08.05.2012

Linke Erfolge in Athen

Bonussitze retten Konservative

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag haben die Wähler in Griechenland der bisherigen Regierungspolitik eine klare Absage erteilt. Am härtesten traf es die Sozialisten (PASOK), die mehr als zwei Drittel ihrer Wähler von 2009 verloren und mit knapp 831 000 Stimmen und 13,2 Prozent auf dem dritten Platz landete. Sie verfügt damit nur noch über 41 Sitze (2009: 160 Sitze) Die zweite Regierungspartei, Nea Dimokratia, wurde zwar stärkste Partei und bekommt damit die vom Wahlrecht vorgesehenen 50 Bonussitze im 300köpfigen Parlament. Gegenüber 2009 (knapp 2,3 Millionen Stimmen, 33,5 Prozent) verlor sie jedoch knapp die Hälfte ihrer Wähler und erzielte mit 1,2 Millionen Stimmen 18,2 Prozent, was inklusive der Bonussitze 108 Mandate ergibt. Die ultrarechte LAOS-Partei verlor ebenfalls die Hälfte ihrer Wähler und scheiterte an der Drei-Prozent-Hürde.

Gewinne konnten dagegen alle Parteien verbuchen, die auf die eine oder andere Weise ein Ende der Austeritätspolitik einfordern. Den stärksten Stimmzuwachs erzielte dabei die griechische Linksallianz SYRIZA. Sie wurde zweitstärkste Partei und konnte ihr Ergebnis von 2009 (4,6 Prozent) mit 1,05 Millionen Stimmen und 16,77 Prozent mehr als verdreifachen. Die 2010 nach einer Spaltung von SYRIZA gegründete Demokratische Linke bekam 385 000 Stimmen und kommt mit 6,1 Prozent auf 19 Sitze. Die Kommunistische Partei Griechenlands verbesserte ihr Ergebnis von 2009 (7,5 Prozent) 8,5 Prozent.

Die neue nationalistische Partei der Unabhängigen Griechen erzielte 10,6 Prozent und 33 Sitze. Die faschistische Chrysi Avgi zog erstmals mit sieben Prozent ins Parlament ein.

19 Prozent entfielen auf Parteien, die an der Drei-Prozent-Hürde scheiterten, darunter die Ökologen-Grünen mit 2,93 und die Demokratische Allianz von Ex-Außenministerin und Nea-Demokratia- Aussteigerin Dora Bakogianni (2,6 Prozent). Knapp 35 Prozent der fast 9,9 Millionen Wahlberechtigten gingen nicht zur Urne. Tagesthema Seite 2