08.05.2012

»Nach schneller Analyse fit fürs Wahljahr 2013«

Cornelia Möhring, Linksfraktionsvize im Bundestag, über die Wahlschlappe in Schleswig -Holstein

nd: Ist das Wahlergebnis im Norden eine Abstrafung oder Nichtbeachtung durch den Wähler?
Möhring: Es ist ein enttäuschendes Ergebnis. Wir haben zunächst einen guten Wahlkampf hingelegt. Doch Wahlen verliert und gewinnt man nicht in sechs Wochen. Von Abstrafung möchte ich nicht reden. Manche, die die LINKE wählen würden, gehen bei Landtagswahlen nicht mehr an die Urne. Sie haben die Lust an der Einmischung verloren, fühlen sich von Politik und Gesellschaft abgehängt. Das müssen wir verstehen lernen und auf sie zugehen.

Lag die LINKE mit den Inhalten falsch oder mit dem Transport ihrer Themen?
Die Themen sind richtig. Doch mit einer Auflistung von Forderungen führt man kein einladendes Gespräch mit Wählerinnen und Wählern. Wenn es uns gelingt, die Idee einer sozial gerechten Gesellschaft inmitten der Alltagserfahrungen der Menschen zu erzählen, wenn wir mehr hinhören und analysieren, was jeden Tag schief läuft und was wir gemeinsam verändern können, dann unterscheiden wir uns wieder von anderen Parteien. Über praktische Politik reden und handeln, das muss ab heute passieren.

Hat die Diskussion um die Parteispitze den LINKEN im Norden geschadet oder lag es am eigenen Landesverband?
Grundsätzlich kann ich nicht nachvollziehen, warum Personaldiskussionen der Parteientwicklung schaden sollten. Sie lassen sich mit Inhalten und Strategiedebatten verbinden und könnten zeigen, dass wir viele interessante Köpfe haben und eine Sachdebatte und faire politische Kultur nicht im Schrank verstauben müssen. Mit Blick auf den Bundesparteitag Anfang Juni in Göttingen hätte ich mir gewünscht, dass sich das neue Personal in Regionalkonferenzen vorstellt. In Schleswig-Holstein müssen wir kritisch hinterfragen, wie wir bei der Listenaufstellung vorgegangen sind, ob es nach Kompetenz oder eher nach anderen Kriterien ging und ob der Landesvorstand da die richtige Arbeitsweise entwickelt hat.

Der nächste Landesparteitag ist erst für Ende September angesetzt ... früh genug?
Von der Basis wird wohl ein außerordentlicher Parteitag beantragt, um den Landesvorstand neu zu wählen. Ich würde es besser finden, eine Landesmitgliederversammlung einzuberufen, die auswertet und kreativ nach vorne denkt. Ich halte nichts von überstürzten Personalentscheidungen, die von Inhalten und organisationspolitischen Maßnahmen getrennt werden.

Sieht die LINKE nun mit Sorge dem Wahljahr 2013 entgegen?
Ich mache ich mir keine Sorgen um die weitere Entwicklung, wenn wir die tiefe Fehleranalyse nicht scheuen. Nach einer raschen Aufarbeitung sollten wir wieder fit sein für die Kommunal- und Bundestagswahlen.

Sind die Piraten im Wettbewerb um die Wählerklientel künftig der ernsthafteste Konkurrent?
Konkurrent ja. Am ernsthaftesten stehen wir uns aber selbst im Weg. Sprechen wir Menschen mit dem, was wir vorleben und politisch wollen, wirklich an? Es fängt schon damit an, wie Personaldebatten bisher bei uns geführt wurden. Da haben wir Nachholbedarf und sollten Tabus überwinden. Ähnliches trifft auf inhaltliche Fragen zu. Da bin ich ganz froh, dass die Piraten uns treiben.

Lassen die sich entzaubern?
Na klar. Da muss man gar nicht hingehen und sagen, die hätten keine konkreten Vorstellungen. Es reicht, sie kritisch zu begleiten und bei uns selber anzufangen. Wir sollten überlegen, warum wir mit unseren Themen wenig punkten oder ob unsere Forderungen der Höhe der Zeit entsprechen. Dazu müssen wir womöglich neue Vermittlungswege gehen und Organisationsformen schaffen, damit Politik in der LINKEN Spaß macht und aktiviert. Manchmal ist es in der Tat ein bisschen schnarchig bei uns. Wir müssen unsere Stärken stärker herauskehren, denn wir haben viele Vorteile gegenüber den Piraten, etwa in der Frauenpolitik.

Muss sich die LINKE in Schleswig-Holstein personell neu aufstellen?
Wir benötigen eine Gruppe, die den Landesverband zusammenhält und gemeinsam mit den Kreisverbänden die strategische Arbeit plant. Ich kann mir gut vorstellen, dass das ein etwas kleinerer Landesvorstand ist.

Fragen: Dieter Hanisch