11.05.2012

Seltsames Sparen

Kommentar von Olaf Standke

Es wurde viel gespart, gestern in der Regierungserklärung von Angela Merkel. Schuldenabbau hat für Europas Zuchtmeisterin auch beim G8-Gipfel nächste Woche in Camp David oberste Priorität; wobei ihr neuester Zungenschlag inzwischen auch Wachstumsanstrengungen einschließt, aber natürlich nicht auf Pump. In den USA wird der Gipfel der längst nicht mehr durch die Bank wichtigsten Industriemächte nahtlos in das Chicagoer Spitztreffen des größten Militärbündnisses der Welt übergehen. Da allerdings würde die Kanzlerin dann doch lieber den einen oder anderen Euro mehr ausgeben, um Land und Nordatlantik-Pakt für die »sicherheitspolitischen Herausforderungen von heute und morgen« zu wappnen.

Zum Beispiel beim Aufbau eines US-dominierten Raketenabwehrschildes, das gegen nicht vorhandene iranische Langstreckenraketen schützen soll und gerade die Beziehungen zu Russland in eine neue Eiszeit zu treiben droht. Oder beim 1,4 Milliarden schweren Drohnen-Projekt »Alliance Ground Surveillance«, für das Deutschland nach dem Ausstieg mehrerer NATO-Verbündeter inzwischen ein Viertel mehr blechen soll als vom Bundestag einst bewilligt. Fast eine halbe Milliarde Euro für fünf »Global Hawks« wären das, zumindest die US-Waffenschmiede Northrop Grumman dürfte sich über den Profit freuen. Die NATO-Partner verabschiedeten sich von den teuren Flugkörpern übrigens mit der Begründung, dass sie in diesen Krisenzeiten dringend sparen müssten.