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Von Ines Wallrodt
12.05.2012

Vitamine, Sonnencreme und Schlafsack

In Deutschland soll gegen die europäische Krisenpolitik protestiert werden - nicht leicht in einem Land der Krisengewinner

Aktivisten wollen den Widerstand gegen die Sparmaßnahmen in Europa nach Frankfurt am Main bringen. Seit Monaten läuft die Mobilisierung.

Hanno beugt sich über eine Karte von Frankfurt und fährt mit dem Finger den Main entlang. Die Demonstration soll »einen schönen großen Bogen durch die Stadt« machen, sagt er. Und zum Abschluss zu den Zentralen der Finanzwelt führen. »EZB, Bundesbank, aber auch Deutsche Bank, Berater und Dienstleister von Banken - alles dort.« Frankfurt soll über Himmelfahrt vier Tage lang mal nicht den Sparkommissaren und Krisengewinnern, sondern ihren Kritikern gehören.

Etwa 30 Leute verschiedener linker Organisationen besprechen an diesem Tag letzte Infos über »Blockupy«, eine Wortneuschöpfung, die »Blockieren« mit der Occupy-Bewegung verbindet. Vor der Demonstration soll am Freitag die Europäische Zentralbank als politisches Symbol für das zerstörerische Krisenregime blockiert werden. Es ist ein Novum. Atomkrafttransporte wurden zum Stillstand gebracht, auch Nazis. Beides genießt inzwischen breite gesellschaftliche Akzeptanz. In den Geschäftsablauf einer politischen Machtzentrale eingreifen zu wollen, das gab es noch nicht.

Doch die Stadtoberen rüsten massiv auf und umgeben das Bankenviertel mit einer Bannmeile. Sämtliche Demonstrationen gegen die Krisenpolitik sind verboten worden. Für ihre Kritiker ist es einmal mehr der Beweis, wie autoritär und undemokratisch in der Krise operiert wird. Einschüchtern lassen will man sich nicht. Bei dem Vorbereitungstreffen in Berlin wird umso intensiver weiter geplant. Man hofft, durch eine starke Mobilisierung aus der Not eine Tugend machen zu können. Hanno rechnet fest damit, dass es bei dem Totalverbot nicht bleiben wird. »Wir werden unser Demonstrationsrecht durchsetzen«, sagt er, juristisch und auf der Straße. Er ist seit Monaten mit der Planung der Aktionstage beschäftigt, »eigentlich täglich, manchmal auch nachts«. Sein Studium hat er für dieses Semester hintenan gestellt. Es gibt Wichtigeres.

Blockupy, das sind Attac, die Interventionistische Linke, Gewerkschafter, die Linkspartei bis hin zu Occupy-Gruppen - sie wollen, dass sich der Widerstand gegen die »Verarmungspolitik« dort artikuliert, wo sie maßgeblich bestimmt wird: in Deutschland. Die Mobilisierung läuft in ganz Europa auf Hochtouren. Täglich findet irgendwo eine Infoveranstaltung oder ein Aktionstraining statt.

Die Aktionen sollen an das vergangene Protestjahr anknüpfen, als die Welt in Aufruhr war und im Herbst die Occupy-Bewegung selbst die ruhige Bundesrepublik ein wenig in Unruhe versetzte. »Es wäre übertrieben zu sagen, die Masse der Bevölkerung rennt uns die Türen ein«, sagt Hanno. Aber die Unzufriedenheit, die im letzten Jahr in Frankfurt und Berlin Menschen auf die Straße trieb, die ist noch da, glaubt er.

Die Aktivisten wollen Solidarität für die Menschen in den Schuldenländern erzeugen. Doch noch beweist Umfrage nach Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen steht hinter dem Kurs der Bundesregierung. Sie will Sarkozy statt Hollande, ist stolz auf die deutsche Wirtschaftskraft und macht sich nur Sorgen, dass die Griechen »uns« ins Verderben stürzen könnten. Warum also gegen die Troika protestieren? Wie überzeugt man die Bürger in einem Land der Krisenprofiteure davon, dass nicht Athen, sondern Berlin und Frankfurt das Hauptproblem sind? Vor allem, so hieß es in der Vorbereitung, müssten die Gewerkschaften gewonnen werden.

Doch die sind zurückhaltend. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die die Beschäftigten im Bankensektor vertritt, hat Bauchschmerzen mit den Blockaden. Einzelne Gliederungen rufen immerhin zur Demonstration auf. Nur die GEW unterstützt ausdrücklich die Protesttage. Und die DGB-Jugend gibt die Parole »Gewerkschaftsjugend goes Blockupy« aus. Oft hängt es von einzelnen Personen ab. In Hessen hat sich bei ver.di die Jugendbildungsreferentin Karin Zennig dahintergeklemmt. »Ich finde die Proteste richtig«, sagt sie.

Die 29-Jährige hat deshalb die Treffen von Junggewerkschaftern abgeklappert und für die Aktionstage geworben. Nicht nur in ihrem Bezirk Mittelhessen, sondern darüber hinaus. Sie hat Kollegen mit Informationen zu den beteiligten Gruppen, zum Ablauf, den politischen Zielen versorgt, Antworten auf Fragen mitgeliefert, die bei ihren eigenen Infoabenden aufgetaucht sind. Was bedeutet das Verbot? Wie brenzlig kann es werden? Sie malt aus, was passieren soll, beruhigt, zeigt, es wird sich gekümmert. Ein bisschen setzt sie auch auf jugendlichen Erlebnishunger, wenn sie bei Veranstaltungen lockt: »Das wird eine große Sache, da wird viel los sein in Frankfurt.« Die Rückmeldungen waren nicht schlecht, sagt sie, aber nicht vergleichbar mit betrieblichen Auseinandersetzungen. Noch einmal schwerer sei es, nicht organisierte Azubis im Betrieb anzusprechen. »Die Krise ist für viele eben doch weit weg«, sagt Zennig.

Blockupy-Aktivisten haben 50 000 Plakate und Flugblätter unter die Leute gebracht, sie erklären Expertensprech von Eurobonds bis Fiskalpakt und sie haben Menschen aus den Ländern nach Deutschland geholt, die von den Kürzungsvorgaben betroffen sind. Als Zeugen. Drei junge Aktivisten aus Griechenland, Italien und Spanien reisten in den vergangenen Wochen durch die gesamte Republik. Einen Abend sind sie in Berlin, in der Humboldt-Universität. »Solidarität kennt keine Grenzen«, steht weiß auf blau auf einem Plakat im Seminarraum 205. Die drei Referenten unterscheiden sich nicht von den Studierenden ihnen gegenüber. Bis sie anfangen zu erzählen. Sie berichten von der extremen Arbeitslosigkeit in ihren Ländern, den Hungerlöhnen, den steigenden Selbstmordraten und über den wütend-verzweifelten Widerstand. »Die sozialen Kürzungen zerstören Leben«, sagt die junge Frau aus Athen. Die Zuhörer hätten erwartet, dass die Gäste über die deutsche Politik schimpfen. Aber das tun sie nicht. Ihre Kritik richtet sich zu allererst an die eigene Regierung. »Die machen das alles mit.« Der Gewerkschafter aus Spanien sagt: »Wir freuen uns über Solidarität. Aber unterstützt nicht unsere Revolution, macht selbst eine.« Eine Liste geht durch die Reihen. Dort kann sich eintragen, wer Infos über Blockupy und Mitfahrgelegenheiten nach Frankfurt haben will.

Hessens Christdemokraten tun derzeit so, als wolle Blockupy die Stadt Frankfurt in Schutt und Asche legen. Bei einer linksradikalen Demonstration kam es dort Ende März zu Sachbeschädigungen. Das wird nun ausgeschlachtet. Das Bündnis setzt dagegen größtmögliche Transparenz. Es zeigt Gesicht beim Probeblockieren vor der EU-Kommission in Berlin, es veranstaltet öffentliche Aktionstrainings, der Aktionskonsens und der Ablauf der besonders gefürchteten Blockaden sind seit Wochen im Internet nachzulesen. »Von uns wird keine Eskalation ausgehen«, heißt es immer wieder. Eltern mit Kinderwagen wie Rollstuhlfahrer könnten sich einreihen. Und die Aktivisten versuchen es mit Humor: In einem Mobilisierungsclip unterhalten sich ein junger Mann und eine Frau mit kurzen Haaren über die Proteste. Über das Warum - »weil Merkel und Sarkozy Europa kaputtsparen« -, vor allem aber über das Wie. Explizit abgeraten wird dem jungen »Sponti« von Vermummung und Steinen. Als passende Ausstattung empfiehlt die Frau: Vitamine, Sonnencreme und Schlafsack.

Ob der harte Kurs der Frankfurter Behörden abschreckt oder mobilisiert, ist für das Bündnis schwer abzuschätzen. Demovorbereiter Hanno ist optimistisch. Die Diskussionen um Wachstumspakete, das Wahlergebnis in Griechenland, die Abwahl Sarkozys helfen ihnen, meint er. Genauso wie Bilder von neuen Protesten aus Spanien, die anlässlich der ersten Platzbesetzungen in Madrid an diesem Wochenende stattfinden sollen. Darauf hatten die Blockupy-Organisatoren gesetzt, als sie vor Monaten die Choreografie der Proteste berieten. »Man kann langfristig mobilisieren«, sagt Hanno, »entscheidend sind die letzten Tage.« Nun kommt auch noch die Empörung über die Demonstrationsverbote hinzu. Seine Antwort steht jedenfalls fest: »Ich fahre nach Frankfurt. Jetzt erst recht.«

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