Verlorene Werte

Vor einem guten halben Jahr stimmten 97 Prozent der Delegierten auf dem Erfurter Parteitag der LINKEN dem Grundsatzprogramm der Partei zu. Der anschließende Mitgliederentscheid bestätigte dieses Votum – wenn auch bei mäßiger Beteiligung – nahezu identisch. Mal unterstellt, dass dieses hohe Maß an programmatischer Einigkeit ehrlich war: Worauf gründet eigentlich die schroffe Konfrontation, die in die Partei eingezogen ist? Um die politische Substanz kann es dabei dann wohl kaum gehen.

In der Präambel des linken Grundsatzprogramms steht wie von einem Bildhauer gemeißelt der schöne Satz: »Wir haben uns zusammengeschlossen zu einer politischen Kraft, die für Freiheit und Gleichheit steht, konsequent für Frieden kämpft, demokratisch und sozial ist, ökologisch und feministisch, offen und plural, streitbar und tolerant.« Von den letzten vier Attributen dieses Selbstverständnisses, die den programmatischen Grundpfeilern folgen, sind große Teile der Partei weit entfernt. Sie agieren nicht offen, sondern mit verschränkten Armen; sie sind nicht plural, sondern in Strömungen verfeindet; sie zeigen sich nicht streitbar, sondern zum argumentativen Disput unwillig, nicht tolerant, sondern höchst unduldsam mit anderen Auffassungen. Daseinszweck und Daseinsanspruch der LINKEN sind nicht die unzertrennliche Parteifigur geworden, die der zitierte Satz vorgibt.

Dies ist es, was Sympathisanten und Wähler merken – und »abstrafen«. Das Dilemma ist nicht, dass wegen der Finanzkrise die Angst vorm Experiment grassiert und die »Wahrheiten« der LINKEN nur nicht begriffen werden. Gegenüber den Untiefen der kapitalistischen Wirtschaftsordnung hat sich die Skepsis nicht verringert, die Unzufriedenheit mit den sozial ungerechten Regierungsrezepten allen Umfragen zufolge ebensowenig. Die LINKE leidet auch nicht daran, dass andere – Sozialdemokraten, Grüne, Piraten – ihr Themen und Stimmen »klauen« (vom merkwürdigen Eigentumsvorbehalt ganz abgesehen). Beides verlautet jedoch aus den obersten Etagen der Partei. Die Angelegenheit ist viel bitterer: Die LINKE hat unmittelbar nach der Bundestagswahl im Oktober 2009, bei der sie rund 12 Prozent erzielte, auf eigenen Antrieb hin abrupt aufgehört, sich als Sympathieträger für diejenigen zu benehmen, die viel Hoffnung in sie setzten. Sie hat ihr Umfeld und ihre Wählerschaft entmutigt. Die LINKE hat weniger ein Problem mit ihren politischen Zielen und Konzepten (die freilich immer verfeinert und aktualisiert werden müssen) als mit ihrer politischen Biographie, ihrem »Lebenswandel« als Partei.

Ob Menschen einer Partei Vertrauen entgegenbringen oder entziehen, entscheiden sie an deren Glaubwürdigkeit insgesamt. Der Vorwurf von vielen, die der LINKEN in den letzten zwei Jahren ihr Vertrauen entzogen haben, ist nicht, dass ihnen deren Forderungen suspekt seien. Es ist die Partei, die ihnen suspekt geworden ist, ihre Neigung zum Fehltreten, ihre boshaften Debatten. Damit büßt sie auch an Gebrauchswert für den Alltag der Menschen ein.

Worin besteht eine gute Debattenkultur? Es ist die rationale Suche nach dem Viertel (oder mehr, oder weniger) Richtigem im Argument des Gegenüber. Nur dann lässt sich auch das erschüttern, was nicht überzeugt. Das misslingt der LINKEN schon in den eigenen Reihen. Wenn der Partei wirklich daran liegt, eine weitere Erosion ihres politischen Einflusses aufzuhalten, dann muss sie die Debatte über ihre Führungskrise mit dem Bemühen verbinden, die inneren Werte wieder zu finden und zu beleben, die sie laut ihrem eigenen Programm verkörpern will.