Von Oliver Eberhardt
01.06.2012

Feilen an der »Marke Gauck«

Nahostreise des Bundespräsidenten in ausgefahrenen Gleisen

Er sei sich sicher, dass Bundespräsident Gauck bei seinem Besuch in Israel die Herzen der Menschen zufliegen würden, hatte Außenminister Westerwelle gesagt. Dies ist nicht passiert: Der Staatsbesuch wurde von der israelischen Öffentlichkeit kaum wahr genommen.

Schon gleich nach Beginn, der Empfang bei Israels Staatsoberhaupt Schimon Peres war gerade vorbei, sorgte Bundespräsident Joachim Gauck für einen kleinen Eklat. Die Sicherheit und das Existenzrecht Israels seien bestimmend für die deutsche Politik, hatte der Präsident gesagt, und dann auf die Nachfrage von Journalisten, warum er nicht den Begriff »Staatsräson« benutzt habe, den Bundeskanzlerin Angela Merkel 2008 in einer Rede vor der Knesset verwendet hatte, nachgelegt: Er wolle nicht in »Kriegsszenarien« denken. Der Begriff »Staatsräson« könne für »enorme Schwierigkeiten« bei der politischen Umsetzung sorgen - Äußerungen, die für Zustimmung bei Deutschlands Opposition, Stirnrunzeln bei den Regierungsparteien sorgten - und in Israel einfach nur Schulterzucken hervor riefen.

Der Staatsbesuch des Präsidenten Gauck, dem Außenminister Guido Westerwelle vorher gesagt hatte, dass ihm in Israel die Herzen zufliegen würden, verlief nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In den Fernsehnachrichten wurde Gauck nur unter ferner liefen erwähnt; die Printmedien widmeten Deutschlands gerade erst gekürtem Staatsoberhaupt kaum eine Zeile - und schon gar keine Analysen, Kommentare; das also, was signalisiert, dass jemandem von Israels Meinungsmachern eine gewisse Relevanz zugewiesen wird.

»Unser Eindruck war«, sagt ein Mitglied der Chefredaktion von »Jedioth Ahronoth«, der größten Zeitung des Landes, »dass der Besuch von Herrn Gauck vor allem dazu da war, die Marke ›Gauck‹ innerhalb Deutschlands auszubauen - das hat für uns hier in Israel so wenig Bedeutung wie es für Deutschland eine Bedeutung hat, wie ein Israeli in Deutschland an seinem Image zu Hause arbeitet.«

Es sei eben ein sehr vorhersehbarer Besuch gewesen, sagt auch ein Politikredakteur von »HaAaretz«: »Ich konnte nicht erkennen, dass der Präsident im Verlauf seines Besuchs irgend etwas anderes gesagt oder getan hat als seine Vorgänger.«

So bewegte sich Gaucks Besuchsprogramm genauso im Bereich des Üblichen, wie seine Äußerungen, wenn man von der Sache mit der Staatsräson einmal absieht: Gegenüber seinen Gesprächspartnern beschwor er das enge Verhältnis zwischen beiden Ländern und äußerte sich dabei kritisch zum Siedlungsbau. Auf der palästinensischen Seite, für die wie immer ein Tag gegen Ende des Besuchs reserviert war, bekannte er sich zur Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage von Verhandlungen und zur Gewaltfreiheit.

Dementsprechend zufrieden zeigte sich dann auch Israels Regierung mit dem Besuch des Bundespräsidenten: »Angenehm« sei es gewesen, ließ Premierminister Benjamin Netanjahu am Donnerstagmittag über seinen Sprecher ausrichten. »Konstruktiv« nannte die Sprecherin von Außenminister Avigdor Lieberman, einem Rechtspopulisten, das Gespräch mit Gauck. Und im Umfeld von Peres wird die Persönlichkeit des Präsidenten gelobt: »Nach dem Kennenlernen ist verständlich, warum Präsident Gauck eine solche Wirkung auf viele Menschen in Deutschland hat. Herr Peres hat die Treffen sehr genossen.«

Recht enttäuscht äußerten sich derweil Vertreter der palästinensischen Führung im Westjordanland: Sie hatten sich deutlichere Aussagen dieses Präsidenten erwartet, der doch angeblich die Freiheit zum Leitbild seiner Amtszeit gemacht hat.

Werbung in eigener Sache

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken