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09.06.2012
Meine Sicht

Linksblinker

Martin Kröger zur Wahl des neuen SPD-Landeschefs

Wahl um den Landesvorsitz der Berliner SPD ist entschieden – erst einmal. Die Abstimmung viel deutlicher aus, als zuvor von Beobachtern erwartet: Rund 55 Prozent votierten für Jan Stöß, 45 Prozent für Michael Müller. Dennoch sieht wahrer Rückhalt in einer Partei sicherlich anders aus. Ähnlich wie bei der Linkspartei auf Bundesebene wird auch der neue Vorsitzende der Berliner Sozialdemokraten jetzt einige Scherben aufzukehren haben und viele Wunden heilen müssen, die in den vergangenen Wochen innerhalb des SPD-Landesverbandes unter den Mitgliedern geschlagen wurden.

Selbst wenn Jan Stöß das gelingen sollte, hat der Sieg am Sonnabend im innerparteilichen Machtkampf für ihn einen hohen Preis: Denn dass er den langjährigen und unzweifelhaft verdienten Landesvorsitzenden Michael Müller stürzte, werden ihm viele Genossen bei den Sozialdemokraten noch lange nachtragen.

Doch nicht nur der neue Landesvorsitzende geht sichtbar lädiert aus der gewonnenen Wahl hervor, heftig beschädigt wurde auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Schließlich folgte die Partei seinem Appell, an dem bewährten Müller festzuhalten, diesmal nicht. Die Zeiten, als Wowereit die Genossen mit einer emotionalen Rede auf Linie brachte – wie etwa auf dem Landesparteitag zur A 100 vor zwei Jahren – sind vorbei. Auch wenn Wowereit zunächst weiter fest im Sattel als Regierender Bürgermeister sitzt, ist sein Nimbus ab sofort angekratzt.

Was der »Linksblinker« Jan Stöß für die Zusammenarbeit der Großen Koalition bedeutet, bleibt indes abzuwarten. Er werde nicht jede Senatsentscheidung kommentieren, sondern die großen Linien vorgeben, kündigte er nach seiner Wahl an. Dieser Linkskurs dürfte für die Berliner Linkspartei indes ein heftiges »Abgrenzungsproblem« mit sich bringen. Denn wie soll sich als die bessere soziale Alternative präsentieren, wenn der SPD-Landeschef dieselbe Sprache spricht?

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