Von Robert Luchs, Mainz
13.06.2012

Gerüchte um den König

Seit 1991 stellt die SPD in Rheinland-Pfalz den Regierungschef - doch was kommt nach Kurt Beck?

Noch vor Kurzem gab es Spekulationen, dass der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) schon bald den Hut nehmen könnte. Nun sieht das auf einmal ganz anders aus - zumindest bis November.

Jetzt steht wenigstens ein Datum in der Debatte um die Nachfolge von Kurt Beck (63) fest: Am 10. November will die rheinland-pfälzische SPD auf einem Landesparteitag einen neuen Vorsitzenden wählen. Unklar ist allerdings, ob Ministerpräsident Beck wieder für das Amt kandidiert. Falls Beck sich bei dem Parteitag nicht erneut als SPD-Vorsitzender bewirbt und das Amt für einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin räumt, könnte dies auch als Fingerzeig gewertet werden, wer 2016 als SPD-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten antritt.

Deutschlands dienstältester Regierungschef - Beck löste 1994 Rudolf Scharping als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz ab - hatte erst kürzlich erklärt, er wolle bis zum Ende dieser Legislaturperiode im Amt bleiben, wenn seine Gesundheit das erlaube. Daraufhin machten Gerüchte die Runde, Beck sei angeschlagen und werde wohl über kurz oder lang seine politische Karriere beenden. Mögliche Nachfolger brachten sich mehr oder weniger direkt ins Gespräch; in Hinterzimmern sollen bereits Posten verteilt worden sein.

Auch die Sozialdemokraten auf Bundesebene sind an den Vorgängen in Rheinland-Pfalz sehr interessiert - schließlich geht es darum, die knappe SPD-Dominanz in der einstigen CDU-Hochburg zu halten. Seit 1991 stellt die SPD in Rheinland-Pfalz ununterbrochen den Regierungschef. Diese Bedeutung wurde auch durch die Tatsache unterstrichen, dass SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erst vergangene Woche an einer Vorstandssitzung in Mainz teilnahm.

Versuchte Steuerung

Nicht nur in den regionalen SPD-Zentralen, sondern auch in Berlin hatten die Alarmglocken geschrillt, als vor wenigen Wochen eine Umfrage die CDU mit 37 Prozent vor der SPD mit 36 Prozent sah. Bei der Wahl 2011 hatten die Sozialdemokraten mit 35,7 Prozent knapp vor den Christdemokraten mit 35,2 Prozent gelegen. Gerüchte, Beck könnte bei einem SPD-Wahlsieg 2013 wieder dem Bundeskabinett angehören, sind nicht ernst zu nehmen, auch wenn der Ministerpräsident zweifellos zu den politischen Schwergewichten bei den Genossen zählt. Wie lange Beck noch in Mainz bleibt, ist offen; er will aber in jedem Fall ein geordnetes Haus hinterlassen.

Aus diesem Grund schaltete sich der Pfälzer früh in die Nachfolgegespräche ein und signalisierte damit, dass er bis zuletzt das Heft in der Hand behalten will. Als mögliche Kronprinzen gelten Innenminister Roger Lewentz, Fraktionschef Hendrik Hering und die im Land beliebte Bildungsministerin Doris Ahnen (alle SPD).

Zwar wird in der Partei Lewentz als aussichtsreichster Kandidat gesehen, doch geben die Umfragen die politische Wirklichkeit zwischen Hunsrück und Pfalz nur teilweise wieder. Berichten, Lewentz habe klar die Nase vorn, wird von Insidern widersprochen. Es stehe 50 zu 50 zwischen dem Innenminister und Hering heißt es.

Beide sind in diesen Tagen besonders um öffentlichkeitswirksame Auftritte bemüht. Keiner will auch nur einen Schritt zurückweichen, beide in bester Ausgangsposition sein, wenn es ernst wird. Offen ist auch, ob der mögliche Nachfolger zunächst SPD-Landeschef für die nächsten zwei Jahre wird und dann nach einiger Zeit erst Kurt Beck als Ministerpräsident folgt. Das würde zumindest der Gepflogenheit widersprechen, dass beide Ämter von Anfang an in einer Hand bleiben. Dass in der Sommerpause, wie noch vor kurzem erwartet, Entscheidungen in der Beck-Nachfolge fallen könnten, ist nach Bekanntwerden des Parteitagtermins im November unwahrscheinlich geworden.

Union: Politik per Bulletin

Beck hat Zeit gewonnen und ist dem Druck der Kronprinzen routiniert ausgewichen. Das muss aber nicht bedeuten, dass der Regierungschef im November dem großen Wechsel in Mainz länger im Wege stehen wird. Für die Opposition ist das Thema Beck-Nachfolge ein gefundenes Fressen. Rheinland-Pfalz werde wohl demnächst auf Basis medizinischer Bulletins aus der Staatskanzlei regiert, heißt es bei der Union in Anspielung auf Becks wiederholten Hinweis auf seine gesundheitliche Verfassung.