Peinliches Trio
Standpunkt von Katja Herzberg
»Von Hollande lernen, heißt siegen lernen«, wäre ein den derzeitigen politischen Machtverhältnissen in Deutschland entsprechendes Motto für den Abstecher der SPD-Schwergewichte nach Paris gewesen. Doch Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel wollen nicht lernen, sie meinen belehren zu können.
Zu »politischen Gesprächen«, wie es aus dem Willy-Brandt-Haus hieß, sei das Führungstrio zum französischen Präsidenten François Hollande gereist. Gleich nach den Verhandlungen im Kanzleramt über die Finanztransaktionssteuer brachen sie auf. Auf Hollande muss dieses Gebaren mehr als peinlich gewirkt haben. Zwar sind sich die deutschen und die französischen Sozialdemokraten in Sachen Transaktionssteuer einig, doch bei diesem Projekt enden die Gemeinsamkeiten fast schon. Anders als den SPD-Politikern scheint Hollande das Wörtchen »sozialistisch« im Namen seiner Partei noch etwas wert zu sein. Zur Erinnerung: Es war der Genosse Gerhard Schröder, der Hartz IV und die Senkung des Spitzensteuersatzes unter der rot-grünen Regierung durchsetzte. Dass alle drei Vertreter der jetzigen SPD-Spitze unter Angela Merkel Minister waren und sie trotz Bankenkrise und allerlei Affären im schwarz-gelben Kabinett nicht zu Fall bringen konnten, dürfte Hollande vorsichtig machen.
Das SPD-Trio wird jedenfalls nichts dazu getan haben, wenn Hollande auch nach den anstehenden G20- und EU-Gipfeln bei seinen Vorhaben wie Reichensteuer und Rücknahme von Rentenkürzungen standhaft bleibt.