16.06.2012

UNO appelliert an Syriens Konfliktparteien

Missionschef der Blauhelme: Annan-Plan kann Land vor Abgrund retten / Russland: Keine Gespräche über Assads Rücktritt

Der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien (UNSMIS), Robert Mood, hält ungeachtet andauernder Kämpfe am Friedensplan von Kofi Annan fest.

Kairo/Moskau (Agenturen/nd). »Ich bin immer noch davon überzeugt, dass dieser, zusammen mit diplomatischen und politischen Aktivitäten, Syrien vom Abgrund zurückhalten kann«, sagte Missionschef Mood mit Blick auf den Annan-Plan in einem Video, das UNSMIS am Freitag ins Internet stellte. Zuletzt hatten Massaker unter der Zivilbevölkerung, die die UNSMIS dokumentiert hatte, Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Plans des Syrien-Vermittlers Annan aufkommen lassen.

Mood, ein norwegischer Generalstabsoffizier mit reicher UN-Erfahrung, widersprach in dem Video Kritikern, laut denen unbewaffnete Blauhelme im gewalterschütterten Syrien nicht viel ausrichten könnten. Unbewaffnet zu sein, sei sogar »unsere Hauptstärke«, meinte er. Denn in der gegenwärtigen Situation gehe es darum, Vertrauen auf beiden Seiten zu schaffen, um die Gewalt zu beenden. Mood sagte, sowohl Regierungstruppen wie auch Rebellen hätten in den vergangenen Tagen die Gewalt bewusst gesteigert - mit Verlusten auf beiden Seiten und einer deutlichen Gefährdung der UN-Beobachter. Leidtragende sei die syrische Zivilbevölkerung.

Unterdessen hat die russische Regierung Verhandlungen mit dem Westen über einen Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bestritten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Moskau, sollte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland so etwas geäußert haben, so sei das falsch. Derartige Gespräche habe es nicht gegeben und könne es nicht geben. Das stehe »in vollständigem Widerspruch« zur russischen Position. »Wir sind nicht in Regierungswechsel über den UNO-Sicherheitsrat oder politische Komplotte verwickelt«, fügte Lawrow hinzu. Nuland hatte gesagt, »auch die Russen« hätten über einen politischen Übergang in Syrien gesprochen.

Die USA statten derweil syrische Regierungsgegner mit Kommunikationstechnik aus. Dies sei Teil der Bemühungen Washingtons, zur freien Nutzung des Internets in der Welt beizutragen, sagte Außenamtssprecherin Nuland. Um welche Hilfen es sich genau handelt, sagte sie nicht. Eine mit dem Vorgang vertraute Quelle berichtete jedoch, es würden unter anderem mit dem Satellitenortungssystem GPS ausgestattete Mobiltelefone verteilt.

Irak befürchtet laut seinem Außenminister Hoschiar Sibari negative Folgen des Syrien-Konflikts für sein Land und die Region. »Irak verspürt in vollem Maße die Einwirkung der Geschehnisse in Syrien. Wir sind sein nächster Nachbar und haben große Angst, dass sich die verhängnisvollen Folgen der jetzigen Situation im Lande auf Irak und auf andere Staaten unserer Region nachteilig auswirken«, äußerte der irakische Außenminister am Freitag in Moskau bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow.