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Von André Anwar, Stockholm
02.07.2012

Isländer stimmten für EU-Gegner

Amtsinhaber Olafur Ragnar Grimsson gewann Präsidentschaftswahlen

Der alte ist auch der neue Präsident Islands. Olafur Ragnar Grimsson wurde mit 52,7 Prozent der Stimmen deutlich wiedergewählt. Seine EU-freundliche Herausforderin Thora Arnorsdottir erhielt nur 33,1 Prozent.

Noch zum Jahreswechsel hatte der 69-jährige Grimsson seinen freiwilligen Amtsverzicht angekündigt. »Ich und Dorit können nun ruhigeren Zeiten entgegensehen«, hatte er über sich und seine Frau gesagt. Von Amtsmüdigkeit ist nun keine Spur mehr. Im Gegenteil: »Ich bin Islands Alex Ferguson«, erklärte der Präsident einem isländischen Radiosender. Manchester-United-Trainer Ferguson sei sein Vorbild im Fußball. Der habe den Spitzenverein 16 Jahre geleitet und wollte aufhören. »Aber stattdessen hat Ferguson Manchester zu neuen Höchstleistungen geführt. Das werde ich mit Island tun«, versprach der Präsident. Impulsiv und aufbrausend soll er manchmal sein. Das hat aber unter anderem seine Wiederwahl am Sonnabend gesichert.

Eine Erklärung für die Popularität des Staatschefs, der einst als linker Politiker gewählt worden war, ist sein Widerstand gegen Forderungen aus Europa. 2010 hatte das Parlament unter Führung der EU-freundlichen Sozialdemokraten einem Vertrag zugestimmt, der die Rückzahlung von Schulden der bankrotten Icesavebank an Sparer in den Niederlanden und Großbritannien vorsah. Präsident Grimsson weigerte sich, das entsprechende Gesetz zu unterschreiben. Stattdessen legte er es den Bürgern zu einer Volksabstimmung vor. »Es ist nicht Aufgabe der Steuerzahler Islands, die Schulden der Bank Icesave an ausländische Staaten zurückzuzahlen«, hatte er damals gesagt. Prompt stimmte die Mehrheit der Isländer mit Nein.

Diesem Volksentscheid ist es zu verdanken, dass die Isländer einen Großteil der Schulden voraussichtlich nicht zurückzahlen werden. Grimssons Gegner bezeichnen den Präsidenten gern als größenwahnsinnig. Der wiederum behauptete im Wahlkampf, dass er mit seinem Veto Island gerettet und den Wiederaufbau beflügelt habe. Während die rot-grüne Regierung ängstlich vor leeren Drohungen aus Großbritannien und den Niederlanden zurückgewichen sei, habe er Rückgrat gezeigt, als Island völlig am Boden lag.

Grimssons Konkurrentin Thora Arnorsdottir hatte vor allem Unterstützung bei linken, grünen und sozialdemokratischen Wählern. Sie befürwortet den EU-Beitritt und wollte den Euro übernehmen. Doch inzwischen haben die Isländer mit der Abwertung der Krone auf fast die Hälfte ihres ursprünglichen Werts leben gelernt. Und die Anziehungskraft des Euros hat erheblich nachgelassen. Grimsson meint sogar, dass man besser den kanadischen Dollar einführen sollte, um Fremdbestimmung und Schuldenforderungen aus Europa zu entgehen. Das kommt bei vielen Isländern an.

Die Präsidentschaftswahl war denn auch eine Testwahl für den EU-Beitritt, der von der Regierung praktisch fertig ausgehandelt ist. Doch nun hat das Volk das letzte Wort - und könnte sich gegen Brüssel wenden. Überdies war die Wahl ein Stimmungsbarometer für eine Reform des Fischfangs. Die Regierung will die wiederbelebte Fischindustrie stärker besteuern. Die Konservativen, die Grimsson unterstützt haben, lehnen dies ab.

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