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Von Hans-Gerd Öfinger
06.07.2012

Neues Ziel Landtagswahl

Die Linkspartei in Thüringen will an die Erfolge bei den Kommunalwahlen anknüpfen

Nach dem Erfolg der LINKEN bei den Wahlen der Verwaltungsspitzen in Landkreisen, Städten und Gemeinden rüstet sich die Thüringer Linksfraktion jetzt für die in zwei Jahren stattfindenden Landtagswahlen. Bei einer Klausurtagung in Erfurt wurden die Schwerpunkte für den Rest der Legislaturperiode festgelegt.

Der alte ist auch der neue: Die neue Linksfraktion in Thüringen wählte Bodo Ramelow in Erfurt erneut zum Fraktionschef. Auf ihn entfielen 21 Ja , drei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Seine Stellvertreterin Martina Renner bekam 17 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde André Blechschmidt bestätigt.

Die Linksfraktion in Thüringen ist deshalb neu, weil sich fünf bisherige Landtagsabgeordnete im Mai bei den Direktwahlen durchgesetzt hatten. So hat die Thüringer LINKE jetzt erstmals drei Landrätinnen in ihren Reihen: Petra Enders (Ilm-Kreis), Birgit Keller (Nordhausen) und Michaele Sojka (Altenburger Land). Alle drei haben in dieser Woche ihre Amtsgeschäfte offiziell aufgenommen.

Ebenfalls direkt gewählt und inzwischen in ihr neues Amt eingeführt wurden Katja Wolf als Oberbürgermeisterin in Eisenach sowie Ralf Haubold als Bürgermeister in Sömmerda. Da eine hauptamtliche Funktion als Landrat oder (Ober-)Bürgermeister mit einem Landtagsmandat unvereinbar ist, gaben alle fünf zur Jahresmitte ihr Mandat auf und machten damit den Weg frei für die Nachrücker Ralf Kalich, Maik Nothnagel, Dirk Möller, Johanna Scheringer-Wright und Diana Skibbe.

Als Arbeitsschwerpunkte für die kommenden zwei Jahre legte die Fraktion die Themenkomplexe bürgernahe Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform, lebenslanges Lernen und modernes Bildungskonzept, langfristige Sicherung der Kulturfinanzierung sowie sozial-ökologische Energiewende durch weitestgehende Rekommunalisierung fest. »Wir wollen an die Erfolge der Kommunalwahl anknüpfen und gemeinsam mit den neu hinzugekommenen Landtagsabgeordneten kraftvoll für einen Politikwechsel in Thüringen kämpfen«, erklärte der wiedergewählte Ramelow: »Die Menschen in Thüringen haben keine Koalition im Dauerstreit verdient, die an zentralen Aufgaben scheitert.« Seine Partei stehe bereit, »die abgewirtschaftete Regierung abzulösen!«

Ein wichtiges hauptamtliches kommunales Mandat verteidigen konnte die Thüringer LINKE jetzt auch in der kreisfreien Stadt Suhl. Hier bleibt der seit sechs Jahren als Bürgermeister, OB-Stellvertreter und Sozialdezernent fungierende Klaus Lamprecht (LINKE) im Amt. Bei der Stadtratssitzung am Mittwochabend errang Lamprecht gegen vier Mitbewerber in geheimer Wahl gleich im ersten Wahlgang mit 18 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit. Seine Partei ist mit elf Sitzen im Rathaus vertreten.

Erfolglos blieb neben einem SPD-Bewerber auch der frühere Sprecher von Thüringens Ex-Kultusminister und späterem Ministerpräsidenten Dieter Althaus, Bernhard Ulbrich (CDU). Der Christdemokrat errang nur fünf Stimmen und wurde damit offensichtlich nicht von allen acht CDU-Vertretern im Suhler Stadtrat gewählt. Suhl gilt als linke Hochburg. Hier errang die Linkspartei 2009 das Direktmandat für Landtag und Bundestag.

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