Von Gregor Putensen
16.07.2012

Wechsel in Finnlands Verteidigungsressort

Helsinki will militärische Zusammenarbeit mit Nachbarn im Norden vertiefen

Finnland hat einen neuen Verteidigungsminister. Der EU-Parlamentsabgeordnete Carl Haglund ersetzt Stefan Wallin, der im Zuge eines Machtkampfes innerhalb der kleinen, auf etwa 4,5 Prozent der Wählerschaft gestützten Schwedischen Volkspartei (RKP) den Vorsitz der Partei und sein Ministeramt abgeben musste.

Im Koalitionsabkommen der finnischen Sechsparteien-Regierung vom Juni 2011 war der Schwedischen Volkspartei das Verteidigungsministerium zuerkannt worden. Mit dem Parteivorsitz erbte Carl Haglund folglich auch den Ministerposten.

Trotz Eurokrise und öffentlichen Nachdenkens über einen eventuellen Austritt Finnlands aus der Eurozone blieb der Wechsel im Militärressort auch bei den Nachbarn nicht unbemerkt. Schon auf seiner ersten Pressekonferenz machte der Minister sein starkes Interesse an einer engeren militärischen Zusammenarbeit mit den nordischen Nachbarstaaten deutlich. Finnland übernimmt in Kürze turnusgemäß den Vorsitz in der Internordischen Militärkooperation (NORDDEFCO). Haglund will sich vor allem angesichts der absehbar beschränkten finanziellen Bugdets in Nordeuropa für eine koordinierte Rüstungsbeschaffung und -produktion einsetzen. Als Beispiel verwies er auf die schwedisch-norwegische Entwicklung eines Artilleriesystems, bei der angeblich mehrere hundert Millionen Kronen eingespart wurden. Zugleich würdigte er die Vergabe eines milliardenschweren Auftrags des norwegischen Heeres an eine der größten schwedischen Rüstungsschmieden - Hägglunds in Örnsköldsvik -, die gepanzerte Schützenfahrzeuge produziert.

Der neue Minister bekundete seine nachdrückliche Unterstützung für den 2009 vom vormaligen norwegischen Außenminister Thorvald Stoltenberg unterbreiteten 13-Punkte-Plan zur sicherheitspolitischen Kooperation im Norden und in der Arktis. Dazu gehört die dauerhafte, mit der NATO abgestimmte Flugüberwachung Islands, das über kein eigenes Militär verfügt, durch die übrigen Staaten Nordeuropas.

In seiner Einschätzung der Rolle Russlands als Nachbar Finnlands gab sich Haglund unaufgeregt. Der russische Generalstabschef Nikolai Makarow hatte kürzlich einigen politischen Wirbel ausgelöst, als er den Finnen anlässlich eines Vortrags in Helsinki eine gefährliche NATO-Drift vorwarf. Haglund sagte, er könne nachts durchaus ruhig schlafen, denn die Aufrüstung des östlichen Nachbarn gelte in erster Linie dem Streben, das Bild Russlands als Großmacht aufrechtzuerhalten, die in der Lage sei, mögliche regionale Kriege zu gewinnen. Den Ostseeraum betrachte er im Vergleich zu den Herausforderungen, denen Russland im Kaukasus zu begegnen habe, jedoch als Gebiet von Ruhe und Sicherheit. Angesichts denkbarer sicherheitspolitischer Entwicklungen seien Finnland und Schweden, formell immer noch bündnisfrei, zu vertiefter militärischer Zusammenarbeit aber geradezu verurteilt.


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