Von Velten Schäfer
16.07.2012

Ein Zelt auf Bambergs Markusplatz

Flüchtlingsproteste weiten sich aus

Die Proteste von Flüchtlingen gegen ihre Behandlung in Deutschland gehen weiter. Am Wochenende gab es eine Kundgebung in Nürnberg, heute Nachmittag soll in Bamberg demonstriert werden.

Bamberg hat Tradition was Flüchtlinge und Vertriebene angeht. Schon während des Zweiten Weltkrieges gab es einen erheblichen Zustrom von Ausgebombten aus anderen Gegenden - und allein zwischen dem Sommer 1945 und dem Frühjahr 1946 wurden mindestens 60 000 Flüchtlinge, Vertriebene, »Displaced Persons« und Ausgesiedelte durch die Stadt in Oberfranken geschleust, meist aus dem Sudetenland. Obwohl dieser Flüchtlingsstrom die Stadt seinerzeit vor erhebliche Probleme stellte, wird das Andenken an diese Zeit heute hochgehalten, es gibt sogar ein Buch über diese Jahre.

Demo in Nürnberg

Nun machen wieder Flüchtlinge in Bamberg von sich reden. Mitten in der Stadt, auf dem Markusplatz, gibt es seit Anfang Juli ein Protestzelt von Flüchtlingen aus Iran, heute am Nachmittag um 17 Uhr wird in der Stadt demonstriert. Bereits am Samstag hatte es in Nürnberg eine Demonstration überwiegend afghanischer Flüchtlinge und in Münster eine Solidaritätskundgebung gegeben.

In einer Erklärung der drei iranischen Studenten, die in Bamberg die Proteste losgetreten haben, werden die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland hart kritisiert: »Wir haben inzwischen ein Jahr Lagerleben in Deutschland hinter uns. Das bedeutet, nie Privatsphäre zu haben, sondern auf engem Raum mit Fremden zusammenzuleben, eintönig zu essen, was vom Amt kommt und (…) abgeschnitten von sozialen Kontakten zu leben.«

Für »alle Asylsuchenden in Deutschland« erheben die Bamberger eine Reihe von humanitären Forderungen: Ein Ende des Gutscheinsystems für Essen und Kleider, eine Beschränkung der Aufenthaltszeit in den Sammellagern, die Anbindung dieser Unterkünfte an ein Verkehrssystem, Bewegungsfreiheit für Asylsuchende, Deutschkurse, erleichterter Zugang zur Arbeitserlaubnis und ein sprachkompetenter Beistand in transparenteren und kürzeren Asylverfahren.

»Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen über Jahre hinweg in einem perspektivlosen und entmündigenden Schwebezustand gelassen werden, der sie notwendigerweise in die Verzweiflung, ja sogar zu Selbstmordgedanken und tatsächlich ausgeübtem Suizid treibt«, appellieren die Flüchtlinge an die Bundesregierung. Diese trete doch »auf der ganzen Welt für die Wahrung der Menschenrechte« ein und habe sich gerade gegenüber Iran und in Afghanistan politisch exponiert.

Mit diesem Forderungskatalog protestieren Flüchtlinge nun schon seit Monaten in Deutschland. Es begann im März in Würzburg, wo die Flüchtlinge am Ende mit drastischen Aktionen wie einem Hungerstreik und dem Zunähen der eigenen Lippen Aufsehen erregten - und setzte sich in Regensburg, Aub und nun auch Bamberg fort. Jetzt greift der Protest über die bayerischen Landesgrenzen: Inzwischen gibt es auch in Düsseldorf und Osnabrück »streikende« Flüchtlinge.

Ein Suizidversuch?

In der NRW-Hauptstadt hat erst am Freitag ein Gericht entschieden, dass das Lagern in Landtagsnähe nicht erlaubt sei. Im niedersächsischen Osnabrück wurde ein Stück des Schlossgartens besetzt: »Lieber im Zelt als im Lager« lautet hier das Motto.

Im nahen Lager Bramsche-Hesepe hatte sich Ende Juni ein afghanischer Flüchtling das Leben zu nehmen versucht - was die Lagerleitung allerdings bestreitet: Der Mann habe sich nach einer schlechten Nachricht aus der Heimat »in einer Kurzschlusshandlung« am Arm verletzt. Von einem »Suizidversuch« könne keine Rede sein, ließ sich der Leiter der Sammelunterkunft in der Lokalpresse zitieren.

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