Krieg, Waffenlieferungen, Ausbeutung Fluchthelfer sind nicht das Problem.
Linker Journalismus gegen (geistige) Brandstifter.
Jetzt das »nd« unterstützen!
    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Ich habe bezahlt.

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login
  • Ich beteilige mich später
01.08.2012

Zwangsimport Krise

Kommentar von Oliver Eberhardt

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat - wieder einmal - eine Finanzkrise: zu wenige Steuereinnahmen, zu viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst; Palästinas Wirtschaft habe zwar gute Aussichten, könne aber nicht funktionieren, moniert die Weltbank in einer Studie.

Ja, dass Israel nun die Umsatzsteuer auf 17 Prozent anhebt, wird kurzfristig mehr Geld in die Kassen der Autonomiebehörde spülen. Aber es ist absehbar, dass der Preis dafür eine soziale Krise sein wird: Um die 40 Prozent der Palästinenser im Westjordanland leben an der Armutsgrenze; bald werden es wohl einige Prozent mehr sein. Zwar hat man es geschafft, die Zahl der in Israel produzierten Produkte zurückzudrängen, doch die einheimische Produktion reicht nicht aus, um sie zu ersetzen. Und: Importware, darunter vor allem Kleidung, muss weiterhin über Israel eingeführt werden.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat deshalb nur zwei Möglichkeiten. Sie kann ebenfalls die Mehrwertsteuer anheben oder aber das Steuerabkommen kündigen, das schon immer nur sporadisch funktionierte. Dieser Teil der Osloer Verträge der 90er Jahre war eine gute Idee, so lange die Autonomiebehörde wie zu Anfang keine funktionierenden Instanzen hatte. Heute allerdings schadet er ihr, behindert sie und damit auch Israel, dem soziale Unruhen in den palästinensischen Gebieten nicht recht sein können. An der aktuellen Entwicklung zeigt sich einmal mehr, wie notwendig die Eigenstaatlichkeit für Palästina ist.

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken