04.08.2012

Annans Scheitern

Kommentar von Detlef D. Pries

Weltweit tiefes Bedauern: Kofi Annan, der vor knapp sechs Monaten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga beauftragt worden war, zwischen den Bürgerkriegsparteien in Syrien zu vermitteln, gibt entmutigt auf. Dass er eine unglaublich schwierige Mission übernommen hatte, war auch Optimisten klar. Gerade deshalb hätte er allseitige Unterstützung verdient. Die aber blieb ihm - wie Annan selbst sagt - verwehrt. Daher ist manches wortreiche Bedauern seines Scheiterns pure Heuchelei.

Punkt 1 des Annan-Plans, der Syrien Frieden bringen sollte, sah die Zusammenarbeit aller Beteiligten in einem politischen Prozess vor. Die hat es nie gegeben. Schuld daran sei die »schützende Hand«, die Russland und China über Baschar al-Assad hielten, heißt es reflexhaft einseitig im Westen. Dort nämlich - in Washington, London, Paris, Berlin - erwartete man vom Vermittler Annan nur eines: dass er Assad zum Rücktritt bewege. Schon das bedeutete politische Schützenhilfe für die Rebellen, die jedes Gespräch mit ihrem Erzfeind kategorisch ablehnten. Bei der politischen Unterstützung blieb es indes nicht. Schon lange war bekannt, dass die mit dem Westen verbündeten Golfstaaten die Aufständischen auch militärisch aufrüsten. Zuletzt wurde öffentlich, dass die USA ihren Geheimdienst CIA zur Hilfe für die Regimegegner mobilisiert haben. Vielleicht war diese Nachricht für Annan sogar der letzte Anstoß, seine Mission für gescheitert zu erklären. Und der Verdacht, das Scheitern sei geplant gewesen, ist nicht von der Hand zu weisen.