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Von Andreas Fritsche
07.09.2012

»Karl Marx« protestiert gegen NPD

Gemeinsamer Aufruf zum Fest der Toleranz in Potsdam

Die NPD will in Potsdam gegen die Europäische Union Stimmung machen - fast alle demokratischen Parteien und ein Bündnis halten dagegen.

Sie wollen »deutlich machen, dass die rassistische, menschenverachtende Propaganda der NPD keinen Platz in Potsdam hat«. Die Kreisvorsitzenden von LINKE, SPD, FDP und Grüne sowie die Chefin der linksalternativen Stadtfraktion »Die Andere« haben jetzt einen gemeinsamen Aufruf für eine weltoffene und tolerante Landeshauptstadt veröffentlich.

Anlass ist die Absicht der neofaschistischen NPD, am 15. September um 12 Uhr aufzumarschieren unter dem Motto »Wir arbeiten - Brüssel kassiert«. Auf der Internetseite des verantwortlichen NPD-Kreisverbands Nuthe-Havel ist die dürre Ankündigung des Termins nicht mit einer genauerne Ortsangabe versehen.

Die CDU wollte nicht

Den Text des Aufrufs verfasste LINKE-Kreischef Sascha Krämer. Er bat auch die CDU-Spitze um eine Unterschrift. Doch die CDU habe sich »nicht gerührt«, bedauert Krämer. Eine Absage erhielt er überdies von zwei Stadtverordneten, die sich von der CDU abgespalten haben. Diese störten sich Krämer zufolge an dem Satz: »Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit brauchen wir sowohl eine aktive, couragierte Bürgerschaft, als auch einen Staat, der unterstützt und fördert!« Die beiden Männer machten eine Formulierung mit »Extremismus aller Art« oder etwas Ähnliches zur Bedingung ihres Mittuns. Doch darauf wollte sich Krämer nicht einlassen. Schließlich gehe es um die NPD und da müsse man schon klar von Rechtsextremismus sprechen, sagte er. Aber ein Konservativer entsprach Krämers Bitte um einen gemeinsamen Appell: Tino Fischer, der Kreisvorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union unterzeichnete den Aufruf.

Bereits am 10. August hatte die NPD - damals auf dem Potsdamer Luisenplatz - vergeblich gegen den Euro, gegen Hilfen für Griechenland und gegen Ausländer gehetzt. Seinerzeit gelang es den Nazis nicht, die angesichts der Finanzkrise in der Bevölkerung durchaus vorhandene Stimmung gegen den Euro auszunutzen. Denn einem Dutzend Neonazis mit Infomobil standen 200 Bürger gegenüber, die das Gerede des NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel mit Pfiffen übertönten. Passanten schenkten der Propaganda der Rechtsextremisten keine Beachtung.

Demo und ein Fest

Der 10. August, das war ein Freitag. Der 15. September wird ein arbeitsfreier Sonnabend sein. Deshalb rechnet Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) damit, dass dann noch mehr Gegendemonstranten kommen. Jakobs wird um 11 Uhr auf der Festwiese am Hauptbahnhof ein Fest der Toleranz eröffnen. Das Bündnis »Potsdam bekennt Farbe« veranstaltet dieses Fest bereits zum fünften Mal, diesmal mit viel Musik, Bastelstrecke im marokkanischen Königszelt und einer Wand zum Graffitisprühen. Das Haus der Begegnung ist mit einem Sinnesparcours vor Ort, um den Alltag behinderter Menschen nachfühlbar zu machen. Außerdem diskutiert Professor Heinz Kleger von der Universität Potsdam mit Blick auf einen berühmten Ausspruch von König Friedrich II. über die Frage: »Jeder nach seiner Facon - Was heißt das heute?«

Unterstützt wird das Fest, das bis 20 Uhr andauern soll, von Parteien, Gewerkschaften und Vereinen, vom Migrantenbeirat der Stadt, von der Wohnungsgenossenschaft »Karl Marx«, von der Freiwilligen Feuerwehr und von den Stadtwerken.

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