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Von Tom Strohschneider
11.01.2013

Die Medien sind schuld!

Peer Steinbrück, die Angst der SPD und die Diskussionskultur

Auf dem Höhepunkt einer der Kritikstürme, die Peer Steinbrück mit seinen Honorar-Reden, Weinvorlieben und Gehaltsvorstellungen ausgelöst hat, twitterte sich ein Sozialdemokrat eine Ladung Sarkasmus von der Seele: Die Bundesrepublik braucht mehr langweilige Politiker. Gemeint war: Seid doch froh über den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten, der nimmt wenigstens kein Blatt vor den Mund und fällt mit seinen Äußerungen aus dem üblichen Rahmen des ebenso wachsweichen wie auswechselbaren Politikersprechs.

Zumindest das ist richtig: Diese Kanzlerkandidatur wird sich - von der Beinfreiheit bis zum Frauenbonus - tiefer ins Wortgedächtnis der Republik einschreiben als zum Beispiel diejenige von Frank-Walter Steinmeier. Und was Angela Merkel so sagt, könnte wahrscheinlich auch niemand ohne Nachzuschlagen rezitieren. Politik ist allerdings nicht zuallererst Sprachwettbewerb, und selbst wenn Steinbrück kein guter Redner wäre, bliebe die Kritik an ihm doch richtig. Er hat es mehrfach selbst gesagt: Ein Kanzlerkandidat steht anders im Licht der Öffentlichkeit als ein Hinterbänkler. Steinbrück hat den Schritt zurück aus der sechsten Reihe ins Rampenlicht selbst gewollt.

Irgendwann kommt immer Medienschelte

Inzwischen scheinen in der SPD aber all die Selbstbeschwörungen nicht mehr auszureichen, nach denen der Kandidat a) genau der Richtige ist, b) man fest an seiner Seite stehe und c) das Wahlergebnis im Herbst 2013 bestätigen werde, dass die Nominierung sich auszahlt. Umfragen sehen die Sozialdemokraten auf der Stelle treten, Demoskopen meinen, der Spitzenkandidat hänge der Partei wie Blei am Bein - und die Zustimmung wandere so langsam wie zielsicher zu Linkspartei und Grünen ab. Kein mietenpolitischer Vorstoß, keine in sozialdemokratisches Rot getauchte Parteitagsrede, kein Versprechen, die soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfschlager zu machen, hat daran bisher etwas geändert.

Und so wird das Umfeld langsam nervös. Es gehört zu den politischen Regelhaftigkeiten des Geschäfts, dass Misserfolg oder Umfrageschwäche einer Partei ab einem gewissen Zeitpunkt mit lauter werdender Medienschelte einhergeht. Die Überbringer der Nachricht sind es! Philipp Rösler hat das auf dem Dreikönigtreffen der Freidemokraten bestätigt, die Linkspartei kennt sich damit auch ganz gut aus. Und die Sozialdemokraten natürlich auch.

Steinbrück hat jetzt zu einer neuen politischen Diskussionskultur aufgerufen - weil angeblich gezielt Missverständnisse und Unterstellungen verbreitet würden. Das klingt nach Kampagne und soll wohl auch genau diesen Eindruck hinterlassen: All die guten sozialdemokratischen Ideen würden böswillig hinter einem Vorhang aus falscher Kritik versteckt. Nicht die politische Bilanz und die Äußerungen eines Politikers seien das Problem, sondern die Berichterstattung über einzelne Ansagen, die auch noch absichtlich falsch verstanden würden.

Berichterstattung in Anführungszeichen

Deutlicher als der Kandidat selbst hat der Seeheimer Kreis die dafür Schuldigen ausgemacht: die Medien. Petra Ernstberger, Johannes Kahrs und Carsten Schneider haben in einer denkwürdigen Erklärung zur „Berichterstattung", die sie wie weiland die „DDR" in Anführungszeichen schreiben, den Medien eine Art Generalvorwurf gemacht. Es seien „dieselben Medien, zum Teil sogar dieselben Personen", die dem Kanzlerkandidaten eben noch „wegen seiner offenen und ehrlichen Sprache Szenenapplaus spendeten" - und nun „heiße Luft" verbreiteten. Der Seeheimer Appell gipfelt in der mehrfachen Forderungen: „Es reicht!"

Nun könnte man das als peinliches Lehrstück politischer Strampelei übergehen, doch es steckt etwas mehr dahinter. Der Versuch, Politik auf eine Charakterfrage zu reduzieren und allein jenen die Verantwortung für die Erschöpfung der Demokratie zuzuweisen, die aus ihr eine öffentliche Angelegenheit erst machen. Das Motto ist einfach gestrickt: Steinbrück ist ein toller Hecht, weil er so ein kantiger Politiker ist; wer ihn für was auch immer kritisiere, trage zur Verseichung des Geschäfts bei.

Kante, Ecke, Kieselstein

„Klare Kante" heißt das bei Thomas Oppermann, „Ecken und Kanten" werden zum Qualitätssiegel bei den Seeheimern und Steinbrück selbst hat in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" am Donnerstag gesagt, er „fürchte, am Ende haben wir es mit sehr rundgefeilten Politikern zu tun, die jedes Wort darauf prüfen, bloß nicht anzuecken. Ich werde nie zu den glatten rundgeschliffenen Kieselsteinen gehören".

Das klingt, schaut man sich abends in der Tagesschau um, nicht schlecht. Aber genau darum geht es eben nicht. Steinbrück ist nicht öffentlich unter Druck geraten, weil bösartige und ihre eigenen Ansprüche missachtende Medien die Redequalitäten und den Charakter des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten nicht erkennen.

Sondern aus Gründen: die Nähe zu Bankenkanzleien und ihr Einfluss auf die Gesetzgebung; die Frage der Millionen-Honorare und die politische Unabhängigkeit; die Sicht auf Menschen, die das Kanzlergehalt nicht für zu gering halten und nur fünf Euro für eine Flasche Wein ausgeben - all das wird dem Kandidaten nicht zu Unrecht vorgehalten. Wer das Gegenteil behauptet, produziert jenen „Sprachnebel", dessen Produktion er gerade anderen vorwirft.

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