28.07.2013

SPD erneuert Absage an Linkspartei

Gysi hätte nichts gegen rot-rot-grünes Angebot: »Sehen, was alles zusammen geht«

Berlin (Agenturen/nd). Linksfraktionschef Gregor Gysi hat die SPD aufgefordert, sie müsse »wieder sozialdemokratisch werden«. Im Sommerinterview mit dem ZDF sagte er, das sei »doch nicht zu viel verlangt«. Der Linkenpolitiker äußerte sich außerdem zur Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Grünen. Wenn die SPD ein Angebot für Rot-Rot-Grün mache, »dann müssten wir sehr inhaltliche Gespräche führen, da müsste man sehen, was alles zusammen geht«.

Gysi schloss zugleich aus, dass die Linkspartei eine rot-grüne Minderheitsregierung dulden könnte. »Tolerieren ist langweilig. Entweder ist man in der Regierung oder in der Opposition. Ich will es richtig«, sagte er dem ZDF. Das Gespräch wird am Sonntagabend ausgestrahlt.

Derweil haben SPD-Politiker eine Kooperation mit der Linkspartei erneut kategorisch ausgeschlossen. »Die Linke ist außen-, europa- und bündnispolitisch nicht verlässlich. Ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik folgt dem Motto «Wünsch Dir was»«, sagte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück der »Welt am Sonntag«. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erteilte einem Bündnis mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl eine Absage. »Rot-Rot-Grün ist nur eine rechnerische und keine politische Mehrheit«, sagte er dem »Tagesspiegel am Sonntag«.

Zwei Monate vor der Bundestagswahl liegt die derzeitige Regierungskoalition einer Emnid-Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder hinter der Opposition. Die Union kam in der Umfrage für die Zeitung »Bild am Sonntag« unverändert auf 40 Prozent, die FDP verlor indes im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kam auf fünf Prozent. Damit liegt Schwarz-Gelb zusammen bei 45 Prozent.

Die SPD würden derzeit erneut 25 Prozent der Stimmberechtigten wählen, die Grünen verharrten ebenfalls auf ihrer Position und kamen auf 13 Prozent. Die Linkspartei kam auf acht Prozent, womit Rot-Rot-Grün einen Prozentpunkt vor Schwarz-Gelb steht. Nicht im Bundestag vertreten wären die Piratenpartei sowie die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit jeweils drei Prozent.