Hans-Gerd Öfinger 13.03.2014 / Inland

Ein ungeheuerlicher Verdacht

Kali-Fusionsvertrag: Hat Thüringens Landesregierung das Parlament über Jahre belogen?

Seit Jahren wird in Thüringen Klarheit über den geheimen Kali-Fusionsvertrag von 1993 gefordert. Die Landesregierung bestritt stets, Kenntnis zu haben. Doch das scheint nicht zu stimmen.

Auch knapp 21 Jahre nach dem wochenlangen Hungerstreik gegen die Schließung des Kali-Bergwerks Bischofferode (Nordthüringen) bewegt die Aufarbeitung der Hintergründe jener Stilllegung weiter die Gemüter. Der Inhalt des entsprechenden Vertrages von 1993 ist bis heute nicht öffentlich, Vertreter der Landesregierung hatten stets bestritten, Zugriff auf den Vertrag zu haben. Nach aktuellen Angaben der »Thüringer Allgemeinen« jedoch lagen Vertragskopien schon seit 1993 im Thüringer Agrar- und Umweltministerium unter Verschluss, seit Sommer 2013 auch im Minister-Tresor des Erfurter Wirtschaftsministeriums. Die Regierung habe darüber jedoch nicht den Landtag informiert, so das Blatt.

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