Nur für reiche Bundesländer

Der rot-grüne Plan zur Abschaffung des Solis würde Ostdeutschland benachteiligen

Mit dem Auslaufen von Länderfinanzausgleich und Solidarpakt steht auch der Soli zur Disposition. Dabei geht es um viel Geld, das neu verteilt werden muss.

Wie gewonnen, so zerronnen, heißt ein bekanntes Sprichwort. Dies könnte auch für finanzschwache Bundesländer wahr werden, wenn der Vorschlag der rot-grün regierten Länder zur Reformierung des Solis durchkommt. Wie dem »nd« vorliegende Berechnungen der Finanzministerien von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zeigen, würde das reiche Hessen weitaus mehr davon profitieren als die strukturschwachen ostdeutschen Bundesländer Thüringen oder Sachsen.

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