Frank Puskarev 07.01.2016 / Kolumnen

Grenzkontrollen sind keine Lösung

Frank Puskarev meint, nationale Symbolpolitik kann europäische Solidarität weder ersetzen noch erzwingen

Unter dem Hashtag Dont-TouchMySchengen reagieren Menschen aus ganz Europa entsetzt bis verzweifelt auf die Einführung von Grenzkontrollen an den Grenzen von Schweden und Dänemark. Es sind Tausende, die sich mit Sätzen wie »Denn sie wissen nicht was sie tun…« oder »Hände weg von offenen Grenzen« zu Wort melden. Auch die EU-Kommission scheint Zweifel am Vorgehen vor allem Schwedens zu haben, welches diesmal mit der Einführung der Kontrollen den ersten Dominostein umwarf, Dänemark zog in dieser Logik nach. Schon seit dem Sommer wird um die Verteilung der Flüchtenden in Europa gestritten. Grenzzäune auf der Balkanroute, immer wieder kurzzeitige Grenzschließungen, kurz: menschenverachtende Maßnahmen, sollten auf Notlagen aufmerksam machen, die Volksseele beruhigen und/oder politische Lösungen befördern. Bei Gesprächen in Brüssel wurde nun - mal wieder - beraten, wie die Koordination verbessert werden kann. Doch die Probleme liegen woanders.

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