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Übersicht vom 12.06.2009

Titel

Inland

Ausland

  • Keine Krawallrhetorik wie in der Bush-Zeit

    Keine Krawallrhetorik wie in der Bush-Zeit

    In den letzten Wochen hatten sich US-Politiker und -Medien ungewohnte Zurückhaltung verordnet

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  • Ahmadinedschad hat seine Versprechen nicht erfüllt

    Ahmadinedschad hat seine Versprechen nicht erfüllt
    Von Roland Etzel

    Der Amtsinhaber wird favorisiert, doch die Konkurrenz ist erstarkt

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  • Zwölf Kilo Gold in 90 Sekunden

    Zwölf Kilo Gold in 90 Sekunden
    Von Michael Müller, Sofia

    Bulgariens Verbrechensstatistik weist sinkende Zahlen aus, doch die Sicherheitsindustrie boomt

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  • Proteste gegen Gaddafi-Besuch

    Proteste gegen Gaddafi-Besuch

    Italien: Libyens Staatschef darf nur in Senats-Nebengebäude sprechen

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  • Taliban in Pakistan getötet

    Islamabad (dpa/ND). Nach dem blutigen Selbstmordanschlag auf ein Luxushotel in Peshawar haben pakistanische Regierungstruppen die Offensive gegen die Taliban in der Nordwest-Grenzprovinz ausgeweitet und mehr als 60 Aufständische getötet. Wie die Armee am Donnerstag mitteilte, kamen bei Gefechten im Distrikt Bannu 34 Extremisten ums Leben. Dort hatte das Militär am Vortag eine neue Offensive gegen ...

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  • Empörung nach Attentat im Mahnmal

    Washington (AFP/ND). Ein blutiger Angriff eines Rechtsextremisten auf das Holocaust-Museum in Washington hat in den USA große Empörung ausgelöst. Die abscheuliche Tat habe ihn »schockiert und tief betrübt«, erklärte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch (Ortszeit). Wenige Stunden zuvor hatte der 88-jährige Attentäter und vorbestrafte Holocaust-Leugner James von Brunn in dem Museum um sich geschoss...

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  • NATO will Truppen in Kosovo abspecken

    Verteidigungsminister berieten über KFOR

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  • »Ich erwarte Respekt für mein Land«

    »Ich erwarte Respekt für mein Land«

    Ankaras Regierungschef Erdogan kritisiert Merkel und Sarkozy wegen Haltung zu Türkei

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  • Personalie

    Personalie

    Abgestürzt / Der belgische Ex-Radweltmeister ist unerwünschte Person bei der Tour de France.

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Wirtschaft/Soziales

  • Steueroasen bleiben im Nebel

    Von Ulrike Henning

    Heinrich-Böll-Stiftung diskutiert über schwarze Löcher im Finanzsystem

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  • Häuslebauer in Gefahr

    Häuslebauer in Gefahr

    Kampa-Insolvenz könnte Verbraucher treffen

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  • Magna will 11 600 Jobs streichen

    Berlin (AFP/ND). Trotz der angepeilten Übernahme durch den Autozulieferer Magna gibt es neue Interessenten für Opel. Die Bundesregierung sei weiter im Gespräch mit anderen Investoren, sagte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Donnerstag. Magna plant im Falle einer Übernahme einem Bericht der »Welt« zufolge, rund 11 600 Stellen europaweit abzubauen.Guttenberg betonte, die ...

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  • Schlechte Noten für Barroso

    Von Susanne Götze

    Umweltverbände: EU-Kommission hat Umweltschutzziele verfehlt

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Feuilleton

Berlin/Brandenburg

Sport

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    Bei Staatsbesuchen übernimmt gewöhnlich der einladende Staat die Unterkunftskosten für den Gast. Kommt er mit großer Delegation und reichlich Sicherheitsbeamten, kann das ziemlich teuer werden. Ein in dieser Hinsicht recht günstiger Gast ist der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi. Er bringt regelmäßig sein eigenes Zelt mit. Dann fallen nur Kosten für den Campingplatz an. Handelt es sich dabei ...

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  • Im Zeichen der Schildkröte

    Von Martin Ling

    Der Fortschritt in der Entwicklungszusammenarbeit ist bestenfalls eine Schildkröte. Doch es war keine Selbstironie, die Italien, den Gastgeber des G8-Gipfels im Juli, bewogen hat, die Schildkröte als Logo-Motiv zu wählen. Gerade mal ein Drittel ihrer Mittelzusagen von 2005 haben die G8 bisher erfüllt, Italien als schändliches Schlusslicht gar nur drei Prozent. Es ist schön und gut, dass der DATA-B...

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  • Pandemie oder Panik?

    Von Steffen Schmidt

    Formal ist es ohne Zweifel ein ganz normaler Vorgang. Die WHO erklärt die sogenannte Schweinegrippe, die wohl treffender »amerikanische Grippe« hieße, zur Pandemie, weil sie sich inzwischen auf allen Kontinenten selbstständig weiterverbreite. Nun kann man darüber streiten, ob das für Afrika zutrifft, wo bisher fast ausschließlich unter Quarantäne gestellte Reisende aus Nordamerika erkrankten. Aber...

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  • Kommissar Schäuble

    Von Fabian Lambeck

    Das koalitionsinterne Gezerre um die Kür des neuen deutschen EU-Kommissars wird immer spannender. Während sich die SPD auf ihren Kandidaten Martin Schulz längst festgelegt hat, scheint bei der Union noch nichts entschieden. Die CDU-Politiker Brok, Hintze und Merz haben ihren Hut bereits in den Ring geworfen. Nun wird auch Bundesinnenminister Schäuble als heißer Kandidat gehandelt. Fest steht bisla...

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  • Eine Charakterfrage

    Von Jürgen Amendt

    Das deutsche Bildungssystem setze zu sehr auf Belehrung und zu wenig auf Charakterbildung, kritisierte gestern der Pädagoge und ehemalige Leiter des Elite-Internats »Schloss Salem«, Bernhard Bueb. Das ist eine zutreffende Analyse, wenn man sich den Zustand des deutschen Elitenwesens vor Augen führt. Donnerstag und Freitag nächster Woche tagt in Berlin die Kultusministerkonferenz (KMK). Die Organis...

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  • Die Kreditklemme und die Folgen

    Die Kreditklemme und die Folgen
    Von Rudolf Hickel

    Wenige Bankenkritiker haben es vorausgesagt und leider Recht bekommen. Die Finanzmarktkrise schlägt mit Wucht auf die Produktionsunternehmen durch. Betroffen sind nicht nur große, sondern auch mittlere und kleine Unternehmen. Der Transportweg ist die restriktive Kreditvergabepolitik. Eine schädliche Mischung von Kreditdschungel und Kreditklemme kann selbst vom Bundesverband der deutschen Banken, d...

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Außer Parlamentarisches

  • Bewegungsmelder

    Nach längerer Pause: Bundestreffen für Totalverweigerer (ND). Nach vier Jahren wird es erstmals wieder ein bundesweites Vernetzungstreffen von totalen Kriegsdienstverweigerern geben. Es findet vom 12. bis 14. Juni in Frankfurt-Rödelheim statt (Raumstation Rödelheim, Auf der Insel 14). Ziel des Treffens soll Vernetzung und Erfahrungsaustausch sein. Es war einige Jahre lang ruhig geworden um Totalve...

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  • Schwierige Solidarität

    Schwierige Solidarität
    Von Peter Nowak

    1. Mai-Soliarbeit läuft nur zögernd an

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  • Kompromisse nötig

    Marion Platta (LINKE) will Konzepte sehen

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  • Räume ohne Druck

    Regina macht mit bei den Aktionstagen

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  • Kampagne »Wir-bleiben-Alle«

    Kampagne »Wir-bleiben-Alle«

    Bis zum 21. Juni wollen linke Gruppen Berlin in einen »Ausnahmezustand« versetzen: Mit dezentralen Aktionen soll auf die Bedrohung alternativer Projekte, steigende Mieten und Verdrängung von Menschen mit niedrigem Einkommen aus Innenstadtbezirken aufmerksam gemacht werden. Höhepunkt soll die Besetzung des geschlossenen Flughafens Tempelhof am 20. Juni sein. Welche »Freiräume« müssen in Berlin vert...

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Betrieb & Gewerkschaft

  • Erfolge der letzten Jahre stehen auf dem Spiel

    Von Knut Henkel

    Die Kinderarbeit weltweit nimmt zu – die Wirtschaftskrise verschärft das Problem noch

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  • Kampf im Konsumtempel

    Kampf im Konsumtempel
    Von Anke Engelmann, Erfurt

    Tarifabschluss im Einzelhandel in NRW / Ver.di plant weitere Aktionen

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  • Arbeitsagenturen: Wenig Beratung in Vermittlungsgesprächen

    Die Arbeitsverwaltung sollte mit dem dritten Hartz-Gesetz zum kundenorientierten Dienstleister werden. Statt individueller Förderung bieten die Jobcenter aber Integration von der Stange. Dies stellt eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie fest. In oft standardisierten Vermittlungsgesprächen bleibe kaum Raum, individuelle Voraussetzungen, Probleme, Bedürfnisse, Wünsche und Erwartungen ...

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  • Bespitzelungen gehen weiter

    Die Reaktion kam prompt. Kaum entzündeten sich die ersten Proteste Erwerbsloser, pfiff das von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) geführte Bundesarbeitsministerium (BAMS) die Bundesagentur für Arbeit (BA) zurück. In einer gemeinsamen Presseerklärung hieß es: »Das BMAS und die BA sind sich einig, dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden.« Zuvor war eine interne Dienstanweisung bekannt ...

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Debatte

  • Nicht nur der Osten ist arm dran

    Nicht nur der Osten ist arm dran
    Von Klaus Steinitz

    Armut in einem reichen Land ist kein Problem, das nur den Osten betrifft. In den letzten Jahre hat die Polarisierung zwischen Arm und Reich in ganz Deutschland in einem bisher nicht gekannten Ausmaß zugenommen: Prekäre Beschäftigungsverhältnisse mit Niedriglöhnen nehmen zu, Kinderarmut breitet sich aus, Millionen Hartz-IV-Empfänger werden in Armut gedrängt, eine wachsende Zahl von Menschen ist aus...

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  • Verlängerte Werkbänke des Westens

    Verlängerte Werkbänke des Westens
    Von Erhard Crome

    Am 18. Mai wurde in Berlin der erste regionale Armutsatlas der Öffentlichkeit vorgestellt: Während die westlichen Bundesländer meist blässlich gelb gefärbt waren, erschienen die östlichen in sattem Rot; die Armut im Osten ist auch nach zwanzig Jahren deutlich höher. Deutschland ist nach Armutsparametern weiterhin dort geteilt, wo einst die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten verlief. Sofo...

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  • Streitfrage: Trotz Einheit, der Osten ist arm. Was tun?

    Streitfrage: Trotz Einheit, der Osten ist arm. Was tun?

    Es debattieren: Dr. Erhard Crome, Jahrgang 1951, Sozialwissenschaftler für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Prof. Dr. Klaus Steinitz, Jahrgang 1932, Ökonom, Mitglied der AG Wirtschaftspolitik der Linkspartei, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin ...

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Europa

  • Rumänien: Reiseverbot für EU-Abgeordneten

    Rumänien: Reiseverbot für EU-Abgeordneten
    Von Carsten Hübner

    Ermittlungen gegen ultrarechten Politiker

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  • Im rechten Spektrum wird es eng

    Im rechten Spektrum wird es eng
    Von Gábor Kerényi, Budapest

    Ungarns Wahlsieger fordern Rücktritt der Regierung und Neuwahlen

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  • Wohin im EU-Parlament?

    Brüssel (AFP/ND). Das Europaparlament hat nach Auswertung der Briefwahlen die Wahlergebnisse abermals leicht korrigiert. Danach wird die konservative Europäische Volkspartei (EVP) nun mindestens 264 Abgeordnete stellen, einen mehr als bisher. Auch die Zahl der Grünen-Mandate erhöht sich um eines auf 53. Das Ergebnis der Sozialisten wurde hingegen von zunächst 163 auf 161 nach unten korrigiert. Die...

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  • Der Einzelkämpfer Martin ärgert Österreichs Parteien

    Der Einzelkämpfer Martin ärgert Österreichs Parteien
    Von Hannes Hofbauer

    Sozialdemokraten stürzen in historisches Tief ab

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  • Mit der Brechstange

    Mit der Brechstange
    Von David Hachfeld

    In der Öffentlichkeit erweckt die Europäische Kommission gern den Eindruck, sie würde sich in internationalen Handelsgesprächen für Umweltinteressen, Arbeitsstandards und entwicklungspolitische Ziele einsetzen. Doch die Realität sieht anders aus. Die EU vertritt in der Außenhandelspolitik in erster Linie die Exportinteressen europäischer Unternehmen. Das wird besonders an der Kommissionsmitteilung...

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Bildung

  • Bildungsnetze

    Nächste Woche wollen Studierende, Schüler und gesellschaftliche Organisationen bei einem Bildungsstreik auf die Missstände im Bildungssystem aufmerksam machen. Wie die soziale und wirtschaftliche Wirklichkeit an den Hochschulen aussieht, stellt das Hochschul-Informations-System (HIS) im Auftrag des Deutschen Studentenwerks (DSW) in regelmäßigen Abständen in einer Sozialerhebung fest. Bis Ende Juni...

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  • Bildungssplitter

    Musiker fordern bessere Ausbildung

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  • Auf dem Weg zur Reform

    Von Thomas Berger

    Bangladesch will einheitliche Standards im Bildungssystem

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  • Gespenst der Nutzlosigkeit

    Gespenst der Nutzlosigkeit
    Von Sabine Sölbeck

    Die Jobaussichten von Akademikern sind gut, doch auch sie müssen vor der Krise zittern

    Mehr

  • 60 Jahre und kein bisschen weiser

    60 Jahre und kein bisschen weiser
    Von Peter Nowak

    Die offiziellen Veranstaltungen zum 60. Jubiläum der Bundesrepublik haben schon begonnen und werden noch bis zum Jahresende andauern. Kritische Töne zur Geschichte der Bundesrepublik sind dabei eher selten. Da ist es umso begrüßenswerter, dass der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) gemeinsam mit dem Bundesverband ausländischer Studierender (BAS) einen Kontrapunkt zu den offiziell...

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