Übersicht vom 14.08.2009

Titel

• Bündnis gegen Hartz-Unrecht

  
  Von Fabian Lambeck

  Breite gesellschaftliche Initiative fordert Stopp von Sanktionen gegen Erwerbslose

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Inland

• Ist das Wasser weg, sind die Sorgen weg

  
  Von Hendrik Lasch, Dresden

  Elbe-Kommission: Flutschutz bleibt wichtig

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• Piratenpartei sticht in See

  Auftakt des Bundestagswahlkampfs

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• Sachsen-Anhalts Sonne geht unter

  
  Von René Heilig

  Q.Cells feuert »einzigartige Mannschaft« – Wirtschaftsminister bietet Auffanggesellschaft an

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• Mindestlohn gegen Altersarmut

  Sozialverband VdK präsentierte Forderungen zur Bundestagswahl

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• Stiftung: NPD setzt auf Eskalation

  Auch Sachsen-Partei hetzt gegen Einwanderer

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• Thüringer SPD setzt auf Prinzip Hoffnung

  
  Von Peter Liebers

  Matschie bastelt an einer Regierungsmannschaft – Realitätsverlust oder Spiel auf Zeit?

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• Ein Thüringer

  
  Wolfgang Hübner

  Zeca Schall / Der Thüringer CDU-Wahlkämpfer ist Ziel rassistischer Angriffe durch die NPD

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Ausland

• Déjà-vu-Erlebnis in Sotschi?

  
  Von Irina Wolkowa, Moskau

  Merkel und Medwedjew treffen sich heute wieder am Schwarzen Meer

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• NATO wird »so lange bleiben wie nötig«

  Rasmussen zur Afghanistan-Strategie

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• Weißes Haus rügt Nazi-Vergleiche

  Streit um die Gesundheitsreform eskaliert

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• Fotoausstellung über Fidel Castro

  

  Exposition in Havanna zum 83. Geburtstag des Revolutionsführers eröffnet

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Wirtschaft/Soziales

• Einigung über Kosten der Impfung

  Kassen zahlen für Hälfte ihrer Versicherten

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• Stagnation löst den freien Fall ab

  Von Kurt Stenger

  Leichter Anstieg des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal sorgt für Verzückung und Warnrufe

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• VW-Deal mit Porsche fast perfekt

  

  Aufsichtsrat in Wolfsburg für Verschmelzung

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• Kriegsschiffe für die Beschäftigung

  Von Hermannus Pfeiffer, Hamburg

  ThyssenKrupp sucht Käufer für Blohm + Voss-Werft in Hamburg

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• Streik beendet

  

  Produktion in Seouler Autofabrik wieder gestartet

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• Stellenabbau bei Quelle

  

  3700 Mitarbeiter sollen gehen / Auch Karstadt drohen Einschnitte

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• Jenoptik greift nach Steuergeldern

  Von Peter Liebers, Jena

  Durchwachsene Halbjahresbilanz des Konzerns

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Feuilleton

• O wünsche nichts vorbei und nichts zurück! Nur ruhiges Gefühl der Gegenwart ist Glück.
  Friedrich Rückert

• Die DDR als »Karikatur einer Diktatur«

  
  Von Harald Kretzschmar

  Zum Tode des Karikaturisten Peter Dittrich

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• Deutschland wieder teilen!

  
  Von Tobias Riegel

  Die satirische »Partei« als Film

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Berlin/Brandenburg

• Gentrifiziertes Neukölln?

  

  Sigmar Gude sieht keine Verdrängungstendenzen

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• SA-Fetischisten

  Martin Kröger beruhigt die Razzia nur zum Teil

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• Auf Dauer kommen Reiche

  Von Anouk Meyer

  Ausstellung wirft kritischen Blick auf stadtpolitische Projekte in Neukölln

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• Die Behörde zog ins Bettenhaus

  
  Von Andreas Heinz

  LaGeSo nun auf dem Gelände der ehemaligen Moabiter Klinik

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• Razzia gegen Uniformträger

  
  Von Marina Mai

  Hausdurchsuchungen bei »Frontbann 24« / Verbot der rechtsradikalen Kameradschaft geprüft

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• Aber bitte mit Soße

  Von Marion Meyer-Radtke, AFP

  Am Samstag eröffnet das erste Currywurst-Museum

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• Provokationen inbegriffen

  Von Lucía Tirado

  Die neue Spielzeit der Sophiensäle will viele künstlerische Handschriften zeigen

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• Geld fließt weiter ins Klärbecken

  Von Winfried Neiße

  LINKE kritisiert Abwasserpolitik der Landesregierung / Zweckverbände brauchen Millionen

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Sport

• Signale des Fortschritts

  Von Ernst Podeswa

  Leichtathletik-Exoten drei Wochen im Trainingscamp beim AC Berlin

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• Zwei Dutzend Doper fehlen

  Jürgen Holz

  1500 Dopingkontrollen sind in Berlin geplant

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• Das Null-Summen-Spiel der IAAF

  
  Von Jürgen Holz

  Der Leichtathletik-Weltverband ist erster Sieger im Rennen um WM-Gold und großes Geld

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• Januskopf mit Mythos

  
  Von Volker Kluge

  Im Berliner Olympiastadion ist Geschichte zu Hause – und jetzt die Elite der Leichtathleten

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• Jamaikas Theater auf IAAF-Druck beendet

  
  Von Jürgen Calließ

  Powell und weitere vier Athleten starten bei WM

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• In Gedanken schon in Moskau

  
  Von Klaus Bergmann und Christian Kunz, dpa

  Fußball-Nationalelf verspricht Steigerung nach glanzlosem Sieg

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Meinung/Kolumne

• Unten links

  Nach der Berliner Busenoffensive hat die CDU ein weiteres zukunftsträchtiges Sachthema besetzt: den Mond. Das ist echt ausgebufft, weil SPD-Kandidat Steinmeier gerade erst für ein Brusthaartoupet Maß nehmen lässt, mit dessen Hilfe er auf Lengsfeld und Merkel adäquat antworten will. Peter Hintze, einst Erfinder der Rote-Socken-Kampagne und als »Luft- und Raumfahrtkoordinator« zwischengelagert, schw...

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• Anachronismus

  Von Fabian Lambeck

  Die Hartz IV-Reformen bedeuteten einen scharfen Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Wurde Erwerbslosigkeit bis dahin als gesellschaftliches Problem gesehen, machte man es fortan zu einem individuellen: Wer keine Arbeit findet, ist irgendwie auch selbst daran Schuld. Arbeitslose sind nun Leistungsempfänger und Bittsteller. Wer sich dem strengen Regime nicht unterwirft, muss mit Sanktionen...

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• Solange sie wollen

  Von Roland Etzel

  Afghanistans Präsident Hamid Karsai wird gestern aufgeatmet haben. Die NATO wird, so erfuhr er von deren neuem Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen aus Brüssel, noch »so lange bleiben, wie es nötig ist« für Frieden und Stabilität. Das ist für Karsai eine echte Jobgarantie, denn wenn auch nicht für Frieden und Stabilität, aber für ihn selbst wird es wohl sehr lange nötig sein. Mit den 100 000 Mann...

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• Übersetzung erlaubt

  Von Ines Wallrodt

  Das Urteil des Bundesgerichtshofes klingt irgendwie spitzfindig. Eine Parole ist auf Deutsch verboten, weil sie das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organistaion ist. Übersetzt man sie ins Englische, ist es plötzlich was anderes und nicht mehr strafbar. »Blut und Ehre« oder »Blood and Honour« – ist doch gleich, werden Nicht-Juristen sagen. Weiß doch jeder, was gemeint ist. Und doch ist ...

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• Fromme Wünsche

  Von Kurt Stenger

  Der Wunsch ist bekanntlich bisweilen der Vater des Gedankens. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden – es sei denn, dadurch wird der Blick auf die Notwendigkeiten verstellt. Und so ist es der Fall mit den erleichterten Reaktionen auf das leichte Konjunkturplus. Es ist sicherlich zu begrüßen, dass die Weltuntergangsphantasien, die im vergangenen Herbst von Wunden leckenden Börsianern au...

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• Ökonomisches Paralleluniversum

  
  Von Robert Kurz

  Die ideologisch und kulturell als »postmodern« sowie ökonomisch als »neoliberal« bezeichnete Epoche der Simulation geht ihrem schmählichen Ende entgegen. Ein spielerisches Verhalten zur Welt bricht sich an den harten materiellen Tatsachen. Auf der Ebene des fiktiven Kapitals hat der globale Finanzcrash bereits die verdrängte Wirklichkeit der substanziellen Kapitalverwertung unangenehm in Erinnerun...

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Außer Parlamentarisches

• Bewegungsmelder

  Israel-Palästina: Auf beiden Seiten der Mauer (ND). Zwischen dem 19. August und 9. September wird die 28-jährige israelische Kriegsdienstverweigerin Keren Assaf in acht deutschen Städten über die Situation in Israel-Palästina berichten. Assaf ist Mitbegründerin der Initiative »Breaking Barriers«, eine der wenigen, die auf beiden Seiten der Mauer arbeitet und auf eine gemeinsame soziale Bewegung au...

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• Hetze auf dem Platz verboten

  Von Anne Kirchberg

  Ein Verein verbreitet Schilder gegen Rassismus im Fußball

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• Internationales Camp in Kurdistan

  Von Peter Nowak

  Internationalistische Gruppen wollen auch Forderung nach staatlicher Souveränität kritisch diskutieren

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• Mal was anderes als Wahlprüfsteine

  
  Von Ines Wallrodt

  »Mehr Demokratie« hat eine aufwändige Kampagne für bundesweite Volksentscheide gestartet

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Betrieb & Gewerkschaft

• Streikstatistik - eine Frage der Zählweise

  In Deutschland wird wieder mehr gestreikt. Die offizielle Streikstatistik der Bundesagentur für Arbeit bildet das aus Sicht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung wegen methodischer Schwächen jedoch nur eingeschränkt ab. So würden etwa nur solche Streiks einbezogen, an denen je erfasstem Betrieb mindestens zehn Beschäftigte beteiligt waren und die m...

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• Freie setzen sich durch

  

  ND zahlt ab Oktober wieder altes Zeilenhonorar

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• »Arbeitgeber sind auf Krawall gebürstet«

  

  Frank Wynands über das Scheitern der Tarifverhandlungen im Gebäudereinigerhandwerk und mögliche Konsequenzen

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• Gute Arbeit für Essen

  Gabriele Giesecke, Ratsfrau DIE LINKE Essen

  In einer Stadt wie Essen mit mehr als zwölf Prozent Arbeitslosen und rund 80 000 Hartz-IV-Beziehern braucht es eine öffentliche Beschäftigungspolitik. Deshalb macht DIE LINKE Essen in ihrem Kommunalwahlprogramm Vorschläge für »gute Arbeit« und fordert ein Programm »Neue sozialversicherungspflichtige, tarifgebundene Arbeit für Essen«. Wir haben dabei die Stärkung des gemeinwirtschaftlichen Sektors ...

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Debatte

• Auf Wahlfang in der virtuellen Fußgängerzone

  
  Von Markus Beckedahl

  Spätestens seit Barack Obamas Wahlsieg 2008 besteht kein Zweifel mehr über die Bedeutsamkeit des Internets als Wahlkampfmedium. Im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf wurde in Sachen politischer Kommunikation mit dem Wähler per Internet viel gewagt – und viel gewonnen. Dementsprechend hoch ist die Erwartungshaltung an deutsche Parteien: Wie wird im Mega-Wahljahr 2009 das Internet im ...

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• Startschuss der digitalen Graswurzelbewegung

  
  Von Thomas Lohmeier

  Als Roh Moo Hyun am 13. April 2000 den Einzug ins südkoreanische Parlament wieder knapp verfehlte, trafen sich seine Anhänger im Forum seiner Website. Die Antwort Rohs, »Lassen Sie uns ein weiteres Mal unsere Kräfte vereinen und weitermachen«, war der Startschuss der Graswurzelbewegung Nosamo, einer Art Online-Fan-Club des Politikers. Rund zweieinhalb Jahre später wurde der Menschenrechtsanwalt, d...

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• Funktioniert Online-Wahlkampf auch in Deutschland?

  

  Es debattieren: Thomas Lohmeier, Jahrgang 1971, Politikwissenschaftler und Redakteur des Magazins »prager frühling« und Markus Beckedahl, Jahrgang 1976, Netzaktivist und Betreiber der Internetplattform »netzpolitik.org«....

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Europa

• Rechte streiten um »Lissabon«

  Von Carsten Hübner

  Brüsseler Fraktionschef lobt Vertragswerk

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• Verpackungen als Klimaretter?

  
  Von Kay Wagner, Brüssel

  Lobbyismus in der EU: Tetra Pak wirbt mit grünen Argumenten (Teil 3)

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• Geisterschiff vor Europa

  Von André Anwar, Stockholm

  Piratenangriff in Ostsee?

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• Europas Osten im freien Fall

  
  Von Denis Meraru, Bukarest

  Rezession tiefer als erwartet / Einsparungen im staatlichen Bereich

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• Radschläge für die Bahn

  
  Von Michael Cramer

  Wer wochenlang das Chaos mit der Berliner S-Bahn erleben durfte, will sich am liebsten auf die eigene Muskelkraft und das selbst gewartete Zweirad verlassen. Mobilität klappt mit dem Fahrrad häufig besser, gerade auch im Vergleich zum Auto: 90 Prozent aller Pkw-Fahrten in den Städten sind kürzer als sechs Kilometer, Strecken also, die mit dem Rad meist viel schneller bewältigt werden. Wer radelt, ...

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Bildung

• Bildungsnetze

  Wer meint, der Kampf in Berlin um die Reform des gegliederten Schulsystems verlaufe besonders hart, der kennt die Verhältnisse in der Hansestadt Hamburg noch nicht. Dort führte die Ankündigung der schwarz-grünen Senatskoalition, die Grundschule auf sechs Jahre zu verlängern (in Berlin ist die sechsjährige Grundschule die Regel) zu einem regelrechten Aufstand eines Teils der Elternschaft, die um da...

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• Bildungssplitter

  1000 Ranzen für bedürftige Kinder zum Schulanfang Berlin (dpa). Viele Berliner Familien und Alleinerziehende bekommen mit der Einschulung ihrer Kinder schmerzlich zu spüren, wie teuer Bildung sein kann. Für die Erstausstattung eines ABC-Schützen kämen in der Regel einige hundert Euro zusammen, sagte Bernd Siggelkow, Vorsitzender des Zentrums für bedürftige Kinder und Jugendliche, »Arche«. Oft müss...

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• Genehmigungen gestoppt

  Von Thomas Berger

  Indien will Zulassungsverfahren von Privat-Unis überarbeiten

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• Triumph des Menschlichen

  Von Martin Koch

  Der Spanier Pablo Pineda hat trotz Down-Syndrom studiert. In Deutschland wäre das kaum möglich

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• Gymnasium ab der ersten Klasse?

  
  Von Lena Tietgen

  In einem Villenvorort in Hamburg an der Elbe steht das Christianeum – eines der fünf altsprachlichen Gymnasien, auf die die Hamburger Elite besonders stolz ist. Es ist nicht leicht auf eines dieser Gymnasien zu kommen; nur ist es um Längen schwerer, sich dort zu halten. Der Schulalltag am Christianeum ist auf die Bedürfnisse der bürgerlichen Elite zugeschnitten, entsprechend groß ist die Unt...

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