Übersicht vom 21.08.2009
Titel
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Vorhang zu im HRE-Theater
Von Günter FrechMinister Steinbrück gibt vor Untersuchungsausschuss den Retter ohne Alternative
Inland
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Abermals BND-Panne in Kosovo
Von René HeiligResident angeklagt
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Bombenleger von Viernheim gab auf
Viernheim (AFP/dpa/ND). Nach einem mehr als 24-stündigen Nervenkrieg hat der mutmaßliche Bombenleger von Viernheim aufgegeben. Er verließ am Donnerstagmorgen laut Polizei mit erhobenen Händen das Haus in der südhessischen Kleinstadt, in dem er sich seit Mittwoch verschanzt hatte, und ließ sich widerstandslos festnehmen. Der Mann soll Anschläge auf Häuser in Viernheim und im nahe gelegenen Weinheim...
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»Herz der politischen Existenz der LINKEN«
Von Susann Witt-StahlNorman Paech und Jan van Aken für Entmilitarisierung der deutschen Außenpolitik
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Auf Kriegsfuß mit ziviler Friedensarbeit
Von Ines WallrodtFachkräfte helfen im Ausland, Konflikte gewaltfrei zu lösen – angemessene Aufmerksamkeit bekommen sie dafür nicht
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Volksparteien schweigen über Hartz
Von Marian KrügerArbeitsmarktreformen im Programmvergleich
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Keine Mehrheit für neuen BND-Ausschuss
Berlin (AFP/ND). Im Bundestag gibt es vorerst keine ausreichende Mehrheit für die Einsetzung eines neuen BND-Untersuchungsausschusses. Die FDP lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Vorstoß der Grünen ab. Grüne und LINKE hatten sich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Aktenherausgabe der Regierung für einen neuen solchen Ausschuss eingesetzt.»Die Neueinsetzung eines Untersuchungsa...
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Zypries-Brief kam leider noch zu früh
Ministerium bedauert »Büroversehen«
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Zwei Millionen Tonnen illegal
Von Hendrik Lasch, MagdeburgMüll-Entsorgung in Sachsen-Anhalt: Kontrollen waren zu lax
Ausland
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Karsai nennt Wahltag »großartig«
Gewalt überschattete Votum in Afghanistan / Jung: Bundeswehr bleibt noch fünf bis zehn Jahre
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Attentäter von Lockerbie begnadigt
Mohammed al-Megrahi flog nach Libyen
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»Israel bestraft vpr allem uns Zivilisten«
Von Nissrine Messaoudi, GazaNach dem Gaza-Krieg versuchen die Menschen, zum Alltag zurückzukehren. Ein Neuaufbau ist nicht möglich, denn Zement darf nicht geliefert werden
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Putschisten am Pranger
London/Tegucigalpa (AFP/ND). Amnesty International hat den Putschisten in Honduras Verletzungen der Menschenrechte vorgeworfen. Zeugenaussagen von Betroffenen belegten Fälle »willkürlicher Massenfestnahmen« und »Misshandlungen von Demonstranten«, sagte die wissenschaftliche Mitarbeiterin der in London ansässigen Menschenrechtsorganisation, Esther Major. Festnahmen und Misshandlungen seien zur Best...
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Nordkorea bereit zu »neuem Dialog«
Direkte Verhandlungen mit USA angestrebt
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Merkel mächtigste Frau der Welt
»Forbes« kürte Kanzlerin zum vierten Mal
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Teheran bleibt bei harter Atom-Politik
Teheran (dpa/ND). Im Atomstreit bleibt Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bei seiner harten Linie. »Iran hat keine Angst mehr vor irgendwelchen Drohungen oder Sanktionen«, sagte er am Donnerstag in der südwestiranischen Stadt Bandar Abbas am Persischen Golf. »Kein Land würde sich trauen, auch nur mit dem Finger auf Iran zu zeigen.«Außenminister Manuchehr Mottaki erklärte mit Blick auf den Begin...
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CIA-Masche: Rent a killer!
Von René HeiligBlackwater war mit Drecksarbeit bei Terroristenjagd beauftragt
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Heimkehrer
Der als Attentäter von Lockerbie verurteilte Libyer ist frei.
Wirtschaft/Soziales
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»Solarturm« eingeweiht
Neuartiges Sonnenkraftwerk entstand bei Aachen
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Kostenlose Verschmutzungsrechte
Von Johann MartensUmweltbundesamt bereitet Emissionshandel für den Luftverkehr vor
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Neue Auflagen für Opel-Mutter
Berlin (dpa/ND). Im Opel-Poker wollen Bund und Länder mit harten Auflagen erreichen, dass der Ex-Mutterkonzern General Motors (GM) sich stärker an künftigen Risiken des neuen Opel-Unternehmens beteiligt. Auch soll verhindert werden, dass GM sich Hintertüren für einen späteren Zugriff auf »New Opel« offenhält. Dies geht aus einem Schreiben der Berliner Opel-Task-Force an GM-Verhandlungsführer John ...
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Bahn in der Umsatzkrise
Von Hans-Gerd Öfinger,Grube warnt vor verfrühter Hoffnung / Börsengang nicht vom Tisch
Feuilleton
Geld ist immer vorhanden, aber die Taschen wechseln.
Gertrude Stein-
Griff in den Setzkasten
Von Tom StrohschneiderZDF zur LINKEN: einfallslos – einfaltsreich
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Zorniger Hochhuth
Eklat am BE
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Es war einmal in Amerika
Von Martina JammersHamburg: Edward Hopper und seine Zeit
Berlin/Brandenburg
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Mord an Joggerin: keine heiße Spur
Zwei Monate nach der Tat im Spandauer Forst tappt die Polizei im Dunkeln
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Umsonst und draußen
Klaus Joachim Herrmann über den Siegeszug eines Prinzips
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Klimaschutz bringt Mietensprung
Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen kritisiert CO2-Gesetz scharf
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Wie Boris, der Zauberer, einen Bagger verschwinden ließ
Polizeiobermeister betätigte sich in seiner Freizeit als Großgerätedieb und wollte das fette Geld machen
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Vom Marathonlauf zum Kanzleramt
Regierung rechnet trotz Leichtathletik-WM mit Andrang bei Tag der offenen Tür
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... und es bewegt sich vielleicht doch
Von Marina MaiZwei Investoren interessiert am Spreepark / Liegenschaftsfonds: Verhandlungen so weit wie nie
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Cineasten im Windschatten
Von Kira TaszmanOpen-Air-Kino Spandau lockt mit Naturflair und Currysuppe
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(Geschäfts-)Ideen verzweifelt gesucht
Von Christoph NitzMusikszene sucht Aus- und Aufbruch mit Graswurzelkongress statt abgesagter Popkomm-Messe
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Teurer Schallschutz am BBI
Von Wilfried NeißeMehr als 8000 Anträge auf Maßnahmen gegen Lärm
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Debatte im Detail
Touristische Zukunft des Bombodroms ungewiss
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Stasi-Akte landete im Fundus
Produktionsfirma übergab Kopien als vermeintlich unechte Dokumente an das Filmstudio Babelsberg
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25 Jahre Auffanglager für Federvieh
Reddern (dpa/ND). Der Revierförster Gernot Heindel aus dem südbrandenburgischen Reddern unweit von Altdöbern stellte am vergangenen Dienstag einen jungen Uhu vor. Seit 25 Jahren kümmert sich Gernot Heindel in seiner Auffangstation für kranke Wildtiere um kranke Tiere. In den 25 Jahren waren rund 2000 Tiere aus 160 Arten in seiner Station. Allein in diesem Jahr wurde zwölf kranke Störche wieder ges...
Sport
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Be Berlin!
Von Jirka Grahl Sei leicht, sei Athlet, sei Berlin! Die WM-Starter lieben die Stadt. Nicht nur wegen der blauen Laufbahn im Olympiastadion, die laut Farbpsychologen aufs Unterbewusstsein der Sportler eine begünstigende Wirkung hat, weil Blau die Kräfte besser fließen lässt als das übliche Rot und sich auf Blau die Siege so gut feiern lassen. Usain Bolt, der Fast Food liebt, weiß genau, wo er sich ...
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Vier mutige Menschen im Abseits
Von Oliver HändlerAntidoping-Kämpfer mit Heidi-Krieger-Medaille ausgezeichnet
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Ist die Weltmeisterin ein Mann?
Von Jürgen Holz800-m-Siegerin Caster Semenya (Südafrika) ist Verdachtsmomenten ausgesetzt
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Der reumütige Problembär Robert Harting
Von Jürgen HolzDer Lokalmatador holt beim Heimspiel den Diskuswurftitel / Folgt nach Jubelfeier und Party-Marathon die Strafe?
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Handballer gewinnen Junioren-WM
DHB-Team besiegt Dänemark mit 32:24
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Ostduell mit vielen Beobachtern
Von Mark WolterUnion Berlin empfängt heute Hansa Rostock und rekordträchtige 17 500 Zuschauer
Meinung/Kolumne
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Unten links
Grundsätzlich besehen, läuft es derzeit hervorragend in Deutschland. Die Sonne scheint, wir freuen uns auf ein weiteres geistfreies Wahlplakat von Vera Lengsfeld und bei der Leichtathletik-WM in Berlin haben bislang allenfalls die Stabhochspringer und die Speerwerfer Dreck am Stecken. Vor allem: Die Impfung gegen die Schweinegrippe rückt immer näher. Im Herbst, das ist jetzt beschlossen, können si...
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Detailklärung
Von Kurt StengerDie Aufdeckung eines ganz großen Skandals ist ausgeblieben. Der Untersuchungsausschuss über die Ereignisse vor und während der Rettungsaktion für den zusammenbrechenden Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) hat gewiss noch einmal die Schwachstellen in der staatlichen Finanzaufsicht deutlich gemacht. Und mancher Experte mag neue Details erfahren haben. Doch für das interessierte Publikum war...
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Mordsprofite
Von Olaf StandkeDer Gründer des Söldnerkonzerns Blackwater muss sich gerade vor Gericht mit den eidesstattlichen Erklärungen ehemaliger Angestellter herumschlagen, er habe wiederholt tödliche Übergriffe von Wachmännern in Irak vertuscht und Morde befohlen, um missliebige Zeugen zu beseitigen. Kein Wunder, dass Eric Prince glaubte, über dem Gesetz zu stehen. Hat doch auch die CIA seine Firma für ein Geheimprogramm...
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Abwrackgefälle
Von Fabian LambeckNirgendwo in der Republik ist das Durchschnittsalter der Pkw-Flotte so hoch wie im Land Brandenburg, und auch in den anderen vier neuen Bundesländern sind auffallend viele ältere Fahrzeuge unterwegs. Paradox: Auf den nach der Wende mit Milliardenaufwand sanierten Autobahnen und Landstraßen im Osten fahren mehrheitlich alte Stinker. Nun sollte man angesichts dieser Schieflage meinen, dass die Abwra...
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Demokratiehygiene
Von Gabriele OertelEine Große Koalition birgt Gefahren für die Demokratiehygiene, meint SPD-Chef Franz Müntefering. Und der muss es wissen. Er hat schließlich vier Jahre Erfahrungen im Zusammenregieren von Union und SPD. Damals, als er das den Seinen wärmstens empfahl, muss ihn die Hygiene weniger interessiert haben. Da erklärte er den Genossen, Opposition sei Mist und wurde über Nacht ein mit allen Wassern gewasche...
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Die Zukunft der Arbeit
Von Harry Nick»Gibt es in diesem Land Verhältnisse, die an Frühkapitalismus, an Sklaverei erinnern?«
Außer Parlamentarisches
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Bewegungsmelder
Klage gegen polizeiliches Dauerfilmen (ND). Heute verhandelt das Verwaltungsgericht Münster über die Klage eines Demonstrationsanmelders gegen das Münsteraner Polizeipräsidium. Am 4. Juni 2008 hatten rund 70 Atomkraftgegner in Münster gegen die wiederholte Durchfahrt eines Uranmülltransportes von der Urananreicherungsanlage Gronau zur Endlagerung nach Russland demonstriert. Dabei hatte die Polizei...
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Auf den Spuren von FRONTEX
Von Martin KrögerNeue IMI-Broschüre beleuchtet Grenzagentur
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Gescheiterte 89er Revolution
Von Peter NowakDer »telegraph« erinnert an eine DDR-Opposition, die nicht die Wiedervereinigung zum Ziel hatte
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Keine Zeit fürs Campen
Von Felix WerdermannKlima-Aktivisten konzentrieren sich auf lokale Vernetzung und internationale Mobilisierung
Betrieb & Gewerkschaft
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Später Erfolg der »Unbeugsamen«
Von Peter NowakVormals besetzte Mailander Maschinenfabrik INNSE bleibt nun doch bestehen
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Instrument zur Profitsteigerung
Von Hans Gerd ÖfingerIG Metall befürchtet Anstieg der Leiharbeit auf bis zu 2,5 Millionen
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Frauen: Weniger Geld und Karrierechanchen
Nach Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung liegt der Monatsbruttoverdienst von Frauen im Schnitt rund 20 Prozent unter dem der Männer. Im Vergleich zu Männern erhielten sie zudem seltener Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder eine Gewinnbeteiligung.26,6 Prozent der Männer, aber nur knapp 18 Prozent der Frauen hätten angegeben, in ihrem gegenwärt...
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Vorwärts und nicht vergessen
Wenn am 5. September die IG Metall und andere Gewerkschaften in der Bankenmetropole Frankfurt auf die Straße gehen und Stärke demonstrieren, dann werden sie sich auch für die Forderung »Gleiche Arbeit – gleiches Geld – gleiches Recht!« stark machen und einen Politikwechsel einfordern. Und weil die Veranstaltung drei Wochen vor der Bundestagswahl stattfindet, werden sich auch mehr oder ...
Debatte
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Pauschaler Eingriff in Freiheitsrechte
Von John Philip ThurnEnde Juli 2009 hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) ein in der Innenstadt von Freiburg geltendes Verbot für rechtswidrig erklärt, im öffentlichen Raum Alkohol zu trinken oder mitzuführen. Die Entscheidung ist überregional bedeutsam, denn quer durch die Republik testen oder propagieren Städte ähnliche Trinkverbote – zum Schutz vor alkoholbedingten Körperverletzungen, teilwei...
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Einsätze bis zum Morgengrauen
Von Konrad FreibergAlkoholverbote auf Straßen und öffentlichen Plätzen – das klingt zunächst einmal nach einer obrigkeitsstaatlichen Spaßbremse, die geselliges Beisammensein von Menschen, insbesondere von jungen Menschen verhindern soll. Ich habe auch schon Verschwörungstheorien gehört, denen zufolge das Verbot des Alkoholkonsums in der Öffentlichkeit auf eine erfolgreiche Lobby-Arbeit des Gaststättengewerbes ...
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Sollte man das Trinken von Alkohol in deutschen Innenstädten verbieten?
Es debattieren: Konrad Freiberg, Jahrgang 1951, trat 1968 in die Polizei ein, ist Kriminalkommissar und John Philipp Thurn, geboren 1982, ist Jura-Doktorand und Redakteur der Zeitschrift »Forum Recht«...
Europa
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General verweigert Gehorsam
Von Julian Bartosz, WroclawStreit um Bewaffnung der polnischen Armee
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Werbung im Namen des Herrn
Von Kay Wagner, BrüsselLobbyismus in der EU: Auch die EKD hat ein Büro in Brüssel (Teil 4)
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EU-Vertrag wieder vor Gericht
Prag (dpa/ND). Eine Gruppe von EU-kritischen Politikern bereitet in Tschechien erneut zwei Verfassungsklagen gegen den Lissabon-Vertrag vor. Senator Jiri Oberfalzer kündigte am Mittwoch in Prag an, er werde gemeinsam mit anderen Abgeordneten vor dem Verfassungsgericht Einspruch gegen den EU-Reformvertrag und ein Begleitgesetz einlegen. Damit solle geklärt werden, ob Tschechien durch den von der EU...
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Sarkozy fischt am rechten Rand
Von Ralf Klingsieck, ParisFrankreichs Präsident will Koalition für seine Wiederwahl erweitern
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Aufrechte und Feiglinge
Von Carsten HübnerEuropaabgeordnete sind keine Helden. Das müssen sie auch nicht sein. Professionelles politisches Tagesgeschäft dürfte als Leitbild schon genügen – also trotz der Vielzahl von Aufgaben und Zwängen den Überblick und vor allem die Interessen der Wähler nicht aus den Augen zu verlieren. Das ist im Euroraumschiff Brüssel in aller Regel Herausforderung genug. Da imponiert es, wenn einzelne für ihr...
Bildung
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Bildungsnetze
Das lebenslange Lernen zählt mittlerweile zu den Kernanforderungen in der Arbeitswelt. Weiterbildungskurse werden jedoch oftmals von Arbeitgebern nicht oder nur teilweise bezahlt, so dass die Beschäftigten selbst in die Tasche greifen müssen. Auch hier zeigt sich, dass die soziale Schere in der Gesellschaft sich immer weiter öffnet: Gut qualifizierte und in der Regel gut verdienende Beschäftigte s...
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Bildungssplitter
Zu wenig Fortschritte bei inklusiver Bildung Berlin (dpa/ND). Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Bundesländer aufgefordert, mehr für den gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern zu tun. Seit dem Inkrafttreten einer entsprechenden UN-Konvention in Deutschland im März habe es keine großen Fortschritte gegeben, teilte der Verband am Donnerstag in Berlin mit. Ledig...
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Vertuschen um jeden Preis
Von Elke Richter, dpaTrotz Aufklärungskampagnen ist Analphabetismus in Deutschland nach wie vor ein Tabuthema
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Geld spielt (k)eine Rolle
Von Jens ThomasImmer mehr Akademiker müssen sich in prekären Beschäftigungsverhältnissen zurechtfinden
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Bafög vor dem Aus?
Von Peter NowakEntscheidet der Wahlausgang am 27. September über die Zukunft des Bafög? Diesen Eindruck muss man haben, wenn man die in den letzten Tagen verschickten Pressemitteilungen der Juso-Hochschulgruppen und der Linksjugend liest. Der Anlass sind Äußerungen von Bildungspolitikern von Union und FDP, die bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen ein nationales Stipendiensystem einführen wollen, das von der...
- 15.03.2010, 13:43 Uhr
- 15.03.2010, 13:26 Uhr
- 15.03.2010, 13:24 Uhr
- 15.03.2010, 10:51 Uhr
- 15.03.2010, 09:36 Uhr
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Mi, 17. Mär. 2010
Der Drache - Es war nicht allen schlecht!
19:00 Uhr, Berlin
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Dokumentarfilme
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