Übersicht vom 07.10.2009

Millionen Kinder ohne reale Rechte

Kinderhilfswerk UNICEF legt erste umfassende und globale Bestandsaufnahme vor

UNICEF legte am Dienstag den ersten umfassenden Bericht über Kinderrechtsverletzungen vor. Das Ergebnis ist ernüchternd: Auch fast 20 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonventionen am 20. November 1989 müssen 150 Millionen Kinder hart arbeiten und gehen deshalb kaum oder gar nicht zur Schule. Ein Missstand unter vielen.

Kommunen fordern mehr Geld

Dramatischer Appell von Städten, Gemeinden und Landkreisen

Mehr Geld für die Betreuung von Arbeitslosen und größere Unterstützung beim Ausbau der Kinderbetreuung fordern die Städte, Gemeinden und Kreise.

Mit der SDP auf Konfrontation

Vor 20 Jahren wurde die Ost-SPD gegründet

Schwante (epd/ND). Als am 7. Oktober 1989 in den Kirchenräumen von Schwante bei Berlin evangelische Pfarrer und andere Oppositionelle zu einem konspirativen Treffen zusammenkam, wurde nicht Theologie betrieben, sondern Politik gemacht: Es wurde die erste politische Partei der Protestbewegung, die neue Sozialdemokratische Partei (SDP) gegründet.

Gabriel: Es war nicht alles schlecht

Designierte neue SPD-Führung überstand mit Blessuren die Nominierung im Parteivorstand

Die SPD hat eine neue Führung – jedenfalls, wenn es nach der neuen Führung geht. Die Nominierung im Parteivorstand verlief – anders als zuvor im Präsidium – nicht ohne Probleme. Die letzte Entscheidung fällt auf dem Parteitag Mitte November in Dresden.

Gewerkschaften beschwören ihre alte Stärke

Mit der Machtübernahme von Schwarz-Gelb droht eine Beschneidung von Arbeitnehmerrechten

Die herbe historische Niederlage für die Sozialdemokratie in der Bundestagswahl ist auch ein Rückschlag für die Gewerkschaften, die nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb vor neuen Herausforderungen stehen.

Hochkonjunktur der Pokerer

Der von Union und FDP in Aussicht gestellte »politische Neuanfang« hat Startschwierigkeiten

Nach der ersten Nacht der Harmonie, die Kanzlerin Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle (FDP) und CSU-Chef Horst Seehofer am späten Montagabend demonstrativ zur Schau gestellt hatten, zeichneten sich gestern allerhand Stolpersteine auf dem Weg zu einer schwarz-gelben Regierungskoalition ab.

Koalition mit der Linkspartei?

Jochen Ott (SPD) über das Verhältnis seiner Partei zur LINKEN in NRW / Ott ist stellvertretender Landeschef der SPD in Nordrhein-Westfalen. Der Studienrat gilt als Befürworter rot-roter Bündnisse

ND: Herr Ott, kann die SPD in Nordrhein-Westfalen mit den LINKEN koalieren? Ott: Eine Partei braucht eine Machtoption. In NRW gibt es zwei: die Ampel und Rot-Rot-Grün. Wenn es nach der Landtagswahl im kommenden Jahr nicht für Rot-Grün reicht, müssen wir uns entscheiden. Eine Zusammenarbeit mit der LINKEN ist also möglich. Mich wundert es, dass meine Position, die ich seit Jahren vertrete, erst sei...

Zähneknirschen und Pyrrhussiege

Zwischen Jubel und Klage: Ein Jahr Werftenkrise und kein Ende

Vor einem Jahr gab es mit der Kieler Lindenau-Werft die erste Werftenpleite der Wirtschaftskrise. Seither sind bereits 15 Prozent der Werften-Jobs verloren gegangen.

Dicke Bretter für IKEA

Hamburger Bürger wollen Möbelhausfiliale in der Fußgängerzone von Altona verhindern

Eine große IKEA-Filiale, so verspricht Hamburgs Senat, würde den Stadteil Altona beleben. Viele Anwohner jedoch befürchten nicht nur Verkehrschaos und Abwanderung – sie bezweifeln auch den wirtschaftlichen Sinn.

Kein Kampf der Kulturen

35. UNESCO-Generalkonferenz am Dienstag in Paris eröffnet

Die 35. Generalkonferenz der UNESCO ist am Dienstag in Paris am Sitz der UN-Spezialorganisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur feierlich eröffnet worden. Sie wird bis 23. Oktober tagen und nicht zuletzt die bereits im September durch den Exekutivrat erfolgte Wahl der Bulgarin Irina Bokowa zur neuen Generaldirektorin der UNESCO offiziell bestätigen. Die ehemalige Kulturministerin und langjährige Botschafterin Sofias in Frankreich und bei der UNESCO, wird den Japaner Koichiro Matsuura ablösen, der nach Ablauf von zwei fünfjährigen Amtsperioden den Statuten gemäß nicht noch einmal antreten konnte.

FRONTEX – Europas Grenzwächter-Armee

»Wir schicken keine Menschen auf hoher See zurück“, empört sich Michal Parzyszek. Er ist Sprecher der Europäischen Grenzagentur – kurz FRONTEX genannt. »Wer in Not ist und Flüchtling ist, hat einen Anspruch auf Aufnahme, und wer auf hoher See ist, wird nicht zurückgeschickt, sondern es gelten die Regeln der Genfer Konvention.« Das sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), als ...

Es begann mit einem Schiff

Vor 30 Jahren wurde die »Cap Anamur« gechartert

Die Geschichte der Hilfsorganisation Cap Anamur beginnt im Frühjahr 1979. Damals gründete gründete der Journalist Rupert Neudeck zusammen mit dem erzkonservativen Springer-Kolumnisten Matthias Walden und zahlreichen Prominenten den Verein »Ein Schiff für Vietnam«. Ziel der Organisation war es, den vietnamesischen Bootsflüchtlingen zu helfen, die zu Zehntausenden ihr Land verließen. Die Flüchtlings...

Absurder Prozess neigt sich dem Ende zu

Heute Verkündung des Urteils im Verfahren gegen »Cap Anamur« – NGOs machen mobil und fordern Freispruch

»Humanitäre Hilfe ist kein Verbrechen!« Unter diesem Motto demonstrierten am Dienstag NGOs für Freispruch im Prozess wegen angeblicher »Beihilfe zur illegalen Einwanderung« gegen Elias Bierdel und Stefan Schmidt im italienischen Agrigento. Das Urteil wird heute erwartet. Schmidt und Bierdel hatten vor fünf Jahren mit ihrem Schiff Cap Anamur afrikanische Flüchtlinge gerettet und nach Sizilien gebracht.

Es geschah erneut am helllichten Tag

Jugendliche trieben in Großbritannien Mutter zu Mord und Selbstmord – Behörden haben versagt

Spott und Häme von benachbarten Jugendlichen haben in Großbritannien eine Mutter und ihre geistig behinderte Tochter in den Tod getrieben. Zwei Jahre ist das nun her. Und erst jetzt dringt das Versagen der Behörden dabei an die Öffentlichkeit.

»Krieg ist ein perverses Geschäft«

Alfieri Fontanas Weg vom Minenkonstrukteur zum Minenräumer

Im Dezember 1997 wurde im kanadischen Ottawa der Vertrag zum Verbot von Landminen unterzeichnet; ein vergleichbares Abkommen gegen Streubomben folgte im vergangenen Jahr. Das Zustandekommen des »Ottawa-Abkommens« war einzigartig, denn es basierte auf den Anstrengungen der laut dem damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan »größten Bürgerinitiative der Welt«. Der »Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen« wurde noch im selben Jahr der Friedensnobelpreis verliehen.

Ausnahmezustand in Honduras beendet

Bedingung von Präsident Zelaya erfüllt

Die Putschisten in Honduras haben das Ende des vor zehn Tagen verhängten Ausnahmezustandes verkündet.

Berlusconi droht der Immunitätsverlust

Verfassungsgericht in Rom prüfte Regelung

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi könnte in einem Verfahren jetzt seine Immunität verlieren.

Straßenschlachten in Istanbul

Tausende protestierten gegen IWF / Weltbankchef geriert sich als Anwalt armer Länder

Mit Tränengas und Wasserwerfern ist die türkische Polizei am Dienstag in Istanbul gegen eine Demonstration von Gegnern des Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgegangen.

UN-Reform wieder auf der Agenda

Streit um Weltsicherheitsrat im Zentrum

Die jüngsten Gesten Barack Obamas – sein Auftreten vor der UNO, seine Präsenz im Sicherheitsrat, sein Eintreten für wichtige Belange der Weltorganisation – haben die Aufmerksamkeit für die Vereinten Nationen beträchtlich erhöht. Das Thema der Reform der UNO kehrte auf die internationale Agenda zurück.

Kabul-Kriegsrat im Weißen Haus

Der Streit in Washington um eine neue Afghanistan-Strategie wird schärfer

Heute will Präsident Barack Obama die Beratungen mit seinen engsten Mitarbeitern über eine neue USA-Strategie in Afghanistan fortsetzen. Im Streit um die Zukunft am Hindukusch wird der Ton in Washington schärfer.

Modernisierer

Abdullah von Saudi-Arabien maßregelte einen hohen islamischen Geistlichen

Die in Saudi-Arabien herrschenden Monarchen drängt es sehr selten ins Licht der Weltöffentlichkeit, auch weil sie wissen, dass – im Gegensatz zu manchen Kollegen beispielsweise in Westeuropa – der Zustand ihres Staatswesens nicht an aktuellen Umfragewerten abgelesen wird. Dass König Abdullahs Maßregelung eines Scheichs nun vom Ausland vermerkt wird, ist allein deshalb ein Ereignis. Noc...

Streiks bei France Télécom

Beschäftigte: Druck führte zur Selbstmorden

Paris (dpa/ND). Nach einer Serie von Selbstmorden von Mitarbeitern haben Beschäftigte von France Télécom am Dienstag mit einem Streik gegen die Verschärfung der Arbeitsbedingungen protestiert. An dem Ausstand beteiligten sich nach Angaben der Gewerkschaften 30 bis 40 Prozent der Mitarbeiter. Das Unternehmen sprach dagegen nur von 15 Prozent Streikenden.

»Hoch die internationale …«

Gewerkschaften diskutieren über Solidarität

Welche Perspektiven hat internationale Solidarität in der globalisierten Welt? Unter dieser Frage diskutierten am Montagabend nach der Festveranstaltung »60 Jahre Deutscher Gewerkschaftsbund« internationale Gewerkschaftsführer die Krise. In den Foren ging es um Beschäftigung, Finanzmarkt, Ernährung und Klimawandel.

Berlin gegen Ausbeutung

Bündnis zur Bekämpfung des Menschenhandels gegründet

Der 7. Oktober ist der »Welttag für menschenwürdige Arbeit«. In Berlin wurde aus diesem Anlass am Dienstag ein Bündnis aus der Taufe gehoben, das einen Aspekt menschenunwürdiger Arbeit effektiver bekämpfen will: den Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung.

Heftiges Finale der Regenzeit

Nach Monsun schwere Überschwemmungen im Süden Indiens und schlechte Ernten

In diesem Jahr verlief die Regenzeit für Indiens Landwirtschaft miserabel: Erst gab es kaum genug Niederschläge um die Felder zu bewässern, dann folgten schwere Überschwemmungen.

Koalition auf falschem Gleis

Union und FDP drängen auf rasche Bahnprivatisierung

Nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb bei der Bundestagswahl ist die Gefahr einer raschen Privatisierung und Zerschlagung der bundeseigenen Deutschen Bahn (DB) wieder in greifbare Nähe gerückt.

Hasenfuß im Einheitswahn

Grabbe-Spektakel unter dem Titel »Grabung« an der Neuen Bühne Senftenberg

Kaum ein deutscher Dramatiker hat so polarisiert wie der Detmolder Dichter Christian Dietrich Grabbe. Expressionisten, Surrealisten und die Absurden entdeckten in ihm einen Seelenverwandten. Viele deutsche Theater aber hielten seine kraftgenialischen Stücke für unspielbar. Erst recht, nachdem die Nazis seine Historiendramen als frühe Vorwegnahme ihrer Ideologie in Dienst nahmen. Nun stellte das kl...

Die Freiheit – in uns

Themen und Tendenzen im neuen polnischen Kino

Polens Kino befindet sich in der Gunst der einheimischen Zuschauer wieder im Aufwind. Fast vergessen ist die Schmach von 2005, als sich nur ganze 800 000 Besucher (3,4 Prozent) für die eigenen Filme interessierten, dafür aber 16,6 Millionen (71,2 Prozent) in US-amerikanische Produktionen strömten. Rettung aus der Misere brachte Andrzej Wajdas »Das Massaker von Katyn«. Das historische Drama sahen s...

Im Verhängnis

Theater Potsdam: »Staats-Sicherheiten«

Es ist von einem Theaterabend zu berichten, der still macht. Theater? Leicht spielerisch ummantelter Dokumentarismus. Die Personen sitzen auf Hockern an der Bühnenwand, es geht etwas an die Wand Gedrücktes von ihnen aus. Später entsteht mit wenigen Handgriffen eine Verhörsituation, eine Zelle mit Pritsche und knallender Tür. »Staats-Sicherheiten« heißt der Abend am Hans-Otto-Theater Potsdam, Konze...

Die letzten Jahre

Mendelssohn-Roman

Die Musik des vor 200 Jahren geborenen Felix Mendelssohn Bartholdy ist derzeit in vielen Konzertsälen zu hören. Das klingende Vermächtnis des ungeheuer produktiven Komponisten hat sich des Vergessens erwehrt – trotz der antisemitischen Angriffe Richard Wagners, trotz Aufführungsverboten durch die Nazis. Mendelssohn ist aber nicht nur der Schöpfer zeitlos schöner Musik, als Kapellmeister, Pia...

Quote mit Viren

Panik-Pandemie im Fernsehen

Fernsehen und Mode haben vieles gemein: Wie die Mode muss das Fernsehen Ideen generieren, Stile absorbieren, Sehgewohnheiten austarieren. Im Zuge der Schweinegrippe bereiten schließlich selbst Islamisten weniger Furcht als Viren und Bakterien. Kein Wunder also, dass sich mikroskopische Risikolagen auch im Fernsehen widerspiegeln. Erst kürzlich ließ Sat.1 im Importzweiteiler »Pandemic« einen fatale...

Nicht von dieser Welt

Der Abstieg der Parteien: Das Volk verachtet seine Repräsentanten

Der Berufspolitiker Helmut Schmidt meinte einmal sinngemäß, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen und nicht in die Politik. Oliver Snelinski hat Visionen und will trotzdem Politik machen. Bei der jüngsten Wahl zum Deutschen Bundestag kandidierte er als einer von insgesamt 167 parteiunabhängigen Einzelbewerbern. Der Lehramtsstudent hat eine Vision des Parlamentarismus der Zukunft, und die sieht g...

Zwei Wochen Asien in Berlin

Heute wird das traditionelle Dialogforum eröffnet / Zahlreiche Wirtschafts- und Kulturveranstaltungen

Heute werden in Berlin die 7. Asien-Pazifik-Wochen eröffnet. Veranstalter ist die Berliner Senatskanzlei zusammen mit Universitäten, Stiftungen, Vereinen, mit Botschaften aus den asiatisch-pazifischen Staaten und mit Firmen, die in dieser Region investieren. Laut Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich diese alle zwei Jahre veranstaltete Mixtour aus Kultur, Wissenschaft und Wirtsch...

Rechtsnachhilfe für Rot-Rot

Ines Walllrodt über dem Umgang mit Volksbegehren

SPD und LINKE haben sich in Sachen direkter Demokratie bislang so verhalten: Erst hängen sie die Latte niedriger und ermuntern zum Springen. Nimmt aber jemand Unerwünschtes Anlauf, reißen sie links und rechts plötzlich die Latte in die Höhe und rufen: Nicht geschafft! Ausgeschieden! So geht das nicht, befand gestern das Berliner Verfassungsgericht. Im Grunde hat es mit seinem Urteil zu zwei abgele...

»Verloren – so einfach ist das«

(ND-Herrmann). Die Berliner Verfassung hatte Innensenator Ehrhart Körting am Mittag vor sich als er bekannte: »Wir haben die beiden Verfahren verloren. So einfach ist das.« Nun würden die Volksbegehren »in der Mitte neu beginnen«, kündigte er nach der Senatssitzung an. Das heiße, die beiden Anträge würden mit einer Stellungnahme des Senates dem Abgeordnetenhaus zugeleitet.Bei einer Verabschiedung ...

Der Senat hat sich verprüft

Verfassungsgericht hebt Entscheidungen gegen Wasser- und Kita-Volksbegehren auf

Gleich doppelt hat das Berliner Verfassungsgericht den rot-roten Senat am Dienstagmorgen abgewatscht und die direkte Demokratie in der Hauptstadt gestärkt: Sowohl das Kita-Volksbegehren als auch das Volksbegehren zur Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe müssen zugelassen werden. Beide Anträge auf Volksbegehren hatte der Senat 2008 zurückgewiesen, die Initiatoren hatten Beschwerde eingelegt. Mit dem Urteil zur Aufhebung der Senatsentscheidungen erfolgte auc...

Planlos auf der Insel

Ismael Ivo ist dort aufgetreten, ebenso gern erinnert man sich an die Soloabende von Zula Lemes. Die Werkstatt der Kulturen war vor Jahren eine Adresse auch für Tanz, vornehmlich von in Berlin lebenden Choreografen aus dem Ausland. Dann wurde es still um den Tanz in der multikulturellen Spielstätte, fanden einschlägige Veranstaltungen nur noch sporadisch statt. Das soll sich jetzt ändern, denn mit...

Modernes Spiel mit tradierter Form

Mit »Schwarz, ohne Zucker« feiert die wee dance company im Tacheles zehnjähriges Bestehen

Zu beiden Seiten sitzen sie schon vor Stückbeginn in dampfiger Atmosphäre, ehe Gebrabbel vom Band und Zuggedröhn sie aus ihrer Ruhe aufstören. Paarweise und als Singles stehen sie dann unter mattem Licht auf der Szene des Tacheles, manche in einer der Grundpositionen des Balletts. Dies Spiel des zeitgenössischen Tanzes mit tradierter Form wird sich oft wiederholen. Während sich die auf der Bühne i...

Anträge stapeln sich auf dem Amt

Wohngeldbescheide lassen nach wie vor auf sich warten / Senatsverwaltung hofft auf Besserung

Auch mit Personalschulungen und erhöhter Mitarbeiterzahl ist die Masse der Wohngeldanträge in den Bezirksämtern kaum zu bewältigen. Die Zahl der Ende August 2009 noch nicht bearbeiteten Anträge lag insgesamt bei 26 458.Mit einer Änderung der Rechtsgrundlage zum Januar dieses Jahres stieg die Zahl der Wohngeldberechtigten. Ende Juli betrug die Zahl der wartenden Antragsteller 37 250, sagte der sozi...

Berliner Dächer voller Energie

Neuer Solaratlas zeigt das Sparpotenzial der Häuser

(ND). Wie viel Sonnenenergie kann mein Haus einfangen? Was lässt sich dadurch sparen? Und was kostet eine Solaranlage? Auf diese Fragen wird künftig der Berliner Solaratlas Antwort geben, der gestern durch Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) auf der Münchner Immobilienmesse EXPO REAL vorgestellt wurde. Das Pilotprojekt wurde von der Berlin Partner GmbH realisiert.Es stellt derzei...

Kaisers Ergebnis ein Argument für Rot-Rot

Brandenburgs Linksfraktionschefin gewählt

In Brandenburg laufen die Sondierungen über die künftige Landesregierung. Heute trifft sich die SPD mit Linkspartei und CDU zur dritten Runde. Wohin geht die Reise?

Kaufpreis für Caputher See genannt

BVVG beteuert: Stopp der Ausschreibungen gilt weiter bis zum Jahresende

Carsten Preuß kämpft gegen die weitere Privatisierung ehemals volkseigener Gewässer in Ostdeutschland, und Carsten Preuß ist sauer. Die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) habe der Gemeinde Schwielowsee jetzt angeboten, den 54 Hektar großen Caputher See für 150 000 Euro zu kaufen.Lehne die Gemeinde das Angebot ab, drohe die Privatisierung. Dabei habe die BVVG vor den...

Die BSG Chemie als Feindbild

In Leipzig erreicht die Brutalität unter Fußballfans ein ungekanntes Maß

In den Gedanken von Matthias Fuchs laufen die Bilder wieder und wieder ab. Bilder von einem Freund, der von einem Auto mit etwa vierzig Stundenkilometern frontal angefahren wird, seitlich über die Motorhaube fliegt, die Frontscheibe zerstört und auf den Asphalt aufschlägt. Er hört wieder und wieder die Schreie des Freundes, das Wimmern und die Sorge, er könne seine rechte Körperseite und seinen Rü...

Sinnlose Razzia

Das Internationale Olympische Komitee will die Spiele angeblich nur noch an Staaten geben, in denen die Polizei beim Verfolgen von Dopingnetzwerken hilft. Das sei – so war gestern zu lesen – eine Bestätigung für Deutschlands obersten Olympier, Thomas Bach, der stets eine strengere Verfolgung von Doping-Hintermännern verlangt hat. Die deutsche Gesetzgebung, die Bach ausdrücklich gutheiß...

Ohne Fehler gegen Vorbild Tarantino

Nicolas Limbach holt einziges deutsches Einzelgold bei den Fecht-WM in Antalya

Die goldene Nacht des Nicolas Limbach endete irgendwann an der Hotelbar. »Ich habe einige Bierchen getrunken, viele Athleten waren da, alle Betreuer und meine Trainer. Aber ich war nicht allzu spät im Bett«, berichtete der neue Säbel-Weltmeister am Morgen nach seinem Triumph: »Ich war völlig geschafft.« Hoch über den Bergen vor Antalya entlud sich ein mächtiges Gewitter, als Limbach die Kollegen i...

Unten links

Ein Rückruf ist die pure Schmach. Doch nicht zu vermeiden, wenn es Schlimmeres zu verhüten gilt. Toyota hat jetzt 3,8 Millionen Fahrzeuge in den USA zur Werkstatt beordert, weil eine Fußmatte sich im Gaspedal verfing. Die Matten seien ohne Tadel, teilte der Autobauer traurig mit, die Amerikaner schützten sie jedoch durch eine zweite oder tauschten sie zur Schonung aus – was zum schweren Unfa...

Konvention mit Nachholbedarf

Flügge ist sie schon längst. Am 20. November wird die UNO-Konvention über die Rechte des Kindes 20 Jahre alt. Doch nach wie vor stehen die seit 1989 verbrieften Rechte auf Überleben, auf Entwicklung, Schutz und Beteiligung in vielen Ländern nur auf dem Papier – wenn überhaupt. Die christlich-fundamentalistischen USA und das islamisch-fundamentalistische Somalia haben die Konvention als einzi...

Die Dialektik und ich

Gastkolumne

Heute wäre die DDR 60 Jahre alt geworden. Ja und? Die DDR gibt es nicht mehr, wozu sich also Gedanken machen über Vergangenes. Wobei: Vergangenes? War es nicht Guido Westerwelle, der neulich vor einem Erstarken des Sozialismus warnte, der Wiederkehr der DDR in der BRD? Spätestens an dieser Stelle hätte meine Oma gerufen: »Uwe, Äppel und Birnen!« Die DDR war doch noch gar nicht in der BRD, geschweige denn der Sozialismus.

Zeit der Zäpfchenbomber

Sprengstoffgürtel war gestern, der moderne Selbstmordattentäter setzt auf interne Speicherplätze. Ende August hat Al Qaida die rektale Variante des Irrsinns angeblich bei einem Anschlag auf den saudischen Prinzen Mohammed bin Naif getestet. Per Handyanruf war die »Zäpfchenbombe« gezündet worden. Der Terrorist war sofort tot, der Prinz wurde dagegen nur leicht verletzt. Es war nur eine Frage der Ze...

Solms I

Hartz IV ist für die Betroffenen wie auch für seine Exekutoren eine Zumutung. Aufgrund der unüberschaubaren Einspruchs- und Klagewelle wissen das inzwischen auch die Liberalen, für die der Kampf gegen den kostentreibenden Moloch Bürokratie ein existenzielles Bedürfnis ist. Durch den »Finanzexperten« Hermann Otto Solms animiert, skandieren nunmehr auch sie: »Hartz IV muss weg!«. Alternativ werfen s...

Der Preis der Börse

Wie ein Naturgesetz erhöht die Deutsche Bahn alljährlich ihre Fahrpreise. Vor einem Jahr durchschnittlich um über 3, diesmal »nur« um durchschnittlich 1,8 Prozent. Das sei eine Preisanhebung mit Augenmaß, geschuldet den »deutlich gestiegenen Personalkosten der letzten Jahre«, wie Personenverkehrsvorstand Ulrich Homburg betonte. Sind die Lohnforderungen der Gewerkschaften schuld? Waren die Eisenbah...

Bewegungsmelder

Attac fordert sozialpolitisches Kontrastprogramm (ND). Globalisierungskritiker haben zu neuen gesellschaftlichen Allianzen aufgerufen, die den unter Schwarz-Gelb erwartbaren Kürzungen im Sozialbereich ein »sozialpolitisches Kontratsprogramm« entgegenhalten. In der Erklärung, die von Vertretern aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Wissenschaft und Kultur unterstützt wird, fordert Attac unter an...

1968 aus globaler Perspektive

Ein Tagungsband, der auch ein Jahr nach dem Jubiläum lesenswert ist

Noch ein Buch zum 40. Jubiläum von »1968«? Und das ein Jahr nach dem Abflauen der dazugehörigen medialen Offensive? Ja, noch ein Buch und ein lesenswertes dazu. Die 44. Konferenz der Internationalen Tagung der HistorikerInnen der Arbeiterbewegung und anderer sozialer Bewegungen (ITH) hatte im September 2008 in Linz einen Blick auf die Protestbewegungen der 1968er aus globaler Perspektive unternomm...

Von Seattle nach Kopenhagen?

Zwei Monate vor der Klimakonferenz ist noch vieles unklar bei der Mobilisierung »von links«

Linke Aktivisten wollen aus der Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember ein neues Seattle machen. Nun trafen sie sich in Berlin das erste Mal zur konkreten Vorbereitung.

»Die Waffenarsenale sollen verschwinden«

Von Gandhi inspiriert startete in Neuseeland ein weltweiter Marsch für den Frieden / Rudolf Heuveling von »Welt ohne Krieg« organisiert den weltweiten Marsch für den Frieden in Berlin

ND: Als Aktivist der Initiative »Welt ohne Kriege« versprechen Sie eine besondere Reise um die Welt, die am Freitag in Neuseeland startete und in drei Monaten im südlichen Argentinien ankommen soll. Warum machen Sie diesen »Marsch«? Heuveling: Überall, wo unsere Reisenden ankommen, werden Feiern, Demonstrationen und Tagungen stattfinden, um auf die von Atomwaffen ausgehende Gefahr hinzuweisen. Noc...

Was man vom »neuen« Fernsehen wissen sollte

Fernsehen

Im Herbst beginnen Fernsehsender, ihre Programme auch im HDTV-Format auszustrahlen. Die Zuschauer sollen dank dieses hochauflösenden Fernsehens klarere und schönere Bilder sowie einen kinoreifen Ton erhalten. Für den Empfang der als Fernsehen der Zukunft beworbenen Bilder ist aber moderne Technik notwendig. Was ist hochauflösendes Fernsehen? Hochauflösendes Fernsehen – High Definition Televi...

Bundessozialgericht: Zur Hartz-IV-Leistung gehört bei Bedarf auch die Wohnungseinrichtung

Grundsicherung

Der arbeitslose Herr B. aus Berliner hatte 2003 eine Wohnung mit 42 Quadratmetern gemietet. Damals bezog er Arbeitslosenhilfe, ab 2005 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (»Hartz-IV-Leistungen«). 2003 hatte B. die Wohnung nicht eingerichtet, weil er zuerst seine Schulden abzahlen wollte. Sobald er wieder Arbeit habe, so dachte er, werde er sich auch Möbel anschaffen. Vorerst könne er ...

Arterie verletzt: Schmerzensgeld mangels Risikoaufklärung

Urteil

Eine 24-Jährige ging wegen Kopfschmerzen und Beschwerden im Halswirbelbereich (HWS) zunächst zum Hausarzt. Dessen Spritzen wirkten nicht. Deshalb konsultierte die junge Frau einen Allgemeinmediziner, der sich auf Sportmedizin und Chirotherapie spezialisiert hatte. Er stellte fest, dass der vierte Halswirbel blockiert war, und löste diese durch chiropraktische Manipulation. Eine Woche später bracht...

Riester-Rente: Wer im Ruhestand jenseits der Grenze wohnt, muss nichts zurückzahlen

Altersvorsorge

Die staatlich geförderte Riester-Rente kommt jetzt als private Altersvorsorge auch für Arbeitnehmer in Betracht, die im späteren Ruhestand ins Ausland auszuwandern gedenken. Wie bereits berichtet, müssen nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Rentner und Pensionäre nach dem Umzug die zuvor erhaltenen Zulagen nicht mehr – wie bisher – zurückzahlen. Darauf weist...

Ein gefährlicher Mitbewohner

Schimmelpilz

Mit der kühler werdenden Jahreszeit können sich wieder feuchte Stellen an den Wänden ausbreiten, die Nährboden für den gefährlichen Schimmelpilz sind. Zu erkennen ist der Pilz an den schwarzen Stellen, die sich meistens an Ecken ausbreiten. Das ist ein erheblicher Mangel, der dem Vermieter gemeldet werden muss. Wenn sich Schimmel allein durch überdurchschnittlich langes Lüften oder nur durch aufwe...

Vermieters eigene Firma wollte Kosten verdoppeln

Gebäudereinigung

Als der Vermieter eines Bürogebäudes eine andere Servicefirma mit der Gebäudereinigung und mit der Gartenpflege beauftragte, stiegen die Kosten plötzlich um fast die Hälfte an. Dagegen wehrten sich die Mieter, indem sich weigerten, die unerklärliche Erhöhung zu bezahlen. Der Vermieter klagte nun vor dem Amtsgericht. Aber dort ging der Schuss nach hinten los. Es stellte sich nämlich heraus, dass di...

Keine gesetzliche Vorschrift

Formularmietverträge

Oft ist in den Antworten und Erläuterungen zum Mietrecht von Formularmietverträgen die Rede. Was ist das eigentlich, wie unterscheidet sich ein Mietvertrag von einem Formularmietvertrag? Uwe R., Cottbus Mietverträge werden in der Regel schriftlich ausgehandelt und vereinbart. Auch mündliche Mietverträge sind möglich, es gibt keine Vorschrift, die dies ausschließt. Formularmietverträge sind, wie di...

Jede zweite Abrechnung erweist sich als falsch

Neue DMB-Broschüre

Jährlich werden von Vermietern rund 30 Millionen Betriebskostenabrechnungen verschickt, denn nach dem Ablauf von 12 Monaten muss gegenüber den Mietern abgerechnet werden, was sie an Betriebskosten zu zahlen haben. Kommt die Abrechnung später, kann in der Regel keine Nachforderung mehr gestellt werden. Für das Abrechnungsjahr 2008 rechnet der Deutsche Mieterbund mit durchschnittlichen Betriebskoste...

Keine Schichtarbeit – Zuschläge nicht mehr steuerfrei

Bundesfinanzhof

Als die Stewardess schwanger wurde, versetzte man sie zum Bodenpersonal. Schließlich war die anstrengende Schichtarbeit nach dem Mutterschutzgesetz verboten. Ihre Schichtzulage erhielt sie trotzdem weiter. Allerdings sollte diese nun nicht mehr steuerfrei sein, wie sie alsbald vom Finanzamt erfuhr. Von der Steuer befreit seien nur Zuschläge für tatsächlich geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nac...

Bundesarbeitsgericht: Kein Lohn für Handwerksmeister als Feigenblatt

Urteil

Der Stuckateurmeister war bereits in Rente, als ihn ein Stuckateurhandwerksbetrieb anheuerte. Der Geschäftsführer der GmbH hatte keinen Meisterbrief und suchte nach einer Möglichkeit, den Betrieb dennoch in die Handwerksrolle eintragen zu lassen. Meister und Geschäftsführer schlossen einen Arbeitsvertrag, nach dem der Meister als Betriebsleiter gegen 6000 DM brutto 39 Stunden die Woche arbeiten so...

Arbeitszimmer: Bundesfinanzhof hält derzeitige Regelung für verfassungswidrig

Fiskus

Mit aktuellem Beschluss vom 25. August hat der Bundesfinanzhof (BFH) hinsichtlich der Absetzbarkeit der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer zugunsten der Kläger entschieden und einen Freibetrag auf der Lohnsteuerkarte anerkannt. Erstritten hat die Entscheidung ein Mitgliedsverein des Neuen Verbandes der Lohnsteuerhilfevereine (NVL), der Lohn- und Einkommensteuer Hilfe-Ring Deutschland e.V. Der Verband wertet die Entscheidung als weiteren Erfolg auf dem Weg zu mehr Steuergerechtigkeit.

Bauamt prüft Nachweise

Baurat

Wer seit dem 1. Januar 2009 neu baut und seinen Bauantrag (oder seine Bauanzeige) einreicht, der muss nach dem neuen EEWärmeG bauen. Das heißt, er muss für Heizung, Warmwasser und Kühlung teilweise erneuerbare Energien nutzen. Darauf weist der Verband Privater Bauherren (VPB) hin. Kontrolliert werden die Umsetzung des EEWärmeG und der Einsatz regenerativer Energien normalerweise von den zuständige...

Hausbau mit »Billigung staatlicher Stellen« – laut BGH Grundstücksnutzung rechtmäßig

Sachenrechtsbereinigung – aktuelle Probleme

Auch mehr als 15 Jahre nach dem Erlass des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes (SachenRBerG) am 21. September 1994 spielen Sachenrechtsbereinigungsansprüche noch immer eine Rolle. (Das Gesetz regelt kurz gesagt Rechtsverhältnisse an Grundstücken, auf denen zu DDR-Zeiten vom Bodeneigentum getrenntes selbstständiges Eigentum an Gebäuden entstanden ist. Der Gebäudeeigentümer und Nutzer des Grundstücks k...

Urteile zu Sicherheit und Versicherung

Kurz

Vereinbart ein Hauseigentümer beim Abschluss einer Einbruchsdiebstahl-Versicherung mit dem Versicherer, dass er zum Schutz vor Einbrechern »Rollläden mit Hochschiebesicherung« anzubringen hat, ist damit keine vollständige, einen Einbruch zuverlässig ausschließende Sicherung verlangt; der Versicherer kann sich im Fall des Falles nicht auf so eine unklare Klausel berufen, um sich von der Leistung zu...

Schmerzensgeld: Bei Minderjährigen haftet der Lehrer

Rechtsprechung

Reitlehrer sind einem minderjährigen Reiter gegenüber verpflichtet, dessen Können abzuschätzen und ihn vor den mit einem Ausritt verbundenen erheblichen Gefahren zu bewahren. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit seinem Urteil (Az: 9 U 75/07) einer minderjährigen Reiterin ein Schmerzensgeld in Höhe von 12 000 Euro zugesprochen. Das damals 13-jährige Kind hatte einige Reitstunden gehabt und war a...

Steuererklärung: Das Ja-Wort vor dem Standesbeamten bringt den Splittingtarif

Fiskus

Das Ja-Wort vor dem Standesbeamten bringt den Splittingtarif. Das lohnt vor allem bei Partnern mit unterschiedlich hohem Einkommen.

Verbraucherzentrale: Geldanlageberatung muss besser werden

Angebote

Viele Verbraucher stellen momentan fest, dass sich die Geldanlageberatung bei Banken und Sparkassen trotz der Finanzmarktkrise nicht verbessert hat. So werden derzeit von Banken vermehrt fondsgebundene Rentenversicherungen an sicherheitsorientierte Sparer verkauft. Wir mussten feststellen, dass sogar Rentnern solche Verträge gegen laufenden Beitrag verkauft werden, obwohl bei diesen der Kapitalerh...

Kostenfallen: Verbraucherzentrale warnt vor Trickkiste der Reiseveranstalter

Urlaub

Ob vor, während oder nach der Reise – Reiseveranstalter, Airlines & Co. tricksen manchmal. Urlauber sollten sich darauf gut einstellen, denn sonst ist nicht der Kunde König, sondern der Anbieter selbst. Die Verbraucherzentrale Brandenburg gibt nachfolgend Tipps gegen Tricks: Der Anzahlungstrick: Eine Anzahlung in Höhe von maximal 20 Prozent des Reisepreises darf der Veranstalter nur ford...

Versicherungen in Serie – Teil 3 - Haftpflichtversicherung reicht für Haus und Grundstück nicht aus

Assekuranz

Die Fernsehbilder von der »Jahrhundertflut« zeigten uns vor allem den überfluteten Dresdner Zwinger, dieses Meisterwerk des europäischen Barocks. Doch die größten Regenmengen, die jemals seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Deutschland bis heute registriert wurden, hatten im Sommer vor sieben Jahren an Elbe und Donau sogar Menschenleben gekostet und einen materiellen Schaden von zehn Milliarden...

Das Experiment - Wagnis und Enttäuschung

Jedes historische Experiment ist auf Zeit gestellt. Wenn nicht neue Generationen für sich in seiner Weiterführung eine eigene Zukunft erkennen, wird es abgebrochen. Die DDR war ein Experiment. Dies hat sie gemeinsam mit allen Staatsgründungen. Viele solche Experimente hat das 20. Jahrhundert gesehen, und nicht alle haben das Jahrhundert überlebt.

»Wie es wirklich war, erzählt dir ja keiner«

Was wissen die Kinder der Wende von der DDR?

Stephan, 19 Jahre alt, Polizeischüler aus dem Vogtland, hat von seinen Eltern und Großeltern »nur Gutes« über die DDR gehört. Und in der Schule? »Da wird dir immer nur die schlechte Seite beigebracht.« Woran, will ich wissen, hält Stephan sich, wenn er sich selbst ein Bild von der DDR macht? An beide, an keinen: »Es gibt halt immer gute und schlechte Seiten. Die Schwarz-Weiß-Malerei muss abgeschafft werden.

Die inneren Probleme wurden verdrängt

Wolfgang Hübner sprach mit Hans Modrow über Demokratieanspruch und -defizit der DDR

ND: Hans Modrow, wie haben Sie die Gründung der DDR am 7. Oktober 1949 erlebt? Ich kam im Januar 1949 aus sowjetischer Kriegsgefangenschaft und habe als Schlosser in Hennigsdorf angefangen. Das war eine Empfehlung meines Lehrers in der Antifa-Schule: Wenn du zurück bist, gehe in deinen Beruf, lerne das Leben kennen, bevor du in einer politischen Funktion tätig wirst. Das hat leider nur ein halbes Jahr gedauert.

Frauen in der Chemie

Dreizehn ist sie, als der Krieg vorbei ist, und sie hat Kummer: Gerade erst hat sie die Großmutter verloren, bei der sie aufgewachsen ist; die Mutter zeigt an ihr kaum Interesse. Lisa steht praktisch allein da. Gern würde sie Verkäuferin werden, aber »Eine« aus solchen Verhältnissen will keiner.

Ein Bankrotteur?

Ein Wirtschaftszwerg, aber nicht pleite

Fakt ist, dass die DDR ein hochindustrialisiertes Land mit moderner Landwirtschaft und weltweitem Handel war. Die Urteile über die Wirtschaft des verblichenen Staates gehen weit auseinander. Die einen haben noch die zu Zeiten Walter Ulbrichts aus Prestigegründen in Umlauf gesetzte These im Ohr, die DDR belege – gemessen am absoluten Produktionsumfang – Rang 10 unter den Industrienationen der Welt.

Geisterfahrer

Autoritätsgläubigkeit und Paternalismus

Ohne die Überwindung in der DDR entstandener als auch gegenwärtiger Autoritätshörigkeit wird es nichts werden mit einer wirklichen Emanzipation.

Versäumte Chancen

Wie kritische Geister der Macht unterlagen

Hätte sich die SED-Führung dem schöpferischen, kritischen Denken gegenüber aufgeschlossen verhalten, wäre es schon damals möglich gewesen, den Bruch mit dem Stalinismus zu vollziehen.

Die erste und letzte UN-Mission

Blauhelmeinsatz in Namibia

Man erinnert sich noch heute in Asien, Afrika und Lateinamerika an die vielfältige Unterstützung des ostdeutschen Staates für den nationalen Befreiungskampf gegen die alten Kolonialmächte.

Patient statt Kunde

An ihrem Gesundheitswesen ging die DDR nicht zugrunde

Ein Wort ist Synonym für das Gesundheitswesen der DDR: Poliklinik. Die Zerstörung dieses Systems ist ein Sündenfall der Vereinigung.

Witze, die das Leben riss

Die kurzweiligste Form der Volkskunst

Oddo und Rischard, zwee Sachsen, sitzen auf der Parkbank und klagen über die Kolonisatoren aus’m Westen. Beim Überfliegen besudelt eine Amsel, die mal muss, Oddos Jackenärmel. Rischard, verbittert: »Was hab’ch dir gesagt, mei Oddo, uns scheißen se an, un for de Westler sing’ se!«