Sozialistische Tageszeitung 15.3.10

Übersicht vom 14.10.2009

Titel

Industrie betrügt mit Restlaufzeiten

Von René Heilig

Rückrufaktion für Atomausstieg – künftige schwarz-gelbe Koalition verweigert Klarheit
Mehr

Inland

Lafontaine ruft SPD zur Umkehr auf

Ramelow mit neuem Angebot an Matschie / Platzeck verteidigt Entscheidung für Rot-Rot
Mehr
Cohn-Bendit schimpft auf Paten an der Saar

Von Uwe Kalbe

Grüner Landesverband löst vor dem Bundesparteitag in Rostock Richtungsstreit aus
Mehr
Was erhofft sich der DGB?

ND: Der DGB begrüßt die Entscheidung, eine rot-rote Koalition auszuhandeln. Was erhoffen Sie sich? Zinke: Vor allem und möglichst schnell wünschen wir uns, dass die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Bedingung geknüpft wird, dass die Unternehmer ihren Beschäftigten wenigstens Mindestlohn zahlen. Ein entsprechendes Vergabegesetz bekommen wir nur von einer rot-roten Koalition. Mit der CDU ist das ...
Mehr
Der weite Weg der Sozialdemokraten

Von Wilfried Neiße, Potsdam

Platzeck verteidigt in Brief an SPD-Basis Linkskoalition / CDU schlechte Verliererin
Mehr
Bosbach will mehr Druck auf Migranten

Grüne sprechen von dumpfem Populismus
Mehr
Freie Spitzen bei der LINKEN

Von Fabian Lambeck

Die Linkspartei diskutiert, ob sie an ihren Doppelspitzen festhalten soll
Mehr
Schwarz-Gelb vergisst Kinderrechte

Organisationen mahnen Verhandlungspartner
Mehr
FDP und Union uneins über Gesundheit

Streitigkeiten auch bei innerer Sicherheit und Agrarpolitik / Konjunkturprognose vorverlegt
Mehr
Der Honecker-Brief funktioniert nicht mehr

Von Hendrik Lasch, Magdeburg

Nach dem »Sachsen-Anhalt-Monitor« sind die Bürger mit den politischen Institutionen unzufrieden
Mehr
Schweriner Koalition streitet sich

Von Velten Schäfer

SPD-Fraktionschef: »Näher an Linkspartei«
Mehr
»Einkaufen im Bioladen hilft nicht«

Jörg Bergstedt, 45, hat gentechnisch veränderte Gerste auf einem Versuchsfeld in Gießen ausgerissen und soll wegen Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung für ein halbes Jahr ins Gefängnis gehen. Jens Herrmann befragte den Umweltaktivisten und Buchautor zu seiner Bewertung des Urteils und zur künftigen Gentechnikpolitik.
Mehr
Streit um Gestapo-Zentrale

Von Wenke Böhm, dpa

In Stuttgart soll ein Folterzentrum der Nazis abgerissen werden
Mehr
Gestylt bis zum Kollaps

Von Ute Klockner, dpa

Mainzer Projekt will Jugendliche schützen
Mehr
Der Warnruf des UHU

Von Volker Stahl, Hamburg

In der Europäischen Umwelthauptstadt Hamburg fordern Öko-Verbände etliche Nachbesserungen
Mehr

Ausland

Ehrung für die »richtige Lebensführung«

Von Roland Etzel

In Stockholm wurden zum 30. Mal seit 1980 die Alternativen Nobelpreise verliehen
Mehr
»Wer ist der Dummkopf, der das gesagt hat?«

Von Gerhard Dilger, Quito

Das Verhältnis zwischen Ecuadors Präsident Correa und den Indígenas ist wechselhaft
Mehr
Rumänien sucht neue Regierung

Premier Boc durch Misstrauensvotum gestürzt
Mehr
Moskau »extrem kooperativ«

Clinton und Lawrow sprachen über Iran, Raketenabwehr und START
Mehr
Obama verschweigt Aufstockung

Bedeutend mehr neue Truppen nach Afghanistan
Mehr
Milliardenabkommen in China

Peking würdigt strategische Zusammenarbeit mit Moskau als »Musterbeispiel«
Mehr
Ankaras Manöver mit geteiltem Echo

Von Jan Keetman, Istanbul

Militärische Kooperation mit Israel belastet
Mehr
Wahlsieg für Sri Lankas Regierung

Von Hilmar König, Neu-Delhi

Lage der vertriebenen Tamilen größtes innenpolitisches Problem
Mehr
»Italiens Opposition hat mit Angepasstheit zu kämpfen«

Linkspolitiker Vendola zur Strategie gegen Premier Berlusconi
Mehr
Obama-Fan

Irina Wolkowa, Moskau

Joaquim Krima erzielte bei der Kommunalwahl in Russland einen Achtungserfolg
Mehr

Wirtschaft/Soziales

Offensive des Lächeln

Von Dieter Hanisch, Geesthacht

Vattenfall, Betreiber des Pannen-AKW Krümmel, gibt sich transparent
Mehr
Opel-Übernahme steht kurz bevor

Spanische Gewerkschaft bricht Gespräche ab
Mehr
Votum gegen Post-Privatisierung

Von Ralf Klingsieck, Paris

Frankreich: Informelle Volksbefragung verstärkt Druck auf Regierung
Mehr
Bundesbanker protestieren

Schließung von weiteren 14 Filialen umstritten
Mehr
Lehrstellen oder Leerstellen?

Von Ina Beyer

BA legt positive Ausbildungsbilanz vor – DGB spricht von geschönten Zahlen
Mehr
Ohne Therapie geht nichts

Von Elfi Schramm

Krankenkassen verzeichnen mehr Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel
Mehr
Aufholen ohne einzuholen

Von Wolfgang Kühn

Die Wirtschaft der DDR erreichte ein ansehnliches Wachstumstempo und Produktivitätsniveau
Mehr
40 000 Arbeiter auf der Straße

Von Albert Sterr

Gewaltsame Schließung eines Stromversorgers bereitet Privatisierung vor
Mehr
A400M rollt, aber fliegt noch nicht

Von René Heilig

Und er bewegt sich doch, las man unlängst noch in Fachzeitschriften. Gemeint war der Militärtransporter A400M, der am 2. September in Sevilla (Spanien) seinen zweiten Roll-Out erlebte. Noch ohne Triebwerke hat man mit dem seit Jahren überfälligen »Wundervogel« Rollversuche angestellt. Doch die Berichte darüber waren wohl zu euphorisch. Nun hat der europäische Flugzeugbauer Airbus Gerüchte über ein...
Mehr
Augen auf beim Lebensmittelkauf

Von Grit Gernhardt

Verbraucher verunsichert / Bessere Risikokommunikation gefordert
Mehr

Feuilleton

Bevor man darangeht, die Welt zu ordnen, muss man zuerst die Wirklichkeit abschaffen.
Robert Musil
Obama, Müller, Schmidt

Von Hans-Dieter Schütt

Preise machen unfrei. Ein bisschen jedenfalls. Sie lösen Druck aus, dann, wenn der geehrte Mensch sensibel ist. Er fühlt sich in die Erwartungspflicht genommen. Er muss reagieren, zurückgeben, gemäß sein. Jetzt schauen alle auf US-Amerika, ob Obama reagiert, zurückgibt, gemäß ist. Mit ihm erhielt das Hoffen (auf Frieden) einen Preis, jener kleine Bruder der Utopie, die gerupft und zerledert in der...
Mehr
Zensur, Kommerz – was noch?

Von Anna Guhl

China als Gastland der Messe – seit es bekanntgegeben wurde, gab es Diskussionen, wurden Defizite bei demokratischen Freiheiten im heutigen China angemahnt. »Wir sind keine politische Organisation«, hielt der Geschäftsführer der Buchmesse, Jürgen Boos, entgegen. »Wir sind eine Plattform, die Raum bietet für eine Vielfalt von Strömungen«.Doch bereits wenige Wochen vor Messebeginn kam es zu ei...
Mehr
Wissenshappen

Von Jürgen Amendt

»niiu« – Zeitung für die Generation Internet
Mehr
Die Schweiz ohne Berge

Von Irene Constantin

»Wilhelm Tell« und der Umbruch am Theater Plauen/Zwickau
Mehr
Körperbilder

Von Barbara Reitter

Steffl in München
Mehr
Gutes tun

Miss Obdachlos
Mehr
Armut, eine Erbkrankheit

Von Olaf Schäfer

Thilo Sarrazin, die gesunde deutsche Familie und das überflüssige Drittel der Bevölkerung
Mehr

Berlin/Brandenburg

Behindertenfreundliches Berlin?

Jürgen Schneider wird neuer Landesbeauftragter / Der Soziologe tritt als Nachfolger von Martin Marquard das Amt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung an
Mehr
Mehr Rechte für Pflegebedürftige

(ND-Heinz). Mit einer »neuen Kultur des Helfens« will das Land Berlin Menschen, die gemeinschaftlich betreut wohnen, mehr Rechte einräumen. »Mit dem Wohnteilhabegesetz soll es künftig besser möglich sein, die Selbstbestimmung und Selbstständigkeit von Menschen, die gepflegt und betreut werden müssen, zu erhalten und zu fördern«, freute sich gestern die scheidende Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner...
Mehr
Grüne haben eine neue Spitze

Von Sarah Liebigt

Wirtschaftspolitikerin Ramona Pop zur Fraktionschefin gewählt
Mehr
Frohe Kunde

Klaus Joachim Herrmann über die Haushaltsberatungen
Mehr
Behandlung ohne Abschiebung

Von Nicolas Šustr

Notfallpatienten ohne Papiere dürfen Ausländerbehörden nicht mehr gemeldet werden
Mehr
Hippie-Chronistin der Subkultur

Von Tom Mustroph

Die Fotografin Nan Goldin lud zur Vorlesung im Rahmen ihrer Ausstellung »Poste Restante«
Mehr
Bewegte Bilder

Von Tom de Meller

Das Genre Tanzfilm war früher von Hollywood geprägt. Man denke an Fred Astaire in den 30er Jahren, »Saturday Night Fever« in den 70ern und später noch »Dirty Dancing«. Das waren aufwendige Produktionen mit viel Personal und garantierter Massenkompatibilität. Weil in der Zwischenzeit die Kameras immer kleiner und billiger, die Speichertechnik digital und Multimediaprogramme immer ausgefuchster wurd...
Mehr
Wunderkind im Rotlichtviertel

Von Antje Rößler

Eine neue Kammermusikreihe der Staatsoper wirft »Blicke auf Mendelssohn«
Mehr
Waschen, schneiden, leben können

Von Andreas Fritsche

In Brandenburg ist ein Mindestlohn in Sicht – jedoch zunächst nur bei Aufträgen vom Staat
Mehr

Sport

Großes Finale am Rio de la Plata

Von Christina Horsten, dpa

Argentinien und Uruguay im direkten Duell
Mehr
Weiche Knie bei Schweizer Stürmern

Eidgenossen und Slowaken sind Favoriten auf die letzten sicheren Qualifikationsplätze in Europa
Mehr
Überzogen

Oliver Händler

Der Fußball-Zweitligist FSV Frankfurt hat drei Profis abgemahnt, weil sie während des Ramadan gefastet und den Klub darüber nicht informiert haben. Der Verein müsse aber Kenntnis darüber haben, um bei voller Trainingsbelastung keine Gesundheitsgefährdung zu riskieren, hieß es zur Begründung. Das ist äußerst fragwürdig, denn allenfalls die Spieler gingen eine Gefährdung des eigenen Wohls ein. Solan...
Mehr
Die Bürde der Zufriedenheit

Von Jirka Grahl, Hamburg

Aus 35 mach 23: Mit dem heutigen Finnland-Match verschärft Joachim Löw den Konkurrenzkampf
Mehr

Meinung/Kolumne

Unten links

Entgegen den vollmundigen Versprechungen von Klimaforschern und Umweltaktivisten lässt die globale Erwärmung auf sich warten. Allerdings sorgt die diesbezügliche Propagandamaschinerie mittlerweile seit Jahren dafür, dass hierzulande kein Mensch mehr mit fallenden Temperaturen rechnet, geschweige denn mit ebensolchem Schnee. Umso größer sind dann die Überraschung und ihre Folgen, wenn es trotzdem z...
Mehr
Abgebucht?

Von Hans-Dieter Schütt

Die Frankfurter Buchmesse hat begonnen. Merkwürdig, dass immer im Dickicht das Ende des Waldes beschworen wird. Denn wieder schwärt die alljährliche Frage nach der Zukunft des Buches. Hans Magnus Enzensberger hat die gute Literatur als Stecknadel bezeichnet. Gefällt mir: Stecknadeln halten länger als Weltreiche. Da mag der Heuhaufen noch so groß sein. Da mag also der Haufen Heu noch so groß sein, ...
Mehr
Online-Restlaufzeit?

Von René Heilig

Man kann nicht behaupten, dass die FDP es einem gerade mal wieder leicht macht. »Knallhart« hat sie erreicht, was sich die Union wünschte: Das Thema AKW-Restlaufzeiten wird nicht im Koalitionsvertrag auftauchen. Verhandelt die FDP innenpolitisch genauso »knallhart«? Noch muss man ihr das nicht vorwerfen. Nach allem, was man hört, ist den FDP-Verhandlern eine konsequente liberale Haltung zu attesti...
Mehr
Trickreich

Von Dieter Janke

Die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen leiden unter einem selbstverschuldeten Problem: Trotz der absehbaren Einnahmeprobleme für die öffentlichen Haushalte hat man vor allem seitens der FDP und der CSU Steuersenkungen versprochen. Jeder nüchterne Blick auf die Finanzlage bei Bund, Ländern und Kommunen verrät indes: Spielräume sind dafür nicht vorhanden. Von der Kanzlerin selbst wurde deshalb d...
Mehr
Die Zeit drängt

Von Olaf Standke

Der erste Besuch Hillary Clintons als Washingtoner Chefdiplomatin in Moskau begann mit einer Richtigstellung: Die von Pentagon-Vize Vershbow avisierte mögliche Stationierung von Teilen des US-amerikanischen Raketenschilds in der Ukraine sei nichts als ein Missverständnis gewesen. Die Obama-Administration will jetzt sozusagen gleich bis nach Russland vorrücken und dem Kreml anbieten, zusammen ein R...
Mehr

Außer Parlamentarisches

Bewegungsmelder

»Abnorme Urteile« gegen G8-Gegner in Italien (ND-Herrmann). Auch acht Jahre nach dem G8-Gipfel in Genua sind die Gerichte in der italienischen Hafenstadt mit der juristischen Aufarbeitung der damaligen Gipfelproteste beschäftigt. Die schweren Auseinandersetzungen von Polizei und Gipfelgegnern gingen in die Geschichte ein. Vergangenen Freitag erging das Urteil im Berufungsprozess gegen 25 italienis...
Mehr
In Zukunft doch wieder ohne Fahnen

Von Peter Nowak

Vor zwanzig Jahren war in Leipzig auch die Geburtsstunde der sogenannten Antideutschen, die in den folgenden Jahren die Linke spalteten bzw. sich selbst aus der Linken verabschiedeten. Eine Demonstration am Wochenende, die an die Bewegung damals anknüpfen wollte, zeigte vor allem: Die antideutsche Bewegung gibt es nicht mehr.
Mehr
»Wir wollen kein Mitleid erzeugen«

Ein Gespräch mit dem Solibündnis zum Abschluss des »mg«-Prozesses über zwei Jahre Arbeit
Mehr