Übersicht vom 08.01.2010
Titel
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Chaostage vor der Linksklausur
Von Gabriele Oertel und Uwe KalbeUnter reger öffentlicher Anteilnahme ist die LINKE derzeit in einem heftigen Zwist verfangen. Der neue Streit um Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch zeigt alte Konfliktlinien. Drei Tage vor der Klausur der Linksfraktion im Bundestag ist eines schon klar: Der eigentlich geplante optimistische Start in ein arbeitsreiches Jahr droht zum Fehlstart zu werden. Auf der Agenda 2010 der LINKEN steht bislang nur gegenseitiger Notenwechsel.
Inland
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Sommer zürnt Koalition
Von Jörg MeyerKrisenbewältigung oberstes DGB-Ziel 2010
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Prozess um Feuertod wird neu aufgerollt
Der Prozess um den Feuertod des Flüchtlings Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeiwache vor fünf Jahren muss neu verhandelt werden. Am fünften Todestag von Oury Jalloh hob der Bundesgerichtshof (BGH) den Freispruch für einen leitenden Polizeibeamten auf. Dem 49-jährigen Dienstgruppenleiter droht nun eine Verurteilung wegen Körperverletzung mit Todesfolge.
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»Es war wie im Blutrausch«
Von Peter KirscheyVier rechte Schläger wegen versuchten Mordes vor dem Berliner Landgericht angeklagt
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Chronologie
Feuertod von Oury Jalloh
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Hintergrund
Tod im Polizeigewahrsam
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Zu spät reagiert
BGH zweifelt an Polizeiversion
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Freude in einer bitteren Stunde
Von Hendrik Lasch, DessauKarlsruher Richterspruch sorgt für Genugtuung beim Gedenken an Oury Jalloh in Dessau
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Vorsicht, Honig an Bord!
Von René HeiligFlugsicherheit ist mal wieder Topthema der Medien – und da liest man skurrile Meldungen
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Sehnsucht nach Familie
Von Harald LachmannAuch im 20. Jahr der deutschen Einheit gibt es noch große Unterschiede zwischen Ost und West. Bei keinem Thema lässt sich das so gut illustrieren wie beim Thema Kinderbetreuung.
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Die Mächtige
Fabian LambeckBirgit Fischer / Die Chefin der größte deutschen Krankenkasse will politisch mitmischen
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Viele Heimkinder aus Hartz-IV-Familien
Hilfe für über 500 000 Kinder und Jugendliche
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Schwarz-Gelb wünscht sich Neustart
Sechs-Augen-Gespräch bei Kanzlerin geplant
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BdV »national-apologetisch«
Historiker kritisiert Vertriebenenbund scharf / Weiter Streit um Steinbach
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Keiner will den Impfstoff mehr
Bundesländer dürfen die Bestellung für einen Teil der überflüssigen Schweinegrippe-Mittel stornieren
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Umweltschutz und Bürgerrechte
Von Aert van RielIn den östlichen Bundesländern entstehen kontinuierlich neue Stiftungen
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Im Eiltempo Richtung Bayern
Von Velten SchäferSchwarz-Gelb in Hannover will rasch ein hartes Versammlungsgesetz
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Mordpläne der CIA kommen in Bundestag
Berlin/Hamburg (dpa/ND). Der Bundestags-Innenausschuss beschäftigt sich am 27. Januar mit den angeblichen Mordplänen des US-Geheimdienstes CIA gegen den Deutsch-Syrer Mamoun Darkazanli. Das Thema werde auf Antrag der Linksfraktion auf die Tagesordnung gesetzt, bestätigte der Vorsitzende des Ausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), am Donnerstag einen Bericht der »Süddeutschen Zeitung«. Nach einem Beri...
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Null-Interesse am einstigen Bombodrom
Berlin (ND-Heilig). Im Sommer 2009 hat das Verteidigungsministerium nach zwei Jahrzehnten Sturheit endlich Einsicht gezeigt und den Verzicht auf das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide als Luft-Boden-Schießplatz bekanntgegeben. Seither geschieht nichts, denn »die Prüfungen zur weiteren Verwendung des TrÜbPl (Truppenübungsplatz) Wittstock im Bundesministerium der Verteidigung dauern noch an«. Da...
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Knackiger Winter
Hamburg (dpa/ND). Zwangspause für Binnenschiffer, schulfrei für Kinder und Ausgangssperre für Zoogiraffen – der Winter hat Deutschland fest im Griff. Vor allem in Norddeutschland behinderte die Kälte weiter den Binnenschiffs-Verkehr. Der Elbe-Lübeck-Kanal blieb auch am Donnerstag auf rund 60 Kilometern gesperrt. Das Eis sei bis zu 15 Zentimeter dick, sagte Erich Wiese vom Lauenburger Wasser-...
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Sauerteig in der Fraktion
Von Robert Luchs, MainzMainzer CDU-Politiker Billen macht auf stur
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Drogen-Heckmanns weiter Weg
Von Marco Schulze, dpaMagdeburger Wissenschaftler vom Internationalen Rat gegen Suchterkrankungen geehrt
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Unbekannte Bildungsprämie
Von Rudolf Stumberger, MünchenAuch in Bayern ist die Nachfrage bisher gering
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Zu zweit im Eis auf einer Insel
Von Martina Rathke, dpaDas Ostsee-Eiland Ruden ist für Schiffe nicht mehr erreichbar. Die Bewohner bleiben gelassen
Ausland
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Winterwetter fordert weltweit seinen Tribut
Mehr Minusgrade, mehr Schnee, weniger Flüge
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Proteste in Honduras flammen wieder auf
Staatsanwalt für Festnahme von Militärs
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Jemen will keine US-Truppen
Regierung bevorzugt Rüstungslieferungen
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Koptische Christen im Visier von Extremisten
Von Karin LeukefeldAttentat auf ägyptische Minderheit
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Kirchner öffnet Militärarchiv
Von Jürgen Vogt, Buenos AiresArgentiniens Regierung verschafft Zugang zu Daten der Diktatur
Wirtschaft/Soziales
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Wenig Hoffnung für Überleben von Saab
Sportwagenbauer legt neues Angebot vor
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Umwelthilfe: Vorrang für den Artenschutz
2010 ist Jahr der biologischen Vielfalt
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Weiter Probleme mit Karten
Berlin (dpa/ND). Das Geldabheben mit EC-Karten klappt noch immer nicht an allen Geldautomaten in Deutschland. Die Nutzung der Geräte sei im Inland »wieder weitgehend möglich«, teilte der Zentrale Kreditausschuss (ZKA), die Dachorganisation der deutschen Banken und Sparkassen, am Donnerstag mit. Die Störungen, die seit dem Jahreswechsel auftreten, gehen auf einen Programmierfehler in den Mikrochips...
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Nackt auf dem Flughafen
Gegen Terror hilft nur Technik? Diesem Glauben hängt nicht nur eine Mehrheit der Deutschen an, wie eine Forsa-Umfrage jüngst enthüllte, sondern auch die große Politik. Der Einsatz von Körperscannern scheint deshalb nur noch eine Frage der Zeit. Einige Konzerne verdienen jetzt schon kräftig an der Angst.
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Milch aus Bohnen
Von Grit Büttner, dpaMecklenburger Betrieb liefert Soja-Produkte in viele Länder. Sie sind, so wird betont, frei von Gentechnik
Feuilleton
Bunt ist meine Lieblingsfarbe.
Walter Gropius-
Ein Schweigen voller Möglichkeiten
Christina MatteDieser Tage liegt das Land – samt seiner Städte – tief verschneit. Der Winter kleidet es in Weiß. So einfach kann es also sein: Jegliche Spur, die wir hinterlassen, Fehltritte und Irrwege – Schnee drüber! Selbst die Klima killende Wohlstandsarmada scheint plötzlich Schnee von gestern zu sein. Ein himmlischer Fingerzeig? Über allen Straßen ist Ruh’. Außerhalb der Geschäftsze...
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Eigentlich schade
Von Karlen VesperRätsel Rosa gelöst?
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Letzte Ausfahrt Vegas
Von Tobias RiegelHeute wäre Elvis Presley 75 Jahre alt geworden
Berlin/Brandenburg
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Linkes Gedenken an Rosa und Karl
(dpa/ND). Zum Gedenken an die Ermordung der beiden KPD-Gründer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 91 Jahren durch reaktionäre Freikorpssoldaten werden in Berlin zehntausende Menschen erwartet. Bei der traditionellen Kundgebung an diesem Sonntag auf dem Friedhof Friedrichsfelde im Osten Berlins legen sie an der Gedenkstätte der Sozialisten rote Nelken nieder. Zu der Veranstaltung ruft die Links...
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Weniger Schüler ohne Abschluss
(ND). Die gute Nachricht ist, dass die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss in Berlin gesunken ist. Die schlechte: Immer noch sind Schüler aus Einwandererfamilien am häufigsten betroffen. Das ergab eine Anfrage des bildungspolitischen Sprechers der grünen Abgeordnetenhausfraktion, Özcan Mutlu. Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund machen rund die Hälfte derjenigen aus, die die allgem...
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Wolf kritisiert Wasserbetriebe
(dpa/ND). Wirtschaftssenator Harald Wolf (LINKE) will die Verträge mit den privaten Anteilseignern der Berliner Wasserbetriebe zugunsten des Landes nachverhandeln. »Ich will bei den Berliner Wasserbetrieben eine Stärkung des kommunalen Einflusses«, sagte Wolf der dpa. »Berlin hat 50,1 Prozent an den Wasserbetrieben, aber uns sind sehr enge Grenzen auferlegt. Die Verträge billigen den Privaten die ...
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Obdachlosigkeit ist kein Problem des Wetters
Von Sarah LiebigtSaisonale Sammelaktionen und Notunterkünfte allein reichen nicht aus
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Attraktiv statt lukrativ
Martin Kröger freut sich über Junge-Reyers Ansagen
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»S-Bahn raus aus DB-Monopol«
Von Andreas HeinzVerkehrssenatorin Junge-Reyer stellte drei Varianten zur Zukunft des Unternehmens vor
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Schau zu »Wilden Welten«
(epd). Das Georg-Kolbe-Museum zeigt ab 24. Januar eine Ausstellung zum Exotischen in der modernen Kunst Anfang des 20. Jahrhunderts. Viele Künstler in der Kaiserzeit und der Weimarer Republik hätten sich in ihren Werken mit außereuropäischen Kulturobjekten beschäftigt, teilte das Museum am Mittwoch in Berlin mit.In der Ausstellung werden beispielsweise Werke von Emil Nolde, Ernst Ludwig Kirchner, ...
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Buch für Euthanasie-Opfer
(dpa). Ein Gedenkbuch mit den Namen von mehr als 3000 Berliner Euthanasie-Opfern, die während der Nazi-Zeit in Brandenburg/Havel ermordet wurden, ist jetzt fertiggestellt. Es werde am 13. Januar dem Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz überreicht, teilte die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten am Donnerstag mit. Vor 70 Jahren ermordeten die Nazis in der Gaskammer von Brandenburg/Havel e...
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Showtheater: Von Existenzkrise zum Rekord
(dpa). Der Berliner Friedrichstadtpalast ist auf dem Weg aus der Krise. Das Revuetheater habe 2009 mit 17,25 Millionen Euro den besten Kartenumsatz aller Zeiten gehabt, teilte der Showpalast am Donnerstag mit. Gegenüber dem Tiefpunkt im Jahr 2007 mit 12,3 Millionen Umsatz bedeute dies ein Plus von fast 5 Millionen Euro (plus 40 Prozent). Im Vergleich zu 2008 verbesserte sich der Umsatz um 4,3 Mill...
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Festival feiert sich selbst
(dpa). Zum 60. Berlinale-Geburtstag wird die restaurierte Originalfassung von Fritz Langs »Metropolis« live aus dem Friedrichstadtpalast auf eine Leinwand am Brandenburger Tor übertragen. Die Zuschauer können die Uraufführung am 12. Februar gratis vor dieser besonderen Kulisse erleben, wie die Internationalen Filmfestspiele Berlin (11. bis 21.2.) am Donnerstag mitteilten. Im Jahr 1951 gab es im We...
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Tanz auf dem Vulkan
Von Volkmar Draeger»Hass« zwischen Einwanderern und Polizei entlädt sich im Hebbel am Ufer
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SPD-Politiker war IM beim MfS
Fraktions-Vize in der Stadt Brandenburg räumt inoffizielle Mitarbeit ein, CDU fordert Mandatsverzicht
Sport
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Team Milram zum Siegen verdammt
Der deutsche Radrennstall muss in der kommenden Saison das Interesse neuer Sponsoren wecken
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Schmitt darf nicht mehr mitspringen
Heute Qualifikation für Skifliegen in Österreich
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Behle rechnet mit René Sommerfeldt
Tour de Ski: Teichmann bleibt an Northug dran
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Faire Fans
Oliver HändlerAn dieser Stelle soll den Oberhofer Biathlonfans mal ein Lob ausgesprochen werden. So richtig verständlich ist es dem Normalbürger ja nicht, dass sie bei zweistelligen Minustemperaturen stundenlang auf einer Tribüne ausharren, bis ein paar junge Frauen oder Männer dreimal an ihnen vorbeilaufen und auf fünf schwarze Punkte schießen. Noch »schlimmer« diejenigen, die sich im Schneematsch an die Strec...
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Deutsche Biathleten Dritte in Oberhof
Von Oliver Händler, OberhofMännerstaffel wieder auf dem Podest / Norwegen holt dank Björndalen ersten Saisonsieg
Meinung/Kolumne
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Unten links
Wundersame Wiederkehr einer Totgeglaubten. Man fühlt sich in die DDR versetzt. Eine Schneeflocke fällt aufs Gleis und schon stehen alle Züge still. Streusalz wird knapp. Und zu Weihnachten gab es keine Schoko-Weihnachtsmänner mehr. Jetzt sind Skier und Schlitten ausverkauft. Wo der große Schnee noch kommt. Mangelwirtschaft im Kapitalismus? Hätte man dies DDR-Bürgern prophezeit, sie hätten schallen...
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Trübe Hoffnung
Von Niels SeibertNiels Seibert zum Fall Oury Jalloh
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Kein Saisonphänomen
Von Sarah LiebigtVor Weihnachten versank Deutschland im Schneechaos. Die Bahn, überrascht vom plötzlichen Winter, fuhr nicht mehr, die Berliner S-Bahn setzt im neuen Jahr ihre Notfallserie fort. Spätestens seit der Meldung, dass in diesem Winter bislang zehn Menschen in Deutschland erfroren, richtet sich der mediale Fokus wieder auf diejenigen, die der Kälte dauerhaft ausgesetzt sind. Vereine sammeln, die Heilsarm...
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Waffen für Jemen
Von Olaf StandkeEs ist ja nicht so, als würde Washington das viele Jahre so ungeliebte Jemen nicht wieder aufrüsten. Das arabische Land hatte einst die militärische Unterstützung der Supermacht verspielt, als es während des ersten Golfkriegs in der UNO nicht gegen Irak stimmen wollte, war im Kampf gegen Al Qaida aber plötzlich zum Verbündeten mutiert. Gerade erst wurde die Verdoppelung der bisherigen Militär- und...
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Die Grippe-Sau
Von Markus DrescherMonatelang wurde die Grippe-Sau durchs Dorf getrieben, wurden Horrorszenarien mit Abertausenden Toten an die Wand gemalt. Man hatte den Eindruck, der Untergang der Menschheit steht kurz bevor. Getrieben von Schlagzeilen und »Experten«-Meinungen, bestellten die Staaten auf Teufel komm raus Impfstoffe, die noch gar nicht entwickelt waren. Goldene Zeiten für die Pharma-Unternehmen. Wenig beeindruckt ...
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Sand im Getriebe
Von Robert KurzNicht nur die Pleiten häufen sich, sondern auch die Pannen. Es ist keineswegs bloß dem Wintereinbruch geschuldet, dass Flughäfen vorübergehend geschlossen werden oder ICE-Züge reihenweise ausfallen. Die kalte Jahreszeit gab es auch in Zeiten, als deswegen noch nicht massenhaft Besuche und Termine abgesagt werden mussten. Umgekehrt brach der Berliner S-Bahn-Verkehr schon zusammen, als man noch im T...
Betrieb & Gewerkschaft
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Kündigung röstfrisch
Von Hans-Gerd ÖfingerTchibo schließt Verteilzentrum »im Schweinsgalopp« / Ver.di ist sauer
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Rekordarbeitslosigkeit am Bosporus
Von Jürgen GottschlichDie türkische Wirtschaft reagiert mit Massenentlassungen auf die Krise
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Normale Zeiten nicht die Regel
Atypische Arbeitszeiten sind weiter auf dem Vormarsch. Für eine wachsende Zahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist der Samstag kein Familientag mehr. Gut 45 Prozent der Beschäftigten arbeiten samstags zumindest hin und wieder wie an ganz normalen Arbeitstagen, zeigt eine Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI).Die Rückkehr zur S...
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Verspäteter Sommer
Die Iren, wegen der Krise, die ihre Insel so hart getroffen hat, überaus erpressbar, haben im Herbst den »Lissabon-Vertrag« geschluckt. Seit Jahresbeginn ist dieser nunmehr in Kraft – und ausgerechnet jetzt meldet sich DGB-Chef Michael Sommer per Interview im Deutschlandradio mit harter Kritik.Die »Grundrechtecharta« im Vertrag, die unter anderem auch gewerkschaftliche Organisationsrechte un...
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»Ich bin zutiefst erschüttert«
Von Jörg MeyerDGB-Bundesvorsitzender stellte Ziele des Gewerkschaftsbundes für 2010 vor
Debatte
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Streiten lernen
Von Jürgen ReentsBetrachtung über eine verschobene Debatte in der LINKEN
Europa
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Islands Wähler sollen entscheiden
Von Andreas Knudsen, KopenhagenEntschädigung ausländischer Bankkunden gestoppt / Folgen für EU-Beitritt?
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Verbraucherschützer setzen auf neue EU-Kommission
Wichtige Entscheidungen für Bürger im neuen Jahr erwartet
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Europa verändern!
Von Helmut ScholzEs ist bereits eine Tradition: An der alljährlichen Ehrung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar in Berlin nehmen auch die SpitzenvertreterInnen der Mitglieds- und Beobachterparteien der Partei der Europäischen Linken (EL) teil. So auch am Wochenende. Denn vor dem Gedenken beraten Vorstand und Rat der Parteivorsitzenden über Herausforderungen und Aufgaben in diesem Jahr. Neben der Klima...
Bildung
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Quergelesen
Die Amokläufe in Erfurt und Winnenden stehen in der öffentlichen Wahrnehmung als Synonyme für die die Zunahme von Gewalt an den Schulen. Doch diese Exzesse sind nur singuläre Ereignisse, die aber dennoch für mehr Unruhe und Angst in der Gesellschaft sorgen. Verbreiteter ist die alltägliche physische Gewalt unterhalb der schweren Körperverletzung oder gar des Tötens, und diese hat in den vergangene...
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Bildungssplitter
Thüringen plant Gemeinschaftsschulen
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Bröckelnde Streikfront
Von Peter NowakDiskussionen um die Perspektive der Bildungsproteste
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Neue Schule, alte Hierarchien
Der erste Schritt der Hamburger Schulreform ist die Umstellung auf den Ganztagsbetrieb. Im zweiten Schritt werden mit dem kommenden Schuljahr die Primarschule und die Stadtteilschule eingeführt. LENA TIETGEN sprach über Auswirkungen mit der Sozialpädagogin BERNADETTE H.*
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Schulreform in kleinen Schritten
Von Jürgen AmendtJetzt will also auch Thüringen dem dreigegliederten Schulsystem an den Kragen. Wenigstens ein bisschen: Wie in Berlin soll es im Freistaat künftig Gemeinschaftsschulen geben. Dass die SPD dies gegen den Koalitionspartner CDU durchsetzen konnte, ist schon als kleiner Erfolg zu bewerten. Veränderungen im Bildungssystem, das zeigen die Debatten in den vergangenen Jahrzehnten, sind in Deutschland imme...
- 16.03.2010, 23:47 Uhr
- 16.03.2010, 23:37 Uhr
- 16.03.2010, 23:21 Uhr
- 16.03.2010, 22:40 Uhr
- 16.03.2010, 16:26 Uhr
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Mo, 22. Mär. 2010
Solidarissimo: Bedingungsloses Grundeinkommen in Namibia und Deutschland
18:00 Uhr, Berlin
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Kunstmarkt
Elfriede Brüning (Hrsg.) 40 Kunst-Werke aus der DDR
Preis: 49,90 €
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Die Linke - Erbe und Tradition. Teil 2
Preis: 24,90 €
