Übersicht vom 28.07.2010
Titel
-
Hungerlöhne haben Konjunktur
Der Niedriglohnsektor in Deutschland ist extrem gewachsen – besonders im Osten
Von Dieter JankeDer Niedriglohnsektor in der Bundesrepublik ist extrem gewachsen. 2008 waren 6,55 Millionen Beschäftigte betroffen – 2,3 Millionen mehr als 1998. In keinem anderen Land gibt es eine solche Dynamik nach unten.
Inland
-
Opfer von Duisburg zerquetscht
Obduktion ergab: Kein Sturz von der Treppe
Düsseldorf (AFP/ND). Neue Erkenntnisse über die Ursache des Todes von 20 Menschen bei der Loveparade in Duisburg: Alle Todesopfer sind ausnahmslos an Brustquetschungen gestorben, wie laut Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Obduktion ergab. Kraft sagte nach einer Sitzung des Landeskabinetts am Dienstag weiter, entgegen ersten Annahmen sei bei der Massenpanik an einem...
-
Darf der Staat geklaute Daten kaufen?
Neue Runde der Debatte
Die in der vergangenen Woche in Schleswig-Holstein aufgetauchte Steuer-CD hat den Streit um die Frage, ob der Kauf der geklauten Daten durch den Staat rechtmäßig ist, neu aufleben lassen. Der oberste schleswig-holsteinische Datenschützer Thilo Weichert sieht »keine absolut zwingenden rechtsstaatlichen Einwände«. Voraussetzung des Kaufs sei »die hinreichend begründete Annahme, dass die Informatione...
-
Publikumswirksame Maßnahme
Die Fortschritte im Kampf gegen Steuerflucht sind gering, meint Attac-Mitglied Silke Ötsch
ND: Mit dem Auftauchen einer neuen Steuer-CD ist die Debatte, ob der Kauf geklauter Daten durch einen Staat rechtmäßig ist, neu aufgeflammt. Wie sehen Sie das? Ötsch: Ich denke, dass es in den meisten Fällen richtig ist, diese CDs zu kaufen. Der Staat muss dabei abwägen, welche Tat schlimmer wiegt. Schließlich geht es um Straftaten und davor darf der Staat nicht einfach die Augen verschließen. Für...
-
Ein Tropfen auf den heißen Stein
Fiskus bringen CDs wenig
Nach einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« (SZ) entwickelt sich der Handel mit Datenträgern immer mehr zu einem Geschäftszweig. Derzeit beschäftigen sich deutsche Behörden mit mindestens sieben solcher Quellen. Schwerpunkt dabei ist Nordrhein-Westfalen.Zumindest ein Teilerfolg in der Bekämpfung von Steuerflucht lässt sich seit dem Auftauchen dieser CDs erkennen: Aus Angst vor solchen Datenträge...
-
Die Kommandozentrale kommt vom Abstellgleis
Pianist Axel Zwingenberger will den Führungszug der NVA restaurieren
Von Hendrik Lasch, MockrehnaAls einzige Armee besaß die NVA eine auf Schienen rollende Kommandozentrale. Deren Waggons verrosteten 20 Jahre auf Abstellgleisen. Ein Musiker will sie nun schrittweise restaurieren.
-
Neue Ungereimtheiten nach Loveparade
Zahl der Toten steigt auf 20 / Bauaufsicht erteilte Genehmigung einen Tag nach der Veranstaltung
Von Lutz DebusIn Duisburg geht die Suche nach den Verantwortlichen für die Loveparade-Katastrophe weiter. Gegenseitige Schuldzuweisungen prägen das Bild. Eine Frau erlag am Montag ihren Verletzungen.
-
»Habgier Ursache für Ungerechtigkeit«
Lutherischer Weltbund tagte in Stuttgart
Stuttgart (epd/ND). Der Lutherische Weltbund hat zum Ende seiner 11. Vollversammlung in Stuttgart an seine 145 Mitgliedskirchen und die Staatengemeinschaft appelliert, mehr gegen Hunger sowie für Klimaschutz und Geschlechtergerechtigkeit zu tun. Die rund 400 Delegierten prangerten am Dienstag in einer Abschlussbotschaft Habgier als Ursache für Ungerechtigkeit an. Der Lutherische Weltbund repräsent...
-
Kirchen sehen ihre Privilegien in Gefahr
Kürzung staatlicher Zuwendungen in den Ländern ist eine Idee, die alte Reflexe wachruft
Die beiden großen christlichen Kirchen geraten in Unruhe. In vier Bundesländern wird dem Vernehmen nach darüber nachgedacht, die staatlichen Zuwendungen an sie zu kürzen. Es geht um erkleckliche Summen.
-
Schavan speckt Stipendienprogramm stark ab
Nur noch 6000 leistungsstarke Studierende sollen bedacht werden – für zehn Monate
Berlin (dpa/ND). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) speckt das umstrittene Stipendienprogramm der schwarz-gelben Koalition erheblich ab. So sollen jetzt bis 2013 jährlich jeweils nur 6000 leistungsstarke Studenten neu für das Programm ausgewählt und durchschnittlich zehn Monate lang mit einem Stipendium von 300 Euro gefördert werden. Das sind jeweils 0,3 Prozent der zwei Millionen Stud...
-
LINKE stellt Kriegsmandat infrage
Opposition verlangt Aufklärung über geheime Kommandoaktionen in Afghanistan
Nach dem Bekanntwerden geheimer US-Akten fordert die Opposition in Deutschland mehr Aufklärung über den Einsatz von Spezialkräften in Afghanistan. Die Linksfraktion stellt das gesamte Bundestagsmandat für den Einsatz am Hindukusch infrage.
-
Beifall für Brüderle aus der CDU
Fraktionsvize Fuchs für Rentenkürzungen
Berlin (dpa/ND). Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erhält für seine Forderung nach einer Abschaffung der Rentengarantie Unterstützung aus der CDU. Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Michael Fuchs (CDU) sagte der »Frankfurter Rundschau«: »Brüderle hat Recht. Wenn Arbeitnehmern Lohnkürzungen zugemutet werden, müssen Rentnern auch Rentenkürzungen zugemutet werden.« Es könne nicht...
-
Zäsur in Wismar und Rostock
Frühere Wadan-Arbeiter ab 1. August arbeitslos
Wismar/Rostock (dpa/ND). Die meisten der früheren Mitarbeiter der insolventen Wadan-Werften in Wismar und Warnemünde werden von kommender Woche an arbeitslos sein. Am 31. Juli enden die nach der Insolvenz der Werften gegründeten Transfergesellschaften. Die Werftarbeiter stehen nach Ansicht des Chefs der Arbeitsagentur Wismar, Edgar Macke, vor einer wichtigen Entscheidung: Entweder sie verlassen Me...
-
Der letzte DDR-Kindergarten
Das Chemnitzer »Spielhaus« hat heute mehr Plätze als vor 20 Jahren
Von Heidrun BögerDas Chemnitzer »Spielhaus« ist einer der letzten Kindergärten, die im letzten Jahr der DDR noch gebaut wurden – vielleicht sogar der allerletzte. Heute werden im »Spielhaus« auch Kinder mit Sprach- und Entwicklungsstörungen betreut.
-
Rot-Grün in Stuttgart vorn
Wähler in Baden-Württemberg befragt
Stuttgart (dpa/ND). Acht Monate vor der nächsten Landtagswahl in Baden-Württemberg liegt die Opposition aus SPD und Grünen in einer Umfrage erstmals knapp vor den Regierungsparteien CDU und FDP. Die sozialdemokratische Landtagsfraktion stellte am Dienstag in Stuttgart eine repräsentative Erhebung des Meinungsforschungsinstituts TNS Infratest vor, nach der die SPD derzeit auf 25 Prozent kommt. Die ...
-
Garmischs Bauern bleiben hart
Kein Durchbruch im Streit um Olympia 2018
Garmisch (dpa/ND). Im festgefahrenen Streit um die Grundstücke für Olympia 2018 in Garmisch-Partenkirchen ist kein Durchbruch in Sicht. Am Stand der Dinge habe sich nichts geändert, sagte der Chef der Weidegenossenschaft Garmisch, Josef Glatz, am Dienstag. Der Widerstand vieler Landwirte, ihre Flächen für die Winterspiele 2018 zur Verfügung zu stellen, sei ungebrochen. »Meiner Kenntnis nach hat fa...
-
Einsam in der Wilstermarsch
Honigfleth (dpa/ND). Hightech des 19. Jahrhunderts: Die unter Denkmalschutz stehende Wasserschöpfmühle in Honigfleth (Schleswig-Holstein) wurde um 1850 erbaut, gemeinsam mit hunderten solcher Mühlen entwässerte sie die tiefliegenden landwirtschaftlichen Flächen in der Wilstermarsch. Noch 1921 waren bei der Wilstermarsch Windmühlengilde 107 Entwässerungsmühlen versichert – heute ist Mühle in ...
-
Bahnhof besetzt
Proteste in Stuttgart
Stuttgart (dpa/ND). Gegner des Bahn-Projekts Stuttgart 21 besetzten am Montagabend zeitweilig den Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Sie drangen mit Leitern in obere Stockwerke des Gebäudes ein und befestigten Spruchbänder. Die Besetzer protestierten vor allem gegen den geplanten Abriss des Nordflügels. Die Polizei führte mehrere Teilnehmer ab. Der Abriss soll bereits in den nächsten Tagen ...
-
Sonntags keine Waschmaschinen
Ab August gelten in Mecklenburg-Vorpommern neue Regeln über den Verkauf in Urlaubsorten
Von Velten SchäferMehr als 50 Orte gestrichen, 33 statt 45 offene Sonntage, gekürzte Öffnungszeiten, eingeschränktes Sortiment: Nach langem Hin und Her hat Mecklenburg-Vorpommern ab August eine neue »Bäderregelung«.
-
Die Spuren des Tornados
Großenhains Stadtchef sieht Arbeit für ein Jahr
Von Nico Esch, dpaZwei Monate liegt der zerstörerische Tornado zurück und immer noch werden die Menschen im sächsischen Großenhain täglich daran erinnert. Bis der Alltag zurück ist, schätzt OB Burkhard Müller, wird es wohl weit bis ins kommende Jahr hinein dauern.
-
Beratung für Bestattungen
Städtisches Büro in Koblenz bietet auch Führungen an
Koblenz (dpa/ND). Ein städtisches Beratungsbüro für Bestattungen ist am Dienstag auf dem Koblenzer Hauptfriedhof eröffnet worden. Es ist nach Angaben des Betreibers das erste seiner Art in Rheinland- Pfalz. »In ruhiger und entspannter Atmosphäre« informieren vier Mitarbeiter über die Gräbervielfalt, wie die Stadt mitteilte.»Wir sehen eindeutig die Notwendigkeit, diesem Thema mehr Zeit und auch Ruh...
Ausland
-
Malaysia sucht den Super-Imam
1134 junge Männer beim Casting
Von Michael Lenz»Imam Muda«, was so viel wie der »Junge Imam« bedeutet, heißt Malaysias neuester Fernsehhit. In der religiösen Reality Show müssen zehn junge Männer beweisen, dass sie das Zeug zu einem guten islamischen Kleriker haben. In der Pilotsendung hatten die Teilnehmer den Leichnam eines unbekannten Aids-Toten waschen und für das Begräbnis vorbereiten müssen. »Ich musste tief Luft holen«, sagte der 22 Jah...
-
Die letzte Corrida in Barcelona?
Katalanisches Regionalparlament stimmt über das Verbot von Stierkämpfen ab
Von Ralf Streck, San SebastiánDas katalanische Parlament entscheidet heute über ein Verbot der Stierkämpfe in der autonomen Region. Alles spricht dafür, dass die »Corrida« in Katalonien ein Ende nimmt.
-
Angst um die nackte Existenz
Südafrikas Somalier fürchten neue feindselige Gewalt
Von Armin Osmanovic, JohannesburgGerüchte auf den Straßen, Berichte in den Medien: Nach der Fußballweltmeisterschaft drohe Südafrika eine neue Welle fremdenfeindlicher Übergriffe. Bislang blieb das Schreckensszenario aus, doch ganz unbegründet sind die Warnungen nicht.
-
Ecuador verstaatlicht die Ölindustrie
Konzerne nur noch als Dienstleister geduldet
Die linksgerichtete Regierung im lateinamerikanischen Ecuador verstaatlicht die Ölindustrie des Landes.
-
»Weder konstruktiv noch effektiv«
Iran kritisiert verschärfte Sanktionen der EU
Iran hat die neuen Sanktionen der Europäischen Union gegen die Führung in Teheran scharf kritisiert.
-
Parlament in Irak stellte Sitzungen ein
Bagdad (AFP/ND). Über vier Monate nach den Parlamentswahlen ist in Irak keine Lösung im Gerangel um die Regierungsbildung in Sicht. Das irakische Parlament stellte deshalb am Dienstag seine Sitzungen bis auf Weiteres ein, wie der Interimspräsident der Volksvertretung, Fuad Massum, in Bagdad mitteilte. Die Fraktionschefs im Parlament hätten sich darauf verständigt, den Parteien neuen Aufschub zu ge...
-
Meeting mit Fidel Castro
Revolutionsführer diskutierte in Havanna mit Intellektuellen
Der frühere kubanische Staatschef Fidel Castro hat sich anlässlich des Nationalfeiertags auf dem Platz der Revolution in Havanna gezeigt.
-
Washington will Schaden begrenzen
Wikileaks-Enthüllungen heruntergespielt
Nach der aufsehenerregenden Veröffentlichung Zehntausender teils geheimer Militärakten zum Afghanistankrieg übt sich die US-Regierung in Schadensbegrenzung.
-
Alte Konflikte in Jemen neu entflammt
Unterentwicklung bleibt erste Ursache
Von Karin LeukefeldWährend die EU-Kommission am Montag eine Finanzhilfe von zehn Millionen Euro für humanitäre Nothilfe in Jemen bewilligt hat, sind bei Kämpfen im Land mehr als 70 Personen getötet worden.
-
Bangladesch arbeitet seine Geschichte auf
Erste Haftbefehle wurden gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher erlassen
Von Hilmar KönigDas im März gebildete Kriegsverbrechertribunal in Bangladesch hat zu Wochenbeginn erste Haftbefehle ausgestellt. Zugleich nahm ein Parlamentsausschuss zur Überprüfung aller seit 1972 vorgenommenen Verfassungsergänzungen gegen den Widerstand der Opposition seine Arbeit auf.
-
Das Schicksal von L'Oréal ist Chefsache im Elysée
Beim Bettencourt-Skandal geht es auch um den Kosmetikkonzern
Von Ralf Klingsieck, ParisMit einem zweistündigen Verhör der Konzernerbin Liliane Bettencourt am Montag und einem für die nächsten Tage angekündigten Verhör des Arbeitsministers Eric Woerth geht der nach beiden benannte französische Parteispenden- und Steuerskandal in die nächste Runde.
-
Malaysia sucht den Super-Imam
1134 junge Männer beim Casting
Von Michael Lenz»Imam Muda«, was so viel wie der »Junge Imam« bedeutet, heißt Malaysias neuester Fernsehhit. In der religiösen Reality Show müssen zehn junge Männer beweisen, dass sie das Zeug zu einem guten islamischen Kleriker haben. In der Pilotsendung hatten die Teilnehmer den Leichnam eines unbekannten Aids-Toten waschen und für das Begräbnis vorbereiten müssen. »Ich musste tief Luft holen«, sagte der 22 Jah...
Wirtschaft/Soziales
-
BP in immer größeren Nöten
Erstmals seit zwanzig Jahren rote Zahlen / Konzernchef Hayward zurückgetreten / Proteste in London
Schwarzer Tag für BP: Der Ölkonzern gibt seinem Vorstandschef den Laufpass und vermeldet einen Rekordverlust. Das Öl-Desaster verschlingt Milliarden – eine Rechnung, die BP nur mit dem Verkauf von Unternehmensteilen begleichen kann.
-
Ölpest-Manager
Robert Dudley - der Mann für heikle Fälle soll nun das Ansehen von BP retten.
Jetzt muss ein US-Amerikaner ran, um das arg zerkratzte und verdreckte Firmenschild von BP zu polieren, meint man in der Führungsetage des britischen Ölkonzerns. 40 Prozent der Aktionäre sind ohnehin US-Amerikaner, und einer mit 30-jähriger Erfahrung im Ölgeschäft sitzt auch schon im Vorstand: Robert »Bob« Dudley wird den Briten Tony Hayward als Vorstandschef von British Petrol ablösen, offiziell ...
-
Ineas unter Notverwaltung
Erstmals droht einer Kraftfahrzeugversicherung die Pleite
Von Hermannus PfeifferEin europäischer Autoversicherer steht vor der Pleite. Das dürfte auch zahlreiche deutschen Besitzer einer solchen Police vor große Probleme stellen.
-
IPPNW: Uranherkunft unklar
Berlin (ND). Nach Angaben der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW verschleiern die Bundesregierung und die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM die Herkunft des Urans, das für den Betrieb deutscher Atomkraftwerke genutzt wird. Zu diesem Ergebnis kommt die IPPNW nach einer Auswertung von Daten der Bundesregierung und EURATOM. Zwar ließen sich anhand der Daten die Lieferländer nachvollziehen, nic...
-
Konsumklima deutlich besser – Kauflaune nicht
Arbeitsmarkt und Sommerhitze heben Stimmung
Nürnberg (AFP/ND). Die Stimmung der deutschen Verbraucher ist im Sommerhoch. Das Konsumklima verbesserte sich zuletzt deutlich, wie die am Dienstag veröffentlichte monatliche Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) ergab. Positive Meldungen vom Arbeitsmarkt, aber auch eine gute Stimmung durch sommerliches Wetter und Euphorie rund um die Fußball-WM lassen die deutschen Verbraucher den GfK...
-
Milliarden für die Kunst am Knie
Zahl der Operationen an Knie und Hüfte nimmt weiter zu / Laut Experten wird zu oft operiert
Von Elfi SchrammDie zunehmende Zahl von Hüft- und Kniegelenkoperationen in den Jahren 2003 bis 2009 hat zur Folge, dass bald alle Rentnerinnen und Rentner mit neuen Knien und Hüften versorgt sind. Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenkassen dafür sind enorm. Der Report 2010 der BARMER GEK stellte am Dienstag die aktuellen Trends vor.
-
Deutsche Bank weiter im Plus
Frankfurt am Main (AFP/ND). Die Deutsche Bank hat im zweiten Quartal erneut einen Milliardengewinn gemacht. Sie verdiente von April bis Juni unter dem Strich 1,2 Milliarden Euro, das sind neun Prozent mehr als im zweiten Quartal 2009, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Der Umsatz hingegen sank um 8,9 Prozent auf 7,2 Milliarden Euro. Schwächer fiel vor allem das Investmentbankinggeschäft aus. D...
-
Wenn nur noch Schmerz hilft
Sechs Prozent aller Jugendlichen in Deutschland leiden unter der Borderlinestörung
Von Ulrike HenningIn Deutschland sind etwa sechs Prozent der Heranwachsenden von der Borderlinestörung betroffen, wie die Experten auf dem ersten internationalen Fachkongress zu diesem Thema Anfang Juli in Berlin feststellten. An der Veranstaltung nahmen mehr als 1600 Fachleute aus 52 Ländern teil.
-
Folter und Vergewaltigung
Polizeiwillkür gegen Sexarbeiter in Kambodscha weiter großes Problem
Von Michael Lenz, Phnom PenhTranssexuelle und Prostituierte müssen in Kambodscha ständig um ihre Gesundheit oder gar ihr Leben fürchten: Behörden und Polizei verletzen ihre elementarsten Menschenrechte.
-
Der Osten als Billigarbeiterreserve
Einkommen in den neuen Ländern auch weiter längst nicht auf Westniveau
Von Olaf BaaleDie deutsche Wirtschaft hat sich dank der starken Ausfuhren wieder von der Krise erholt. Doch nicht nur Konjunkturprogramme ermöglichten das deutsche Exportwunder, sondern auch der Billiglohnsektor im Osten des Landes.
Feuilleton
-
Notizen aus Venedig
Die kulturellen und finanziellen Aspekte Venedigs wurden bereits besprochen. Die Tierwelt Venedigs ist darüber in den Hintergrund geraten. Unverdientermaßen. Dass die Venezianer Goldfische in Gläsern halten, in denen nur einige Geldstücke liegen, deren Oxidationsprodukte dann diese pekuniär betitelten Fische durchaus ausreichend ernähren, ist zwar einerseits ein hübsches Sinnbild, andererseits ein...
-
Havemann
Robert Havemann 100« heißt das Sonderheft der Zeitschrift »europäische Ideen«, die Andreas W. Mytze in London herausgibt. Katja Havemann erzählt über das DDR-Leben unter Bewachung und eine jüngste Verleumdungskampagne wegen einer angeblichen Millionen-Kunstschieberei Havemanns. Dieser Fall beschäftigt auch weitere Beiträge des Heftes. Manfred Wilke schreibt über »das Programm der friedlichen Revol...
-
Lieber Heinrich Heine ...
Ab heute: ein Dichter in Walhalla
Von Jürgen AmendtEs gibt Schöneres, als auf dem Friedhof Montmartre in Paris beerdigt zu sein. Wirklich. Nicht, dass die Gräber nicht schön wären. Das sind sie. Doch dem Besucher fällt unweigerlich die Brücke auf, die sich über einen Teil des Friedhofs streckt und auf der eine mehrspurige Autotrasse führt. Wer Pech hat, dessen Grab steht sogar unter der Brücke. Und eng liegt man dort, vom vielen Lärm diesseits und...
-
Lebens heilige Einfalt
Morgen vor hundert Jahren wurde der Grafiker und Zeichner Arno Mohr geboren
Von Hans-Dieter SchüttSchwierig, auf höchste Gipfel zu gelangen. Nicht minder aufreibend: auf den Punkt zu kommen. Arno Mohrs Zeichnungen kommen – genau dahin. Er ist der Punktgenaueste. Unersättlich im Verzicht. Er lässt weg? Nein, er lässt nicht zu. Er lässt dem Unwesentlichen keinen Raum, keinen Spalt, es hat einzudringen keine Chance. Was von ihm erzählt werden soll, geht mit raffiniertester Vergröberung und ...
-
Oper in München
Die Frau schweigt
Von Roberto BeckerAm Prinzregententheater in München sorgt Barrie Kosky mit seiner Inszenierung der »Schweigsamen Frau« von Richard Strauss und Stefan Zweig für einen unterhaltsamen Sommerspaß. Obwohl eines der heitersten Werke von Strauss, so ist gerade diese Oper mit einem ziemlich ernsten Kapitel der deutschen (Musik-)Geschichte verbunden. Als diese Buffa – zu der Stefan Zweig das Libretto nach Ben Jonson ...
Berlin/Brandenburg
-
Keine Mieter für Alex-Hochhäuser
Belebung am Investmentmarkt: Immobilien für 1,3 Milliarden Euro verkauft
Von Bernd KammerGewerbeimmobilien im Wert von 1,3 Milliarden Euro sind im ersten Halbjahr 2010 in Berlin verkauft worden. Damit stehe die Hauptstadt einsam an der Spitze von Deutschlands Immobilienhochburgen, konstatierte gestern das Maklerunternehmen Jones Lang LaSalle. Das gesamte Ergebnis des Vorjahrs konnte bereits um acht Prozent übertroffen werden. »Die Investoren haben wieder Mut, in Immobilien zu investie...
-
Freie Plätze, doch keine Lehrstelle
Junge Leute finden keinen Ausbildungsplatz, obwohl viele Betriebe noch Azubis suchen
Von Tim ZülchIn vielen Berliner Betrieben werden momentan noch »händeringend Auszubildende gesucht«, berichtet die Industrie und Handelskammer (IHK). In der Ausbildungsplatzbörse der IHK seien momentan noch knapp 1200 Plätze in fast 100 verschiedenen Berufen frei. Vor allem Unternehmen aus dem gastronomischen Bereich, aber auch Betriebe, die Bürokaufleute suchen, würden keine geeigneten Bewerber finden, so die...
-
Polizei darf friedliche Demo nicht filmen
(dpa/ND). Die Berliner Polizei darf friedliche Demonstranten nicht mehr filmen. Das Verwaltungsgericht erklärte die langjährige Praxis für rechtswidrig. Nach Auffassung der Polizei würden durch Videoaufnahmen Informationen für die Einsatzplanung gewonnen. Die Richter werteten die Praxis als unzulässigen Eingriff in die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung. Die ...
-
Fabulieren mit Federn und Licht
Das Bauhaus-Archiv zeigt »Lieferung mit Leuchtmittel – Licht von Ingo Maurer«
Von Volkmar DraegerRaum betreten, Schalter betätigen, Licht aus konfektionierter Form an. Das war gestern. Oder zumindest vorgestern. Denn so kurz sind Ingo Maurers Beleuchtungskonzepte inklusive Leuchte selbst und Lichtobjekt nun auch wieder nicht auf dem Markt. Zum unorthodoxesten im Angebot gehören sie nach wie vor. Für sein Lebenswerk erhielt der Fabulierer mit Licht 2010 den Design-Preis der Bundesrepublik Deut...
-
Kabarett und Drama für alle
Theaterloge Berlin organisiert Tickets für Geringverdiener und Arbeitslose
Von Stefan OttoIn den letzten drei Monaten hat Angela Meyenburg immer wieder die Kulturloge erklärt: »Sie funktioniert nach dem Prinzip der Berliner Tafel. Nur dass wir kein Brot und Kartoffeln verteilen, sondern freien Eintritt zu Theaterstücken und Konzerten«, sagt sie jedes Mal. Veranstalter erklären sich bereit, Plätze, die ohnehin leer bleiben würden, der Kulturloge zu überlassen. Die reicht die Tickets wei...
-
Murnaus »Tabu«
(ND). Das Freiluftkino Kreuzberg zeigt am Samstag Friedrich-Wilhelm Murnaus »Tabu«, den er in den Jahren Jahren 1929/1930 in Tahiti, Bora-Bora und auf den Takapota-Islands drehte, mit der von Hugo Riesenfeld komponierten Filmmusik. Wie das Kino mitteilt, präsentieren die Kinomacher damit einen Höhepunkt: Auf die einfache Liebesgeschichte fällt der Schatten eines religiösen Tabus. 21.30 Uhr, Adalbe...
-
Wassermusik aus Brasilien
Von Hansdieter GrünfeldIm Zuge der WasserMusik 2010 im Haus der Kulturen der Welt werden musikalisch drei Amazonasländer vorgestellt. Alles für die Präsentation des originären Chicha-Sängers Ranil aus Peru oder der Gruppe Mucho Indio aus Kolumbien, die einheimische Folklore und Straßengesänge zu Flöte und Akustik-Gitarre gibt. Doch die musikalisch interessantesten Interpreten stammen aus Brasilien. Bewusst reflektieren ...
-
Jürgen Vogel wird Kommissar
(dpa). Schauspieler Jürgen Vogel geht unter die Kommissare. Die in Berlin ansässige Produktionsfirma Watzmann Film entwickelt zusammen mit dem 42-Jährigen eine Serie mit dem Arbeitstitel »Frank Ellis – die Frau, dem die Mörder vertrauen«. Wie Geschäftsführer Marek Helsner am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa sagte, sind die Gespräche mit dem ZDF weit fortgeschritten. Als Regisseur wurde Ma...
-
Kinderwagendiebstahl nimmt zu
Polizisten halten vermehrt Ausschau nach entwendeten Luxusmodellen
(AFP). Fahrzeuge auf vier Rädern haben in Berlin von jeher Diebe angezogen. Doch seit Neuestem haben diese es auch auf nicht-motorisierte Gefährte abgesehen: Kinderwagen sind ein populäres Raubobjekt – aber nicht irgendwelche: Die Langfinger greifen fast ausschließlich bei Wagen der niederländischen Edelmarke Bugaboo zu, Neupreis mindestens 800 Euro, je nach Extras können sie bis zu tausend ...
-
Chance für schwer vermittelbare Hunde
Deutschlands erstes Trainings- und Reha-Zentrum für Vierbeiner entsteht am Hausvaterweg
Von Steffi BeyFür schwer vermittelbare Hunde soll jetzt im Tierheim Berlin in Falkenberg ein Trainings- und Rehabilitationszentrum entstehen. Die Eröffnung dieses bundesweit einmaligen Projektes ist 2011geplant. In diesem Jahr ist es besonders schlimm: Zu Beginn der Ferienzeit ist Europas größtes Tierheim gnadenlos überfüllt. 290 Hunde müssen derzeit am Hausvaterweg betreut werden. »Aus Platzmangel haben wir se...
-
Ein dickes Rohr bei Prenzlau
Erdgastrasse OPAL ist Deutschlands längste Baustelle
Von Martina Rathke, dpaDie OPAL-Trasse ist mit 470 Kilometern Deutschlands längste Baustelle. Sie quert in zwei Metern Tiefe den Osten Deutschlands von Nord nach Süd. Ende 2011 soll erstes russisches Erdgas durch die Pipeline fließen.Unter dem Hafenbecken von Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern ist es kühl und feucht. Wingas-Ingenieur Manfred Kehrer läuft durch einen 2,40 Meter breiten und 188 Meter langen Tunnel, über ihm...
-
Aprikosen statt Stachelbeeren
Obstbaustation Müncheberg sucht nach Wegen in den Zeiten des Klimawandels
Von Alexander Riedel, dpaPrall hängen die Aprikosen an den Ästen in der Obstbaustation Müncheberg. Im Durchmesser kommen sie auf 65 bis 70 Millimeter. »Ein Besucher meinte vor kurzem, die hängen ja wie die Orangen von den Bäumen«, erzählt Stationsleiter Hilmar Schwärzel. Orangen habe er hier zwar noch nicht geerntet. Doch in jahrelanger Arbeit sei es gelungen, süße Früchte aus eher südlicheren Gefilden an die hiesigen Bed...
-
Schweinerei im Landtag
Die Futterstellen und das Haus für die Katzen mussten wegen Wildschweinen entfernt werden
Von Wilfried NeißeDer Landtag hat ein Problem mit Schweinen, genauer gesagt mit Wildschweinen, die auf das waldig-grüne Gelände auf dem Potsdamer Brauhausberg vorgedrungen sind. Sie wurden jetzt – so seltsam das klingt – den Landtagskatzen zum Verhängnis.An alle Mitarbeiter, die noch nicht Urlaub machen, sondern hier die Stellung halten, erging vor einigen Tagen ein Rundschreiben folgenden Inhalts: »Sei...
Sport
-
Mit dem Risiko im Kopf
Im US-Football wird zukünftig über Gehirnerschütterungen aufgeklärt
Von Christian HeinigEs gab Zeiten, da haben sie im American Football zum Schutz Helme aus Leder getragen. Das war nicht nur hochmodern, sondern dringend geboten nach dieser Saison von 1905, in der allein in der US-Collegeliga 18 Todesfälle in Folge von Zusammenstößen zu beklagen waren. Inzwischen hat sich viel geändert, auf den Köpfen der Spieler stecken heute Hightechkappen aus robustem Kunststoff und mit Stahlgitte...
-
Ich will mit einer Medaille nach Hause kommen
Diskuswerferin Nadine Müller aus Halle ist eine der wenigen deutschen Titelfavoritinnen
Im offiziellen Programmheft der Europameisterschaften werden für jeden Wettbewerb die Favoriten vorgestellt. Obwohl die Deutschen zu den Spitzennationen zählen, wird in dem Stadionmagazin für 47 Titel nur eine Athletin des Deutschen Leichtathletik-Verbandes vorgestellt: Diskuswerferin Nadine Müller (24) aus Halle an der Saale. Im Mai warf sie Weltjahresbestleistung: 67,78 Meter. Gestern überstand sie in Barcelona mit 60,54 Metern im ersten Versuch locker die Qualifikation. ND sprach mit ihr vor dem heutigen Finale.
-
Die EM kommt in die Gänge
Tatsächlich, ein paar Barceloner sind wirlich gekommen an diesem Dienstagfrüh: Sie stehen um 8.05 Uhr am Rand der Straße namens Passeig di Picasso und feuern 27 Männer an, die zu einem ulkig anmutenden Spektakel aufbrechen: Gehen der Männer, 20 Kilometer. Der kurze 500-Meter-Stadtkurs, den die Geher hier nun 40 Mal (!) mit wackelnder Hüfte hinauf- und hinabschreiten, lässt diese Leichtathletik-Dis...
-
Das schnellste Duell Europas
Der Franzose Lemaitre und der Brite Chambers sprinten um EM-Gold über 100 Meter
Von Jirka Grahl, BarcelonaWas die Zeit anbetrifft, unterscheidet die beiden nicht viel: Ein Hundertstel genau genommen. 9,98 Sekunden hat der Franzose Christophe Lemaitre, 20, vor drei Wochen in Valence über die 100-Meter-Strecke gebraucht. Dwain Chambers, 32, aus Großbritannien war in diesem Jahr bereits 9,99 Sekunden schnell. Die Fans sind begeistert: Noch nie trafen zwei so schnelle Europäer bei kontinentalen Titelkämpf...
-
Wechselspielchen
Über Neuerungen oder Regeländerungen im Fußball wird gerne diskutiert – ob nun der Chip im Ball, Videobeweis, Abschaffen der Abseitsregel, mehr Schieds- und Linienrichter, Kurzzeitstrafen statt Gelben Karten, Einschuss statt Einwurf oder Gladiatorenspiel statt Elfmeterschießen. Einige der Ideen zielen auf mehr Gerechtigkeit ab, andere auf mehr Unterhaltung, manche weniger sinnvoll, andere me...
Meinung/Kolumne
-
Unten links
Immer mehr älteren Menschen in Deutschland werden laut Statistik künstliche Körperteile eingebaut. Allein im vergangenen Jahr bekamen 209 000 Patienten eine neue Hüfte, 175 000 eine Knieprothese. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Krankenhaus-Report 2010 der größten deutschen Krankenkasse BARMER GEK hervor. »Wenn das so weitergeht, haben bald alle 60- bis 65-jährigen Rentner ein neues K...
-
Standpunkt
Billigweg
Von Dieter JankeDie Erinnerungen daran, was zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts alles für den »Standort Deutschland« geopfert werden sollte, dürften zwar verblasst sein. Das in dieser Zeit geprägte gesellschaftliche Klima, das nicht zuletzt unter Rot-Grün in die bundesdeutsche Sozialgesetzgebung Einzug hielt, ist inzwischen jedoch allerorten erlebbar. So hat sich in den vergangenen Jahren ein Niedriglohnsektor e...
-
Kommentiert
Frage der Verantwortung
Von Jörg Meyer20 Menschen sind tot, über 500 verletzt, und die Verantwortlichen weisen von sich, zweifeln an, wollen erst mal abwarten, was die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur Loveparade vom vorigen Samstag bringen. Einer »Vorverurteilung« käme sein sofortiger Rücktritt gleich, sagte Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) der Presse, zudem wolle er sich der Auseinandersetzung stellen und deshalb im A...
-
Lieb und teuer
Von Ingolf BossenzDas schwerste Geschütz fuhren die Grünen auf. Deren kirchenpolitischer Sprecher Josef Winkler hatte allen Ernstes einen »Generalangriff« auf die Kirchen ausgemacht, was wohl selbst Unionspolitiker zum Schmunzeln gebracht haben dürfte. Es ging um die in einigen Bundesländern zaghaft geäußerte Idee, die üppigen Zuschüsse für die christlichen Großkirchen wegen der Dauerkrise ein klein wenig zu kürzen...
-
Jeder Dollar zählt
Von Regina StötzelEin Ölkonzern hat es nicht leicht. Voriges Jahr waren es die Wirtschaftskrise und der fallende Ölpreis, die BP die Jahresbilanz verhagelten. Dieses Jahr ist es die explodierte Ölplattform, die den Konzern beutelt. Erstmals nach knapp 20 Jahren beschert ihm das Unglück Verluste, und zwar gleich 17,2 Milliarden Euro. Wäre alles gut gegangen, hätte BP wohl fünf Milliarden Gewinn verzeichnen können. D...
-
Fragwürdige Sanktionen
Von Roland EtzelBeifall für die EU, verbunden mit der Aufforderung »Weiter so!«, gab es von US-Außenministerin Clinton, die jetzt in den USA in Sachen Iran-Politik eindeutig den Ton vorgibt, und nicht unerwartet aus Israel. Beide trommeln seit langem für eine möglichst totale Konfrontation mit Iran und lassen die bange Frage von dritter Seite, ob dies nicht irgendwann zu militärischer Konfrontation führen müsse, ...
-
Im Dienste der Stauffenbergpartei
Das Tagebuch des Jeremy-Maria zu Hohenlohen-Puntiz – 5. Folge
Besuch von Roland. Grinsend, die Arme hinter dem Rücken verschränkt, steht er vor mir. Post für mich. In der einen Hand hält er einen luftgepolsterten Brief, falbe, verheißungsvoll duftend, eine Antwort von Friedrich. In der anderen, ein Boulevardblatt. Den Brief will ich im Stillen öffnen, die Zeitung schlage ich sofort auf. Kontaktoffizier Jauch hat einen neuen Artikel lanciert. Jeder Fünfte wür...
-
Grundrechte gestärkt
Aert van Riel über das Verwaltungsgerichtsurteil
Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, wonach Kameras der Polizei auf friedlichen Demonstrationen nichts zu suchen haben, ist ein Erfolg für die Verteidiger demokratischer Grundrechte gegen den staatlichen Überwachungswahn. Denn die Entscheidung der Richter stärkt die Rechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Diese gehören zu den wichtigsten Grundrechten eines jeden Bürgers. Wenn die Me...
Außer Parlamentarisches
-
Linke ostdeutsche Opposition
Der telegraph liefert Texte für die linke Theorie und Praxis, ohne seine Wurzeln zu verleugnen
Von Peter NowakWenn sich eine Publikation auch 21 Jahre nach dem Umbruch von 1989 selbstbewusst »ostdeutsche Zeitschrift« nennt, werden manche Ostalgie erwarten. Doch in der aktuellen Ausgabe des telegraph wird die alte DDR nicht zurückgewünscht. Aber auch die herrschenden Verhältnisse in Deutschland und der Welt werden einer scharfen Kritik und Analyse unterzogen. Das ist ein Markenzeichen des von DDR-Oppositio...
-
Fit machen für den Herbst
Bei der Sommerakademie von Attac werden die Proteste gegen die Streichpläne vorbereitet
Von Ines WallrodtUmverteilung, Klimagerechtigkeit, Finanzmarktregulierung – ab heute diskutieren Globalisierungskritiker in Hamburg Alternativen und Strategien.
-
Bewegungsmelder
»Tagelöhner« erreichen heute Nachmittag Berlin (ND). Seit 19. Juli radeln soziale und politische Protestinitiativen durch acht Brandenburger Städte. Heute erreicht der »Zug der Tagelöhner« sein Ziel Berlin. Die Aktion macht auf die Situation von Erwerbslosen und Menschen, die trotz Job auf Hartz IV angewiesen sind, aufmerksam. Gegen 14 Uhr kommt die Gruppe am Brandenburger Tor an, ab 16 Uhr findet...
-
Bundeswehr bekommt Besuch
GelöbNIX-Demos und Blockaden nicht mehr in Berlin, aber in Stuttgart
Michael Schulze von GlaßerErstmals seit Jahren fand am 20. Juli keine Demonstration gegen das zentrale Bundeswehr-Gelöbnis in Berlin statt. Die Berliner Organisatoren sahen zu wenig Mobilisierungspotenzial mehr und führen dies auch auf Desinteresse am Thema »Antimilitarismus« zurück. Das ist nicht überall so. In Stuttgart sorgt der geplante Protest gegen die öffentliche Rekrutenvereidigung am 30. Juli schon im Vorfeld für ...
Ratgeber
-
Selbstbestimmtes Leben: Welche Unterstützungen bei Schwerbehinderung?
Schwerbehindert
Knapp sieben Millionen Menschen leben in Deutschland mit einer schweren Behinderung. Trotz Beeinträchtigung sollen Menschen mit Handicap ihr Leben möglichst selbstbestimmt und eigenverantwortlich führen können. Welche Vergünstigungen stehen Schwerbehinderten zu? »Um die körperlichen Nachteile auszugleichen, hat der Staat eine Reihe von Unterstützungen vorgesehen, insbesonders im Arbeitsleben,« sag...
-
Ehemalige DDR-Ingenieure haben keinen Anspruch auf Zusatzversorgung
Altersversorgung
Prof. Dr. ERNST BIENERTDas ND informierte im Ratgeber Nr. 956 vom 14. Juli 2010 auf Seite 2 über Sozialgerichtsverfahren zum Problem »Zusatzversorgung für Angehörige der technischen Intelligenz« und die dazu vom Bundessozialgericht getroffenen Entscheidungen. Doch er beseitigt nicht die nach wie vor weit verbreiteten Unklarheiten über diese Thematik. Im folgenden Beitrag soll dem Leser der eigentliche Sachverhalt vermit...
-
Nur Pflegebedürftiger spart
Heimaufenthalt
Wenn ein pflegebedürftiger und ein gesunder Ehepartner gemeinsam in ein Heim ziehen, kann nur der Pflegebedürftige die Kosten steuerlich geltend machen. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) (Az. VI R 51/09). Im Streitfall leidet der Ehemann seit Jahrzehnten an einer chronischen Knochenmarkentzündung. Er ist deswegen schwerbehindert mit einem Grad von 90 Prozent. Um den nach seiner Einschätzung ...
-
Umzug
Hartz IV
Aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) geht hervor, dass einem ALG-II-Bezieher der Umzug in eine teurere Stadt ermöglicht werden muss. Dies gelte auch dann, wenn diese Stadt in einem anderen Bundesland liegt (Az. B 4 AS 60/09 R). In diesem Fall zog ein Hartz IV-Bezieher von Erlangen nach Berlin. Dort musste er jedoch im Vergleich zu seiner alten Wohnung 107 Euro mehr ausgeben. Das Jobcent...
-
Was ist »nicht gehobener« Wohnstandard?
Angemessenheit
Zum ND-Artikel »Verfassungswidrig und zu teuer« in der Beilage vom 19./20. Juni auf Seite 24, der sich kritisch mit Zwangsumzügen bei Hartz IV-Beziehern beschäftigt, habe ich Fragen: Was sind grundlegende Bedürfnisse, was ist angemessener Wohnraum, was ist Wohnraum, der keinen gehobenen Wohnstandard aufweist? Wann wurde die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, die sich damit beschäftigt, aufgestellt und letztmalig überprüft? Thomas H., Bernsdorf
-
Baustellenlärm in einer Großstadt
Mietminderung
u Großer Lärm, der im Laufe der Mietzeit auftritt und ein normales ruhiges Wohnen nicht mehr zulässt, ist ein Mangel an der Mietsache, der grundsätzlich zur Mietminderung berechtigt. Davon ging auch ein Berliner Mieter aus, als in unmittelbarer Nähe auf einer Baulücke Arbeiten für einen mehrgeschossigen Neubau begannen.
-
Neben Pkw auch für Fahrrad oder Moped
Garagen
u Mieter dürfen in der gemieteten Garage nicht nur ihren Pkw abstellen, sondern auch das Zubehör dafür. Auch Regale oder Schränke dürfen aufgestellt werden. Außerdem ist es grundsätzlich erlaubt, in der Garage auch ein Motorrad, Moped oder das Fahrrad unterzustellen.
-
Steuerpflichtige Geldquelle auf dem Dach
Mobilfunk-Antennen
In Zeiten der immer weiter verbreiteten Mobilfunknetze sind strategisch günstig gelegene Stellen in den Städten begehrt, auf denen die großen Antennen der Betreiber angebracht werden können. Die Firmen sichern sich in der Regel solche Dachflächen durch Geldzahlungen an den Immobilieneigentümer.
-
E-Mail-Adressen für Betriebsratsmitglieder
Betriebsrat
Der Betriebsrat kann, sofern berechtigte Belange des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, von diesem die Eröffnung eines Internetzugangs und die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen auch für die einzelnen Betriebsratsmitglieder verlangen.
-
Kinderpflege
Urlaub
Eine Mitarbeiterin beantragte Erholungsurlaub für einige Novembertage 2009, den die Arbeitgeberin bewilligte. In dieser Zeit erkrankte ihr Kind, das sie nun betreuen musste. Sie verlangte Freistellung von der Arbeit. Dadurch erlosch die Arbeitspflicht der Klägerin für die gesamte Urlaubszeit. Laut ARAG ist der ersatzlose Untergang des Urlaubsanspruchs für die Dauer der Arbeitsfreistellung die Folg...
-
Muss Baubehörde Nachbarn anhören?
Baugenehmigung
Ist eine Baubehörde im Land Brandenburg verpflichtet, vor Erteilung einer Baugenehmigung für ein Haus die Nachbarn anzuhören?,Werner K., Bernau
-
Rechtzeitig planen
Hausmodernisierung
Welcher Hauseigentümer kennt das nicht: Die Immobilie ist noch nicht abgezahlt und schon stehen neue Ausgaben ins Haus. Abgesehen von kleineren Reparaturen – die Mischbatterie, die Toilettenspülung, die klemmenden Außenjalousien – sind vielleicht schalldichte Fenster wegen zunehmenden Verkehrs fällig. Oder die Heizung gibt den Geist auf. Zunächst gilt es, mit einem Gebäudeenergieberate...
-
Wenn der Baum aufs Nachbarhaus fällt
Schadenersatz
Prof. Dr. DIETRICH MASKOW, Rechtsanwalt, BerlinMuss ich für den Schaden aufkommen, wenn ein Baum von meinem Grundstück durch Sturm oder Blitzschlag auf das Haus meines Nachbarn fällt und dort erheblichen Schaden anrichtet?, Walter K., Berlin
-
Geld zurück bei unwirksamen Preisklauseln
Gassonderkunden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine richtungweisende Entscheidung für Erdgas-Sonderkunden getroffen: Unwirksame Preisklauseln bedeuten Geld zurück, bei wirksamen Anpassungsklauseln gibt's Bares nur bei Widerspruch. »Enthalten die Lieferverträge mit den Versorgern unwirksame Preisanpassungsklauseln, können zu viel gezahlte Beträge zurückverlangt werden – und zwar unabhängig davon, ob Kunden ...
-
Geschenk zurück
Scheidung/Schwiegereltern
In Familiensachen und insbesondere bei Scheidungsauseinandersetzungen gibt es oft Streitigkeiten bezüglich der Rückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen. An der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hält der XII. Zivilsenat des BGH nicht mehr fest. Bisher galt, dass die Schwiegereltern ihre Zuwendungen grundsätzlich nicht zurückfordern konnten, wenn die Ehegatten im gesetzlichen G...
-
Steuerrecht
Urteile
Eine Rückzahlung von überzahltem Gehalt ist im Jahr der Rückzahlung vom Finanzamt steuermindernd zu berücksichtigen; das gilt auch dann, wenn das Gehalt bei der Auszahlung nicht besteuert wurde. (Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf, Az. 17 K 1654/09 F) Beteiligt sich ein Steuerzahler an einem Geldanlage-Schneeballsystem, muss er nicht nur tatsächlich ausgezahlte Zinsen versteuern, sondern auch Gu...
-
Wenn die Mutter umziehen will
Sorgerecht
Die italienische Staatsbürgerin lebt schon eine Weile von ihrem Ehemann getrennt. Das Sorgerecht für den sechsjährigen Jungen haben die Eltern gemeinsam, er wohnt bei der Mutter. Mit dem Vater versteht er sich gut, trotzdem war der Kontakt schwierig. Als die Mutter einen neuen Freund kennenlernte, wollte sie zu ihm nach Italien ziehen. Deshalb beantragte sie bei Gericht, ihr das alleinige Sorgerec...
-
Mehr Eigenverantwortung der Ehepartner
Ehevertrag
In vielen Köpfen hält sich immer noch hartnäckig die Vorstellung, dass der besser verdienende Ehepartner nach einer Scheidung den finanziell schlechter gestellten Partner lebenslang unterstützen muss. Das trifft jedoch nicht unbedingt zu. Heute ist jeder Ehepartner nach der Scheidung dazu angehalten, selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen, so die Notarkammer Berlin. Der Gesetzgeber setzt auf ...
-
Beim Scheidungsunterhalt zählen nur eheliche Kinder
Scheidung
Als die Ehe nach sieben Jahren geschieden wurde, hatte die Ehefrau zwei Kinder zu betreuen: Die gemeinsame Tochter war fünf Jahre alt, die ältere – nicht ehelich geborene – Tochter neun Jahre. Die Mutter arbeitete halbtags als Altenpflegerin, täglich zwischen 7 und 13 Uhr, auch am Wochenende. Das ältere Mädchen kam um 14 Uhr aus der Grundschule, das jüngere um 16.30 Uhr vom Kindergarte...
-
Aufgetaut
Lebensmittel
Die Lebensmittelkennzeichnungs-Verordnung schreibt vor: Wenn ein gefrorenes Lebensmittel aufgetaut verkauft wird, muss es entsprechend gekennzeichnet sein. Eine Supermarkt-Kette hatte »schonend aufgetauten« Lachs ohne diese Angabe verkauft. Der Verbraucher würde einwandfreie Qualität bekommen. Die Richter des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim stuften den fehlenden Hinweis als Verstoß gegen die gena...
-
Bußgeld
Urlaub 3
Ab dem 01. Oktober 2010 können Bußgelder aus europäischen Nachbarländern in Deutschland vollstreckt werden. Wer also in den Urlaub fährt und dort in eine Radarfalle kommt, muss damit rechnen, dass er dann, wenn er wieder zu Hause angekommen ist, die Geldstrafe aus dem Verkehrsverstoß zu entrichten hat. Ab 70 Euro Geldstrafe aus einem Bußgeld kann dieses in den EU-Ländern vollstreckt werden. Es gil...
-
Gefährlicher Badespaß
Urlaub 2
Wenn man unberechtigt ein fremdes Grundstück betritt, dort vom Badesteg ins Wasser fällt und sich verletzt, sollte man nicht noch vom Grundstückseigentümer Schmerzensgeld haben wollen. Dies geht auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg vom 18. September 2009 (Az. 6 U 23/09) zurück, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Der damals 13-Jährige betrat mit seinen Freunden das Privatgrun...
-
Kündigung
Internet
Ein kommunaler Angestellter hatte innerhalb von sieben Wochen während der Arbeitszeit private E-Mails geschrieben und beantwortet. An manchen Tagen empfing er zwischen 110 und 173 E-Mails. Daraufhin hatte ihm der Arbeitgeber außerordentlich mit sozialer Auslauffrist gekündigt. Zu Recht, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen. Mit der exzessiven privaten Nutzung der E-Mail-Funktion ...
-
Vierbettzimmer verspricht nicht zwei Doppelbetten
Urlaub 1
Bei Buchung eines Vierbettzimmers kann man nicht zwei Doppelbetten erwarten. Die zusätzliche Ausstattung des Schlafzimmers mit zwei Zustellbetten ist ausreichend. Dies entschied das Amtsgericht München am 22. Oktober 2009 (Az. 113 C 11690/09). Im Übrigen sind Mängel einer Reise vor Ort anzuzeigen und nach der Reise fristgemäß (binnen eines Monats) anzumelden, erläutert die Deutsche Anwaltauskunft....
-
Kommunales Recht
Urteile
Will ein rheinland-pfälzischer Hauseigentümer in seinem Garten einen Brunnen bohren, muss er dieses Vorhaben der kommunalen Wasserbehörde melden und einschlägige Unterlagen und Pläne vorlegen. Die Behörde prüft dann, ob der Gartenbrunnen das Grundwasser beeinträchtigen könnte. Wenn das nicht zu erwarten ist, darf die Wasserbehörde das Vorhaben nicht verbieten. Der Hauseigentümer kann dann auch ohn...
-
Nach Risiken fragen, auf Bedenkzeit bestehen
Bankberatung
Wer sich von seiner Bank über Geldanlagen beraten lassen will, sollte sich bereits zuvor über seine Ziele im Klaren sein. Denn Anlageberater verfolgen immer auch ihr eigenes Interesse – ihre Vergütung richtet sich zum Teil danach, wie viele und welche Finanzprodukte sie verkaufen. Ein Gespräch mit dem Bankberater sollte also gut vor- und nachbereitet sein. Wer sich zu einer Beratung entschli...
-
Vorsicht vorm Kopieren
Geldkarte
Mehr als 80 Prozent der Deutschen sehen die girocard (früher ec-Karte) als ihre beliebteste Zahlungskarte an. Ihr Einsatz im In- und Ausland ist sicher, bequem und einfach. Doch während der Reisezeit ist besondere Vorsicht im Umgang mit dem Plastikgeld geboten, denn die Zahl der Betrugsfälle steigt dann in nahezu allen Urlaubsländern an. Die Tricks der Kriminellen sind immer gerissener. Sie setzen...
-
Sittenwidriger Darlehensvertrag?
Kreditraten
Ein ausländischer Angestellter hatte 2005 von einer Bank 40 000 Euro geliehen. Ein gutes Jahr lang zahlte er die Raten für den Kredit pünktlich. Dann geriet der Arbeitgeber des Mannes in finanzielle Schwierigkeiten. Zunächst wurde Kurzarbeit vereinbart, schließlich verlor der Bankkunde seinen Arbeitsplatz. Nun stellte er die Ratenzahlungen ein. Von der Bank auf Zahlung des Restbetrags von rund 28 ...
-
Aus wenig Geld das Beste machen – Teil 4/2: Sparen mit Tagesgeld
Finanzen
(Fortsetzung von Teil 4/1 aus Ratgeber Nr. 957 vom 21. Juli 2010)
- Aktuelle Ausgabe: 10.2.12
- Download: Titelseite als PDF
62. Berlinale
konkurrieren acht Filme um den Goldenen und mehrere Silberne Bären.
-
Das Schulgespenst (DVD)
Preis: 12,99 €
-
Kunst
Walter Womacka: Roter Stier (B135)
Preis: 80,00 €
