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Übersicht vom 18.04.2012

Titel

  • Niebel im Blindflug

    Organisationen kritisieren fehlende Strategien deutscher Entwicklungspolitik

    Von Fabian Lambeck

    Welthungerhilfe und das Kinderhilfswerk terre des hommes stellen der deutschen Entwicklungshilfepolitik ein vernichtendes Zeugnis aus. Die Konzepte seien isoliert und würden den neuen globalen Herausforderungen nicht gerecht, heißt es in einer am Dienstag vorgestellten Studie der beiden Organisationen.

Inland

  • Frauen profitieren von anonymen Bewerbungen

    Antidiskriminierungsstelle zufrieden mit Pilotprojekt

    Berlin (nd-Wallrodt). Anonymisierte Bewerbungen helfen, Chancengleichheit herzustellen. Das ist die Bilanz eines Pilotprojekts der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. »Egal ob Mann, Frau oder Einwanderer - alle Bewerber haben dadurch die gleichen Chancen auf eine Einladung zum Bewerbungsgespräch«, erklärte die Leiterin der Stelle, Christine Lüd...

  • »Oft ist das Aussehen entscheidend«

    Dirk-Ulrich Mende über Chancengleichheit

    nd: Um Diskriminierung auszuschließen, sollte es auf Stellenausschreibungen in Celle nur anonymisierte Bewerbungen geben. Lässt sich nun ein klares Ergebnis feststellen?Mende: Dass dieses Bewerbungsverfahren zu einem eindeutigen Ergebnis für alle beteiligten Arbeitgeber geführt hat, kann ich so nicht bestätigen. Mein Eindruck ist, dass es den in Deutschland üblichen Bewerbungsverfahren unter dem A...

  • Miss X und Mister Y

    Alle finden anonymisierte Bewerbungen gut, doch verpflichtend sollen sie nicht werden

    Von Ines Wallrodt

    Kein Foto, keine Angaben zu Namen, Alter, Geschlecht, Herkunft oder Familienstand: Anonymisierte Bewerbungen geben Menschen Chancen, die sie bisher nicht gehabt hätten. In englischsprachigen Ländern sind diese Verfahren seit Jahrzehnten üblich. In Deutschland hat ein Pilotprojekt der Antidiskriminierungsstelle des Bundes die Diskussion ins Rollen gebracht.

  • Salomon, der Kämpfer

    Von »Alleinreisenden« und der Isolation der Asylbewerber

    Von Sara Mously

    Viele Asylbewerber werden in Deutschland noch immer in verdreckten Lagern untergebracht, weit abgelegen von der Zivilisation, zu menschenunwürdigen Bedingungen. Salomon Wantchoucou organisiert in Sachsen-Anhalt den Widerstand - teilweise mit Erfolg.

  • Als Hospitantin in die CDU-Fraktion

    »Ungewöhnlicher Vorgang«: Bildungspolitikerin Koch-Kupfer verlässt LINKE in Sachsen-Anhalt

    Von Hendrik Lasch, Magdeburg

    Für die LINKE gewählt, bei der CDU gelandet: Die parteilose Schulpolitikerin Edwina Koch-Kupfer vollzieht in Sachsen-Anhalts Landtag einen bemerkenswerten Karriereschritt.

  • Jugendliche nehmen Schule und Medien in die Pflicht

    Integrationsgipfel beschließt Ergebniskatalog / Ganztagsschule und doppelte Staatsbürgerschaft gefordert

    Berlin (epd/nd). Zum Abschluss des 3. Jugendintegrationsgipfels in der Bundeshauptstadt haben die Teilnehmer mehr sichtbare Anstrengungen in Schule und Medien für das Zusammenleben mit Migranten gefordert. Zu dem am Dienstag vorgestellten Ergebniskatalog der 100 Jugendlichen gehören unter anderem der Wunsch nach einem Fach »Gesellschaftsunterricht« in der Schule, interkulturelle Fortbildungen für ...

  • Fiktive Einheitskosten

    Ein Viertel aller NRW-Kommunen klagt gegen Einheitslastenabrechnungsgesetz

    Von Marcus Meier

    Das Land NRW kassiert von seinen Städten und Gemeinden fiktive Kosten für den Solidarpakt Ost, sagen 91 Kommunen. Sie sehen sich um zwei Milliarden Euro geprellt und legten deswegen Verfassungsbeschwerde ein. Ihre Chancen stehen nicht schlecht.

  • Sachsens Abgeordnete fragen nach NSU-Hintergründen

    Untersuchungsausschuss begann mit seiner Arbeit

    Von René Heilig

    Nach dem Bundestag und dem Thüringer Landtag beschäftigt sich auch der sächsische Landtag mit rechtsextremen Terrornetzwerken. Der Anfang März beschlossene Untersuchungsausschuss kam am gestrigen Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

  • Übergreifend für die feste Frauenquote

    Künast will alle Fraktionen für Regelung gewinnen

    Hamburg/Berlin (AFP/nd). Grünen-Fraktionschefin Renate Künast will Politiker aller Fraktionen für die Einführung einer festen Frauenquote in Unternehmen mobilisieren. Sie werde im Bundestag einen fraktionsübergreifenden Antrag vorlegen, um die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) abgelehnte Quote durchzusetzen, sagte Künast dem »Hamburger Abendblatt«. Künast will mit ihrem Vorstoß ...

  • Datenschnüffler machen Druck

    Kurz vor Ablauf des EU-Ultimatums setzt die Bundesregierung ihren Dauerstreit fort

    Von Aert van Riel

    Ende nächster Woche läuft die Frist ab, die die EU-Kommission Deutschland zur Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung gesetzt hat. Doch ein Vorschlag von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) geht Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nicht weit genug.

  • Wassercent am Rhein

    Kabinett in Mainz bestätigt Gesetzentwurf

    Mainz (dpa/nd). Der Wassercent rückt näher: Das rheinland-pfälzische Kabinett hat den Gesetzentwurf für die Abgabe am Dienstag abgesegnet. Sie soll für die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser erhoben werden. »Ein nachhaltiger Schutz unseres Wassers benötigt eine sichere Finanzierung«, betonte Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) laut Mitteilung in Mainz. Nun muss der Gesetzentwurf vom Land...

  • Drei Säulen für vier Sparten

    Ein Rettungsplan für die Theater im Nordosten

    Von Velten Schäfer

    Nach der erfolgreichen Volksinitiative für den Erhalt der Theater- und Orchesterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern präsentiert die LINKE ein durchgerechnetes Finanzierungsmodell. Jetzt ist die SPD/CDU-Landesregierung in Schwerin am Ball.

  • Ein Fall von Kannibalismus

    Hessen soll eine neue Hochschule bekommen - wohl zu Lasten anderer Lehreinrichtungen

    Von Thomas Maier, dpa

    Die Forschungsanstalt Geisenheim im Rheingau soll 2013 zur 13. staatlichen Hochschule in Hessen werden. Die Regierung verspricht eine Hochschule der neuen Art. Die Opposition hält die Neugründung für überflüssig - denn schon jetzt gibt es dort Studiengänge.

  • CSU gibt sich locker

    Bayerns Regierung will Tanzverbot entschärfen

    München (dpa/nd). Bayerns CSU/FDP-Koalition will das Tanzverbot in den Nächten vor wichtigen Feiertagen lockern. »Wir haben uns in der Koalition geeinigt«, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem »Münchner Merkur«. Demnach soll in die sogenannten stillen Feiertage künftig bis 2 Uhr morgens reingefeiert werden dürfen - bislang muss um Mitternacht Schluss sein. Die Lockerung soll nach Angaben...

  • Eltern müssen für Kopien nicht zahlen

    Sachsens OVG fällt Urteil zu Lernmittelkosten

    Von Hendrik Lasch, Bautzen

    Kopien für den Schulunterricht müssen nicht von den Eltern bezahlt werden, urteilte ein sächsisches Gericht. Nun gewinnt die Debatte über die Lernmittelfreiheit wieder an Fahrt.

  • Wie beim Lotto

    Brandenburgs Tierschützer beklagen unzureichende Finanzierung von Tierheimen und Projekten

    Von Angie Pohlers, dpa

    Mehr als Wolf und Storch: Von der Pflege verwaister Wildschwein-Frischlinge bis hin zur Finanzierung von Tierheimen reicht das breite Aufgabenfeld brandenburgischer Tierschützer. Doch der Landestierschutzverband beklagt die Unterfinanzierung zahlreicher Tierheime.

  • Mut zur Lücke

    Nürnberg will den Frankenschnellweg im Stadtgebiet ausbauen - dagegen gibt es Protest

    Von Klaus Tscharnke, dpa

    Er ist eines der umstrittensten Nürnberger Straßenbauprojekt der vergangenen Jahrzehnte - der Ausbau des Frankenschnellwegs. Die Stadt will das Projekt endlich umsetzen, Bürger laufen dagegen Sturm. Sie wollen keine neue Autobahn-Abkürzung quer durch die Stadt.

  • Rheinschiff schlägt nach Fahrfehler leck

    158 Menschen an Bord werden unverletzt gerettet

    Es herrschte noch Dämmerung und es war neblig, als ein Passagierdampfer auf dem Rhein eine Buhne streift und leckschlägt. Alle 158 Menschen an Bord können sich retten.

Kurznachrichten:

Ausland

  • USA wieder Rüstungsweltmeister

    SIPRI: Weltweite Militärausgaben stagnierten 2011 auf Rekordniveau

    Von Olaf Standke

    Vor allem wegen der Wirtschaftskrise sind die globalen Militärausgaben mit 1,738 Billionen Dollar (rund 1,32 Bio. Euro) 2011 erstmals seit 13 Jahren nur noch leicht gestiegen. Friedensaktivisten in über 40 Ländern prangerten am Dienstag diese Mittelverschwendung an und forderten nachhaltige Entwicklung statt Rüstung.

  • Massenmörder sieht sich als Held

    Breivik präsentiert im Gericht seine krude Weltsicht und rechtfertigt seine Taten als Notwehr

    Von André Anwar, Oslo

    Der norwegische Islamophob und Massenmörder Anders Behring Breivik hat seine Tat am Dienstag gerechtfertigt. Er verteidigte sie als Notwehr gegen Islam und die multikulturelle Gesellschaft.

  • Tarana kann nicht abziehen

    René Heilig

    Zu seinem Antrittsbesuch war Bundespräsident Joachim Gauck am Montag in Brüssel. Bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lobte Gauck - laut »Tagesschau« - die Einsätze des Bündnisses für Freiheit und Demokratie. Über den Einsatz in Afghanistan beraten ab heute auch die Außen- und Verteidigungsminister. Die 28 NATO-Bündnisstaaten werden von den Ereignissen in Afghanistan...

  • Wie weiter nach Breivik?

    Gespräch mit Anders Ravik Jupskaas. Er ist Extremismusforscher an der Universität Oslo.

    nd: Wie hat die norwegische Gesellschaft das Attentat am 22. Juli gemeistert? Wenn man in Betracht zieht, was am 22. Juli geschehen ist, hat die norwegische Gesellschaft die Zeit nach dem Attentat grundsätzlich gut gemeistert. Zwei Szenarien waren ja möglich gewesen. Hassgefühle hätten verbreitet werden können und die Gesellschaft hätte sich mehr und mehr in sich selbst kehren können. Es hät...

  • Unorthodox

    Jim Yong Kim ist erster Nicht-Finanzexperte an der Spitze der Weltbank

    Von Christin Odoj

    Und der nächste Weltbankpräsident ist ... ein US-Amerikaner. So weit so vorhersehbar. Ist es doch eine 66 Jahre alte Tradition, dass Amerikaner und Europäer mit ihrer Stimmenmehrheit im Verwaltungsrat den eigenen Kandidaten durchwinken. Allerdings regte sich in diesem Jahr erstmals ein zaghaftes revolutionäres Lüftchen im 25 mitgliederstarken Wahlgremium. Mit der nigerianischen Finanzministerin Ng...

  • Gauck plädiert für »mehr Europa«

    Brüssel (AFP/nd). Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in Brüssel dafür ausgesprochen, auch als Lehre der Schuldenkrise die Zusammenarbeit der europäischen Länder zu stärken. »Als Europa sind wir stark, als Nationalstaaten nicht mehr stark genug«, sagte Gauck am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Zwar seien in den Mitgliedsländern »die nationalen Identit...

  • »Alle Optionen« offen

    USA geben sich gegenüber Nordkorea hart

    Während sich die USA »alle Optionen« offenhalten, lehnt Nordkorea die Rückkehr von Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde ab.

  • Frachter auf Irrfahrt

    Doch keine Waffen auf der »Atlantic Cruiser«?

    Von René Heilig

    Der deutsche Frachter »Atlantic Cruiser«, der im Verdacht steht, Waffen für das syrische Regime zu transportieren, vollführt im Mittelmeer noch immer seltsame Manöver.

  • Taur Matan Ruak siegte in Osttimor

    Exwiderstandskämpfer wird Staatspräsident

    Sydney (epd/dpa/nd). Der ehemalige Widerstandskämpfer und spätere Armeechef Taur Matan Ruak wird neuer Präsident Osttimors. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt der 55-Jährige in der Stichwahl am Montag 61 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde des südostasiatischen Landes am Dienstag mitteilte. Sein unterlegener Konkurrent war Francisco Guterres von der linksgerichteten Fretilin-P...

  • Ölkrieg im Lande des Mahdi

    An der Grenze zwischen Sudan und Südsudan geht es um ungeklärte Gebietsansprüche

    Von Andreas Herrmann, Juba

    Keine Entspannung an der Grenze Sudan-Südsudan in Sicht. Am Dienstag ist laut Medienberichten ein MiG 29-Kampfflugzeug der sudanesischen Luftwaffe über den umstrittenen Ölfeldern nahe der Stadt Heglig (Sudan) abgeschossen worden.

  • Chodorkowski-Mythos entschleiert

    Viktor Timtschenko beleuchtet Aufstieg und Fall des vermeintlichen Putin-Opfers

    Von Detlef D. Pries

    Nein, ein »gewöhnlicher« Verbrecher ist er nicht! Michail Chodorkowski, Russlands meistbeschriebener Strafgefangener, ist ein durchaus ungewöhnlicher Krimineller. Aber darf man das überhaupt sagen?

  • Mehr als ein Fall Bo Xilai

    Hinter den Kulissen tobt ein Streit um Chinas Zukunft, die Öffentlichkeit bleibt ausgeschlossen

    Von Lutz Pohle, Peking

    Der Fall Bo Xilai hat China in eine politische Krise gestürzt. Die reibungslose Übergabe der Macht von der vierten auf die fünfte Generation von (Nachkriegs-)Politikern scheint gefährde.

  • »Dragon« soll Wende in US-Raumfahrt bringen

    Erster privater Raumtransporter vor dem Start zur ISS

    Der US-Raumfahrt geht das Geld aus - Privatfirmen sollen in die Bresche springen. Demnächst startet eine Raumkapsel der Firma SpaceX zur Raumstation ISS. Doch vieles kann schiefgehen, warnt der Firmenchef.

Kurznachrichten:

Wirtschaft/Soziales

  • Rezession in Eurozone weniger tief

    Washington (AFP/nd). Die Eurozone kann in diesem Jahr auf eine weniger tiefe Rezession hoffen als bislang vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet. In seinem am Dienstag veröffentlichten Frühjahrsbericht geht der IWF davon aus, dass die gemeinsame Wirtschaftskraft der 17 Euro-Länder im laufenden Jahr um 0,3 Prozent schrumpft. Im Januar hatten die Experten noch ein Minus von 0,5 Prozent vor...

  • Deutsche Bahn sorgt für Auftragsplus

    Verband der Bahnindustrie mit »Überregulierung« durch die Koalition unzufrieden

    Von Erich Preuß

    2011 war ein gutes Jahr für die deutsche Bahnindustrie. Auf der Jahrespressekonferenz am Dienstag in Berlin wurde aber auch Kritik geübt - an der Bundesregierung.

  • Bertelsmann plant Ratingagentur

    Sonderabgabe gefordert

    Gütersloh (Agenturen/nd). Angesichts der Kritik an kommerziellen Ratingagenturen macht sich die Bertelsmann Stiftung für eine gemeinnützige internationale Agentur stark. Finanziert werden soll sie durch einen langfristig angelegten Fonds, an dem sich Regierungen, Unternehmen und Stiftungen beteiligen, erklärte die Stiftung bei der Vorstellung einer Studie am Dienstag. Fragwürdige Beurteilungen...

  • EU-Krise: Demokratie außer Kraft

    DGB und Erziehungsgewerkschaft GEW luden Kollegen aus Südeuropa ein

    Von Hans-Gerd Öfinger

    Widerstand gegen EU-Kahlschlagspolitik: Gegen die Zerstörung von Arbeitnehmerrechten, Bildungsabbau und wirtschaftlichen Niedergang hat die Lehrergewerkschaft GEW mit DGB-Unterstützung Vertreter ihrer Partnerorganisationen aus Griechenland, Spanien und Portugal eingeladen.

  • Tarifstreit bei der Telekom spitzt sich zu

    Bonn (Agenturen/nd). Bei der Deutschen Telekom spitzt sich der Tarifkonflikt zu: Am Dienstag kündigte die Gewerkschaft ver.di an, die Warnstreiks in weiten Teilen des Unternehmens zu intensivieren. Immer weniger Beschäftigte erwarteten, dass mit der Telekom in freien Verhandlungen ein Ergebnis erzielt werden könne, so ver.di-Streikleiter Ado Wilhelm. Am Dienstag beteiligten sich bundesweit rund 60...

  • Das Umdenken der »Hibakusha«

    Der Widerstand gegen die Atomkraft wächst auch in Japan - Filmbericht aus Fukushima

    Von Hagen Jung, Dannenberg

    Eindrücke aus Fukushima, wo am 11. März 2011 eine atomare Katastrophe begann, haben die Linksparteiabgeordnete Dorothée Menzner und der Journalist Ralph T. Niemeyer in einem Film zusammengefasst. Premiere hatte er am Montag in Dannenberg, wenige Kilometer von Gorleben entfernt.

  • Kuchenschlacht um Afrika

    Netzwerk: Ende der Spekulationen mit Ackerland

    Berlin (nd). Anlässlich des Internationalen Tages der Landlosen protestierten Aktivisten des entwicklungspolitischen Netzwerks Inkota am Dienstag vor einer Filiale der Deutschen Bank in Berlin gegen Spekulationen mit Ackerland. Die Deutsche Bank ist über ihre Fondsgesellschaft DWS-Investment am sogenannten globalen Land Grabbing beteiligt. Die als Investmentbanker verkleideten Aktivisten zerteilte...

  • Argentinien enteignet Ölkonzern YPF

    Spanischer Konzern Repsol verliert Mehrheitsanteil / Diplomatische Verstimmung in Madrid

    Von Andreas Knobloch

    Die argentinische Regierung möchte mit einer spektakulären Enteignung die Ölförderung vorantreiben - und bringt damit das finanziell angeschlagene Spanien gegen sich auf.

Kurznachrichten:

Feuilleton
  • Die Kultur: Gras, das immer wieder niedergetreten wird und sich wieder aufrichtet.
    Robert Musil

  • Kunst vor Verbrennung

    CAM-Protest in Italien

    Mit der spektakulären Verbrennung von Kunstobjekten will das private Museum für zeitgenössische Werke CAM (Casoria Contemporary Art) auf seine finanzielle Notlage aufmerksam machen. »Ohne Investitionen ist es besser, die Kunstwerke zu zerstören«, begründet das CAM im italienischen Casoria bei Neapel diesen Schritt. Der Akt der Verzweiflung folge auf vergebliche Hilferufe an nationale und europäisc...

  • Aus fünf mach x

    WDR will weniger Talk

    Der Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR) will weniger Talkshows in der ARD. Das Aufsichtsgremium forderte in einem Beschluss die »konsequente Reduzierung der Talksendungen«. Der Rundfunkrat habe schon in Herbst 2011 die Sorge geäußert, fünf Gesprächssendungen könnten zu viel sein, sagte die Rundfunkratsvorsitzende Ruth Hieronymi am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa in Köln. »Diese Beden...

  • Den Wikingern sei Dank

    Das älteste vollständig erhaltene Buch Europas bleibt in britischem Besitz. Für umgerechnet knapp elf Millionen Euro hat die britische Nationalbibliothek den St. Cuthbert Gospel gekauft. Das Buch, eine Abschrift des Johannes-Evangeliums, wurde Ende des 7. Jahrhunderts zusammen mit dem Heiligen Cuthbert begraben. Rund 300 Jahre später im Jahr 1004 war es in der Kathedrale von Durham entdeckt wor...

  • Parlez vouz démocratique?

    Abweichlers Rederecht

    Im »Parlament« steckt das französische Verb »parler«: reden. Rede und Widerrede gehören zur demokratischen Entscheidungsfindung wie Sonne und Regen zum April. Erst bei Dauerregen, scheint es, ist der Schirm »alternativlos«. Als im September 2011 im Bundestag über den Euro-Rettungs-schirm EFSF abgestimmt wurde, erteilte Parlamentspräsident Norbert Lammert sehr zum Ärger der Fraktionschefs zwei »Abw...

  • Die Wilde Jagd und die Langsamkeit

    Fred Vargas: »Die Nacht des Zorns« - ein Krimi vom Feinsten als Lebensentwurf

    Von Irmtraud Gutschke

    Lina - sie ist Juristin, aber es heißt, sie sei etwas wirr im Kopf - hat nachts im Wald die »Mesnie Hellequin« gesehen: die Wilde Jagd, das Wütende Heer, diesen rasselnden Zug aus lauter Untoten. Der schleppt, wie die Legende weiß, nicht selten auch Lebende mit. Lina hat drei von vier Männern erkannt, denen auf diese Weise der Tod angekündigt ist. Der normannische Ort Ordebec ist in Aufruhr, zumal...

  • Gesandt

    Ehre für Angelina Jolie

    Hollywood-Schauspielerin Angelina Jolie wird zur Sondergesandten des UN-Flüchtlingskommissars Antonio Guterres befördert, teilte ein Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) am Dienstag in Genf mit. Damit werde das Engagement der 36-Jährigen in den vergangenen zehn Jahren gewürdigt, das weit über ihre Aufgaben als Botschafterin des guten Willens für das UNHCR hinausgegangen sei. Dieses Amt ha...

  • Saniert

    Weimarer Archiv

    Das mehr als 115 Jahre alte Goethe- und Schiller-Archiv der Weimar Klassik-Stiftung ist am Montag nach 18-monatigen Modernisierungsarbeiten an den Nutzer übergeben worden. Neben der denkmalgerechten Sanierung und der Installation neuer Klima- und Sicherheitstechnik wurde zudem mit einem Anbau die Nutzfläche um 600 Quadratmeter erweitert. Das ältestes Literaturarchiv Deutschlands (1896), das die Ha...

  • Willy-Brandt-Kreis: Solidarisch mit Grass

    »Der Willy-Brandt-Kreis erklärt sich solidarisch mit Günter Grass und tritt der Tendenz entgegen, die persönliche Integrität derjenigen in Frage zu stellen, die es wagen, ihre warnende Stimme zu erheben. Wir verwahren uns mit Entschiedenheit gegen den von vielen Seiten unternommenen Versuch, Günter Grass eines politischen Textes wegen, der von der Sorge um die Bewahrung des Weltfriedens diktiert i...

  • Drogentrip in die Realität

    Christian Krachts »1979«, inszeniert von Mattias Hartmann am Burgtheater Wien, in der Berliner Volksbühne

    Von Gunnar Decker

    Christian Kracht ist immer für einen halben Skandal gut. Ein bisschen böse, aber nicht ganz. Katastrophen zum Wohlfühlen, den Kunden im Blick. So ist das bei seinem neuesten, vom »Spiegel« unsinniger Weise unter irgendeinen Verdacht (Verherrlichung der Kolonialzeit, Rassismus, Frauenfeindlichkeit?) gestellten Roman »Imperium«, in dem die Figuren Meinungen äußern, die den selbst ernannten Moralpoli...

  • Heilige Börsenspekulation

    Das Wuppertaler Von der Heydt-Museum zeigt Werke des »vergessenen« Bildhauers Karl Röhrig

    Von Siegfried Schmidtke

    Er hatte das Glück, dass einige seiner Werke jahrelang unentdeckt blieben. Er hatte das Glück, dass seine Tagebücher den Nazis nicht in die Hände fielen. Er hatte das Glück, zwei Weltkriege trotz Einberufung als Soldat zu überleben. Ansonsten aber hatte der Bildhauer Karl Röhrig (1886-1972) beruflich und privat nur wenig Glück, stand eher auf der Schattenseite des Lebens und würde heute wohl als »...

Berlin/Brandenburg

  • Anti-Konflikt-Henkel

    7000 Polizisten sollen am 1. Mai mit Deeskalationsstrategie für ruhigen Verlauf sorgen

    Martin Kröger

    Die Berliner Polizei und Innensenator Frank Henkel (CDU) setzen für den kommenden 1. Mai in der Hauptstadt auf Kontinuität. "Ich halte an der Doppelstrategie der vergangenen Jahre fest", erklärte Berlins Innensenator Henkel am Mittwoch.

  • Reibach mit kaltem Nass

    Wasserbetriebe erzielten Überschuss, Land Berlin und Private strichen hunderte Millionen ein

    Von Martin Kröger

    Die Gewinne sprudeln. Da die Berliner Wasserbetriebe (BWB) im vergangenen Jahr erneut große Überschüsse erwirtschafteten, machen auch die Gesellschafter der teilprivatisierten Wasserbetriebe weiter kräftig Profit. Rund 124 Millionen Euro führten die BWB an die privaten Investoren RWE und Veolia für 2011 ab – beide Konzerne hatten 1999 gemeinsam knapp die Hälfte der Anteile an den BWB erworben. Ein...

  • Hahn zu

    Martin Kröger zum Geschäft mit dem Wasser

    Die Berliner Wasserbetriebe haben wirklich Probleme. Sie klagen, dass die Bürger doch tatsächlich allesamt dem grassierenden Öko-Spar-Wahn aufsitzen würden und den Wasserhahn lieber zu- als aufdrehen. Dabei liegt die Hauptstadt gar nicht in der Sahelzone, sondern in einem ehemaligen Sumpfgebiet. Sparen führt deshalb hierzulande dazu, dass durch die geringere Wasserförderung ganze Keller absaufen. ...

  • GEW wirbt für Volksbegehren

    (nd-Kröger). Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft Berlin (GEW) unterstützt ab sofort das Volksbegehren für eine Rekommunalisierung der Berliner Energienetze. »Die GEW stellt sich damit gegen eine Fortschreibung der undemokratischen und rein profitorientierten Vermarktung von öffentlicher Daseinsvorsorge«, erklärte ein Pressesprecher der GEW. Zurzeit werden für das Energiebegehren Unters...

  • Gefährliche Spielplätze

    (nd-Kammer). Berlins Kinderspielplätze werden gefährlicher. Zu dieser Einschätzung kommt die Prüforganisation DEKRA. Von zehn stichprobenartig untersuchten Spielplätzen sei keiner ohne Mangel gewesen, während es im Vorjahr immerhin noch zwei waren, teilte die Organisation mit. Insgesamt wurden 62 Geräte überprüft, wobei 68 schwere und fünf geringe Mängel festgestellt wurden. Die Mängelliste lie...

  • Senat: Opfer des § 175 rehabilitieren

    Bundesratsinitiative zur Wiedergutmachung / Zeitzeugen gesucht

    Von Klaus Joachim Herrmann

    Alle Beteiligten möchte der Senat in Berlin an einen Tisch bekommen, um ein »dunkles Kapitel deutscher Geschichte« zu erforschen, zu dokumentieren und in die Öffentlichkeit zu bringen. Es geht dabei um die Diskriminierung schwuler Männer, wie Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) gestern nach der Senatssitzung im Roten Rathaus informierte. Zudem werde sich Berlin mit einer Bundesratsinitiati...

  • Babys willkommen

    (dpa). Neugeborene in Neukölln sollen ein kleines Willkommensgeschenk erhalten. Hintergrund für die Aktion ist die hohe Anzahl von Eltern, die nach der Geburt ihres Kindes den vorgeschriebenen Kontakt mit den Behörden ablehnen. Etwa ein Drittel der Neuköllner Eltern von Neugeborenen öffne den Mitarbeitern des Gesundheitsamtes bei Besuchen nicht die Tür. Mit Rabattgutscheinen oder Informationen übe...

  • LINKE fordert Lärmschutz

    (nd-kammer). Die Fraktionen der Linkspartei im Brandenburger Landtag und im Abgeordnetenhaus fordern eine konsequente Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen beim neuen Großflughafen BER. Beide Landesregierungen seien jetzt gefordert, sich dafür einzusetzen, dass der planfestgestellte Schallschutz ohne weitere Verzögerungen und bürokratischem Hürdenlauf umgesetzt wird, erklärten die Fraktionsvorsitzende...

  • Musikfest mit Fokus USA

    (dpa). Zum Berliner Musikfest kommen in diesem Jahr 24 Spitzenorchester und Chöre aus Europa und den USA. Neben den Berliner Philharmonikern werden vom 31. August bis 8. September unter anderen das St. Louis Symphony, das zweitälteste Orchester der USA, das London Symphony Orchestra unter Michael Tilson Thomas sowie das Concertgebouw Orchester Amsterdam unter Mariss Jansons erwartet. Im Mittelpunk...

  • Lesen gegen Assad

    (dpa). Das Internationale Literaturfestival Berlin ruft am 23. April zu einer weltweiten Lesung gegen das Assad-Regime und für Freiheit und Demokratie in Syrien auf. »Gerade jetzt, nach dem Erreichen eines brüchigen Waffenstillstands, ist ein wahrnehmbares Zeichen von Künstlern, Kulturschaffenden und Intellektuellen dringender denn je!«, erklärte das Festival dazu. Dem Aufruf haben sich demnach be...

  • Dicke Mädchen, sympathische Loser

    Das Festival »achtung berlin« zeigt im achten Jahr Filmproduktionen mit Hauptstadtbezug

    Von Kira Taszman

    Ein Film, der für sagenhafte 517,32 Euro in zehn Tagen gedreht wurde und mit einer über 90-jährigen Hauptdarstellerin aufwartet? Der Streifen hört auf den schönen Namen »Dicke Mädchen« und läuft auf dem diesjährigen »achtung berlin - new berlin film award«. So wie Berlins drittgrößtes Festival für seine achte Ausgabe immer noch an seinem sperrigen Namen festhält, so ist auch seine Agenda die gleic...

  • Bitte nicht lauter als ein Föhn

    Erst begehrt, dann Störfaktor: Anwohner dünnen per Lärmklage Berlins Clublandschaft aus

    Von Sarah Liebigt

    Die zwischen den Masten der »Spreekind« gespannte Lichterkette leuchtet in die Sommernacht. Grüppchenweise entern die Tanzlustigen das Schiff über einen schmalen Landungssteg. Bis die Sonne hinter der Elsenbrücke aufgeht wird hier auf dem alten Lastkahn getanzt. Ringsum liegen nur die Bürogebäude von MTV und Universal, die leise schwappende Spree und am anderen Ufer glimmen die bunten Lichter der ...

  • Pfleger wegen Missbrauchs vor Gericht

    (dpa). Nach sexuellen Übergriffen auf Jungen der Kinderintensivstation der Helios-Klinik in Berlin-Buch beginnt am 19. April der Prozess gegen einen damaligen Pfleger. Das Berliner Landgericht verhandelt wegen sexuellen Missbrauchs von drei kranken und wehrlosen Kindern, die zwischen Juni und November 2010 medizinisch behandelt wurden. Nach Angaben von Gerichtssprecher Tobias Kaehne waren die J...

  • Tödliche Wende

    Pkw-Fahrer zu Bewährungsstrafe verurteilt

    (dpa). Ein Berliner Autofahrer ist nach einem Wendemanöver, bei dem ein Motorradfahrer tödlich verletzt wurde, zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten verhängte am Dienstag gegen den 30-Jährigen wegen fahrlässiger Tötung und Unfallflucht 18 Monate Haft, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Das Gericht ging von einer Mitschuld des Opfers aus, weil der Motorradfahrer ...

  • »Wir wollen sie nicht«

    Wütende Bürger gegen Wohnprojekt für psychisch kranke Straftäter in Weißensee

    Von Marina Mai

    Viele Bürger hatten auf der Bühne Platz nehmen müssen. Die Aula der Grundschule am Weißen See war Montagabend bis auf den letzten Platz gefüllt. Bezirk und gemeinnützige Zeitraum gGmbh hatten zu einer Anwohnerinformation geladen: In ein seit Jahren leer stehendes ehemaliges Gefängnis an der Großen Seestraße soll ein therapeutisches Wohnprojekt für psychisch kranke Straftäter ziehen. Das sorgt seit...

  • Beauftragter für Universität in der Lausitz

    Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (für SPD) will ab Mai einen Beauftragten zur Fusion der Technischen Universität Cottbus mit der Fachhochschule Lausitz in Senftenberg entsenden. Ihr Ziel bleibe, lebendige Forschung und Lehre »unter einem Dach« zu organisieren, sagte sie gestern als Gast der Linksfraktion im Landtag. Das sei gegenwärtig nicht der Fall. Sollte jemand einen besseren Weg vorschlag...

  • Karl-Liebknecht-Stadion erhält neuen Rasen

    Halbfinale der Champions League zwischen Turbine Potsdam und Olympique Lyon gesichert

    Von Frank Thomas, dpa

    Eine unwürdige Posse hat den deutschen Meister im Frauenfußball 1. FFC Turbine und die Stadt Potsdam in Aufregung versetzt. Wegen katastrophalen Zustands des Rasens und wegen Verletzungsgefahren hatte der Europäische Fußballverband UEFA das Karl-Liebknecht-Stadion vor dem Rückspiel im Champions-League-Halbfinale am Sonntag gegen Olympique Lyon gesperrt. Mit einer Blitzentscheidung versuchten di...

  • Thälmann in Stein gemeißelt

    Protest in Hohen Neuendorf / Fortschritte für würdige Stele in Ziegenhals

    Von Andreas Fritsche

    »Geschichte wird hier entwidmet und der Thälmannplatz entweiht«, kritisierte Ullrich Richter, Vorsitzender der LINKEN in Hohen Neuendorf. Auf Initiative der CDU beschloss die Stadtverordnetenversammlung gegen die Stimmen der Sozialisten, die kleine Grünanlage am S-Bahnhof in Müllheimer Platz umzubenennen. Doch bevor es soweit ist, lud die LINKE am Montagabend zur Protestkundgebung. Der Termin fiel...

Kurznachrichten:

Sport

  • Jubel in der Mike-Büskens-Allee

    Greuther Fürth steigt nach vielen vergeblichen Versuchen erstmals in die Fußball-Bundesliga auf

    Von Christoph Ruf, Fürth

    Die Spielvereinigung Greuther Fürth steht als erster Aufsteiger fest. In den vergangenen Jahren war dem »Kleeblatt« immer wieder kurz vor Schluss die Puste ausgegangen.

  • Chelsea sinnt auf Revanche

    Halbfinale der Champions League gegen Barcelona

    Chelseas Barça-Trauma von 2009 steckt selbst Michael Ballack noch in den Gliedern. Als »eine der schmerzvollsten Tiefen« seiner Karriere bezeichnete der Ex-Londoner das damalige Halbfinalrückspiel in der Champions League in einem Kommentar für die »Times«. Die Blues schieden an der Stamford Bridge durch das denkwürdige Tor von Andres Iniesta in der 93. Minute aus. Auch wenn Barcelonas Ensemble...

  • Eisbären am Stock

    Verletzungssorgen beim Eishockeymeister

    Von Manfred Hönel

    Die Berliner Eisbären leckten gestern ihre Wunden nach dem 2:0-Sieg im ersten Finalspiel gegen Mannheim. Zum Training liefen nur elf Feldspieler und Reservetorwart Kevin Nastjuk aufs Eis. Sven Felski, Jonathan Sim und James Sherrow ließen sich dagegen medizinisch behandeln. Für den Torschützen Mads Christensen hatte Trainer Don Jackson eine »Erholungspause« im Kraftraum angeordnet. »Wir hoffen abe...

  • Bundesliga-TV ab 2013

    FREITAG 18.00 Uhr: 2. Liga live bei Sky 20.30 Uhr: Bundesliga live bei Sky 22.30 - 23.45 Uhr: Highlights 2. Liga bei Sport1 SAMSTAG 13.00 Uhr: 2. Liga live bei Sky 15.30 Uhr: Bundesliga live bei Sky 18.30 Uhr: Bundesliga live bei Sky (Topspiel) 18.30 - 20.00 Uhr: Highlights Bundesliga und 2. Liga in der ARD-Sportschau 23.00 Uhr: Highlights Bundesliga und 2. Liga im Z...

  • 2,5 Milliarden Euro

    Rekordvertrag für die Bundesliga: Sportschau bleibt, Sky schlägt Telekom

    Von Eric Dobias und Michael Rossmann, dpa

    Die Bundesliga hat einen Rekord-Vertrag abgeschlossen. Die Profivereine erhalten von 2013 an 50 Prozent mehr Geld. Sky, ARD, ZDF, Sport1 und neuerdings auch der Springer-Verlag sind die Partner.

Meinung/Kolumne

  • Unten links

    Gegen Kristina Schröders Idee, die Auszahlung der Herdprämie an den Besuch ärztlicher Untersuchungen zu koppeln, regt sich Widerspruch. Das ist verständlich. Denn was die Familienministerin da vorschlägt, ist offensichtlich antiliberal. Ein Staat, der Eltern dazu nötigt, ihre Kleinkinder zum Arzt zu schaffen, ist nicht weit davon entfernt, Zweijährigen sozialistische Kampflieder einzutrichtern, wä...

  • Neu denken

    Standpunkt von Fabian Lambeck

    Die Schwellenländer holen auf. Schon bald wird sich auch Deutschland nicht mehr unter den wirtschaftsstärksten Nationen dieser Welt befinden. Heißt das im Umkehrschluss, dass wir per Entwicklungshilfe jene finanzieren, die uns demnächst überholen? Nein, dazu sind die Zahlungen einfach zu gering. Nicht einmal 0,4 Prozent des Bruttonationaleinkommens wenden die Deutschen dafür auf. Es sind nicht Spe...

  • Neues vom Zukunftsdialog

    Kommentar von Thomas Blum

    Einen »Integrationsgipfel« muss man sich etwa so vorstellen: Der, den man als »Fremden« wahrnimmt, weil er einen anderen Hut aufhat als ein deutscher Gebirgsschütze, wird von der Regierung gemahnt, sich bitteschön endlich »integrationswillig« zu zeigen und Deutsch zu lernen. Dann darf der Fremde auch etwas sagen. Dazu nicken die Politiker dann freundlich. Und dann ist der Gipfel aus. Was fortwähre...

  • Gleichheit ganz oben

    Kommentar von Markus Drescher

    Frauen (und emanzipierte Männer) aller Fraktionen vereinigt euch! Die Grünen wollen mit einem fraktionsübergreifenden Antrag endlich das Trauerspiel um die Einführung einer festen Frauenquote in den Führungsetagen von Unternehmen beenden. Müssen nur noch alle zustimmen, die nicht glauben, dass eine freiwillige Verpflichtung der 30 Dax-Unternehmen ausreicht - und funktioniert. Selbst noch so kapita...

  • Entwicklung statt Rüstung

    Kommentar von Olaf Standke

    Die Finanz- und Wirtschaftskrise scheint auch etwas Gutes zu haben: Die weltweiten Ausgaben für Rüstung und Soldaten wuchsen vor allem wegen der Verschuldung der öffentlichen Haushalte im Vorjahr nicht mehr so rasant wie im Jahrzehnt zuvor. Von einer globalen Wende wollte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI angesichts dieser Fast-Stagnation jedoch noch nicht sprechen, es geht aber von...

Außer Parlamentarisches

  • Bewegungsmelder

    Vor NRW-Wahl: Bündnis fordert Vermögenssteuer (nd). Gewerkschafter und zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Parteien im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf für ihre Fixierung auf Sparvorschläge als einzigem Mittel der Haushaltskonsolidierung kritisiert. Unter dem Slogan »Vermögen besteuern statt NRW kaputtsparen« fordern ver.di NRW, die Initiative »Vermögenssteuer Jetzt«, Attac ...

  • Klimaretter in Not

    Online-Magazin für die Energiewende sucht Hilfe

    Der schwarze Fleck auf der Internetseite www.klimaretter.info ist kein stehengebliebener Aprilscherz. »Wir sehen schwarz« steht dort zu lesen. Denn seit dem 1. April läuft das Onlinemagazin für die Klima- und Energiewende nur noch im »Notbetrieb«. »Normalerweise bringen wir täglich mindestens zehn Artikel, davon einen Kommentar und zwei bis drei Hintergrundberichte«, sagt Chefredakteur Nick Reimer...

  • Gefährliche Mischung

    Im Norden orientieren sich militante Neonazis von der NPD auf bewaffnete Motorradrocker um

    Von Jan Tölva

    Die extreme Rechte in Schleswig-Holstein ist derzeit wenig mobilisierungsfähig. Immer öfter ziehen Neonazis die Bandidos der NPD vor. Die Demonstration am 1. Mai in Neumünster könnte zur Nagelprobe für sie werden.

  • »Dino« geht, Proteste bleiben

    Die RWE-Jahreshauptversammlung wird wohl wieder turbulent

    Von Marcus Meier

    Zum Abschied als RWE-Boss kriegt Jürgen »Dino« Großmann noch einmal eine ungemütliche Jahreshauptversammlung geschenkt: Kohle- und Atomkraftgegner machen vereint mobil. Morgen werden Linke vor und Kritische Aktionäre in der Essener Grugahalle protestieren.

Ratgeber

  • Was die Umstellung auf digital bedeutet

    Am 30. April um 3 Uhr morgens wird das analoge TV abgeschaltet

    Am 30. April um 3 Uhr wird das analoge Fernsehen abgeschaltet, so dass für TV-Zuschauer mit Satellitenschüsseln und Analog-Empfängern der Bildschirm schwarz bleibt. Auch die Verbreitung von analogen Rundfunksignalen per Satellit wird eingestellt.

  • Krankengeld »bis auf weiteres«

    Urteile von Sozialgerichten

    Hat ein Arzt in einem Auszahlschein für Krankengeld eine Arbeitsunfähigkeit »bis auf weiteres« bescheinigt, darf die Krankenkasse den Zahlungsanspruch nicht einfach bis zum nächsten Untersuchungstermin begrenzen. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am 12. März veröffentlichten Beschluss (Az. L 5 KR 309/11 B).

  • Auf der Autobahn geholfen und sich schwer verletzt

    Unfallkasse

    Wer bei sogenannter gemeiner Gefahr Hilfe leistet und verletzt wird, ist laut Gesetz versichert. Doch was gilt als gemeine Gefahr?

  • Einkommen des Stiefvaters zählt mit

    Familiäre Bindung kann Hartz-IV-Kürzung begründen

    In die Berechnung von Hartz-IV-Leistungen erwachsener Kinder kann das Einkommen des im selben Haushalt lebenden Stiefvaters mit einfließen. Das ist nach zwei Urteilen des Bundessozialgerichts vom 14. März 2012 in Kassel möglich, wenn die Patchwork-Familie zumindest teilweise füreinander einsteht (Az. B 14 AS 17/11 R, Az. B 12 AS 45/11 R).

  • Die Abkehr von stabilen und Wochenarbeitszeiten nimmt zu

    Rechtsfragen zum Arbeitszeitkonto

    Kürzlich meldete das Nürnberger Arbeitsmarktinstitut (IAB), dass nach neuesten Erhebungen die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland Arbeitszeitkonten haben. Ist das eine Abkehr von stabilen täglichen und Wochenarbeitszeiten oder gar nur eine im Arbeitsleben zeitweilige, krisenbedingte Erscheinung?

  • Bisheriger Zustand der Küche ist wieder herzustellen

    Leserfrage zu Folgen eines Rohrbruchs

    In unserer Küche hatten wir mehrfachen Rohrbruch, der den Spültisch beeinträchtigte. Nun wurde er nicht passgerecht wieder eingebaut. Haben wir Anspruch auf Nachbesserung?J. L-R., Moers Selbstverständlich. Aber der Ansprechpartner für den Mieter ist nicht die Handwerkerfirma, mit der hat der Mieter ja kein Vertragsverhältnis hat, sondern der Vermieter. Dieser hat dafür zu sorgen, dass sich die ...

  • Vermieter reagiert nicht auf Einwendungen

    Leserfrage: Was ist gegen die Biotonne vor dem Fenster zu tun?

    Direkt vor meinem Fenster wurde eine Tonne für Bioabfall aufgestellt. Es stinkt so, dass ich das Fenster nicht öffnen kann. Der Vermieter reagiert nicht auf meine Forderung, die Tonne woanders aufzustellen. Was kann ich tun?Anna S., Plauen Wenn es zu so extremen Geruchsbelästigungen kommt, ist das zunächst ein erheblicher Mangel an der Mietsache, der zur Mietminderung berechtigt, so die allgeme...

  • Kein »Direktionsrecht« gegenüber Mietern

    Was heißt Gartenpflege?

    Zur gemieteten Wohnung gehört ein sogenannter Mietergarten. Im Mietvertrag war vereinbart, dass die Gartenpflege ordnungsgemäß zu erfolgen habe. Darüber kam es zum Streit mit dem Vermieter.

  • Darf ohne Grund nicht abgelehnt werden

    Leserfrage zur Untervermietung

    Was ist zu beachten, wenn ich in meiner Wohnung einen Untermieter aufnehmen möchte, um meine Mietbelastung zu verringern?Walter H., Magdeburg Mieter können grundsätzlich Räume ihrer Wohnung untervermieten, allerdings benötigen sie in jedem Fall dazu die Genehmigung des Vermieters. Dieser kann nur ablehnen, wenn ihm die Person, die aufgenommen werden soll, nicht benannt wird oder wenn angesichts...

  • Die Strahlung auf dem Dach

    Mobilfunkantenne

    Viele Mieter befürchten Gesundheitsschäden, wenn auf dem Dach ihres Hauses eine Mobilfunkstation installiert wird. Der Vermieter muss dann darlegen, dass der vertragsgemäße Gebrauch der Mietwohnung dadurch nicht gefährdet wird.

  • Deutschlands Nachbarn bauen mehr

    Wohnungen

    Im vorigen Jahr stieg die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland um rund 22 Prozent. Damit konnte es erstmals nach sechs Jahren den letzten Platz in Europa wieder verlassen. Das ergaben laut LBS die Untersuchungen von Euroconstruct. Die früheren Bauboomländer Spanien und Irland stehen hinsichtlich des Wohnungsneubaus 2012 in Europa am Tabellenende (siehe nebenstehende Grafik). Die meisten Nac...

  • Mehr Geld für Baudenkmal und Heizung

    Fördermittel

    Ab Anfang April 2012 baut die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) die Förderung energetischer Sanierungen von Baudenkmälern aus.

  • Was Versorgungsbetriebe mitteilen müssen

    Energiepreise 2

    Das 2011 novellierte Energiewirtschaftsgesetz regelt die Mindestangaben, die künftig auf der Rechnung zu stehen haben.

  • Steigende Preise - wo draufgezahlt wird

    Energiepreise 1

    Der Trend zu höheren Strompreisen setzt sich auch im Frühjahr fort. Bereits zum 1. März verteuerte sich der Strombezug bei mehr als 115 Versorgern.

  • Was auch Großeltern zusteht

    Pflegegeld für Enkel

    Großeltern steht unter Umständen auch dann Pflegegeld für Enkel zu, wenn sie gemeinsam mit der Mutter des Kindes in einem Haushalt leben. Zwar müsse normalerweise die Vollzeitpflege außerhalb des Elternhauses und in einer anderen Familie als der Herkunftsfamilie erfolgen, doch im vorliegenden Fall sei eine räumliche Trennung nicht erforderlich, urteilte das Bundesverwaltungsgericht am 1. März 2012 in Leipzig (Az. BVerwG 5 C 12.11).

  • Die zweite Miete

    Steuertipp

    Wer vorübergehend für zwei Wohnungen aufkommen muss, weil ihn berufliche Gründe zu einem Umzug gezwungen haben, kann die zweite gezahlte Miete von seiner Einkommensteuer absetzen. Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 13. Juli 2011 so entschieden (Az. VI R 2/11). In dem betreffenden Fall war der Kläger aus beruflichen Gründen gezwungen, den Arbeitsort zu wechseln und sich am neuen Arbeitsort ...

  • Was kann als Studienkosten von der Steuer abgesetzt werden?

    Jobben im Studium (Teil 3)

    In einer vierteiligen Serie »Jobben im Studium« stellt unser Autor JOACHIM HOLSTEIN, Berater für studentische Steuerfragen beim AStA der Universität Hamburg, zu Beginn des Sommersemesters die wichtigsten neuen und alten Regelungen vor, die berufstätige Studierende beachten müssen. Im heutigen Teil 3 geht es um die Frage, was alles als Studienkosten gilt.

  • Was Banken preisgeben dürfen

    Das Bankgeheimnis - eine hundertprozentige Sicherheit?

    Für die meisten Bankkunden entspricht das Bankgeheimnis einer Wand des Schweigens: Keine auch noch so kleine Information über die finanziellen Angelegenheiten der Kunden dringt nach draußen. Doch ist dem wirklich so? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung erklärt, wem eine Bank Auskunft geben darf und was man tun kann, wenn eine unberechtigte Datenweitergabe stattgefunden hat.

  • Die Policen verkaufen - statt sie zu kündigen?

    Gebrauchte Lebensversicherungen

    Lebensversicherungen laufen nur selten ein Leben lang: Jeder zweite Vertrag wird vor dem Ende der regulären Laufzeit gekündigt. Dabei kommt eine vorzeitige Kündigung dem Kunden oft teuer zu stehen, denn in den meisten Fällen muss er enorme finanzielle Abschläge in Kauf nehmen. Was also sollte man in solchen Fällen tun?

  • Warnwesten sind in vielen Ländern Vorschrift

    Ostern liegt mittlerweile hinter uns, und die richtige Reisezeit auf deutschen und europäischen Straßen steht erst noch bevor. Autofahrer sollten dabei unter anderem bedenken, dass die Mitnahme der reflektierenden Warnwesten in vielen Ländern vorgeschrieben ist. Darauf verweist auch der Automobilclub Kraftfahrer-Schutz (KS). Die Mitnahme von Warnwesten ist nicht nur in Österreich Pflicht, sond...

  • Wie Frau W. aus Halle mit dem Kauf eines »Telefonblockers« in die Falle gelockt wurde

    Dreiste Abzocke mit Nachnahmesendungen

    Die Angebote klingen immer wieder verlockend und sind verführerisch: Telefonisch wird dem Angerufenen versprochen, Daten aus den Listen zahlreicher Gewinnspieleintragsfirmen zu löschen. Oder eine sogenannte Sperrbox soll vor unerwünschten Anrufen schützen. Alles Weitere erhalte man per Nachnahme. Viele Verbraucher nehmen die teuren Sendungen an und sind vom Inhalt bitter enttäuscht.

  • Kein Fahrverbot beim Verstoß, der lange zurückliegt

    Straßenverkehrsrecht

    Ein Fahrverbot darf nicht mehr verhängt werden, wenn der Verkehrsverstoß zu lange zurückliegt. Das entschied das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem Beschluss (Az. 1 Ss Bs 24/22). Denn in diesem Fall könne es seinen Zweck als »Denkzettel für nachlässige und leichtsinnige Kraftfahrer« nicht mehr erfüllen.

  • Mit dem Kreuzfahrtschiff in Containerhäfen fest gemacht

    Reiserecht

    Mit der Beschreibung eines Hafens, in dem ein Kreuzfahrtschiff anlegt, sichert der Reiseveranstalter dem Kunden keinen besonderen Liegeplatz in diesem Hafen zu. Denn das Schiff kann auch ganz woanders vor Anker gehen. Können die Reisenden deswegen Schadenersatz fordern?

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