Dossier: Offene Fragen der Linken
Neues Deutschland begleitet diese Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer eigenen Artikelserie. Sie erscheint jeweils in der Montagausgabe des ND.
Nun ist angerichtet für eine streitfreudige Diskussion quer durch die Themen – auch zu Lücken, die die bisherigen Texte hinterlassen: in den kommenden Ausgaben des ND, jeweils montags, mit weiteren eingeladenen Autorinnen und Autoren und mit freien Wortmeldungen.
- 05.04.2011
Das Unglück des Kernthemas
Von Jürgen ReentsDie Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 27. März endeten für die LINKE mit einer herben Enttäuschung: Sie verfehlte mit 2,8 bzw. 3,0 Prozent den Einzug in beide Landtage. Eine Diskussion über die Gründe und Schlussfolgerungen begann mit ersten Erklärungen der Parteispitze und der Landesverbände im Südwesten. Mehr ...
- 01.11.2010
Über die friedliche Beilegung von Streitigkeiten
Von Jan van AkenDie Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen, über dessen ersten Entwurf derzeit diskutiert wird. Am kommenden Sonntag, 7. November, findet ein bundesweiter Programmkonvent in Hannover statt. Anschließend soll eine Redaktionskommission einen überarbeiteten Entwurf vorlegen. ND begleitet die Debatte bis zu dem Konvent mit einer Artikelserie. Heute erscheint der letzte Beitrag in dieser Serie: Jan van Aken plädiert dafür, dass die LINKE an ihrer prinzipiellen Ablehnung von bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr nach Kapitel VII der UN-Charta festhält. Es dürfe nicht zwischen »guten« und »schlechten« Kampfeinsätzen unterschieden werden. Der Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag hat von 2003 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die Vereinten Nationen gearbeitet. Mehr ...
- 25.10.2010
Plädoyer für eine linke europäische Perspektive
Von Gabi ZimmerDie Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 7. November dieses Jahres findet ein bundesweiter Programmkonvent in Hannover statt. ND begleitet die Debatte bis zu diesem Konvent mit einer Artikelserie. Heute, im vorletzten Beitrag unserer Serie: Gabi Zimmer vermisst eine zentrale und durchgängige europapolitische Orientierung im Programmentwurf. Die Abgeordnete der LINKEN im Europa-Parlament sieht den Entwurf damit hinter das Parteiprogramm der PDS zurückfallen, deren Vorsitzende sie von 2000 bis 2003 war. Mehr ...
- 18.10.2010
Neustart erforderlich
Von Halina Wawzyniak, Sebastian Koch und Katja JöstingDie Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 7. November dieses Jahres soll es einen Programmkonvent in Hannover geben. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN Halina Wawzyniak und ihre Mitarbeiter Sebastian Koch und Katja Jösting kritisieren, dass der Programmentwurf vom Fortbestand der Industriegesellschaft als Leitbild ausgehe und die Veränderungen durch die »digitale Gesellschaft« weitgehend ignoriere. Mehr ...
- 11.10.2010
Gretchenfrage für die LINKE
Von Raju SharmaDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Ein erster Höhepunkt dieser Debatte soll ein bundesweiter Programmkonvent am 7. November dieses Jahres in Hannover sein. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Raju Sharma vermisst eine aussagekräftige Positionierung zur Frage der Religion im Programmentwurf der LINKEN. Der Jurist, Bundestagsabgeordnete und Bundesschatzmeister seiner Partei streitet für eine konsequente Umsetzung des laizistischen Prinzips, der Trennung von Staat und Kirche, das wirkliche Religionsfreiheit erst ermögliche. Mehr ...
- 04.10.2010
Ein paar bessere Regeln reichen nicht
Von Sahra WagenknechtKaum war der Entwurf für ein neues Parteiprogramm der LINKEN veröffentlicht, schäumte es im politischen Establishment. Besonders wütend fiel die Reaktion der SPD aus. Generalsekretärin Nahles machte im Entwurf »DDR-Nostalgie« und »kleinbürgerliche Allmachtsphantasien« aus. SPD-Vize Scholz spricht von einem »Programm voller wilder Worte und unerwachsener Verstaatlichungsforderungen«. Der wirtschaftspolitische Sprecher, Garrelt Duin, hält den Entwurf für »komplett gaga«. »Neokommunistische Grundz... Mehr ...
- 27.09.2010
Die Vergesellschaftung der Banken konkret denken
Von Axel TroostDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Axel Troost fordert über eine schrittweise Vergesellschaftung einen Einstieg in eine andere Bankenwelt. Der 1954 in Hagen / Westfalen geborene Geschäftsführer der »Memo-Gruppe« und des Bremer Progress-Instituts für Wirtschaftsforschung (PIW) ist finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Mitglied im Bundesvorstand der LINKEN. Mehr ...
- 20.09.2010
Freiheit durch Sozialismus?
Von André BrieOskar Lafontaines auf dem Cottbuser Parteitag verwendete Losung »Freiheit durch Sozialismus!« war eine notwendige Antwort auf die seit vielen Jahrzehnten verfochtene Behauptung von Konservativen und Liberalen »Freiheit oder / statt Sozialismus«. Zugleich wurde damit ein Grundmangel der kapitalistischen Gesellschaft und der »neoliberalen« Politik gebrandmarkt: Freiheit ohne soziale Gerechtigkeit und Gleichheit, Freiheit, die soziale Ausgrenzung und Spaltung einschließt, praktiziert, sogar voraus... Mehr ...
- 13.09.2010
Auf der Suche nach einem feministischen Projekt
Von Regina StoschDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Regina Stosch plädiert für eine Überarbeitung des Programmentwurfs unter einem konsequent frauenpolitischen Blickwinkel. Die Diplomsoziologin ist Trainerin für politische Bildung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Gewerkschaft ver.di und Mitglied des bayerischen Landesvorstands der LINKEN. Mehr ...
- 06.09.2010
Internationalismus als Grundlage
Von Bodo ZeunerDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Bodo Zeuner plädiert dafür, dass die LINKE sich zu einer radikalen internationalistischen Utopie als Leitlinie ihrer Politik bekennt. Der 1942 geborene Politikwissenschaftler, der bis 2006 am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin lehrte, engagiert sich nicht nur publizistisch auch zu gewerkschaftlichen Fragen und in der Erforschung des Rechtsextremismus. Mehr ...
- 30.08.2010
Avantgarde des Selbstverzichts
Von Hans JanoschDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Einen ersten Höhepunkt soll die Diskussion im November dieses Jahres mit einem Programmkonvent erreichen. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Heute: Hans Janosch, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE in Aachen und ver.di-Vertrauensmann in der Kommunikationsbranche, thematisiert die Frage demokratischer Repräsentanz. Mehr ...
- 23.08.2010
Gegen die Militarisierung der deutschen Politik
Von Christine BuchholzDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie
Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat seit 1990/1991 einen deutlichen Paradigmenwechsel durchgemacht. Will DIE LINKE. ihre Aufgabe als Anti-Kriegs-Partei erfüllen, muss sie sich mit dieser Entwicklung auseinandersetzen – auch im friedenspolitischen Teil des Parteiprogramms. Denn nur dann werden wir angemessen auf die Vorstöße der Bundesregierung wie den sechsmonatigen Wehrdienst, die Rüstungsprojekte oder die immer häufigeren Einsätze im Rahmen von EU- oder UN-Missionen in aller Welt r... Mehr ...
- 16.08.2010
Gleichheit und Geschlechtergerechtigkeit – was will frau mehr?
Von Margarete Tjaden-SteinhauerDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Margarete Tjaden-Steinhauer befasst sich mit der institutionellen Gefangennahme der Frauen in der patriarchalischen Gesellschaft, mit ihrer Selbstentfremdung und Dienstbarkeit. Die Sozialwissenschaftlerin, Autorin u. a. von »Klassenverhältnisse im Spätkapitalismus« (1973) und »Die verwaltete Armut« (1985), lehrte von 1975 bis 2001 an der Universität Kassel. Zu ihren jüngeren Veröffentlichungen gehört »Geschlecht und Liebe bei Friedrich Engels und Clara Zetkin« (2007, Das Argument 273). Mehr ...
- 09.08.2010
Kapitalismus und Staat
Von Michael HeinrichWie ernst ist der im Programmentwurf angekündigte »Systemwechsel« gemeint?
Die Entwicklung linker Parteien, die einst den Kapitalismus überwinden wollten, war im letzten Jahrhundert ein einziges Trauerspiel. Entweder sie rückten wie die Sozialdemokratie immer weiter von ihrer ursprünglichen Kritik ab, wurden zu bloßen Verwaltern der politischen Apparate und bemühten sich, eine reibungslose Kapitalakkumulation sicherzustellen, oder sie behielten wie die meisten kommunistischen Parteien ihre Kapitalismuskritik bei, verschrieben sich aber mit Haut und Haaren der Verteidi... Mehr ...
- 02.08.2010
Der deutsche Sonderweg
Von Lorenz KnorrDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Lorenz Knorr, in den 1950er Jahren Bundessekretär der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken, später wegen des Pro-NATO-Kurses aus der SPD ausgetreten und zunächst zur Deutschen Friedens-Union (DFU), dann zur DKP übergewechselt, beschreibt den nationalen »Sonderweg« Deutschlands, der sich auch heute noch in der Politik zeige und gegen den die Linke auftreten müsse. Mehr ...
- 02.08.2010
Militäreinsätzen nicht zustimmen
Von Gregor SchirmerDie Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Der Völkerrechtler Gregor Schirmer, der 1950 wegen seiner Tätigkeit für die FDJ in Nürnberg von der US-Militärjustiz verfolgt wurde und in die DDR übersiedelte, tritt dafür ein, dass die LINKE ihre radikal antimilitaristische Haltung nicht aufgibt. Zu seinen Publikationen gehört »Frieden und Völkerrecht« (2008). Mehr ...
- 26.07.2010
Demokratischer Sozialismus – eine Worthülse?
Von Gerhard ArmanskiNicht die ökologische Malaise stellt die Systemfrage, sondern die Destruktivität des Kapitalismus
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Gerhard Armanski kritisiert, dass der Programmentwurf der LINKEN zentrale Fragen – so die des Verhältnisses von Individuum und Kollektiv – umgehe und die Machtfrage vernebele. Der in Poznan / Polen lehrende Sozialwissenschaftler ist Autor politischer und wissenschaftlicher Fachbücher. Demnächst erscheint von ihm ein Roman über die Apostelbrüder: »Der Fluch des freien Geistes« (Centaurus Verlag, Freiburg i.B.). Mehr ...
- 19.07.2010
Solidarisch in die Offensive
Auf der Suche nach linker Hegemonie
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. In der vorliegenden Ausgabe publizieren wir Beiträge von Birgit Mahnkopf, Hermann Scheer und Werner Dreibus. Dabei handelt es sich um gekürzte Zusammenfassungen einer Diskussion über linke Hegemonie, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung auf dem diesjährigen »Fest der Linken« veranstaltete. Mehr ...
- 12.07.2010
Gewerkschaften sind wichtige Partner
Von Sabine Zimmermann»Nicht auf der Höhe der Zeit« sieht Katja Kipping den Programmentwurf der LINKEN und kritisiert dabei, dass die strategische Orientierung des Programmentwurfs hinter die Diskussionen der gesellschaftlichen Linken über die Bedingungen für gemeinsames politisches Handeln zurückfalle. Im Kampf um gesellschaftliche Veränderung würden die gesellschaftlichen Realitäten nicht zur Kenntnis genommen, insbesondere würden die »DGB-Gewerkschaften … kritiklos zum privilegierten Bündnispartner einer linken P... Mehr ...
- 12.07.2010
Die Realität zur Kenntnis nehmen
Von Ralf Krämer, Harald Schindel und Horst SchmitthennerKatja Kipping sollte darauf verzichten, die Programmdebatte mit Fehlinterpretationen und falschen Unterstellungen zu führen. So unterschiebt sie dem Programmentwurf einen Arbeitsbegriff und eine »Verherrlichung der Arbeit«, der es um die »Rechtfertigung des Privateigentums der Bourgeoisie« gehe. Einen Beleg für diese Behauptung gibt es nicht. Tatsächlich ist im Entwurf mehrfach von »Erwerbsarbeit ... Mehr ...
- 05.07.2010
Beim Eigentum zu kurz gegriffen
Von Klaus Lederer»Wir kämpfen für einen Richtungswechsel der Politik, der den Weg zu einer grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft eröffnet, die den Kapitalismus überwindet«, heißt es im Programmentwurf. Dabei wird die Notwendigkeit betont, einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft voranzutreiben, in Richtung eines nachhaltigen, ressourcensparenden und umweltbewahrenden Wirtschaftens und Lebens. Zu Recht wird auf die Konsequenzen der herrschenden ökonomischen Dynamik verwiesen. Wenn die Kapitalakkumu... Mehr ...
- 05.07.2010
Auf dem Weg zu einer neuen Vision
Von Marco BerlinguerJe mehr sich die globale Finanzkrise verschärft, desto schwächer scheint die Linke zu werden. Italien zumindest ist ein Beispiel für diesen Trend. Dennoch konstatieren wir eine qualitative Veränderung. Ob zum Guten oder zum Schlechten, steht noch aus. Fakt ist: Wir stehen an einem Wendepunkt.Mit Giovanni Arrighi ließe sich sagen, wir seien an die Grenzen des »langen Zyklus finanzieller Expansion« gestoßen und das System der Staaten investiere und desorganisiere sich nun im eigenen Zentrum. Orie... Mehr ...
- 28.06.2010
Die »Transformation«
Von Walter BaierFür Linke aktuell: Erinnerung an Überlegungen von Antonio Gramsci und Karl Polanyi
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. In der heutigen Ausgabe erinnert Walter Baier, Koordinator des europäischen Netzwerks transform!, an Überlegungen des Begründers der italienischen KP Antonio Gramsci und des österreichischen Sozialisten Karl Polanyi zur »Transformation« kapitalitischer Gesellschaften. Baier, der von 1994 bis 2006 Vorsitzender der KP Österreichs war, veröffentlichte kürzlich das Buch »Das kurze Jahrhundert. Kommunismus in Österreich. KPÖ 1918 – 2008« (2009, Edition Steinbauer, Wien). Mehr ...
- 21.06.2010
Nicht auf der Höhe der Zeit
Von Katja KippingDem Programmentwurf der LINKEN fehlt der Respekt vor der Vielfalt der linken Bewegung
Ein linkes Programm sollte auf der Höhe der Zeit sein. Es sollte Erkenntnisse linker Bewegungen aufnehmen und sie zu einem Cocktail zusammenführen, der die Verhältnisse zum Tanzen bringt. Programme haben einen Zeitkern: Wollen sie Orientierung im Kampf um gesellschaftliche Veränderung anbieten, dann müssen sie gesellschaftliche Realitäten zur Kenntnis nehmen. Darum ging es nicht zuletzt bei Karl Marx: Wissenschaftlicher Sozialismus ist bei ihm die Chiffre für eine solche Gegenwarts- und Fortsch... Mehr ...
- 14.06.2010
Kann die Linke Wachstum wollen?
Von Elmar AltvaterDie Arbeitsgesellschaft verlangt eine kleine Kulturrevolution: Arbeitszeitverkürzung
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Nachdem zum Auftakt sechs »Offene Fragen« behandelt wurden, geht es nun quer durch die Themen. Heute: Der Politikwissenschaftler Elmar Altvater sieht die kapitalistische Gesellschaft in einer Wachstumsfalle. Ein linkes Projekt müsse sich demgegenüber im Einklang mit der Natur befinden und die Grenzen des Wachstums anerkennen. Ein zentraler Hebel dabei wäre eine Verkürzung der Arbeitszeit und eine grundlegende Reorganisation von fremdbestimmter Arbeit, Freizeit und Gemeinwesenarbeit. Zu den jüngsten Buchpublikationen des Autors gehören »Krisen-Analysen« (145 Seiten, 14,80 Euro) und »Staat und Krise« (208 Seiten, 16 Euro). Mehr ...
- 07.06.2010
Die Reproduktionsfrage
Von Georg FülberthPlädoyer für eine »Pink-Grey-Red-Revolution«
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet diese Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Professor Georg Fülberth, Politikwissenschaftler in Marburg, sagt: Hoch entwickelte kapitalistische Gesellschaften haben kein Produktions-, sondern ein Reproduktionsproblem. Mehr ...
- 31.05.2010
Die ökologische Revolution und die Linken
Von Hubert FetzerZu entscheiden ist, ob die Menschheit zukünftig in Eintracht mit der Natur leben kann
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte über ein Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie, quer durch alle Themen der Programmdiskussion. Heute: Nach Auffassung von Hubert Fetzer, ehemals Gesellschaftswissenschaftler an der Akademie der Wissenschaften der DDR, muss die ökologische Revolution in den Mittelpunkt des strategischen Interesses der Linken rücken. Mehr ...
- 17.05.2010
Linke Politik wird gebraucht und sie wirkt
Aus der Rede von Lothar Bisky
Lothar Bisky war seit ihrer Gründung im Jahr 2007 Parteivorsitzender der LINKEN und zuvor viele Jahre der PDS. In Zukunft will er sich auf seine Arbeit in der Europa-Linken und im Europaparlament konzentrieren, wo er der Fraktion der GUE/NGL vorsitzt. Mehr ...
- 10.05.2010
Eine merkwürdige Ignoranz
Von Herbert SchwenkZur Kapitalismusfrage im Programm-Entwurf der LINKEN
Heute: Professor Herbert Schwenk, Gesellschaftswissenschaftler und Buchautor (u. a. »Die Erde ist unser aller Haus«, »Welt am Wendepunkt«), kritisiert, dass der Programmentwurf der LINKEN nur die destruktiven Seiten des Kapitalismus beschreibe. Mehr ...
- 03.05.2010
Diskussion statt Dogmen
Von Heinz VietzeBei der Vereinigung der LINKEN geht es auch um kulturelles Zusammenwachsen
Heinz Vietze, Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitglied der Programmkommission der LINKEN, beendet die Auftaktbeiträge in der vorliegenden Ausgabe mit einem Ausblick darauf, was die Programmdiskussion seiner Ansicht nach leisten soll. Mehr ...
- 26.04.2010
Krieg darf kein Mittel der Politik sein
Von Herbert Wulf und Johannes M. BeckerProfessor Herbert Wulf, ehemaliger Leiter des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC), und Johannes M. Becker, Geschäftsführer des Zentrums für Konfliktforschung an der Universität Marburg, schreiben in der vorliegenden Ausgabe zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Mehr ...
- 19.04.2010
Linke Regierung
Von Cornelia Hildebrandt und Meinhard Meuche-MäkerChancen und Herausforderungen radikaler Realpolitik
Die Frage linker Regierungsbeteiligungen ist nicht nur in Deutschland von zentraler Bedeutung. Angesichts der Erfahrungen in Norwegen, Frankreich, Spanien oder Italien bzw. Lateinamerika oder Asien und Afrika stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen linkes Regieren erfolgreich sein kann und was die Maßstäbe des Erfolges sind. Mehr ...
- 12.04.2010
Linke Klassenpolitik?
Von Christina KaindlDas Ziel: Solidarität der verschiedenen Gruppen der Lohnabhängigen miteinander
»Ich kenne keine Klassen, nur Deutsche« sprach der deutsche Kaiser, um die Einheit der Bevölkerung für den bevorstehenden Krieg zu beschwören. Wenn die Herrschenden vom Ende der Klassengesellschaft sprechen, so im Interesse der Herrschaft: Die Ungerechtigkeit der systematischen Spaltung der Gesellschaft möchte bitte unsichtbar werden. Mehr ...
- 06.04.2010
Die Linke und das Eigentum
Von Dieter KleinWie kann die Dominanz des Profits überwunden werden?
Ein alternatives Gesellschaftsprojekt fordert der Linken neue eigene Antworten auf die alte Eigentumsfrage ab. Im Entwurf für ein neues Parteiprogramm der LINKEN heißt es dazu: »Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt und sämtliche Eigentumsformen emanzipatorischen, sozialen und ökologischen Maßstäben unterwirft.« Mehr ...
- 29.03.2010
Systemhopping oder Reformismus
Von Mario CandeiasAuf der Suche nach einem Projekt, das den Kapitalismus transformiert
An der Frage, ob Kapitalismus zu reformieren oder grundlegend zu bekämpfen ist, teilen und spalten sich linke Bewegungen, Gruppen und Parteien. Dabei ist die Alternative falsch gestellt: Einen Sprung in das »ganz andere« kann es nicht geben. Strategien der Transformation beginnen immer in der Reform. Ob sie allerdings den Weg in eine andere Gesellschaft ebnen und wie sich kurzfristige und langfristige Perspektiven zueinander verhalten, muss immer wieder neu bestimmt werden. Mehr ...
- 22.03.2010
Offene Fragen der Linken
Von Michael BrieND-Serie zu einer programmatischen Diskussion
Die programmatische Diskussion ist Teil der Auseinandersetzung in der Linken insgesamt und in der Partei DIE LINKE im Besonderen um ihre strategischen Aufgaben. Die Hauptkonflikte konzentrieren sich auf die wesentlichen Ziele und die Wege für einen grundlegenden Richtungswechsel der Politik. Mehr ...
- 15.03.2010
Schwierigkeiten mit dem Programm
Von Erhard CromeAuftakt einer ND-Serie »Offene Fragen der Linken«
Wann ist eine linke Partei reif für eine Programmdebatte? Ganz am Anfang, wenn nach der Neugründung das Licht des neuen Tages durch die Fenster strömt und Aufbruchstimmung das Herz erwärmt? Oder wenn alles erreicht ist? Sofern weder das eine noch das andere zutrifft, stoßen sich Programmfragen und Realitäten des politischen Alltagsgeschäfts oft im Raum. Zugleich sind Programmfragen immer auch Politik- und Machtfragen – in der Partei und in der Gesellschaft. Mehr ...
Reportage
- 11.04.2011
Reformer bestehen auf Themenerweiterung
Von Uwe KalbeLINKE-Landesvorsitzende vor allem aus dem Osten wollen Debatte »erweitern und weiterentwickeln«
Wie kann, wie soll die LINKE auf die Verschiebungen in der politischen Landschaft reagieren, wie sie in den letzten Landtagswahlen sichtbar geworden sind? Oder sind dies gar keine Verschiebungen, und die richtige Antwort auf den immerhin rauen Wind heißt: zusammenrücken, bis er vorüber ist? In einem Papier formulieren so genannte Reformer der Partei einen Zwischenruf. Mehr ...
- 10.04.2011
LINKE-Reformer für Kompetenzerweiterung
Für eine Erweiterung der Kompetenzfelder der Linkspartei haben sich namhafte Politiker des Reformerflügels ausgesprochen. Die plädieren in einem Papier für eine »offene, solidarische und kritische Strategiedebatte«. Es gehe darum, Kernthemen der LINKEN wie Mindestlohn, Kampf gegen die Rente mit 67 und Bundeswehrabzug aus Afghanistan zu ergänzen, zu konkretisieren und neue Themen in die Überlegungen einzubeziehen. Kritik und Debatten seien »substanziell wichtig für die Partei«... Mehr ...
- 09.04.2011
Kreissprecher empört über Ausladung
LINKE-Führung verschob Treffen aus Kostengründen
An der Basis der Linkspartei wächst der Unmut. Ein einem Brief wenden sich Kreisvorsitzende der Partei an den Bundesvorstand mit der Aufforderung, eine Beratung mit dem Bundesvorstand nicht wie geplant auf das nächste Jahr zu verschieben. Mehr ...
- 08.04.2011
Lötzsch: Gysi hat Fehler gemacht
Ernst will die LINKE breiter aufstellen
Berlin (dpa/ND). Die LINKE-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat Andeutungen über eine Rückkehr Oskar Lafontaines in die Bundespolitik als Fehler kritisiert. Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi hatte sich am Donnerstag entsprechend geäußert. »Auch wenn Gregor Gysi mal einen Fehler macht, ist das kein Grund, mit ihm nicht mehr zusammenzuarbeiten«, wies Lötzsch im ZDF-»Morgenmagazin« zugleich Spekulatione... Mehr ...
- 06.04.2011
Gysi lehnt Debatte über Führung ab
Ramelow: Fraktion darf Partei nicht dominieren
Berlin (dpa/ND). Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat sich am Dienstag klar gegen personelle Konsequenzen nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ausgesprochen. »Eine Personaldebatte ist bei uns völlig schädlich«, sagte er vor einer Fraktionssitzung in Berlin, angesprochen auf einen Führungswechsel wie in der FDP. »Auf jeden Fall sind wir nicht in der Position der FDP.« Deren V... Mehr ...
Kommentar
- 08.04.2011
Warten auf das Finale
Von Tom StrohschneiderDie Debatte über eine mögliche Rückkehr Oskar Lafontaines stellt der LINKEN ein schlechtes Zeugnis aus. Es ist ein Dokument der Schwäche, an dem die LINKE selbst schreibt. Ob das nun unfreiwillig geschieht, weil noch der vierzehnte Landespolitiker von der Zeitung angerufen wird. Oder absichtlich, weil jemand glaubt, es könne taktisch nutzen, einen Satz als Zitat freizugeben, der zum Treibstoff einer Diskussion wird.Aber was sagt diese der Öffentlichkeit? Dass hier eine personell ausgelaugte Par... Mehr ...
- Aktuelle Ausgabe: 4.2.12
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