Sozialistische Tageszeitung 6.9.10

Dossier: Offene Fragen der Linken

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Reportage

Der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms der Partei DIE LINKE liegt seit vergangener Woche vor. Die nun begonnene Diskussion wird im November mit einem Programmkonvent ihren ersten Höhepunkt haben, eine Beschlussfassung des LINKEN-Programms ist für Herbst 2011 geplant.

Neues Deutschland begleitet diese Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer eigenen Artikelserie. Sie erscheint jeweils in der Montagausgabe des ND.

Nun ist angerichtet für eine streitfreudige Diskussion quer durch die Themen – auch zu Lücken, die die bisherigen Texte hinterlassen: in den kommenden Ausgaben des ND, jeweils montags, mit weiteren eingeladenen Autorinnen und Autoren und mit freien Wortmeldungen.

30.08.2010

Avantgarde des Selbstverzichts

Von Hans Janosch

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Einen ersten Höhepunkt soll die Diskussion im November dieses Jahres mit einem Programmkonvent erreichen. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Heute: Hans Janosch, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE in Aachen und ver.di-Vertrauensmann in der Kommunikationsbranche, thematisiert die Frage demokratischer Repräsentanz. Mehr ...
23.08.2010

Gegen die Militarisierung der deutschen Politik

Von Christine Buchholz

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat seit 1990/1991 einen deutlichen Paradigmenwechsel durchgemacht. Will DIE LINKE. ihre Aufgabe als Anti-Kriegs-Partei erfüllen, muss sie sich mit dieser Entwicklung auseinandersetzen – auch im friedenspolitischen Teil des Parteiprogramms. Denn nur dann werden wir angemessen auf die Vorstöße der Bundesregierung wie den sechsmonatigen Wehrdienst, die Rüstungsprojekte oder die immer häufigeren Einsätze im Rahmen von EU- oder UN-Missionen in aller Welt r... Mehr ...
16.08.2010

Gleichheit und Geschlechtergerechtigkeit – was will frau mehr?

Von Margarete Tjaden-Steinhauer

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Margarete Tjaden-Steinhauer befasst sich mit der institutionellen Gefangennahme der Frauen in der patriarchalischen Gesellschaft, mit ihrer Selbstentfremdung und Dienstbarkeit. Die Sozialwissenschaftlerin, Autorin u. a. von »Klassenverhältnisse im Spätkapitalismus« (1973) und »Die verwaltete Armut« (1985), lehrte von 1975 bis 2001 an der Universität Kassel. Zu ihren jüngeren Veröffentlichungen gehört »Geschlecht und Liebe bei Friedrich Engels und Clara Zetkin« (2007, Das Argument 273). Mehr ...
09.08.2010

Kapitalismus und Staat

Von Michael Heinrich

Wie ernst ist der im Programmentwurf angekündigte »Systemwechsel« gemeint?

Die Entwicklung linker Parteien, die einst den Kapitalismus überwinden wollten, war im letzten Jahrhundert ein einziges Trauerspiel. Entweder sie rückten wie die Sozialdemokratie immer weiter von ihrer ursprünglichen Kritik ab, wurden zu bloßen Verwaltern der politischen Apparate und bemühten sich, eine reibungslose Kapitalakkumulation sicherzustellen, oder sie behielten wie die meisten kommunistischen Parteien ihre Kapitalismuskritik bei, verschrieben sich aber mit Haut und Haaren der Verteidi... Mehr ...
26.07.2010

Demokratischer Sozialismus – eine Worthülse?

Von Gerhard Armanski

Nicht die ökologische Malaise stellt die Systemfrage, sondern die Destruktivität des Kapitalismus

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Gerhard Armanski kritisiert, dass der Programmentwurf der LINKEN zentrale Fragen – so die des Verhältnisses von Individuum und Kollektiv – umgehe und die Machtfrage vernebele. Der in Poznan / Polen lehrende Sozialwissenschaftler ist Autor politischer und wissenschaftlicher Fachbücher. Demnächst erscheint von ihm ein Roman über die Apostelbrüder: »Der Fluch des freien Geistes« (Centaurus Verlag, Freiburg i.B.). Mehr ...
19.07.2010

Solidarisch in die Offensive

Auf der Suche nach linker Hegemonie

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. In der vorliegenden Ausgabe publizieren wir Beiträge von Birgit Mahnkopf, Hermann Scheer und Werner Dreibus. Dabei handelt es sich um gekürzte Zusammenfassungen einer Diskussion über linke Hegemonie, die die Rosa-Luxemburg-Stiftung auf dem diesjährigen »Fest der Linken« veranstaltete. Mehr ...
12.07.2010

Gewerkschaften sind wichtige Partner

Von Sabine Zimmermann

»Nicht auf der Höhe der Zeit« sieht Katja Kipping den Programmentwurf der LINKEN und kritisiert dabei, dass die strategische Orientierung des Programmentwurfs hinter die Diskussionen der gesellschaftlichen Linken über die Bedingungen für gemeinsames politisches Handeln zurückfalle. Im Kampf um gesellschaftliche Veränderung würden die gesellschaftlichen Realitäten nicht zur Kenntnis genommen, insbesondere würden die »DGB-Gewerkschaften … kritiklos zum privilegierten Bündnispartner einer linken P... Mehr ...
12.07.2010

Die Realität zur Kenntnis nehmen

Von Ralf Krämer, Harald Schindel und Horst Schmitthenner

Katja Kipping sollte darauf verzichten, die Programmdebatte mit Fehlinterpretationen und falschen Unterstellungen zu führen. So unterschiebt sie dem Programmentwurf einen Arbeitsbegriff und eine »Verherrlichung der Arbeit«, der es um die »Rechtfertigung des Privateigentums der Bourgeoisie« gehe. Einen Beleg für diese Behauptung gibt es nicht. Tatsächlich ist im Entwurf mehrfach von »Erwerbsarbeit ... Mehr ...
05.07.2010

Auf dem Weg zu einer neuen Vision

Von Marco Berlinguer

Je mehr sich die globale Finanzkrise verschärft, desto schwächer scheint die Linke zu werden. Italien zumindest ist ein Beispiel für diesen Trend. Dennoch konstatieren wir eine qualitative Veränderung. Ob zum Guten oder zum Schlechten, steht noch aus. Fakt ist: Wir stehen an einem Wendepunkt.Mit Giovanni Arrighi ließe sich sagen, wir seien an die Grenzen des »langen Zyklus finanzieller Expansion« gestoßen und das System der Staaten investiere und desorganisiere sich nun im eigenen Zentrum. Orie... Mehr ...
28.06.2010

Die »Transformation«

Von Walter Baier

Für Linke aktuell: Erinnerung an Überlegungen von Antonio Gramsci und Karl Polanyi

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. In der heutigen Ausgabe erinnert Walter Baier, Koordinator des europäischen Netzwerks transform!, an Überlegungen des Begründers der italienischen KP Antonio Gramsci und des österreichischen Sozialisten Karl Polanyi zur »Transformation« kapitalitischer Gesellschaften. Baier, der von 1994 bis 2006 Vorsitzender der KP Österreichs war, veröffentlichte kürzlich das Buch »Das kurze Jahrhundert. Kommunismus in Österreich. KPÖ 1918 – 2008« (2009, Edition Steinbauer, Wien). Mehr ...
21.06.2010

Nicht auf der Höhe der Zeit

Von Katja Kipping

Dem Programmentwurf der LINKEN fehlt der Respekt vor der Vielfalt der linken Bewegung

Ein linkes Programm sollte auf der Höhe der Zeit sein. Es sollte Erkenntnisse linker Bewegungen aufnehmen und sie zu einem Cocktail zusammenführen, der die Verhältnisse zum Tanzen bringt. Programme haben einen Zeitkern: Wollen sie Orientierung im Kampf um gesellschaftliche Veränderung anbieten, dann müssen sie gesellschaftliche Realitäten zur Kenntnis nehmen. Darum ging es nicht zuletzt bei Karl Marx: Wissenschaftlicher Sozialismus ist bei ihm die Chiffre für eine solche Gegenwarts- und Fortsch... Mehr ...
14.06.2010

Kann die Linke Wachstum wollen?

Von Elmar Altvater

Die Arbeitsgesellschaft verlangt eine kleine Kulturrevolution: Arbeitszeitverkürzung

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Nachdem zum Auftakt sechs »Offene Fragen« behandelt wurden, geht es nun quer durch die Themen. Heute: Der Politikwissenschaftler Elmar Altvater sieht die kapitalistische Gesellschaft in einer Wachstumsfalle. Ein linkes Projekt müsse sich demgegenüber im Einklang mit der Natur befinden und die Grenzen des Wachstums anerkennen. Ein zentraler Hebel dabei wäre eine Verkürzung der Arbeitszeit und eine grundlegende Reorganisation von fremdbestimmter Arbeit, Freizeit und Gemeinwesenarbeit. Zu den jüngsten Buchpublikationen des Autors gehören »Krisen-Analysen« (145 Seiten, 14,80 Euro) und »Staat und Krise« (208 Seiten, 16 Euro). Mehr ...
07.06.2010

Die Reproduktionsfrage

Von Georg Fülberth

Plädoyer für eine »Pink-Grey-Red-Revolution«

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet diese Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Professor Georg Fülberth, Politikwissenschaftler in Marburg, sagt: Hoch entwickelte kapitalistische Gesellschaften haben kein Produktions-, sondern ein Reproduktionsproblem. Mehr ...
31.05.2010

Die ökologische Revolution und die Linken

Von Hubert Fetzer

Zu entscheiden ist, ob die Menschheit zukünftig in Eintracht mit der Natur leben kann

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte über ein Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie, quer durch alle Themen der Programmdiskussion. Heute: Nach Auffassung von Hubert Fetzer, ehemals Gesellschaftswissenschaftler an der Akademie der Wissenschaften der DDR, muss die ökologische Revolution in den Mittelpunkt des strategischen Interesses der Linken rücken. Mehr ...
17.05.2010

Linke Politik wird gebraucht und sie wirkt

Aus der Rede von Lothar Bisky

Lothar Bisky war seit ihrer Gründung im Jahr 2007 Parteivorsitzender der LINKEN und zuvor viele Jahre der PDS. In Zukunft will er sich auf seine Arbeit in der Europa-Linken und im Europaparlament konzentrieren, wo er der Fraktion der GUE/NGL vorsitzt. Mehr ...
10.05.2010

Eine merkwürdige Ignoranz

Von Herbert Schwenk

Zur Kapitalismusfrage im Programm-Entwurf der LINKEN

Heute: Professor Herbert Schwenk, Gesellschaftswissenschaftler und Buchautor (u. a. »Die Erde ist unser aller Haus«, »Welt am Wendepunkt«), kritisiert, dass der Programmentwurf der LINKEN nur die destruktiven Seiten des Kapitalismus beschreibe. Mehr ...
03.05.2010

Diskussion statt Dogmen

Von Heinz Vietze

Bei der Vereinigung der LINKEN geht es auch um kulturelles Zusammenwachsen

Heinz Vietze, Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitglied der Programmkommission der LINKEN, beendet die Auftaktbeiträge in der vorliegenden Ausgabe mit einem Ausblick darauf, was die Programmdiskussion seiner Ansicht nach leisten soll. Mehr ...
26.04.2010

Krieg darf kein Mittel der Politik sein

Von Herbert Wulf und Johannes M. Becker

Professor Herbert Wulf, ehemaliger Leiter des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC), und Johannes M. Becker, Geschäftsführer des Zentrums für Konfliktforschung an der Universität Marburg, schreiben in der vorliegenden Ausgabe zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Mehr ...
19.04.2010

Linke Regierung

Von Cornelia Hildebrandt und Meinhard Meuche-Mäker

Chancen und Herausforderungen radikaler Realpolitik

Die Frage linker Regierungsbeteiligungen ist nicht nur in Deutschland von zentraler Bedeutung. Angesichts der Erfahrungen in Norwegen, Frankreich, Spanien oder Italien bzw. Lateinamerika oder Asien und Afrika stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen linkes Regieren erfolgreich sein kann und was die Maßstäbe des Erfolges sind. Mehr ...
12.04.2010

Linke Klassenpolitik?

Von Christina Kaindl

Das Ziel: Solidarität der verschiedenen Gruppen der Lohnabhängigen miteinander

»Ich kenne keine Klassen, nur Deutsche« sprach der deutsche Kaiser, um die Einheit der Bevölkerung für den bevorstehenden Krieg zu beschwören. Wenn die Herrschenden vom Ende der Klassengesellschaft sprechen, so im Interesse der Herrschaft: Die Ungerechtigkeit der systematischen Spaltung der Gesellschaft möchte bitte unsichtbar werden. Mehr ...
06.04.2010

Die Linke und das Eigentum

Von Dieter Klein

Wie kann die Dominanz des Profits überwunden werden?

Ein alternatives Gesellschaftsprojekt fordert der Linken neue eigene Antworten auf die alte Eigentumsfrage ab. Im Entwurf für ein neues Parteiprogramm der LINKEN heißt es dazu: »Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt und sämtliche Eigentumsformen emanzipatorischen, sozialen und ökologischen Maßstäben unterwirft.« Mehr ...
29.03.2010

Systemhopping oder Reformismus

Von Mario Candeias

Auf der Suche nach einem Projekt, das den Kapitalismus transformiert

An der Frage, ob Kapitalismus zu reformieren oder grundlegend zu bekämpfen ist, teilen und spalten sich linke Bewegungen, Gruppen und Parteien. Dabei ist die Alternative falsch gestellt: Einen Sprung in das »ganz andere« kann es nicht geben. Strategien der Transformation beginnen immer in der Reform. Ob sie allerdings den Weg in eine andere Gesellschaft ebnen und wie sich kurzfristige und langfristige Perspektiven zueinander verhalten, muss immer wieder neu bestimmt werden. Mehr ...
22.03.2010

Offene Fragen der Linken

Von Michael Brie

ND-Serie zu einer programmatischen Diskussion

Die programmatische Diskussion ist Teil der Auseinandersetzung in der Linken insgesamt und in der Partei DIE LINKE im Besonderen um ihre strategischen Aufgaben. Die Hauptkonflikte konzentrieren sich auf die wesentlichen Ziele und die Wege für einen grundlegenden Richtungswechsel der Politik. Mehr ...
15.03.2010

Schwierigkeiten mit dem Programm

Von Erhard Crome

Auftakt einer ND-Serie »Offene Fragen der Linken«

Wann ist eine linke Partei reif für eine Programmdebatte? Ganz am Anfang, wenn nach der Neugründung das Licht des neuen Tages durch die Fenster strömt und Aufbruchstimmung das Herz erwärmt? Oder wenn alles erreicht ist? Sofern weder das eine noch das andere zutrifft, stoßen sich Programmfragen und Realitäten des politischen Alltagsgeschäfts oft im Raum. Zugleich sind Programmfragen immer auch Politik- und Machtfragen – in der Partei und in der Gesellschaft. Mehr ...

Reportage

06.09.2010

Internationalismus als Grundlage

Von Bodo Zeuner

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Bodo Zeuner plädiert dafür, dass die LINKE sich zu einer radikalen internationalistischen Utopie als Leitlinie ihrer Politik bekennt. Der 1942 geborene Politikwissenschaftler, der bis 2006 am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin lehrte, engagiert sich nicht nur publizistisch auch zu gewerkschaftlichen Fragen und in der Erforschung des Rechtsextremismus. Mehr ...