Berlin / Brandenburg (Tageszeitung Neues Deutschland)

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Sozialistische Tageszeitung 15.3.10

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15.03.2010

Pankower Ekelliste macht Schule

Bezirke wollen für Transparenz sorgen und Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen ins Netz stellen

Von Stefan Otto

Mitunter kommt es in einem Imbiss in Prenzlauer Berg noch immer vor, dass gegrilltes Gemüse alt und zäh ist und Bauchschmerzen verursacht. Obwohl das Veterinäramt in Pankow pingelig darauf achtet, dass die Imbisse und Restaurants ihre Küche sauber halten und die Ware frisch ist.Vor einem Jahr begann das Bezirksamt damit, das wenige Monate zuvor in Kraft getretene bundesweite Verbraucherinformation...
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15.03.2010

Grüne rügen Praktiken bei der Treberhilfe

(dpa). Die Grünen-Fraktion hat dem zurückgetretenen Geschäftsführer der gemeinnützigen Treberhilfe GmbH, Harald Ehlert, an Betrug grenzende Praktiken vorgeworfen. Dieser habe eine Lücke im Gesetz genutzt, um Sachvermögen der Gesellschaft in Privatvermögen umzuwandeln, sagte der Haushaltsexperte Oliver Schruofenegger am Sonnabend.Der Sozialsenat hatte die Finanzverwaltung gebeten, die Gemeinnützigk...
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- Treberhilfe-Chef legt Amt nieder Senat stellt Strafanzeige gegen Ehlert / Diakonie schließt gemeinnüzigen Verein aus
15.03.2010

Meine Sicht

Gute Chance

Noch ist es nicht zu spät, die Geldverschwendung zu stoppen. Nachdem sie 2006 im Koalitionsvertrag der A 100-Verlängerung noch zähneknirschend zustimmen musste, hat die Linkspartei jetzt deutlich gemacht, dass sie knappe Steuergelder lieber in menschen- und klimafreundliche Verkehrskonzepte statt in teure Prestigeprojekte stecken möchte. Da auch die SPD schon ähnlich entschieden hat, ist die merkw...
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15.03.2010

Wieder ein Schatzhaus der Moderne

Von Peter H. Feist

Die Neue Nationalgalerie zeigt wieder einmal etwas aus ihrer überreichen Sammlung von Kunst des 20. Jahrhunderts, aus der in letzter Zeit wegen verschiedener Sonderausstellungen nichts zu sehen war. Auch jetzt verschenkt die Galerie noch die lichtdurchflutete riesige Halle von Mies van der Rohes Bau und einen großen Saal für den eher schwachsinnigen Größenwahn des Tirolers Rudolf Stingel – n...
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15.03.2010

Statt A 100 »Strauß von Alternativen«

Von Bernd Kammer

Die Verlängerung der Autobahn A 100 von Neukölln zum Treptower Park steht auf der Kippe. Bei der Linkspartei deutet sich ein klares Votum gegen das teuerste Autobahnprojekt Deutschlands an, nachdem sich ein SPD-Landesparteitag bereits im vergangenen Mai dagegen ausgesprochen hatte. Die LINKE hatte eine Abstimmung zu dem Thema im vergangenen Jahr auf Intervention ihres Bezirksverbandes Treptow-Köpe...
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15.03.2010

Brandenburg

Kalter Wind bläst LINKEN ins Gesicht

Von Wilfried Neiße

Thomas Nord ist als Landesvorsitzender der LINKEN für die kommenden zwei Jahre bestätigt worden. Ein Landesparteitag im Potsdamer Kongresshotel am Luftschiffhafen präzisierte am Wochenende außerdem das Verhältnis der Sozialisten zur DDR-Vergangenheit.Es dämmerte schon, als Thomas Nord am Sonnabend die Glückwünsche von Landtagsfraktionschefin Kerstin Kaiser entgegennehmen konnte. Mit knapp 78 Proze...
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15.03.2010

Brandenburg

Minister behalten ihre Mandate

Von Wilfried Neiße

Die Brandenburger Linkspartei hat sich grundsätzlich für die Trennung von Ministeramt und Landtagsmandat bei ihren Mitgliedern ausgesprochen. Der am Sonntag auf dem Landesparteitag in Potsdam nach kontroverser Debatte mit Mehrheit gefasste Beschluss beinhaltet aber keine unmittelbare Aufforderung an zwei Minister, ihre Mandate jetzt zurückzugeben.Der Landesvorstand wurde beauftragt, für die Zukunf...
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