neues deutschland http://www.neues-deutschland.de/ neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: Gericht neues deutschland. Sozialistische Tageszeitung. Tags: Gericht de 60 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Saturday Venezuela: Gericht billigt Ausnahmezustand http://www.neues-deutschland.de/artikel/1012469.venezuela-gericht-billigt-ausnahmezustand.html Gesetz von Präsident Maduro für »verfassungskonform« erklärt 0 Fri, 20 May 2016 08:00:01 +0200 Viele Urteile im Verkehrsrecht basieren auf Ausnahmeregeln http://www.neues-deutschland.de/artikel/1012061.viele-urteile-im-verkehrsrecht-basieren-auf-ausnahmeregeln.html Verkehrsanwälte klären auf Ratgeber Mon, 16 May 2016 21:02:45 +0200 Dieses Gedicht bitte nur noch in Teilen genießen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1012221.dieses-gedicht-bitte-nur-noch-in-teilen-geniessen.html Hamburger Gericht verbietet Passagen des Jan Böhmermann Gedichts 0 Wed, 18 May 2016 09:56:13 +0200 Nun verklagt die AfD die Seehofer-Regierung http://www.neues-deutschland.de/artikel/1011519.nun-verklagt-die-afd-die-seehofer-regierung.html Rechtsaußen-Partei geht »wegen Untätigkeit« gegen Landesregierung in Bayern vor - weil die nicht gegen die Bundesregierung klagt / CSU: 0 Wed, 11 May 2016 06:23:20 +0200 Mehrjährige Haftstrafe für »Cumhuriyet«-Journalisten http://www.neues-deutschland.de/artikel/1011010.mehrjaehrige-haftstrafe-fuer-cumhuriyet-journalisten.html Attentatsversuch auf Chefredakteur der Zeitung »Cumhuriyet« während Prozess wegen Veröffentlichung geheimer Dokumente 0 Fri, 06 May 2016 16:43:31 +0200 Lange Haftstrafen für Homosexuelle in Ägypten http://www.neues-deutschland.de/artikel/1009884.lange-haftstrafen-fuer-homosexuelle-in-aegypten.html Gericht verhängt Strafen zwischen drei und zwölf Jahren 0 Tue, 26 Apr 2016 11:14:53 +0200 Norwegen geht im Fall Breivik in Berufung http://www.neues-deutschland.de/artikel/1009893.norwegen-geht-im-fall-breivik-in-berufung.html Menschenrechte seien durch die Isolationshaft nicht verletzt worden 0 Tue, 26 Apr 2016 15:40:07 +0200 NPD-Politiker wegen Beleidigung von Flüchtlingen verurteilt http://www.neues-deutschland.de/artikel/1009819.npd-politiker-wegen-beleidigung-von-fluechtlingen-verurteilt.html Safet Babic erhält fünf Monate Haft auf Bewährung wegen Volksverhetzung 0 Mon, 25 Apr 2016 17:31:12 +0200 Klage gegen Drohnenangriffe von Ramstein aus abgewiesen http://www.neues-deutschland.de/artikel/1007504.klage-gegen-drohnenangriffe-von-ramstein-aus-abgewiesen.html Kein Recht auf Klage gegen Steuerung von US-Kampfdrohnen über Ramstein / Anwohner von US-Airbase in Pfalz unterliegt vor Gericht 0 Tue, 05 Apr 2016 16:49:32 +0200 Richter wegen Einsatz für Holocaust-Überlebende verklagt http://www.neues-deutschland.de/artikel/1004801.richter-wegen-einsatz-fuer-holocaust-ueberlebende-verklagt.html NRW-Justizminister verklagt Richter - Holocaust-Opfer irritiert 0 Fri, 11 Mar 2016 12:22:37 +0100 »Wir wussten von den Gaskammern« http://www.neues-deutschland.de/artikel/1004843.wir-wussten-von-den-gaskammern.html Ehemaliger SS-Wachmann sagt im Detmolder Auschwitz-Prozess aus 0 Fri, 11 Mar 2016 16:28:05 +0100 Venezuela: Gericht erklärt Parlament für illegal http://www.neues-deutschland.de/artikel/997720.venezuela-gericht-erklaert-parlament-fuer-illegal.html Streit um drei Abgeordnetenmandate der konservativen MUD-Opposition eskaliert / Ex-Parlamentspräsident Cabello: Das Parlament missachtet das Gericht 0 Tue, 12 Jan 2016 07:28:56 +0100 Das trügerische Brechen des Schweigens http://www.neues-deutschland.de/artikel/997726.das-truegerische-brechen-des-schweigens.html Gericht befragt mutmaßliche Terroristin Beate Zschäpe erst in der kommenden Woche / Thüringer NSU-Ausschuss prüft Verbindungen der Neonazis zum organisierten Verbrechen 0 Tue, 12 Jan 2016 10:03:34 +0100 Verbot pro-kurdischer Partei verstößt gegen Grundrechte http://www.neues-deutschland.de/artikel/997750.verbot-pro-kurdischer-partei-verstoesst-gegen-grundrechte.html Europäischer Gerichtshof rügt türkisches Vorgehen gegen die frühere Kurdenpartei DTP 0 Tue, 12 Jan 2016 15:00:21 +0100 Venezuela: Gericht kassiert Mandate der Opposition http://www.neues-deutschland.de/artikel/996493.venezuela-gericht-kassiert-mandate-der-opposition.html Antritt von mehreren Abgeordneten der MUD untersagt - sozialistische Regierungspartei hatte Annullierung beantragt / Zweidrittelmehrheit wankt 0 Thu, 31 Dec 2015 15:59:46 +0100 Pegida rasiert: Antifaschisten zu Geldstrafen verurteilt http://www.neues-deutschland.de/artikel/994857.pegida-rasiert-antifaschisten-zu-geldstrafen-verurteilt.html Aktion gegen rechten Aufmarsch in Nürnberg vor Gericht / Angeklagter verteidigt Transparent-Klau als »notwendigen zivilen Ungehorsam« gegen Rechts 0 Tue, 15 Dec 2015 07:32:45 +0100 Vio.me bleibt vorerst besetzt http://www.neues-deutschland.de/artikel/994304.vio-me-bleibt-vorerst-besetzt.html Auch dritter Gerichtstermin über eine Zwangsversteigerung der Seifenkooperative kommt nicht zustande 0 Thu, 10 Dec 2015 14:52:31 +0100 Früherer KZ-Wachmann verhandlungsfähig http://www.neues-deutschland.de/artikel/994307.frueherer-kz-wachmann-verhandlungsfaehig.html 92-jähriger soll an industriell organisierter Massenvernichtung beteiligt gewesen sein / Entscheidung über Hauptverfahren im Januar 0 Thu, 10 Dec 2015 15:37:56 +0100 Zwei NSU-Einzeltäter und ein Heimchen http://www.neues-deutschland.de/artikel/994157.zwei-nsu-einzeltaeter-und-ein-heimchen.html Was wir schon immer mal über Zschäpes Katzen wissen wollten 0 Wed, 09 Dec 2015 12:48:28 +0100 Staatsschutz ermittelt wegen Nazi-Tattoo http://www.neues-deutschland.de/artikel/992644.staatsschutz-ermittelt-wegen-nazi-tattoo.html Zwei junge Männer wegen rassistischer Hetzte verurteilt / Sachsen mit meisten rassistischen Übergriffen in Deutschland 0 Thu, 26 Nov 2015 16:31:23 +0100 Griechenland-Affäre: Prozess gegen Ex-Rüstungsmanager http://www.neues-deutschland.de/artikel/988341.griechenland-affaere-prozess-gegen-ex-ruestungsmanager.html Vorwurf: Bestechungsgelder für Verkauf von Panzerhaubitzen bezahlt - und dabei 1,15 Millionen Euro in die eigene Tasche gesteckt 0 Mon, 19 Oct 2015 13:47:30 +0200 Atomwaffengegner wegen Aufrufe zum Geheimnisverrat verurteilt http://www.neues-deutschland.de/artikel/985692.atomwaffengegner-wegen-aufrufe-zum-geheimnisverrat-verurteilt.html 0 Thu, 24 Sep 2015 17:45:06 +0200 Festnahme und Folter: Zivilklage gegen VW in Brasilien http://www.neues-deutschland.de/artikel/985490.festnahme-und-folter-zivilklage-gegen-vw-in-brasilien.html Kläger: Konzern habe »die Existenz einer Staatspolizei im Inneren des Unternehmens« zugelassen / Entschädigumgen gefordert 0 Wed, 23 Sep 2015 10:14:17 +0200 Prozessbeginn im Fall Reinhardsbrunn http://www.neues-deutschland.de/artikel/983934.prozessbeginn-im-fall-reinhardsbrunn.html Haftbefehl gegen Ex-Geschäftsführer Besitzer bekräftigen Angebot zur Schlossübetragung Inland Tue, 08 Sep 2015 18:27:04 +0200 Spezialisierung in Asylprozessen http://www.neues-deutschland.de/artikel/983949.spezialisierung-in-asylprozessen.html Bundesratsinitiative zur Konzentration einzelner Gerichte auf bestimmte Herkunftsländer Berlin/Brandenburg Tue, 08 Sep 2015 18:36:14 +0200