Artikel zum Schlagwort "Bundeshaushalt"

Schuldenbremse wird angezogen

Kabinett segnete Haushaltspläne von Finanzminister Schäuble bis 2016 ab

Die Regierungskoalition möchte einen ausgeglichenen Staatshaushalt aufstellen. So sieht es zumindest die Mittelfristplanung vor.Mehr ...

Nur noch Schulden?

Kommentar von Dieter Janke

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Kalte Progression

Kommentar von Uwe Kalbe

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Der Regierung sitzt das Geld locker in der Tasche

Die Bundestag beschließt im Haushalt eine steigende Neuverschuldung

Der Bundeshaushalt 2012 ist unter Dach und Fach. Die Opposition kritisiert die steigende Neuverschuldung. Die Koalition versucht zu beschwichtigen und will die Konjunktur nicht beeinträchtigen.Mehr ...

Vogel-Strauß-Etat

Kommentar von Kurt Stenger

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Klimaschutz im Bundeshaushalt?

Linkspolitikerin Eva Bulling-Schröter, Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag, hält Zahlen für schöngerechnet

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Haushalt mit zahlreichen Risiken

Der Bundestag debattiert über den Etatentwurf von Schwarz-Gelb

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat dem Bund mit ihrem Etatentwurf eine »strikte Haushaltsdisziplin« verordnet. Politiker der Opposition kritisieren fehlende Investitionen, die auch über höhere Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende finanziert werden könnten.Mehr ...

Bundestag berät abschließend über Hartz-IV-Reform

SPD fordert Einstieg in einen allgemeinen Mindestlohn / LINKE halten Regelsätze für »haushaltskonform getrickst«

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5,4 Milliarden plus Dank von allen Seiten

Bundestag segnete de Maizières Etat ab

Der Bundestag setzte am Donnerstag seine Haushaltsberatungen fort. Aufgerufen waren unter anderem die Finanzplanungen für das Innen- und das Umweltressort.Mehr ...

Rote Karten für den Bundestag

Protest soll in Sichtweite des Reichstags stattfinden

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Belagern trotz des Verbots

Florian Wilde vom Demonstrationsbündnis

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Der Rotstift macht Ausnahmen

Der Haushalt 2011 sorgt im Bundestag für heftige Kontroversen / Haushaltskürzungen treffen nicht alle Ressorts gleichermaßen

Der 305,8 Milliarden schwere Bundeshaushalt für das kommende Jahr umfasst viele schmerzhafte Einschnitte, vor allem für sozial Schwache. Trotz der Ankündigung der Bundesregierung, in allen Bereichen den Rotstift ansetzen zu wollen, trifft es einige Ressorts weniger hart. So steigen die Ausgaben des Verteidigungsministeriums für neue Waffentechnik sogar leicht an.Mehr ...

Neues Feindbild

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Merkel knöpft sich die Grünen vor

Zeit der Abrechnung – heftige Wortgefechte in der Generaldebatte zum Haushalt

Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen flogen gestern im Bundestag erneut die Fetzen. Die Opposition nimmt die Generaldebatte traditionell zum Anlass, mit der Politik der Regierung abzurechnen.Mehr ...

Krach um Haushaltspläne

Regierung und Opposition liefern sich im Bundestag Schlagabtausch

Zu Beginn der Debatte um den Bundeshaushalt 2011 hat die schwarz-gelbe Koalition am Dienstag im Parlament ihre Kürzungspläne gegen den heftigen Widerstand der Opposition verteidigt. Dieser stoßen besonders die geplanten Streichungen im Etat »Arbeit und Soziales« auf.Mehr ...