Artikel zum Schlagwort "EU-Parlament"

25.05.2012

Zuspruch für Finanzsteuer

Von Stephan Lindner

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25.05.2012

EU-Debatte zur Ukraine

Janukowitsch: Die Fans werden kommen

Das Europaparlament hat eine internationale und unabhängige Untersuchung über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen im Fall der inhaftierten ukrainischen Politikerin Timoschenko gefordert.Mehr ...
11.05.2012

Sichern, was in den Körper kommt

Beschluss über Kontrolle von Medizinprodukten

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04.05.2012

Bank, Bonus, Bürgschaft

Von Sven Giegold

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27.04.2012

Märkte wieder durchschaubar machen

Die Vertreterin der EU-Kommission Fabregas Fernandez über die Änderung der europäischen Finanzmarktrichtlinie

Derzeit wird in Brüssel die sogenannte Finanzmarktrichtlinie (MiFID) überarbeitet. Sie ist eine der wichtigsten europäischen Regelungen für den Wertpapierhandel. Am Rande einer Konferenz der linken Fraktion im Europäischen Parlament zum Thema, die von den Abgeordneten Gabi Zimmer und Jürgen Klute organisiert wurde, sprach für »nd« Stephan Lindner mit der zuständigen Mitarbeiterin in der EU-Kommission, Maite Fabregas Fernandez.Mehr ...
21.04.2012

Putsch in Mali verurteilt

EU-Parlament fordert Ende der Gewalt / Expräsident Touré in Senegal

Das Europäische Parlament hat den Militärputsch in Mali vom 21./22. März scharf verurteilt.Mehr ...
20.04.2012

EU-Bürgerschaft vollenden

Von Jan Philipp Albrecht

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20.04.2012

Die wollen das so ...

Kommentar von René Heilig

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30.03.2012

EU erschlägt Parlamente mit Papier

Von Kay Wagner, Brüssel

Trotz neuer Rechte: Mitsprache praktisch unmöglich / Bürgerbeteiligung funktioniert nicht

Dokumente aus Brüssel überfluten die nationalen Parlamente. In den Ländern fehlt die Zeit, sich mit den EU-Vorschlägen zu befassen. Von ihrem Veto- und Mitspracherecht machen die Mitgliedstaaten kaum Gebrauch.Mehr ...
20.01.2012

Wachwechsel im Parlament

Jerzy Buzek zog Bilanz seiner Präsidentschaft

Der ehemalige »Solidarnosc«-Premier Jerzy Buzek (1997-2001), der 2009 für zweieinhalb Jahre zum Präsidenten des EU-Parlaments gewählt wurde, übergab das Amt am 17. Januar an den Sozialdemokraten Martin Schulz. In einem Interview für die »Gazeta Wyborcza« plauderte Buzek über seine Erfolge als Parlamentschef.Mehr ...
20.01.2012

Datenkrake Europol

Von Andrej Hunko

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19.01.2012

Mitsprache verlangt

Entschließung des EU-Parlaments zum Fiskalpakt

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17.01.2012

»Wir unterwerfen uns nicht Rot-Grün«

LINKE-Sprecher Thomas Händel: Verzicht auf eigenen Präsidentenkandidaten im EU-Parlament richtige Entscheidung

Thomas Händel ist Europaabgeordneter und einer der beiden Sprecher der acht Mitglieder zählenden Delegation der LINKEN im EU-Parlament. Über die Wahl eines neuen Präsidenten der Vertretung sprach mit ihm für »nd« Uwe Sattler.Mehr ...
17.01.2012

Vertretung von 500 Millionen Bürgern

EU-Parlament

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13.01.2012

Eine Bühne für Ungarns Demokraten

Linksfraktion drängt auf Befassung des EU-Parlaments mit Politik der Orbán-Regierung

Wenn die Europaabgeordneten in der kommenden Woche in Straßburg zur Plenarsitzung zusammentreten, steht auch der »Fall Ungarn« auf der Tagesordnung. Über das Verhältnis zwischen der Budapester Regierung und der EU sprach mit Helmut Scholz, Abgeordneter der LINKEN und u.a. stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, für »nd« Uwe Sattler.Mehr ...
06.01.2012

Rüstige Parlamentarier

Von Sabine Lösing

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16.12.2011

Straßburg will mehr Druck auf Assad

EU-Parlament nahm Entschließung an

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15.12.2011

Ehrung arabischer Aktivisten

Sacharow-Preis des Europaparlaments

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14.12.2011

London gibt sich einig

Kritik an Cameron im EU-Parlament

Die britische Koalitionsregierung hat sich nach dem Streit um die Rolle des Landes in der Europäischen Union um eine Beruhigung der Lage bemüht.Mehr ...
19.11.2011

EU-Parlament für Verbot von Streubomben

Von Olaf Standke

Vertrag nicht schwächen

Das Europäische Parlament hat jetzt mit großer Mehrheit eine Resolution gegen die Aufweichung des Osloer Abkommens zum Verbot von Streumunition (Convention on Cluster Munitions CCM) beschlossen.Mehr ...

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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

Aktuelle Dossiers | Aktuelle Schlagworte

Führungswechsel in der LINKEN

Das Dossier »Führungswechsel in der LINKEN« beleuchtet mit Interviews, Reportagen und Kommentaren die Frage die anstehenden Entscheidungen zur Führungsspitze der LINKEN.