Koalitionstreffen nach Röttgen-Streit geplant
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Kommentar von Kurt Stenger
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Bundesgesundheitsminister will Zahl der Operationen in Kliniken senken
Die schwarz-gelbe Koalition hat sich auf neue »Eckpunkten zur Krankenhausfinanzierung« - und die haben es in sich. Unter anderem plant man eine Verschärfung der Abschläge für Krankenhäuser, die die Zahl ihrer Operationen nicht zurückzufahren.Mehr ...
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Linksfraktionschef und FDP-Spitzenkandidat lieferten sich verbales Duell beim Polit-Boxen
Gregor Gysi und Christian Lindner traten in der schleswig-holsteinischen Provinz am Samstag zu einem mitreißenden verbalen Schlagabtausch an.Mehr ...
Fachleute lehnen längeren Freiheitsentzug ab
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Die Rücktritte von zwei FDP-Ministern bringen Hessens schwarz-gelbe Koalition in Schwierigkeiten
Nach dem angekündigten Rücktritt von zwei hessischen FDP-Ministern ist Schwarz-Gelb in Hessen um Optimismus bemüht. Die Opposition sieht ein schweres Zerwürfnis in der Koalition.Mehr ...
Die FDP beschließt ein neues Programm, brauchte aber einen Rettungsplan
Die FDP beschließt auf einem heute beginnenden Parteitag in Karlsruhe ihr neues Programm. Doch eigentlich brauchte sie einen Rettungsplan. Und das schnell. Der Partei drohen in Landtagswahlen weitere Niederlagen.Mehr ...
Schleswig-Holsteins FDP-Spitzenkandidat glaubt an Wahlerfolg
Wenn Wahlkampf Spaß macht: Beim »Polit-Boxen« der Rendsburger FDP standen sich jetzt die schleswig-holsteinischen Spitzenkandidaten der Liberalen, Wolfgang Kubicki, und der Grünen, Robert Habeck, gegenüber.Mehr ...
SPD, Union und FDP wollen neue Regelung durchsetzen
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Standpunkt von Fabian Lambeck
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FDP: Spitzenpolitiker geben sich gegenseitig Schuld an Krise / Kubicki rechnet mit Parteichef Rösler ab
Einen Monat vor den nächsten Landtagswahlen haben sich Spitzenliberale in Interviews gegenseitig die Schuld am schlechten Zustand der Partei zugeschoben.Mehr ...
Über den Vorschlag, das Wort »sozial« vor dem Begriff Marktwirtschaft zu streichen
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Heftige Reaktionen auf die Blockadehaltung der FDP im Fall Schlecker
Nachdem die FDP mit ihrer Ablehnung einer staatlichen Bürgschaft eine Transfergesellschaft für die 11 000 Schlecker-Mitarbeiter verhindert hat, hagelt es aus allen politischen Lagern Kritik an der Entscheidung.Mehr ...
Bernd Riexinger (ver.di) sieht kaum Chancen ohne Auffanggesellschaft
Fast alle Landesregierungen wollten die Transfergesellschaft für 11 000 von Entlassung bedrohte Schlecker-Mitarbeiterinnen, doch sie kommt nicht. Die Betroffenen werden nun bald ihre Kündigungsschreiben erhalten.Mehr ...
FDP-Minister leitete Scheitern der Einigung ein
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Standpunkt von Kurt Stenger
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Auffanggesellschaft für Schlecker-Frauen scheitert letztlich an Bayern-Liberalen
Die Transfergesellschaft für die Schlecker-Mitarbeiterinnen wird nicht kommen. Nach langen Verhandlungen der Bundesländer scheiterte eine Einigung an der FDP.Mehr ...
Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012
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