Artikel zum Schlagwort "Koalition"

»Rettungsaktion« mit »Wermutstropfen«

Parteitage machen Weg für Große Koalition im Saarland frei

Auf zwei zeitgleichen Parteitagen von CDU und SPD am Donnerstagabend hat die Große Koalition im Saarland ihre letzte Hürde genommen.Mehr ...

Koalition will Medikamentenpreise geheim halten

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Rot-Rot-Grün - Machtoption oder Hirngespinst?

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Angetreten, um Politik zu verändern

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Nach Einzelplan 03 war alles vorbei

Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen: Warum Rot-Grün scheiterte

Rot-Grün verhandelte unklug und arrogant mit der spar-manischen FDP sowie mit der Linksfraktion, die Steuereinnahmen erhöhen und einen ökosozialen Politikwechsel will. Völlig unvorbereitet traf die NRW-Minderheitsregierung eine Mitteilung zum Prozedere: Bereits gestern benötigte sie eine Mehrheit für ihren Haushalt - und fand sie auf die Schnelle nicht.Mehr ...

Poker ohne Joker

Standpunkt von Marcus Meier

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Rot-Grün vorerst gescheitert

NRW-Regierung unterliegt bei Haushaltsabstimmung / Landtag aufgelöst

Damit hatte in NRW niemand ernsthaft gerechnet: Gestern scheiterte die rot-grüne Minderheitsregierung, weil sie keine parlamentarische Mehrheit für ihren Haushaltsplan fand.Mehr ...

LINKE will wieder Dritter werden

Parteichef Rolf Linsler rechnet mit Ergebnis deutlich über dem Bundesschnitt

Voraussichtlich am 25. März wird im Saarland gewählt. Die SPD ist erneut dabei, Chancen zu vergeben und schließt ein rot-rotes Bündnis unter Beteiligung Oskar Lafontaines aus. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte der »Bild am Sonntag«: »Wer sich wie Lafontaine der Schuldenbremse total verweigert, ist nicht regierungsfähig.«Mehr ...

Und überall ist Karneval

Die Neuwahlen im Saarland - wahrscheinlich am 25. März - stellen die Parteien vor nicht gekannte Herausforderungen. »Wofür wir sonst eineinhalb Jahre hatten, müssen wir jetzt in 60 Tagen hinkriegen«, sagte ein Parteisprecher, stellvertretend für alle anderen. Die Frist setzt die Landesverfassung nach einer Auflösung die Landtags, die voraussichtlich am Donnerstag erfolgt.Mehr ...

Chronologie: Experiment gescheitert

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CDU und SPD lassen vorerst voneinander

Neuwahl im Saarland unter ungewöhnlich harmonischen Vorzeichen

Flitterwochen abgebrochen, Neuauflage aber in Aussicht gestellt. So stellt sich die Entscheidung von CDU und SPD im Saarland für Neuwahlen dar. Nicht nur für die Opposition.Mehr ...

Nach Rücktritt von Michael Braun

Heilmann als neuer Justizsenator vereidigt

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Koalitionsknatsch um 0,1 Prozent

CDU und FDP uneins über Finanztransaktionssteuer in Euroland

In der schwarz-gelben Koalition ist neuer Streit ausgebrochen: Diesmal geht es um eine klitzekleine Steuer in Höhe von 0,1 Prozent auf Finanztransaktionen.Mehr ...

Versteckspiel

Standpunkt von Kurt Stenger

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Zwischen den Stühlen

Aussicht auf Macht ändert Perspektiven für die SPD, auch wenn die Jusos auf Neuwahlen drängen

Sondierungsgespräche für eine Große Koalition: Ja. Neuwahlen: nicht ausgeschlossen. Die potenzielle Gewinnerin nach dem Platzen von Jamaika - die SPD - hat es vielleicht am schwersten, sich in die neue Lage zu finden.Mehr ...

Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

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