Artikel zum Schlagwort "Kommunalpolitik"

23.05.2012

Stolpern auf dem »Schweriner Weg«

Von Velten Schäfer, Schwerin

Die gemeinsame Ausgrenzung der NPD gilt als Markenzeichen der Nordost-Politik - doch das Modell hat Grenzen

Nach einem kommunalen LINKEN-Ja zu einem NPD-Antrag pocht die Landespartei auf den »Schweriner Weg«. Derweil bröckelt die gemeinsame Ausgrenzung der NPD vor Ort.Mehr ...
16.05.2012

In Falkensee erst einmal abgeschafft

Noch einmal: Zweitwohnungssteuer

Im nd-ratgeber Nr. 1049 vom 25. April 2012 berichteten wir darüber, dass in der brandenburgischen Gemeinde Falkensee die Zweitwohnungssteuer abgeschafft werden soll. Beim Steueramt war von einem entsprechenden Beschluss jedoch nichts zu erfahren.Mehr ...
05.05.2012

Lokalpolitiker wollen Blockupy blockieren

Von Aert van Riel

Frankfurt droht mit Verbot von Krisenprotesten

Vom 16. bis 19. Mai wollen linke Aktivisten in Frankfurt am Main gegen die EU-Krisenpolitik demonstrieren. Unter dem Vorwand, es würden dabei Krawalle drohen, erwägt die Stadt ein Verbot der Aktionen.Mehr ...
23.03.2012

Zu arm für Förderprogramme

Von Rolf Schraa, dpa

Oberhausen hat derzeit die größte Pro-Kopf-Verschuldung unter den deutschen Kommunen

Ein Musiktheater gibt es in Oberhausen schon lange nicht mehr, vier von sieben Bädern sind zu, und die Busse fahren abends nur noch stundenweise. In der Wiege des Ruhrgebiets regiert die nackte Finanznot.Mehr ...
23.03.2012

Am Samstag schließen die Filialen

Von Hans-Gerd Öfinger

Das Aus für viele Schlecker-Läden reißt auch ein Loch in die Nahversorgung / Kommunalpolitiker und Anwohner kämpfen um »ihre« Läden

In größeren Städten nimmt die Kundschaft die Schließung von Schlecker-Filialen schulterzuckend hin. Viele Menschen nutzen die hohen Rabatte, um noch rasch Schnäppchen zu ergattern. In ländlichen Gemeinden hingegen gibt es stellenweise Protest gegen das Aus für die lokale Drogerie.Mehr ...
14.03.2012

Das Lied der Commune

Von Peter Nowak

MANFRED SOHN HOFFT AUF EINEN NEUEN ANLAUF

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09.03.2012

Hessischer Etikettenschwindel

Von Hans-Gerd Öfinger

Schwarz-Gelb in Wiesbaden treibt die Krankenhaus-Privatisierung voran - mit fatalen Folgen

Unbeirrt von zunehmender Privatisierungskritik nimmt Hessens CDU/FDP-Landesregierung Kurs auf den großen Ausverkauf kommunaler Kliniken. Ganz vorn mit dabei: die Rhön Klinikum AG.Mehr ...
14.02.2012

Insel der Hoffnung im besetzten Land

Von Susanne Götze

Eine palästinensische Kommune kämpft um ihr Überleben und für Verständigung

Der Palästinenser Daoud Nassar ist ein Don Quichotte des Westjordanlands: Mit seinem Projekt »Tent of nations« (Zelt der Nationen) wirbt er für Verständigung und Frieden in einem der schwierigsten Konfliktherde der Erde. Eingekesselt von israelischen Siedlungen, kämpfen Nassar und seine Familie seit Jahrzehnten um ihr Land - allerdings ohne Waffen.Mehr ...
14.02.2012

Spielplätze mit SED-Geld bezahlt

Von Wilfried Neiße

Auskunft über Verwendung des Vermögens der DDR-Parteien und -Organisationen

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13.02.2012

Initiative für Abwahl-Bürgerbegehren

Auch Thüringer sollen entscheiden dürfen

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06.01.2012

Kommunen fordern »Agenda 2020«

Von Fabian Lambeck

Deutscher Städte- und Gemeindetag will Kurswechsel

Defizit trotz Aufschwungs: Im abgelaufenen Boomjahr 2011 mussten Städte und Gemeinden ein Minus von drei Milliarden Euro verbuchen. Nun fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) harte Einschnitte, auch im Sozialbereich.Mehr ...
02.01.2012

Zweigeteilte Jobwirtschaft in Sachsen

Landkreise betreiben 6 von 14 Jobcentern allein

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02.01.2012

Eine Festhalle fest in Bürgerhand

Von Hendrik Lasch

In Annaberg-Buchholz haben Bürger eine Genossenschaft gegründet, um ein Veranstaltungszentrum in der Stadt wiederzubeleben

Eine Festhalle, deren Betrieb sich die Stadt Annaberg-Buchholz nicht mehr leisten konnte, soll von einer Genossenschaft wiederbelebt werden.Mehr ...
31.12.2011

Private Energiewende in Hessen

Von Hans-Gerd Öfinger, Wiesbaden

Neue Gemeindeordnung tritt ab Anfang Januar in Kraft

Begleitet von Kritik aus den Reihen von Oppositionsparteien und Kommunalpolitikern gilt ab 1. Januar die Mitte Dezember vom Landtag beschlossene Neufassung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).Mehr ...
23.12.2011

Schaulaufen in der Bankenmetropole

Von Hans-Gerd Öfinger

In Frankfurt am Main beginnt der Wahlkampf um den Posten des OB

Die einstige SPD-Hochburg Frankfurt am Main wird seit Jahren von der CDU regiert. Wird sich das mit der OB-Wahl im März 2012 ändern? Für den CDU-Kandidaten sind die Fluglärmproteste jedenfalls ein Problem.Mehr ...
20.12.2011

Klingeln in der Stadtkasse

Viele Kommunen Bayerns haben wieder Geld

Vor einigen Jahren jammerten noch fast alle bayerischen Kommunen über sinkende Gewerbesteuereinnahmen und stark wachsende Ausgaben. Viele Städte mussten sich hoch verschulden. Doch die Zeiten haben sich geändert.Mehr ...
16.12.2011

Die Letzten ihrer Art

Von Martina Rathke, dpa

In Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Zahl der öffentlichen Bibliotheken seit 1998 halbiert

Bundesweit steigen die Ausleihzahlen in Bibliotheken - in Mecklenburg-Vorpommern sinken sie. Immer mehr Bibliotheken werden von den Kommunen geschlossen - es fehlt an Geld.Mehr ...
15.12.2011

Leseprobe

Die Kommunalen

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07.11.2011

Angriff auf Thüringens Rathäuser

Von Hans-Gerd Öfinger, Sömmerda

Thüringer Linkspartei rüstet sich für die Bürgermeisterwahlen 2012 / Landeschef Korschewsky wiedergewählt

Die Thüringer Linkspartei möchte 2014 in die Landesregierung. Doch zunächst sollen nun die Positionen in den Rathäusern und Kreisverwaltungen ausgebaut werden.Mehr ...
01.11.2011

Zur Not auch ohne Hansestadt

Von Velten Schäfer

Stralsunder LINKE sperrt sich gegen Fusion

Nach der Kreisreform in Mecklenburg-Vorpommern sollen sich die Kreisverbände der LINKEN im neuen Großkreis um die Hansestadt Stralsund vereinigen. Doch die umstrittene Stralsunder Parteichefin Marianne Linke wehrt sich dagegen.Mehr ...

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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

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Hauptstadtflughafen BER

Seit Monaten hieß es am neuen Berliner Flughafen intern: Es gibt Probleme, aber wir schaffen das. Nach der Verschiebung steht der Flughafen-Start jetzt in den Sternen. Rund um den neuen Flughafen Berlin Brandenburg häufen sich die Probleme - die wieder einmal geplatzte Eröffnung ist nicht das einzige.