Artikel zum Schlagwort "Kommunen"

18.04.2012

Eltern müssen für Kopien nicht zahlen

Von Hendrik Lasch, Bautzen

Sachsens OVG fällt Urteil zu Lernmittelkosten

Kopien für den Schulunterricht müssen nicht von den Eltern bezahlt werden, urteilte ein sächsisches Gericht. Nun gewinnt die Debatte über die Lernmittelfreiheit wieder an Fahrt.Mehr ...
18.04.2012

Fiktive Einheitskosten

Von Marcus Meier

Ein Viertel aller NRW-Kommunen klagt gegen Einheitslastenabrechnungsgesetz

Das Land NRW kassiert von seinen Städten und Gemeinden fiktive Kosten für den Solidarpakt Ost, sagen 91 Kommunen. Sie sehen sich um zwei Milliarden Euro geprellt und legten deswegen Verfassungsbeschwerde ein. Ihre Chancen stehen nicht schlecht.Mehr ...
17.04.2012

Wenn der Gullydeckel plötzlich fehlt

Von Mirjam Triebe, dpa

Metalldiebstähle nehmen zu - auch in Thüringen

Steigende Preise für Schrott und Metall rufen immer mehr Diebe auf den Plan. Polizei und Händler versuchen, ihnen einen Strich durch die Rechnung zu machen - ein Bericht aus Thüringen.Mehr ...
16.04.2012

Kommunen im Osten bleiben strukturschwach

Von Dieter Janke

Studie zeigt große Defizite in der Gemeindefinanzierung auf

Die neu entfachte Debatte über den Zusammenhang des Glanzes ostdeutschen Kommunen und des Verfalls westdeutscher Ballungsräume geht am Kern des Problems vorbei: Es ist die nie konsequent in Angriff genommene Reform der Kommunalfinanzen.Mehr ...
21.03.2012

Sündenbock Soli

Kommentar von Marcus Meier, Bochum

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21.03.2012

Ruhrgebiet hat keine Kohle

Von Marcus Meier, Bochum

SPD streitet über Solidarpakt / Ostdeutsche Politiker gegen Abschaffung

Oberbürgermeister hoch verschuldeter Städte im Ruhrgebiet gehen in die Offensive: Die Sozialdemokraten wollen das »perverse System« Solidarpakt Ost aufkündigen.Mehr ...
14.03.2012

Schrumpfungsgeschehen

Von Jörg Roesler

DAS BEISPIEL WITTENBERGE

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02.03.2012

Unterbezahlt und unterbewertet

Von Jürgen Amendt

Kommunen suchen händeringend Erzieherinnen und Erzieher, beim Gehalt wird aber nach wie vor geknausert

Gestern begannen die Tarifgespräche für die mehr als zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Eine kleine Gruppe sind die Erzieherinnen und Erzieher in kommunalen Einrichtungen. Sie stehen beispielhaft für eines der drängendsten Probleme des öffentlichen Dienstes: die strukturelle Unterbezahlung.Mehr ...
17.02.2012

»Oberharz«-Streit beendet

Kommune in Sachsen-Anhalt kann Namen behalten

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15.02.2012

Müllberge in Parks und Wäldern

Von Christine Raatz, dpa

Kommunen und Forstbetriebe haben vermehrt mit Unrat zu kämpfen - Beispiele aus Sachsen

Auf Spielplätzen und in Parkanlagen in Sachsen türmt sich der Müll. Um Gebühren zu sparen, wird zunehmend auch Hausmüll entsorgt. Beim Frühjahrsputz setzen viele Städte auf freiwillige Helfer.Mehr ...
15.02.2012

Kommunen am Abgrund

Von Aert van Riel

Zahlreiche Gemeinden befinden sich in schweren finanziellen Nöten

Die Kluft zwischen finanzstarken und armen Städten wächst. Der Deutsche Städtetag fordert nun mehr Hilfen von Bund und Ländern.Mehr ...
25.01.2012

Wann Gemeinden streuen und Löcher flicken müssen

Kommunalrecht - Straßenerhaltung

Zwei Urteile: Eine Gemeinde muss öffentliche Parkplätze im Winter nur dann räumen und streuen, wenn es sich um belebte Parkplätze handelt. Kommunen müssten auch trotz angespannter Finanzlage dafür sorgen, dass große Schlaglöcher ausgefüllt werden.Mehr ...
04.01.2012

Herr Schäuble, stoppen Sie PPP!

Von Kurt Stenger

Attac und Gemeingut in BürgerInnenhand fordern den Ausstieg aus öffentlich-privaten Partnerschaften

Privatisierungskritiker ziehen nach zwölf Jahren ein vernichtendes Fazit von PPP-Projekten und wollen mit einer Kampagne ein Umdenken der öffentlichen Hand erreichen.Mehr ...
28.12.2011

Konjunkturpaket ausgepackt

Von Andreas Fritsche

Bilanz nach drei Jahren: 580 Millionen Euro sind geflossen

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23.12.2011

Die Kommunen entlasten?

Matthias Münning fordert ein Teilhabegeld für Behinderte / Münning ist Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, eines der größten Hilfezahler für Menschen mit Behinderung

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16.12.2011

Die Letzten ihrer Art

Von Martina Rathke, dpa

In Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Zahl der öffentlichen Bibliotheken seit 1998 halbiert

Bundesweit steigen die Ausleihzahlen in Bibliotheken - in Mecklenburg-Vorpommern sinken sie. Immer mehr Bibliotheken werden von den Kommunen geschlossen - es fehlt an Geld.Mehr ...
10.12.2011

Kommunen droht Verlust ihres Vetorechts

Kapitalerhöhung von RWE verändert Sperrminorität

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26.11.2011

76 Kommunen klagen

Speckgürtel-Dörfer im Nordosten wollen nicht zahlen

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23.11.2011

Anstieg der Anträge auf 44 Prozent der berechtigten Kinder und Jugendlichen

Bildungspaket im Kommen

Das umstrittene Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien ist nach anfänglichen Problemen weiter im Kommen. Die Nachfrage ist inzwischen auf rund 44 Prozent der berechtigten Kinder und Jugendlichen gestiegen.Mehr ...
17.11.2011

Skurril: Rot-Rot muss eigenem Gesetz zustimmen

Von Wilfried Neiße

Grüner zwingt Sozialdemokraten, sich zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen zu bekennen

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Aktuelle Ausgabe: 26.05.2012

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Führungswechsel in der LINKEN

Das Dossier »Führungswechsel in der LINKEN« beleuchtet mit Interviews, Reportagen und Kommentaren die Frage die anstehenden Entscheidungen zur Führungsspitze der LINKEN.