Artikel zum Schlagwort "Landesregierung"

Seitenverkehrt

Klaus Joachim Herrmann über Koalition und Opposition

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LINKE: »Wir helfen gern«

Abgeordnetenhaus debattierte über 100 Tage Rot-Schwarz

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Solidarität und Sozialismus

Landtag verabschiedet den Haushalt 2012

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Saarländisches Rechenkunststück

U-Ausschuss zum Museumsskandal eingesetzt

Seit Monaten bestimmt das Debakel bei der Erweiterung des Saarland-Museums die Politik in Saarbrücken. Jetzt soll ein Landtags-Untersuchungsausschuss Klarheit schaffen. Er soll ermitteln, wer für die mangelnde Kontrolle bei dem Bau politisch verantwortlich war. Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) steht auch persönlich unter Druck.Mehr ...

Zwirn gegen Haushaltslöcher

In Thüringen blieben gestern Hunderte Rathäuser, Ämter und Museen geschlossen

Aus Protest gegen Kürzungen des Landes im dreistelligen Millionenbereich sind am Dienstag viele Rathäuser und kommunale Einrichtungen in Thüringen geschlossen geblieben. Mit der Aktion wollen die Städte und Gemeinden die Bürger auf die Konsequenzen der Sparpläne des Landes aufmerksam machen.Mehr ...

Richtige Ausnahme von der Regel

Die Linkspartei machte ihre Staatssekretäre nicht zu Beamten

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Seitenwechsel

Sabine Kunst / Die 55-Jährige wird neue Kulturministerin Brandenburgs

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Chemnitz gibt sein letztes Hemd

Stadtrat musste hartes Sparpaket schnüren

Grundsteuer rauf, Bürgermeister weg, Schulbus teurer: Die Stadt Chemnitz hat ein hartes Sparpaket beschlossen – weil Bund und Land mehr Aufgaben übertragen, aber weniger zahlen.Mehr ...

Rupprecht tritt wegen Dienstwagen-Affäre zurück

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Thüringer Aufständchen

Große Koalition diszipliniert Bürgermeister

Die meisten Bürgermeister in Thüringen sind sich wohl einig: Die finanzielle Situation der Kommunen ist miserabel. Doch die Mehrheit der Bürgermeister gehört auch den Regierungsparteien CDU und SPD an.Mehr ...

Auch Erleichterung über Flugrouten

Bei gemeinsamer Kabinettssitzung mit dem Berliner Senat ging es unter anderem um Schönefeld

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Schleswig-Holstein vor sozialem Kahlschlag

Proteste gegen Kürzungspläne der schwarz-gelben Landesregierung

Im Kieler Landtag wird heute über die Haushaltspläne der Regierung debattiert – draußen demonstrieren die Betroffenen.Mehr ...

»Rot-Grün mini« auf die LINKE angewiesen

Heute soll Nordrhein-Westfalens Landesregierung stehen – ohne Mehrheit im Parlament

Heute werden SPD und Grüne wohl den erfolgreichen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen verkünden. Mitte Juli könnte SPD-Chefin Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen werden.Mehr ...

Sparmeister in der Kritik

13 000 demonstrieren in Kiel gegen die Sparpläne der Landesregierung

Mit ihrer Meinung, sie sparten an den richtigen Stellen, steht die schwarz-gelbe Regierung von Schleswig-Holstein recht einsam da. Kritiker der Pläne, Fachbereiche an den Universitäten zu schließen, finden sich sogar in der Basis der CDU.Mehr ...