Artikel zum Schlagwort "Patent"

Kampf der Internetrivalen

Yahoo verklagt Konkurrenten Facebook wegen Patentverletzung

Berechtigte Forderung oder verzweifelter Schritt im Kampf ums eigene Überleben? Der Internetpionier Yahoo verklagt seinen Konkurrenten Facebook, weil dieser wichtige Patente geklaut haben soll.Mehr ...

Apple ./. Google

Patentkrieg schadet Mobilfunk-Gerätenutzern

Apple, Google, Samsung: Die großen IT-Konzerne überziehen sich gerade gegenseitig mit Patent-Klagen. Gerade vor der deutschen Gerichten sind sie erfolgreich – dabei geht es meist um banale Prinzipien und mitunter um uralte Patente. Das Nachsehen haben die Kunden: Ist das Smartphone zu smart, muss es dümmer werden!Mehr ...

OUT of SPACE: Occupy Markenname

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Der Obatzde und der Schatten der Weißwurst

Streit um regionalen Schutztitel für Lebensmittel geht vor das Bundespatentgericht

Weißwurst, Blutwurz, Obatzda – das ist nur eine kleine Auswahl aus jener kulinarischen Vielfalt, an der sich im Freistaat Einheimische und Zugereiste unter weiß-blauem Himmel gerne laben. Doch jetzt steht im Herbst, wenn die Kastanien in den bayerischen Biergärten zu Boden fallen, Streit an in München. Um den Obatzdn. Der nämlich soll als »geografische Angabe« geschützt werden. Dagegen hat eine Firma aus Baden-Württemberg Einspruch eingelegt. Sie produziert ihren Obatzdn im Allgäu, nur fünf Kilometer hinter der bayerischen Grenze. Am 22. September wird im Bundespatentgericht die Entscheidung fallen.Mehr ...

Konkurrenzkampf vor Gericht

Mobiltelefonkonzerne überziehen sich weltweit mit Patentrechtsklagen

Der Kampf um Marktanteile bei Mobiltelefonen und tragbaren Computern verlagert sich zunehmend von den Ladenregalen in die Gerichtssäle. Seit Monaten überziehen sich Apple, Samsung, Nokia, Microsoft und Google gegenseitig mit Patentrechtsklagen.Mehr ...

Aids: Patent-Pool soll Behandlung verbessern

Pharmakonzerne zur Teilnahme aufgefordert

Gesundheitsexperten wollen über einen neuen Patent-Pool die Produktion kostengünstiger Aids-Medikamente für Entwicklungsländer erleichtern.Mehr ...

Krebs-Brokkoli und Schrumpeltomate

Europäisches Patentamt verhandelt über Einsprüche gegen Schutzrechte für Pflanzenzüchtungen

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München verhandelt seit Dienstag in einer auf zwei Tage angesetzten Anhörung zwei umstrittene Patente auf Brokkoli und Tomaten. Ende des Jahres soll eine Entscheidung darüber fallen, ob sie zulässig sind oder ob sie verändert werden müssen. Die Verhandlungen der Patentjuristen wurden begleitet von Protesten Hunderter Umweltschützer und Bauern.Mehr ...

Patenrechtsstreit um Smartphones

Millionenschwere Klagen gegen mehrere Mobilfunkhersteller wegen E-Mail-Technik

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Wem gehört Brokkoli?

Expertengremium warnt in einem aktuellen Gutachten vor Biopatenten

Die Patentierung von Tierrassen und Pflanzensorten ist in der EU zwar grundsätzlich verboten. Doch Patente auf Züchtungsverfahren höhlen dieses Verbot zunehmend aus.Mehr ...

Kuh-Gen gehört Forschern

Einspruch gegen Patent auf genveränderte Nutztiere scheitert

Das Europäische Patentamt (EPA) hat den Einspruch gegen ein Patent für die Genvariante zur erhöhten Milchleistung bei Kühen abgewiesen. Bereits 2007 wurde belgischen und neuseeländischen Biotechnologen die Schutzurkunde zugesprochen. Organisationen wie Greenpeace oder die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) befürchten zukünftig Abhängigkeiten zwischen Patentinhabern und Landwirtschaft.Mehr ...

Pharmabranche bangt um ihre Patente

Indisches Gericht bestätigt Generika-Zulassung für umsatzstarkes Bayer-Krebsmedikament

Viele Originalmedikamente sind für arme Länder zu teuer. Doch die Patente laufen jahrzehntelang, vorher darf kein billigeres Nachahmermedikament hergestellt werden. Wer trotzdem eine Zulassung erwirken will, wird von den Pharmamultis mit Klagen eingedeckt. In Indien hat der Bayer-Konzern in einem für die gesamte Branche Patentrechtsstreit eine Niederlage erlitten.Mehr ...

Niederlage für »Biopiraten«

Europäische Behörde widerruft Patent auf pharmazeutische Verarbeitung der Pelargonie

Nichtregierungsorganisationen verzeichnen einen Erfolg in einem langjährigen Patentrechtsstreit um die Verarbeitung einer südafrikanischen Heilpflanze. Für sie war es ein klarer Fall von Biopiraterie eines Pharmaunternehmens, das traditionelles Wissen von Afrikanern »geraubt« hat.Mehr ...

Patente machen Arme krank

Entwicklungsländer fordern gerechte Gesundheitsversorgung

Im Zuge der Schweinegrippe-Pandemie haben die Entwicklungsländer bei der WHO einen gerechten Zugang zu Grippeimpfstoffen gefordert. Die Industrieländer blockieren das und erklären mit der Pharmaindustrie, dass Patente die Forschung fördern.Mehr ...