Artikel zum Schlagwort "Regierungsbeteiligung"

Fesseln für neuen Streit nur leicht gelockert

Fokus auf Regierungsbeteiligung macht blind für eigentliche Veränderungen am Programmentwurf der LINKEN

Seit bekannt wurde, die Redaktionskommission habe ihre Arbeit am Programm der LINKEN beendet, wächst der Unmut vieler Parteimitglieder. Denn der gemeine Parteisoldat muss sich gedulden. Vereinbart ist, das Papier nicht öffentlich zu machen. Der Beschluss hält allerdings nur gegenüber der eigenen Partei, in den Medien häufen sich dagegen die Berichte samt Interpretationen.Mehr ...

LINKE strickt an den Haltelinien fürs Regieren

Parteivorsitzende Gesine Lötzsch ungehalten über Indiskretionen zum überarbeiteten Entwurf

Der Parteivorstand der LINKEN will sich Ende Mai mit einem überarbeiteten Programmentwurf befassen. Einigen Kritiken aus dem Reformerlager wurde offenbar gefolgt.Mehr ...

Die Grenzen einer linken Regierung denken

Bewegungsaktivist Thomas Seibert über seine Motivation, sich im Institut Solidarische Moderne zu engagieren

Thomas Seibert ist Philosoph und seit den 1970er Jahren in sozialen Bewegungen aktiv. Mit Gründung des ISM wurde er zu einem der Vorstandssprecher. Er arbeitet darüber hinaus im Wissenschaftlichen Beirat der Rosa-Luxemburg-Stiftung, in attac und in der Interventionistischen Linken (IL). Mit ihm sprach sein Namensvetter Niels Seibert.Mehr ...

»Wir wollen eine andere Politik«

Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der LINKEN, über Regierungsbeteiligungen, Doppelspitzen und das PDS-Erbe

Der 1958 im vorpommerschen Stralsund geborene Dietmar Bartsch war sowohl für die PDS als auch für die Linkspartei als Bundesgeschäftsführer tätig. Auf dem Parteitag der LINKEN in Rostock wird der promovierte Ökonom nicht mehr zur Wahl stehen. Grund für den Rückzug waren Vorwürfe, Bartsch verhalte sich illoyal gegenüber Parteichef Oskar Lafontaine. Dietmar Bartsch bleibt jedoch stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag.Mehr ...

Über Strömungen, Gemeinsamkeit und Widerspruch

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Schwer, vernünftig

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LINKE will auch nach 2011 regieren

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Regieren soll sich wieder lohnen

Sachsens FDP wegen Personalpolitik am Pranger

Im Wahlkampf hat Sachsens FDP lauthals den schlanken Staat versprochen. Seit dem Eintritt in die Regierung geht die Partei bei Besetzung und Bezahlung von Posten in die Vollen.Mehr ...

Ost-LINKE drängt auf Einwechslung

Sachsen-Anhalt: Genossen bekräftigen Regierungsanspruch und lehnen Restriktionen ab

Die LINKE streitet weiter über Bedingungen für Regierungsbeteiligungen. Versuche, im Bundesvorstand Restriktionen festzuschreiben, werden etwa in Sachsen-Anhalt abgelehnt, wo man 2011 eine Koalition führen will.Mehr ...

Regierungsbeteiligung nicht um jeden Preis

Die nordrhein-westfälische Linkspartei debattierte am Wochenende ihr Landtagswahlprogramm

Nachbesserung bei umstrittenen Themen, Kritik an der rot-roten Landesregierung in Brandenburg und die Frage nach einer Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen: Auf dem Landesparteitag der NRW-LINKEN in Hamm wurde kontrovers diskutiert.Mehr ...