Artikel zum Schlagwort "Sachsen"

Billig, billiger, Blaulicht

In Sachsen gibt es viel Kritik am geplanten Rettungsdienstgesetz

Nach einem Urteil plant Sachsens Regierung Neuregelungen im Rettungsdienst. Kritiker befürchten nun Billigkonkurrenz im Blaulichtbereich.Mehr ...

LINKE rechnet mit mehr rechter Gewalt

Übergriffe auf Büros in Sachsen

Die Linken in Sachsen sehen sich zunehmender Gewalt rechtsextremer Schläger ausgesetzt. Immer wieder werden Scheiben von Wahlkreisbüros eingeschlagen. Die Partei sorgt sich vor allem um die Lage in der Provinz.Mehr ...

Simultanübersetzung im Gemeinderat

Sachsen will zum Gebrauch des Sorbischen »ermutigen« - was ein Gesetz freilich schon lange fordert

Sprachdiplome, ein Preis und korrekt zugestellte Briefe - in Sachsen soll der Gebrauch der sorbischen Sprache befördert werden. Ein Gesetz hat dazu bisher nicht ausgereicht.Mehr ...

Auf dem Kamel durchs Blumenbeet?

Drei Landesgartenschauen von Löbau über Bamberg bis Nagold erfreuen in diesem Jahr die Besucher

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Schafott der bösen Zungen

Görlitzer OB-Wahl steht unter seltsamen Zeichen

In Sachsens östlichster Stadt wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Nur zwei Bewerber gehen ins Rennen. Eine Ablösung des Amtsinhabers gilt als wahrscheinlich - sein Kontrahent wird von allen Parteien außer der SPD unterstützt.Mehr ...

Eltern müssen für Kopien nicht zahlen

Sachsens OVG fällt Urteil zu Lernmittelkosten

Kopien für den Schulunterricht müssen nicht von den Eltern bezahlt werden, urteilte ein sächsisches Gericht. Nun gewinnt die Debatte über die Lernmittelfreiheit wieder an Fahrt.Mehr ...

Sachsens Abgeordnete fragen nach NSU-Hintergründen

Untersuchungsausschuss begann mit seiner Arbeit

Nach dem Bundestag und dem Thüringer Landtag beschäftigt sich auch der sächsische Landtag mit rechtsextremen Terrornetzwerken. Der Anfang März beschlossene Untersuchungsausschuss kam am gestrigen Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.Mehr ...

Keine Lust auf eigene Scholle

Sachsens Kleingarten-Landesverband lehnt Kaufangebote des Freistaats an Vereine ab

Sachsen verkauft Ländereien - auch solche, auf denen Kleingärten liegen. Die Vereine, meint der Freistaat, sollen beim günstigen Angebot zugreifen. Doch der Gartenverband lehnt ab.Mehr ...

Anlauf zu dritt

LINKE hält in Sachsen bis spätestens 2014 einen Politikwechsel für notwendig und machbar

Die LINKE stellt in Sachsen weiter die Machtfrage. Für 2014 strebt sie eine rot-rot-grüne Mehrheit an. Ideen für den dazu notwendigen Politikwechsel wurden auf einer Klausur besprochen.Mehr ...

Taktischer Rückzug

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Verlockender Listenplatz

Allein in Sachsen gibt es zehn Aspiranten für den Welterbestatus - dabei ist die Bewerbung riskant

36 deutsche Städte, Regionen und Projekte stehen auf der Welterbeliste der UNESCO. Dutzende weitere streben den Titel an - allein in Sachsen sind es derzeit zehn. Geht es schief, tragen ihre Protagonisten das Risiko meist allein.Mehr ...

»Periode der Beschämung« geht zu Ende

Gedenkstättenstreit in Sachsen soll mit Gesetz beigelegt werden / LINKE ausgeschlossen

Der lange Streit um die Gedenkpolitik in Sachsen wird beendet: Vier Fraktionen legten einen Gesetzentwurf vor, der Forderungen der Opferverbände umsetzt. Die LINKE blieb außen vor.Mehr ...

Der Preis für die Bremse

Sachsens Opposition präsentiert Wünsche für Verfassungsänderung

Sachsens Koalition aus CDU und FDP will die Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern. Dafür braucht sie die Opposition. Die äußert nun weitergehende Wünsche.Mehr ...