Artikel zum Schlagwort "Untersuchungsausschuss"

»Keine einzige heiße Spur«

Beckstein sieht keine Versäumnisse bei Ermittlungen gegen NSU-Terroristen

Warum konnten Neonazis in Deutschland über Jahre hinweg zehn Menschen ermorden? Das versucht ein Ausschuss im Bundestag zu klären. Als erster Politiker sagt Günther Beckstein (CSU) vor dem Gremium aus.Mehr ...

Rückblick auf Thüringer Versagen

Untersuchungsausschuss zum NSU steht sich selbst im Wege

Es ist wieder NSU-Untersuchungsausschusswoche. Am Montag tagten die beauftragten Abgeordneten in Thüringen, am Donnerstag treffen sich die des Bundestages. In Sachsen geht es nicht nur langsam voran, in Bayern, wo die Rechts-Terroristen die meisten Morde begangen haben, gibt es noch immer nur die Ankündigung, man werde auch nachforschen.Mehr ...

Eigene Akten sind tabu

Bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen fehlt es in den Untersuchungsausschüssen an Transparenz

Mangelnde Kooperationsbereitschaft zwischen Sicherheitsbehörden hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die NSU-Terrorzelle fast 14 Jahre mordend und raubend durch Deutschland ziehen konnte. Auch jetzt, da es um die Aufklärung der Verbrechen und das Versagen der Sicherheitsbehörden geht, ist Transparenz nicht jedermanns Sache.Mehr ...

Falscher »Ankerplatz«

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags begann mit Zeugenvernehmung

Der sogenannte NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages hatte am Donnerstag drei bayerische Ermittler und einen Staatsanwalt vorgeladen. Die grundsätzliche Frage lautete: Wieso führten die umfangreichen Ermittlungen in der Mordserie an Kleinunternehmern türkischer und griechischer Herkunft nicht zu den Tätern im Neonazi-Milieu?Mehr ...

Ein schwieriger Auftrag

Sebastian Edathy leitet den NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Eine Aufgabe mit vielen Fallstricken

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Perspektive der Opfer als Spiegelbild

Der Untersuchungsausschuss zum Nazi-Terrorismus muss auch gegen ganz alltäglichen Rassismus antreten

Verglichen mit öffentlichen Auftaktveranstaltungen anderer Untersuchungsausschüsse war der Medienandrang zum NSU-Gremium am Donnerstagnachmittag eher bescheiden.Mehr ...

Vorratssüppchen kocht auf NSU-Flamme

BKA-Chef Zierke fallen im Innenausschuss nur altbekannte Maßnahmen zur Terrorbekämpfung ein

Heute treffen sich die Mitglieder des Bundestagsuntersuchungsausschusses mit den Mitgliedern des in Thüringen gebildeten Gremiums. Ziel ist eine effektive Zusammenarbeit bei der parlamentarischen Aufklärung der NSU-Verbrechen sowie des Versagens der Sicherheitsbehörden.Mehr ...

Wer viel fragt - wird Schweigen ernten

In Thüringen konstituierte sich der NSU-Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) sowie zum Versagen der zuständigen Thüringer Landesbehörden nahm am Donnerstag in Erfurt seine Arbeit auf.Mehr ...

Zu viele Köche im Wald

Kommissionen über Kommissionen und jetzt noch NSU-Untersuchungsausschüsse

Gestern fand die erste Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschusses statt, der die Versäumnisse der Sicherheitsbehörden bei der Abwehr rechtsextremistischen Terrors aufklären soll. Am Donnerstag nimmt ein vergleichbarer Ausschuss des Thüringer Landtages seine Arbeit auf.Mehr ...

Razzien gegen Unterstützer des Naziterrors

Vier Männer im Visier

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NSU-Untersuchungsausschuss perfekt

LINKE und Grüne bei Anzahl der Mitglieder benachteiligt

Der Entwurf steht: Alle im Bundestag vertretenen Parteien einigten sich am Dienstag über Auftrag und Ausgestaltung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur rechtsextremistischen Terrorzelle NSU und möglichen Verstrickungen der Sicherheitsbehörden.Mehr ...

Goethekenner

Sebastian Edathy (SPD) wird zum Untersuchungsausschussvorsitzenden befördert

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SPD will Untersuchung lenken

Naziterror-Ausschuss soll nur Anhängsel einer »Expertenkommission« sein

In den Parlamenten von Thüringen und Sachsen gärt es. Doch auch auf Bundesebene lässt sich ein Untersuchungsausschuss zur Aufdeckung staatlicher Versäumnisse beim Kampf gegen Rechtsextremismus und Neonazi-Terrorismus nicht länger hinauszögern.Mehr ...

U-Ausschuss zu Nazitrio in Sichtweite

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Howoge: Senatorin wusste nichts

Untersuchungsausschuss legte Abschlussbericht vor / Keine Einigkeit über Rolle Junge-Reyers

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Technokratur

Standpunkt von Kurt Stenger

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