Zukunft der PflegePolitikInes WallrodtReform der Pflegeversicherung: Alle für alleOb als Statistik über hohe Eigenanteile oder bedrückende Reportage aus dem Heimalltag – beschrieben ist die Pflegetragödie genug. Dabei gibt es gute Konzepte, wie sich die Pflege für alle Beteiligten verbessern lässt.
Tag der Befreiung8. und 9. Mai in Berlin: Heiliger Krieg gegen SowjetfahnenAm 8. und 9. Mai gelten strenge Auflagen für den Besuch sowjetischer Ehrenmale. Am 10. Mai erinnert eine Lesung auf dem Bebelplatz an die Bücherverbrennung im Jahr 1933.Andreas Fritsche
Gaza-KriegRafah-Offensive: Israel startet letzte VorbereitungenIsraels Militär hat mit der Evakuierung von Teilen Rafahs begonnen. Trotz eindringlicher Warnungen laufen nun die Vorbereitungen an. Die Wahrscheinlichkeit eines baldigen Waffenstillstands sinkt damit erheblich.Oliver Eberhard
KoalitionenCDU und Linke: Macht und MehrheitDie Mehrheitsbildung in manchen Bundesländern wird schwieriger. Herkömmliche Koalitionsvarianten taugen kaum noch. Wie kann man die AfD von der Macht fernhalten, ohne die Protestwählerschaft noch zu stärken?Wolfgang Hübner
Gemeinde YokozeBevölkerungsrückgang in Japan: In Würde schrumpfenDie Bevölkerung altert und schrumpft in Japan besonders stark. Orte sind vom Aussterben bedroht. Aber Teile seiner Infrastruktur gibt das Land nicht auf, sondern nutzt sie auf kreative Weise neu.Felix Lill, Yokoze
Ukraine-KriegMenschenrechtsgruppe Charkiw: Hilfe für KriegsopferDie Menschenrechtsgruppe Charkiw ist eine der wichtigsten Ansprechpartnerinnen für die Menschen in der Ostukraine. Die Experten helfen vor Ort und dokumentieren Kriegsverbrechen.Bernhard Clasen
ArmutsbekämpfungBerlins Krankenhäuser im Jahr 2035Berlins Linke sucht Alternativen zur verheerenden kapitalistischen Entwicklung der Stadt. Zwei Ärzte, ein Armutsbeauftragter der Kirche und andere Teilnehmer einer Konferenz geben Tipps.Andreas Fritsche
Gaza-KriegHumanitäre Hilfe in PalästinaDie Nichtregierungsorganisation Medico International ist seit vielen Jahren in Gaza aktiv. Mit ihren Partnerorganisationen vor Ort will sie Verständigung fördern und eine nichtnationalistische Perspektive eröffnen.Riad Othman
Lausitzer Energie AG1,75 Milliarden für den KohleausstiegEntgegen der Ankündigung von Wirtschaftsminister Habeck ist die Milliarden-Entschädigung für die Lausitz Energie AG wegen des Kohleausstiegs noch nicht unter Dach und Fach.Jörg Staude
ArbeitskämpfeIG BAU: »Jetzt wird gestreikt«Flächendeckend wurde in der Baubranche zuletzt 2002 gestreikt. Nun kündigt die Gewerkschaft IG BAU Ausstände an, weil die Unternehmen ein Schlichtungsangebot abgelehnt haben.Felix Sassmannshausen
ArchitekturAusstellung »Protest/Architektur«: Friede den Hütten!Wie baut sich politischer Widerstand in den physischen Raum? Eine Ausstellung im Museum für angewandte Kunst in Wien beschäftigt sich mit Protest und Architektur.Vincent Sauer
CDU-ParteitagParteitag: CDU mit Kampagne gegen ErwerbsloseDer alte und neue CDU-Chef pries auf dem Berliner Delegiertentreffen Freiheit als höchsten Wert. Für Menschen ohne Job und Geflüchtete soll es die aber nicht geben. Schutzsuchende sollen nicht mehr ins Land kommen.Jana Frielinghaus
SRW MetalfloatEskalation bei Rekord-Arbeitskampf in EspenhainDie Streikenden beim Recyclingunternehmen SRW Metalfloat sendeten nach 180 Tagen Ausstand ein versöhnliches Signal an das Unternehmen. Das jedoch reagiert mit Aussperrung.Hendrik Lasch
HamburgProminenter Corona-Leugner vor GerichtIn der Querdenker-Szene wird er als Held gefeiert, jetzt drohen ihm zwei Jahre Haft: Walter Weber soll Patienten ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit haben.Joachim F. Tornau, Hamburg
DenkmalschutzFDJ-Hochschule Bogensee: Trauer um das abgerissene GeneralshotelDas sogenannte Generalshotel am Flughafen Schönefeld wurde gegen den Rat des Denkmalschutzes beseitigt. Das soll nicht auch mit der alten FDJ-Jugendhochschule am Bogensee geschehen, die seit Jahren ungenutzt ist.Matthias Krauß
RenteDie Linke präsentiert RentenpaketFrüher mit mehr Geld in Rente gehen, finanziert über höhere Beiträge der Arbeitgeber*innenseite. Das fasst das »Linke Rentenpaket« zusammen.Sarah Yolanda Koss
Rechtstrend in EuropaInterview: Uwe SattlerEU-Wahl: »Die Rechten werden so stark sein wie nie zuvor«Der Politikwissenschaftler Jan Rettig über die Europawahlen und den erwarteten Zuwachs für Rechtsaußenparteien
SicherheitslückeNeues Problem bei Bundeswehr-Chats mit WebexNach den »Taurus-Leaks« hat ein grüner netzpolitischer Verein weitere Schwachstellen des Webex-Systems bei der Bundeswehr entdeckt und verweist auf Open-Source-Anbieter von Videokonferenzen.Matthias Monroy
85. GeburtstagSchriftsteller Volker Braun: Der ZweiflerDer Schriftsteller Volker Braun unternimmt zu seinem 85. Geburtstag einen »Fortwährenden Versuch, mit Gewalten zu leben«.Erik Zielke
InfrastrukturMehr Schiene: Industrie- und Handelskammern für »weniger Fahrrad«Seit der Wahl 2019 wurde in Brandenburg keine einzige stillgelegte Bahnstrecke reaktiviert, obwohl etwas anderes versprochen war. Die Wirtschaft ist nicht allein deshalb unzufrieden.Matthias Krauß
»Frau Europas«Hanna Veiler: Eine Jüdin, die weiterkämpftDie als jüdischer Kontingentflüchtling in Deutschland aufgewachsene Hanna Veiler wird diesjährige »Frau Europas«. Am Montag warnte sie vor pro-palästinensischen Protesten und wachsendem Antisemitismus an Universitäten.Matthias Monroy
Radsport: Giro d’ItaliaRadsportler von Bora strampeln für neue Verträge bei Red BullDer Einstieg von Red Bull in den Radsport beflügelt schon jetzt die Fahrer des deutschen Bora-Teams. Die Kontrahenten fürchten den neuen finanzkräftigen Sponsor nicht und hoffen stattdessen auf mehr Wettbewerb.Tom Mustroph, Fossano
VerkehrUte Bonde: Neue Verkehrssenatorin für Berlin schwebt einDer Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will Ute Bonde als neue Berliner Verkehrssenatorin. Die Linksfraktion hält die Geschäftsführerin des Verkehrsverbunds VBB und Magnetbahn-Anhängerin für keine gute Wahl.Andreas Fritsche
LandesparteitagGrüne in Berlin: Harmonie mit ZwischentönenNach heftigen Flügelkämpfen beim letzten Landesparteitag setzten die Grünen bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz am Samstag auf Einigkeit. Streit über Enteignungen und Exmatrikulationen gab es trotzdem.Marten Brehmer
Linke BewegungenKeine Lizenz für »Migrantifa«Ein Rechtsextremer darf mit einer Marke »Migrantifa« keine Lizenzgebühren einnehmen und kein »politisches Lobbying« betreiben. Wer im Sinne des Neologismus sprechen darf, ist jedoch umstritten.Matthias Monroy
Fußball-Bundesliga1. FC Union Berlin: Kaum Hoffnung nach dem Debakel gegen BochumDie Berliner sind nach dem 3:4 gegen den zuvor punktgleichen VfL der große Verlierer des 32. Spieltags. Hoffnung macht nur die zweite Halbzeit: Als alles schon verloren war, kämpften die Köpenicker um den Klassenerhalt.Alexander Ludewig
Angriffe auf Wahlkampfhelfer»Attacken auf das Fundament der Demokratie«Der SPD-Abgeordnete Matthias Ecke liegt nach einem Angriff im Wahlkampf noch immer im Krankenhaus. Die Innenminister wollen zeitnah über Maßnahmen beraten, wie Politiker besser geschützt werden können.Stefan Otto
