Das nd vom 20.01.2021:

Paragraf 219aPolitikVon Birthe Berghöfer

Fall Hänel geht in die nächste Runde

Die Ärztin Kristina Hänel hatte Grund zur Freude: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ihre Revision gegen ein Urteil wegen Verstoßes gegen den Abtreibungsparagrafen 219a verworfen – und damit den Weg zum Bundesverfassungsgericht frei gemacht.

Ausgabe OXI 2021/01

Schon wichtig, aber bitte nicht zu schnell

In Deutschland lässt die Umsetzung eines wirksamen Lieferkettengesetzes auf sich warten. Dabei wäre es dringend geboten.

Thilo Sarrazin oder die Biologisierung des Sozialen

Rassismus ist keine schlechte persönliche Eigenschaft und auch keine Frage der Moral, sondern Teil eines bürgerlich-hegemonialen Herrschaftsdiskurses im Neoliberalismus.

»Wenn eine Gruppe immer putzen muss ...«

Ein Gespräch mit dem Soziologen Serhat Karakayali über den Zusammenhang von Arbeitsmigration und Gymnasialempfehlungen

NSUPolitik

Bundesanwaltschaft fordert NSU-Prozess neu aufzurollen

Zweieinhalb Jahre nach dem Urteil im NSU-Verfahren liegen dem Bundesgerichtshof die Revisionen der Prozessbeteiligten vor. Die Bundesanwaltschaft weist die Revisionen zurück, fordert aber, das Verfahren gegen André Eminger neu aufzunehmen.

ZeroCovidKommentare

Mit ZeroCovid kann die Linke in die Offensive gehen

Mit ZeroCovid kann die Linke das Dilemma überwinden, immer nur auf die Pandemie-Politik von Großer Koalition und den Länderchefs zu reagieren. Steigende Zustimmung zu einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen zeigt: Deutschland ist bereit für die »solidarische Pause«.

Von Moritz Wichmann

RechtsextremismusPolitik

Ein Fall alle ein bis zwei Tage

Die Liste rechtsextremer Skandale in den deutschen Sicherheitsbehörden ist lang und unübersichtlich: 150 rechtsextreme Skandale in Polizei, Bundeswehr und Justiz hat die Kampagne »Entnazifizierung jetzt« allein für 2020 gesammelt.

Von Ulrike Wagener

Männer warten in einer Schlange, um Lebensmittel und warme Geträ...

BalkanroutePolitik

Breites Bündnis fordert Aufnahme von Migranten aus Bosnien

Ende Dezember war das Camp Lipa nahe der kroatischen Grenze fast vollständig abgebrannt. Selbst wenn nun Wochen später das Camp notdürftig wieder aufgebaut werde, stelle das keine Lösung für die Menschen dar, heißt es in dem Appell.

Corona in Deutschland

Banger Blick trotz sinkender Zahlen

Strengere Maskenpflicht im ÖPNV, verlängerte Schließungen - die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels spiegeln die komplizierte Lage

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Für eine Zukunft nach der Krise

Meine Sicht: Corona hat viele Missstände so ins Rampenlicht gerückt, dass die Mächtigen an ihnen nicht vorbeikommen

Die Fachärztin für Allgemeinmedizin betreibt seit knapp zehn Jah...

Die Sprechstunden dauern deutlich länger

Teil 7 unserer Serie über Menschen in Berufen, die die Coronakrise besonders trifft

Ist bei der Künstlersozialkasse nicht mehr erwünscht: Franziska ...

Ab in die Insolvenz

Viele Künstler sind in der Pandemie arbeitslos - und bekommen Probleme mit der Künstlersozialkasse

Der 29-Jährige gebürtige Berliner hat bis vergangenen Samstag in...

Der leise Tod der Spätis

Teil 6 unserer Serie über Menschen in Berufen, die die Coronakrise besonders trifft

Meistgelesen

Mit ZeroCovid kann die Linke in die Offensive gehen

Mit ZeroCovid kann die Linke das Dilemma überwinden, immer nur auf die Pandemie-Politik von Großer Koalition und den Länderchefs zu reagieren. Steigende Zustimmung zu einer Verschärfung der Corona-Maßnahmen zeigt: Deutschland ist bereit für die »solidarische Pause«.

Ein Fall alle ein bis zwei Tage

Die Liste rechtsextremer Skandale in den deutschen Sicherheitsbehörden ist lang und unübersichtlich: 150 rechtsextreme Skandale in Polizei, Bundeswehr und Justiz hat die Kampagne »Entnazifizierung jetzt« allein für 2020 gesammelt.

Pop-up-Radwege für jeden Bezirk

In der Corona-Pandemie steigen immer mehr Menschen in Berlin aufs Fahrrad, doch die Infrastruktur wächst nicht mit. Die Deutsche Umwelthilfe will die Bezirke nun zum Handeln drängen.

Clubhouse: iPhone und Promi-Adel verpflichtet

Die Social-Media-App »Clubhouse« ist zur Zeit wahnsinnig angesagt. Man kann sie sich als dynamischen Live-Talk vorstellen - oder aber als zentralen Sammelort nerviger Zoom-Konferenzen ohne Videoimpressionen.

Fall Hänel geht in die nächste Runde

Die Ärztin Kristina Hänel hatte Grund zur Freude: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ihre Revision gegen ein Urteil wegen Verstoßes gegen den Abtreibungsparagrafen 219a verworfen – und damit den Weg zum Bundesverfassungsgericht frei gemacht.

Social-Media AppKommentare

Clubhouse: iPhone und Promi-Adel verpflichtet

Eine Nutzerin der Social-Media-App Clubhouse zeigt ihr Smartphon...

Die Social-Media-App »Clubhouse« ist zur Zeit wahnsinnig angesagt. Man kann sie sich als dynamischen Live-Talk vorstellen - oder aber als zentralen Sammelort nerviger Zoom-Konferenzen ohne Videoimpressionen.

Radfahrer sind auf dem Pop-up-Radweg am Halleschen Ufer unterweg...

Radwege in BerlinBerlin

Pop-up-Radwege für jeden Bezirk

In der Corona-Pandemie steigen immer mehr Menschen in Berlin aufs Fahrrad, doch die Infrastruktur wächst nicht mit. Die Deutsche Umwelthilfe will die Bezirke nun zum Handeln drängen.

Von Nicolas Šustr

Debatte in der LinkenPolitik

Nato-Reform und EU-Armee

Mit einem Papier zu »linker Sicherheits- und Verteidigungspolitik« will der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn in der Linken eine Diskussion über das Verhältnis der Partei zum Militär anstoßen.

Von Jana Frielinghaus

Demonstranten blockieren eine Straße bei Zusammenstößen mit Sich...

TunesienPolitik

Von der Hand in den Mund

In Tunesien reißen die Proteste gegen die Regierung und die Wirtschaftsmisere nicht ab. Seit Tagen demonstrieren vor allem junge Menschen für ihre Zukunft.

Von Mirco Keilberth, Tunis

ndDebatte

Wünsch dir was

Jana Frielinghaus über vermeintlich realistische linke Friedenspolitik

Im Stich gelassen von Europa

Cyrus Salimi-Asl über die anhaltenden Proteste in Tunesien

Im Krisenmodus angekommen

Stefan Otto begrüßt es, dass erste Prüfungen in Schulen verschoben werden

Alexander Lukaschenko (l.), Präsident von Belarus, begrüßt Rene ...

Die Macht der Sponsoren

Oliver Kern wirft dem Präsidenten des Eishockeyweltverbandes vor, Geld über Menschenrechte zu stellen

FlüchtlingshilfePolitik

»Kleiner Wandel« mit großer Wirkung

Mitte Januar im bosnischen Flüchtlinslager Lipa: Ein Mann holt W...

Der österreichische Politiker Fayad Mulla ist zum zweiten Mal auf die griechische Insel Lesbos gereist, um sich ein Bild von der Situation im Flüchtlingslager Kara Tepe zu machen. Von Verbesserungen können »beim besten Willen keine Rede sein«.

Verstehen Sie Lynch? »Achtet auf den Donut, nicht auf das Loch«,...

David LynchKultur

Der Mann mit der Kamera

Er revolutionierte mit »Twin Peaks« das Serienformat und beeinflusste eine ganze Generation von Filmemachern. Doch wirken seine abgründigen Filme unzeitgemäß: David Lynch zum 75. Geburtstag.

Von Jakob Hayner

Die Landtagsabgeordneten der AfD verlassen während der Sondersit...

BrandenburgBrandenburg

Beobachtung der AfD gerechtfertigt

Brandenburgs AfD zieht gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor das Landesverfassungsgericht und vor das Verwaltungsgericht. Doch von Linke bis CDU besteht kein Zweifel am Charakter der Landespartei.

Von Wilfried Neiße und Andreas Fritsche

GrünheideBrandenburg

Tesla-Umfeld unter Zugzwang

Mit dem Baufortschritt an der Autofabrik in Grünheide wächst nicht nur die Sorge um die Umwelt. Denn wie soll die Region die wachsenden Verkehrsströme, die große Zahl an Pendlern und Wohnungsuchenden verkraften?

Von Tomas Morgenstern

Hintergrund

Polizeigewalt bei Gedenktag in Magdeburg

Video zeigt Übergriff bei Tag der Erinnerung an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg

Was tun, wenn’s brennt? Diese Frage sollte geklärt sein, bevor N...

Konzept für Katastrophenschutz

Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit fordert eine konsequente und umfassende Krisenvorsorge

Das Kapitol in Washington wird bereits Tage vor dem Amtsantritt ...

»Das ›gute, alte Bündnis‹ ist überholt«

Der Linke-Europapolitiker Helmut Scholz zur Demokratie in den USA, zu Joe Biden und zum Verhältnis zur EU

Zweiter Senat des Bundesarbeitsgerichts im Juni 1954: Senatspräs...

Die dritte Schuld

In der Nachkriegszeit waren einzelne Richter am Bundesarbeitsgericht vorbelastet. Das anzuerkennen, fällt der Institution schwer

CoronakriseBerlin

Druck aufs Gewerbe wächst

Menschenleer sind auch die Berliner Einkaufszentren seit dem 16....

Die Pandemie führt vielen die eigene Verletzlichkeit vor Augen. Kultur und Gewerbe sind in einer existenziellen Krise. Die Rufe nach einer Beteiligung von Reichen an den Kosten der Krise werden lauter.

Kim M. zog für ein schulisches Referendariat von Niedersachsen n...

Hartz IVWirtschaft und Umwelt

»Das ist unterlassene Hilfeleistung«

Kim M. zog für ein schulisches Referendariat von Niedersachsen nach Berlin. Das Referendariat hat er nicht bestanden, seit August ist er erwerbslos. Seit über fünf Monaten muss er nun von rund 260 Euro im Monat leben.

Von Lisa Ecke

Wovon sollen die Kulturleute leben? Vielleicht von Gummibärchen,...

Corona-SoforthilfenKultur

Eine Bazooka aus Pappmaché

In der Coronakrise versprach die Bundesregierung auch dem Kultursektor Unterstützung. Aber wo ist die geblieben? Finanzminister Scholz und Arbeitsminister Altmaier sind die Plisch und Plum der Coronahilfe.

Von Berthold Seliger

Der Jugendtreff darf nicht bleiben. Und soll jetzt dort einziehe...

Potse und DrugstoreBerlin

Subkultur verdrängt Kultur

Sechs Jahre dauert die Suche nach Ersatzräumen für die ältesten Jugendzentren Berlins nun bereits an, jetzt scheint eine Lösung gefunden. Wolfgang Werfel ist darüber alles andere als glücklich.

Von Marie Frank

Ratgeber

Keine außergewöhnliche Belastung

Steuertipps zu Immobilienkosten und Kleinstbetrieben

Die Vorsorge steht an erster Stelle

Zehn Fragen rund um den Brandschutz

Geförderter Job im Hausmeisterservice.

Jobs für Langzeitarbeitslose

fragen & antworten zum Teilhabechancengesetz

Wie sind Phishing-E-Mails zu erkennen?

Auf acht Seiten alles über neue Regelungen, Verfügungen und Gesetze

Bornplatz-SynagogePolitik

Disput um Hamburgs neue Hauptsynagoge

Die 1938/39 während des Novemberpogroms zerstörte Hauptsynagoge in Hamburg soll wieder aufgebaut werden, auch als Signal gegen Antisemitismus. Über das Wie wird öffentlich diskutiert.

Was tun, wenn’s brennt? Diese Frage sollte geklärt sein, bevor N...

KrisenvorsorgePolitik

Konzept für Katastrophenschutz

Im kürzlich vorgestellten Grünbuch 2020 zur öffentlichen Sicherheit fordern Expert*innen und Parlamentarier*innen, beim Katastrophenschutz frühzeitig zu handeln, statt drohende Gefahren auf die lange Bank zu schieben.

Von Daniel Lücking

Innerhalb der Blase – in den Hallen und Hotels der WM – funktion...

Sport in der CoronakriseSport

Handball in der Hochsicherheitszone

Während in den Straßen Kairos von der Pandemie kaum etwas zu spüren ist, beschränkt sich das Leben der Handballer und anderer Beteiligter während der Weltmeisterschaft auf zwei stark bewachte Orte: die Hallen und die vier Hotels.

Von Michael Wilkening, Kairo

Auf dem Mehringdamm soll der betrunkene Politiker vor einem asia...

CDU-PolitikerBerlin

Rücktritt nach rassistischem Angriff

Nachdem der CDU-Bezirksverordnete Sielaff am Sonntag einen Imbissbesitzer in Kreuzberg rassistisch beleidigt und mit einer Flasche beworfen hatte, erklärte er seinen sofortigen Rücktritt als Vorsitzender vom Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten.

Features

Egal ob Tankstelle, Supermarkt oder Kiosk – das »nd«: immer in Ihrer Nähe!

Tee aus dem Hause Scop-Ti

Schwarzer, Grüner, Kräuter- oder Früchtetee, in Beuteln oder lose.

Wem gehört die Stadt?

Gegen den Ausverkauf der Wohninfrastruktur und des öffentlichen Raums

ndTermine

Jörg Roesler: Streitbarer ostdeutscher Wirtschaftshistoriker (Online)

Wird wegen Corona verschoben: 75 Jahre DEFA: »Käthe Kollwitz – Bilder eines Lebens« (DEFA 1987)

30 Jahre Einheit, 30 Jahre Tabu (Online)

Wird wegen Corona verschoben: 75 Jahre DEFA: »Denk bloß nicht, ich heule« (DEFA 1966/90)

Wird wegen Corona verschoben: 75 Jahre DEFA: »Schlüssel« (DEFA 1974)

75 Jahre DEFA: »Die Legende von Paul und Paula« (DEFA 1973)

75 Jahre DEFA: »Der Fall Gleiwitz« (DEFA 1961)

75 Jahre DEFA: »Der Fall Gleiwitz« (DEFA 1961)

75 Jahre DEFA: »Bis dass der Tod euch scheidet« (DEFA 1979)

75 Jahre DEFA: »Coming Out« (DEFA 1989)

75 Jahre DEFA: »Für die Liebe noch zu mager« (DEFA 1974)