Das nd vom 22.01.2020:

MietendeckelBerlinVon Nicolas Šustr

Mieter müssen selber klagen

Rechtssicher sollte der Gesetzentwurf zum Mietendeckel bei den intensiven Verhandlungen von SPD, LINKE und Grüne in den letzten Tagen gemacht werden. Doch es gibt Zweifel, ob das gelungen ist.

DavosPolitik

Protestzug durch Schnee und Eis

Unaufhaltbar bis nach Davos: Winterwanderung gegen das »Weltwirt...

Der diesjährige Gegenprotest gegen das Weltwirtschaftsforum ist so groß wie seit 15 Jahren nicht mehr. Was als eine Schnapsidee unter Freund*innen begann, endete mit einer Winterwanderung.

Blick auf das Braunkohlekraftwerk Schkopau in Sachsen-Anhalt

KohlekommissionWirtschaft und Umwelt

Schachbrett mit Kraftwerken

Über Monate rangen wichtige gesellschaftliche Gruppen um einen Konsens beim Kohleausstieg. Die Politik setzt sich quasi im Handstreich darüber hinweg.

Von Jörg Staude

Die SimpsonsKultur

Gefährliche Vorurteile

»Die Simpsons« begeistern seit 30 Jahren die Zuschauer. Doch die Macher der US-Zeichentrickserie haben mit Rassismusvorwürfen zu kämpfen. Im Zentrum der Kritik steht die Darstellung des indischen Einwanderers Apu.

Von Christian Klemm

Das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

BundesverfassungsgerichtPolitik

Gewaltenteilung? Nicht mit dem BND

Eine schwach aufgestellte Kontrolle und ein Nachrichtendienst, der lieber keine Parlamentarische Kontrolle zulassen will. Das Bundesverfassungsgericht muss nun über das BND-Gesetz entscheiden, das Grundrechte aushöhlt.

Von Daniel Lücking

ndPlus

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Wo immer Kevin Buzzacott auftritt, streitet er für die Rechte se...

Sie wissen, dass wir hier sind

Die weiße Mehrheitsgesellschaft Australiens tut sich noch immer schwer mit der vollen Anerkennnung der Aborigines und ihrer Rechte

Bundesweit gibt es viel Unterstützung für den Berliner Mietendec...

»Enteignungen sind letztes Mittel«

Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten zu fehlenden Sozialwohnungen und Mietendeckel

Das Uniper Kohle-Kraftwerk Datteln 4 liegt am Dortmund-Ems-Kanal...

Datteln 4 bringt die Bahn auf die Palme

Selbst der Hauptkunde will das Steinkohlekraftwerk in Nordrhein-Westfalen loswerden. Trotzdem soll es ab Sommer Strom liefern

Blick auf die Stadt Waren an der Müritz Fotos: dpa/Bernd Wüstnec...

Sechsstelliges Jahresgehalt bei der AWO

Ex-Chef des Kreisverbandes Müritz im Untersuchungsausschuss: Bezüge angemessen - Staatsanwaltschaft ermittelt

Wochenmarkt statt Dumping global

Die Linksfraktion widmet sich in ihrem »Aktionsplan Klimagerechtigkeit« auch der Agrar- und Ernährungspolitik

Von Jana Frielinghaus

Artikel lesen

ClearviewDebatte

Der große Bruder mit dem totalen Durchblick

.... und wenn man dann die Gesichtserkennungssoftware noch mit K...

Eine Firma durchforstet das Internet nach Bildern, um eine Gesichtserkennungssoftware zu füttern. Die fleißig von Behörden genutzt wird. Weil es für die Sicherheit ist und weil es geht - dagegen kommt kaum jemand an.

Rassismus in AustralienPolitikndPlus

Sie wissen, dass wir hier sind

Das Verhältnis der australischen Gesellschaft zu den ursprünglichen Bewohnern Australiens wandelt sich, wird kritisch hinterfragt. Aktivisten aber kämpfen um volle Anerkennung und Souveränität.

Von Thomas Berger, Canberra

DavosKommentare

Versuch des Unmöglichen

Von Martin Ling

Das Bundesarbeitsgericht hat zwei Jahre nach der Insolvenz der F...

Air BerlinBerlin

Keine Abfindungen in Sicht

Tausende Flugbegleiter verloren bei der Pleite von Air Berlin ihren Job. Gerichte beschäftigen sich seit Jahren mit ihren Klagen auf Abfindungen. Nun ist eine Grundsatzentscheidung gefallen - Abfindungen sind nicht in Sicht.

ndDebatte

Teilnehmer der Libyen-Konferenz in Berlin.

Das Ende westlicher Dominanz

In der internationalen Politik vollzieht sich ein dramatischer Umbruch. Das zeigt sich am Libyen-Konflikt, meint Peter Wahl

Die Fallhöhe ist extrem hoch

Martin Kröger hofft, dass der Mietendeckel rechtssicher ist

Der große Bruder mit dem totalen Durchblick

Stephan Fischer findet nicht, dass die US-Techfirma Clearview alles sehen sollte

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt mit Heiko Maas (r., SP...

Schluss mit der Zurückhaltung

René Heilig über ein paar Lehren aus der Libyen-Konferenz

Moviemento Kino BerlinKultur

»Und wir so: Hey, what?!«

»Wir sind ein besonderes Symbol, weil wir uns wehren«: Deutschla...

Das Moviemento in Berlin ist das älteste Kino Deutschlands. Es soll nach 113 Jahren dicht machen, weil der Vermieter die Immobilie verkaufen will. Die einzige Chance, das Kino zu retten, ist, dass die Betreiber es kaufen.

Reisende in China tragen als Schutzmaßnahme gegen die Verbreitun...

LungenkrankheitWirtschaft und Umwelt

Coronavirus reist von Wuhan weiter

Wenige Tage vor dem chinesischen Neujahrsfest verbreitet sich ein neuartiges Coronavirus im bevölkerungsreichsten Land der Welt. Wie ist es diesmal um die Informationspolitik der Regierung bestellt?

Von Fabian Kretschmer, Peking

Janine Wissler spricht beim politischen Aschermittwoch der Linke...

LINKEN-ParteivorsitzPolitik

Janine Wissler schließt Kandidatur für LINKEN-Vorsitz nicht aus

Im Juni sind Katja Kipping und Bernd Riexinger acht Jahre Parteivorsitzende der LINKE. Laut Satzung sollten sie es nicht länger sein. Und so erstaunt es nicht, dass nun erste Überlegungen publik werden.

Mietendeckel in BerlinBerlin

Keine Ausnahmen für gemeinwohlorientierte Genossenschaften beim Mietendeckel

Berlins Grüne hätten für gemeinwohlorientierte Genossenschaften beim Mietendeckel gern eine Ausnahme gemacht. Aber das ist rechtlich problematisch. Deshalb macht die Partei einen Rückzieher.

Ausgabe Schwerpunkt: Bedürfnisse

Das erste Bedürfnis

Dumme Konsumenten, böse Kapitalisten? Wir sollten anders über Bedürfnisse reden.

Globaler Handel auf Augenhöhe

Regine Beyß beschäftigt sich ziemlich viel mit Kaffee – das hat mehrere Gründe. Sie fragt, wie globale Handelsbeziehungen aussehen könnten, die nicht kapitalistisch geprägt sind.

An der Kasse wartet die Guillotine

Befriedigung von Bedürfnissen? Drei Anmerkungen zu der Art und Weise, wie die Geschäftswelt unsere Wünsche bewirtschaftet.

Libyen-Konferenz

Das Ende westlicher Dominanz

In der internationalen Politik vollzieht sich ein dramatischer Umbruch. Das zeigt sich am Libyen-Konflikt, meint Peter Wahl

Von Peter Wahl

Artikel lesen

Ratgeber

Sonntagseinkauf in Polen sehr eingeschränkt

Fahrräder im Hausflur, Hof oder im Keller: Mieter müssen ihr Eig...

Wie geht man mit dem Sperrmüll um?

Großmüll in Haus, Hof und Keller

Ein Anspruch besteht nicht

Homeoffice

Kommt künftig der Postbote nur noch an fünf Tagen in der Woche?

Keine Briefe mehr an den Montagen?

Auf acht Seiten alles über neue Regelungen, Verfügungen und Gesetze

Prekäre BeschäftigungBerlin

Erinnerungsarbeit zum Billiglohn

Gedenkstättenmitarbeiter*innen übergeben die Unterschriften.

Sie stemmen täglich historische Bildungsarbeit an »Orten der demokratischen Selbstvergewisserung«. Jetzt fordern Gedenkstättenmitarbeiter*innen ein Ende ihrer unhaltbaren Beschäftigungskonditionen.

Die Baustelle der Garnisonkirche umschließt eine Ecke des Rechen...

Umstrittener WiederaufbauBrandenburgndPlus

Triumph der Besiegten an der Garnisonkirche

Am Freitagabend gibt es in Potsdam eine Anhörung zum Vorschlag eines Bildungszentrums an der Garnisonkirche. Die Universität Kassel und die Kunsthochschule Weißensee machen Vorschläge.

Von Andreas Fritsche

Manfred StolpeBrandenburg

Jederzeit im Dienst der Kirche

Hunderte Menschen nahmen am Dienstag in der Potsdamer Nikolaikirche Abschied von dem Sozialdemokraten Manfred Stolpe.

Von Wilfried Neiße

Weil er die "Diese eG" unterstützte, haben sich sowohl SPD als a...

Baustadtrat Florian SchmidtBerlin

»Diese eG«: CDU erwägt U-Ausschuss

Nachdem die SPD auf Bezirksebene mangelnde Akteneinsicht zur Vorkaufs-Genossenschaft »Diese eG« beklagte, legt nun die CDU auf Landesebene nach. Bezirks-Baustadtrat Schmidt entschuldigt sich.

Von Nicolas Šustr

Hintergrund

»Wütend und fassungslos«

In Nordrhein-Westfalen formiert sich neuer Widerstand gegen die Kohle

Bestens vernetzt in Nazi-Kreisen: Stephan E., Hauptverdächtiger ...

NSU-Komplex, Zelle Kassel

Die Morde an Halit Yozgat und Walter Lübcke dürften enger miteinander verwoben sein als bisher eingestanden.

Schafft es Kevin Kühnert, die SPD wieder auf rot zu stricken?

»Wenn man alleine in der Badewanne sitzt, ist die Macht als Kapitän relativ eingeschränkt«

Seit einigen Wochen ist Kevin Kühnert Vizechef der SPD. Wie will er die Partei retten?

Stephanie Lehmann, 54, ist Schauspielerin im Kinder- und Jugendt...

»Es ist seefräuische Pflicht, zu retten«

Stephanie Lehmann ist Schauspielerin und Sängerin. Gerade hält sie Bordwache auf der »Eleonore« von der Seenotrettungsorganisation Mission Lifeline auf Sizilien

KriegsfernsehenKulturndPlus