Rojava ist ein mutiges und hoffnungsvolles Experiment im Nahen Osten. In dem autonomen Gebiet in Nordsyrien entstand inmitten einer Region, die von patriarchalen und autokratischen Regimen, von Kriegen und Bürgerkriegen bestimmt ist, eine Insel der Demokratie. Kurden, A...
Nach einem kurzen Intermezzo im Jahr 2014 sind deutsche Medien nun wieder allzu oft dabei, unhinterfragt die Sichtweise der türkischen Regierung zu übernehmen, wenn es um die kurdische Arbeiterpartei PKK geht.
Immer wieder scheint dies ein plausibler Grund, die Flüchtlings- und Abschiebedebatte loszutreten: Straftaten, die Geflüchtete begehen, hier, wo man von ihnen permanente Dankbarkeit erwartet. Erneut sind es nun mehrere Innenminister der Union um Horst Seehofer, die zur ...
In jener Samstagnacht, im muslimischen Nordwesten Bosniens, stand ich oft vor der Moschee der Stadt. Der Moscheepark war dunkel, einige der in Velika Kladuša festsitzenden Migranten standen herum. Ich sah zwei von ihnen als Schemen im Gegenlicht: Als sie weggehen wollte...
Seit 25 Jahren ist die PKK in Deutschland verboten. Das wird die kurdische Arbeiterpartei auch erstmal bleiben. Unter dem Verbot leidet die gesamte kurdische Minderheit in der Bundesrepublik.
Von Beginn an haben Linke in der Debatte um den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU keine gute Figur gemacht. Auch, weil das Referendum im Juni 2016 Antworten auf eine Frage verlangte, die so nicht gestellt werden sollte.
Julian Assange bleibt Angeklagter. Das Ermittlungsverfahren in Schweden wurde zwar eingestellt, nun wurde jedoch eine Geheim-Anklage in den USA bekannt - per Zufall und durch den Fehler im US-Bundesstaat Virginia.
Die politischen Spannungen in der Welt nehmen weiter zu. Ausgerechnet jetzt kommt die Wirtschaft in Stottern. Vor allem in Europa ist das zu spüren: Im dritten Quartal halbierte sich die Wachstumsrate der Wirtschaft in der Eurozone.
Wie klingt Papier? Offenbar ganz gut. Zumindest, wenn es sich um die Strategie der LINKEN für die Europawahl 2019 handelt. Die habe »einen neuen Sound«, wird im Berliner Karl-Liebknecht-Haus und auch in der Linksfraktion im Bundestag erzählt. Der Tenor sei »realistisch ...
Seit die britische Premierministerin Theresa May mit der EU eine Einigung auf einen Entwurf für ein Brexit-Abkommen erzielt hat, droht ihre Regierung zu zerfallen. Der Koalitionspartner, die nordirische DUP, verlangt offen ihre Ablösung.
Es geht bergab mit der Wirtschaft. In der EU, ins Leben gerufen auch um eine gemeinsame Handelsmacht zu bilden, hat man nichts Besseres zu tun, als sich zu streiten und aufs Nationale zu besinnen.
Jahrelang wurde sie gefordert, nun scheint sie näher gerückt zu sein: die Abkehr von Hartz IV. Doch der Sozialforscher Sell warnt: »Wer die sozialpolitische Diskussion auf das Arbeitslosengeld II verengt, läuft in eine Falle.«
Grenzen, Wüsten und Berge konnten sie nicht aufhalten. Nach rund einem Monat sind Tausende Migranten aus Mittelamerika fast am Ziel. Am Freitag wurden rund 4000 Mitglieder der sogenannten Migranten-Karawane in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana erwartet. Etwa 1600 Mit...
Für Spannung hatte bei der Hessen-Wahl bis zuletzt die Frage gesorgt, ob sich nach der Neuauszählung in einigen Frankfurter Stimmbezirken am Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Grünen und SPD noch etwas ändert. Doch der Abstand ist nur geschrumpft.
Die neue CDU ist die alte CDU, nur ohne sozialdemokratische Konkurrenz. Gilt der österreichische Fahrplan weiter, dann wird sie in ein, zwei Jahren mit der AfD koalieren können.
Krankenpfleger*innen, die aus Überarbeitung weinen. Die aus Loyalität zu den Patient*innen und den Kolleg*innen dann doch wieder die nächste und die wieder nächste Überstunde schieben und spontan einspringen, weil sonst alles zusammenbrechen würde - das alles ist Normal...
Mit Sanktionen gegen Iran und Russland und mit Zöllen gegen die EU und China nutzt die US-Regierung derzeit ihre wirtschaftliche Potenz, um die Welt nach ihren Vorstellungen umzuformen. Das gelingt ihr schrittweise, weil Wohlstand und damit Macht ihrer Gegner vom Zugang...
Frauen wollen eh nie Sex, und Männer zwingen sie immer, jaja. Die Welt ist komplizierter. Auch die Reform des Sexualstrafrechts hat dazu beigetragen. Über wenige Paragrafen besteht so viel Unwissenheit und Verwirrung wie über § 184i StGB.
Mit einer tumultartigen Pressekonferenz am Mittwoch mit Donald Trump hat es sich CNN-Reporter Jim Acosta mit dem US-Präsidenten endgültig verscherzt. Ein mutmaßlich manipuliertes Video diente dazu ihm die Akkreditierung zu entziehen.
Der Mindestlohn ist ein Beispiel für die Widersprüche progressiver Politik. So wichtig es war, dass endlich eine gesetzliche Lohnuntergrenze eingezogen wurde, so richtig waren und bleiben alle Rufe nach Verbesserung.
Rund 600 Menschen versammelten sich am Freitagmittag vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu einer Kundgebung unter dem Motto »Für eine neue soziale Demokratie«. Aufgerufen hatte die am 4. September offiziell gegründete Sammlungsbewegung »Aufstehen«.
Das Artensterben setzt sich fort, ebenso der Klimawandel, immer mehr Treibhausgase werden in die Luft geblasen. Hier präsentieren sich die Grünen als Lösung. »Wir haben ein eindeutiges Profil: die Ökologie«, sagt Jürgen Trittin.
Die Grünen versprechen, alle Gegensätze zu versöhnen: zwischen Umwelt und Wirtschaft, Reich und Arm. Aber können sie ihre Versprechen auch einhalten? Ein Check anlässlich des Parteitags der Grünen in Leipzig.
In Sachen Verteilung und soziale Gerechtigkeit haben die Grünen zwei Gesichter. Einerseits fordern sie einen höheren SpitzensteuersatzAndererseits andererseits lassen sich die Grünen in der Finanzpolitik auf einen restriktiven Kurs ein.
Zur Bundeswehr hat Robert Habeck ein betont lockeres Verhältnis. Die heftig geführten Auseinandersetzungen um Krieg und Frieden bei den Grünen sind längst Geschichte. Trotzdem reden die Grünen gerne und oft vom Frieden.
