Politik & Ökonomie

Abitur

Einser-Abi? Schlimm.

Der globale Klimastreik hat auch in Finsterwalde stattgefunden, am Rande des Braunkohlereviers Lausitz. Wir waren dort. Außerdem: Wie sind die Klimabeschlüsse der Regierungskoalition zu bewerten? Und ist Klimaschutz mit Wirtschaftswachstum überhaupt vereinbar?

Von Eva Roth
Brandenburg

Märkische Grüne knicken ein

Es ist nur ein Eckpunktepapier. Noch ist in keinem einzigen Punkt abschließend entschieden, was in Brandenburg in einem Koalitionsvertrag von SPD, CDU und Grünen stehen soll. Doch wenn es ab Montag in den Verhandlungen so weitergeht, wie es in den Sondierungen gelaufen ...

Von Andreas Fritsche
Fridays For Future

Licht am schwarzen Freitag

Deutsche bestellen bekanntlich gerne im Internet und schicken die meisten Pakete dann wegen Nichtgefallens wieder zurück. Es ist schade, dass dies mit dem von der Bundesregierung jetzt beschlossenen Klimapaket nicht geht. Den Wunsch der meisten Bürger - nicht nur der Hu...

Von Kurt Stenger
Kurdistan

Internationalismus auf der Anklagebank

Immer mehr Aktivisten der deutschen Kurdistan-Solidarität wird der Prozess gemacht. Für Nick Brauns kein Zufall. Für ihn soll die Repression die Vernetzung der radikalen Linken behindern.

Von Nick Brauns
EU-Migrationspolitik

Unsinnig und gefährlich

Ursula von der Leyen will einen ihrer designierten EU-Kommissionsvizechefs, Margaritis Schinas, mit dem »Schutz des europäischen Lebensstils« beauftragen. Das ist nicht nur unsinnig, sondern auch gefährlich. In jedem Land existieren nämlich sehr unterschiedliche Auffass...

Von Aert van Riel

Rüstungslobbyist

Während am Freitag erneut Bomben der von Saudi-Arabien geführten Koalition auf Jemen fielen, jammerte die deutsche Rüstungslobby über entgangene Geschäfte mit einer Kriegspartei. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsind...

Von Ariel Tarnev
Klimapaket

Mini-Paket statt großer Wurf

Für Klimaschützer dürften die Ergebnisse ernüchternd sein. Keine CO2-Steuer, Diesel und Benzin sollen um drei Cent teurer werden. Damit dürfte Deutschland seine verbindlichen Klimaschutz-Ziele nicht schaffen.

Von Verena Kern

Pawel Ustinow vorerst frei

Nach massivem Protest gegen Justizwillkür in Russland hat ein Gericht in Moskau den zu dreieinhalb Jahren Straflager verurteilten Schauspieler Pawel Ustinow aus der Haft entlassen. Der 23-Jährige kam am Freitag sieben Wochen nach seiner Festnahme unter Auflagen frei, wi...

Hass als freie Meinung

Mehrere Politikerinnen haben Unverständnis über das Urteil des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast geäußert. Auch Künast selbst kritisierte die Entscheidung scharf. Die Bundestagsabgeordnete war mit dem Versuch gescheitert,...

Macrons Häutung

Vergleicht man den Emmanuel Macron des Herbstes 2019 mit jener Siegergestalt, die vor zwei Jahren das Parteiensystem Frankreichs umpflügen konnte, erkennt man den Präsidenten kaum wieder. In aktuellen Umfragen bewerten nur noch 29 Prozent seine Arbeit positiv, elf Proze...

Von Sebastian Chwala
Bernd Riexinger

»Wir müssen eindeutig sein«

Die Linkspartei hat bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen beispiellose Verluste hinnehmen müssen. In Brandenburg erhielt sie 10,7 Prozent, in Sachsen nur 10,4 Prozent der Wählerstimmen. Parteichef Bernd Riexinger mit einem Erklärungsversuch.

Von Jana Frielinghaus
ver.di-Kongress ndPlus

Rückgrat der Wirtschaft

Am Sonntag beginnt der Kongress von ver.di. Was die Dienstleistungsgewerkschaft des scheidende Vorsitzende Frank Bsirske wichtig macht, erklärt Ines Wallrodt.

Von Ines Wallrodt

Mehr Polizei und Mindestlohn

SPD, CDU und Grüne haben beschlossen, dass sie in Brandenburg miteinander über die Bildung einer Koalition verhandeln wollen. Im SPD-Landesvorstand gab es nur eine Gegenstimme, bei den Grünen drei Gegenstimmen aus der Parteijugend und bei der CDU drei Enthaltungen. Bei ...

Wachstum und Klimaschutz

Was mehr werden muss

Klimaschutz ist mit stetigem Wirtschaftswachstum vereinbar, sagen die einen. Der Wachstumszwang macht Klimaschutz unmöglich, sagen die anderen. Doch gibt es überhaupt einen Wachstumszwang - und worin besteht er?

Von Stephan Kaufmann
Beziehungsrituale

Herrenumarmung

Wenn Männer sich zur Begrüßung umarmen, ist dies meist eine Geste ohne Innigkeit. Sie wollen strikt den Eindruck vermeiden, dass hier irgendwelche über das Platonische hinausgehenden Gefühle im Raum stünden.

Von Leo Fischer
Energiekrise

Kuba steht vor Energiewende

Kubas Energiekrise ist akut. Staatschef Miguel Díaz-Canel bereitet im Fernsehen die Bevölkerung auf Kraftstoffengpässe vor. Noch ist man vom Ziel, 2030 mit regenerativen Energiequellen ein Viertel des Energiebedarfs zu decken, weit entfernt.

Von Martin Ling
IAA

Zeichen des Niedergangs

Die »Fridays for Future«-Bewegung hat ihren Auftritt auf der internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt am Main abgesagt. Die Absage der Jugendlichen ist ein starkes Signal.

Von Sebastian Bähr
Ghettoarbeiter

Billiger Ersatz

Rente für einstige Billigarbeiter in den Ghettos der Nazis? Die steht längst nicht allen Betroffenen zu. Eine 2017 beschlossene Einmalzahlung für damalige Kinder zeigt, dass der Staat lange genug gewartet hat. Sie kostet ihn nicht mehr viel.

Von Uwe Kalbe
Extinction Rebellion

Ungehorsam

Die Umweltschützer von Extinction Rebellion haben es nicht geschafft, den größten Flughafen Europas in London lahmzulegen. Viele ihrer Aktivisten wurden zuvor festgenommen. Wie zum Beispiel ihr Mitbegründer Roger Hallam.

Von Alexander Isele
Zombie

Lebende Verlierer

Alle reden von E-Autos - und wie lässt sich der Autoverkehr insgesamt verringeren? Wir berichten über eine sehr wirkungsvolle Methode. Ver.di-Chef Frank Bsirske findet die Klimabewegung Fridays for Future toll und verteidigt sie gegen Kritik. Vor allem wollten wir im nd-Interview von ihm wissen, wie sich die Lage von Beschäftigten und Rentnern verbessern lässt. Bsirkse hat jede Menge Erfahrung mit sozialen Konflikten und berichtet, welche Strategien er für erfolgversprechend hält.

Von Stephan Kaufmann
LINKE

Lernen aus dem Debakel

In der LINKEN nimmt die Debatte über Ursachen der Wahlniederlagen in Brandenburg und Sachsen Fahrt auf. Parteibasis und zivilgesellschafte Akteure sollen nun auf einem Kongress Gelegenheit bekommen, ihre Erwartungen an die Partei zu formulieren.

Von Jana Frielinghaus
Tunesien

Wahlen, an die keiner glaubt

Am Sonntag wählt Tunesien einen neuen Präsidenten. Aufgestellt sind 24 Kandidaten, darunter zwei Frauen. Tunesien ist nicht nur die einzige Demokratie der arabischen Welt, sondern war auch Ausgangspunkt des so genannten Arabischen Frühlings.

Von Philip Malzahn
IAA ndPlus

Beschäftigte in Zeiten der Wende

Die Automobilindustrie steht heute inmitten einer Wende. Gründe sind der Klimawandel, die anstehende Konversion zur Elektromobilität und die Rezessionsgefahr. Die Beschäftigten haben indes weniger Angst vor dem Wandel als noch vor einem halben Jahr.

Von Jörg Meyer
IAA

Autoindustrie tunt sich

Konversion der Autoindustrie» - so lautete ein Konzept aus Kreisen linker Gewerkschafter und Kapitalismuskritiker, das im Zuge der Weltwirtschaftskrise ab 2008 in Deutschland auf Resonanz stieß. Konzerne setzen auf Elektroantrieb, Digitalisierung und den Staat.

Von Kurt Stenger
»Aktion Arbeitsunrecht«

Schwarzer Freitag für Tönnies

Die miesen Arbeitsbedingungen auf deutschen Schlachthöfen standen im Mittelpunkt von Aktionen in fast 30 Städten. Seit Jahren prangert der Verein »Aktion Arbeitsunrecht« immer am Freitag den 13. unhaltbare Zustände in der Arbeitswelt an.

Von Sebastian Weiermann