Politik & Ökonomie

YPG in Syrien

Die Hoffnung Rojava

Rojava ist ein mutiges und hoffnungsvolles Experiment im Nahen Osten. In dem autonomen Gebiet in Nordsyrien entstand inmitten einer Region, die von patriarchalen und autokratischen Regimen, von Kriegen und Bürgerkriegen bestimmt ist, eine Insel der Demokratie. Kurden, A...

Von Niels Seibert
PKK und YPG ndPlus

Finstere Kerle, diese Kurden

Nach einem kurzen Intermezzo im Jahr 2014 sind deutsche Medien nun wieder allzu oft dabei, unhinterfragt die Sichtweise der türkischen Regierung zu übernehmen, wenn es um die kurdische Arbeiterpartei PKK geht.

Von İnci Arslan
Abschiebung von Straftätern

Entsorgung ist keine Lösung

Immer wieder scheint dies ein plausibler Grund, die Flüchtlings- und Abschiebedebatte loszutreten: Straftaten, die Geflüchtete begehen, hier, wo man von ihnen permanente Dankbarkeit erwartet. Erneut sind es nun mehrere Innenminister der Union um Horst Seehofer, die zur ...

Von Uwe Kalbe
Syrer

Unter Geflüchteten

In jener Samstagnacht, im muslimischen Nordwesten Bosniens, stand ich oft vor der Moschee der Stadt. Der Moscheepark war dunkel, einige der in Velika Kladuša festsitzenden Migranten standen herum. Ich sah zwei von ihnen als Schemen im Gegenlicht: Als sie weggehen wollte...

Von Martin Leidenfrost
PKK in Deutschland ndPlus

Unter Dauerüberwachung

Seit 25 Jahren ist die PKK in Deutschland verboten. Das wird die kurdische Arbeiterpartei auch erstmal bleiben. Unter dem Verbot leidet die gesamte kurdische Minderheit in der Bundesrepublik.

Von Sebastian Bähr
Linke und Brexit

Wessen »Durchbruch«?

Von Beginn an haben Linke in der Debatte um den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU keine gute Figur gemacht. Auch, weil das Referendum im Juni 2016 Antworten auf eine Frage verlangte, die so nicht gestellt werden sollte.

Von Nelli Tügel
Julian Assange

Dauerangeklagter

Julian Assange bleibt Angeklagter. Das Ermittlungsverfahren in Schweden wurde zwar eingestellt, nun wurde jedoch eine Geheim-Anklage in den USA bekannt - per Zufall und durch den Fehler im US-Bundesstaat Virginia.

Von Vanessa Fischer
Wirtschaftsabschwung ndPlus

Endspiel für Europa

Die politischen Spannungen in der Welt nehmen weiter zu. Ausgerechnet jetzt kommt die Wirtschaft in Stottern. Vor allem in Europa ist das zu spüren: Im dritten Quartal halbierte sich die Wachstumsrate der Wirtschaft in der Eurozone.

Von Stephan Kaufmann
Europa-Debatte ndPlus

Der Sound der Papiere

Wie klingt Papier? Offenbar ganz gut. Zumindest, wenn es sich um die Strategie der LINKEN für die Europawahl 2019 handelt. Die habe »einen neuen Sound«, wird im Berliner Karl-Liebknecht-Haus und auch in der Linksfraktion im Bundestag erzählt. Der Tenor sei »realistisch ...

Von Uwe Sattler
Brexit

May im Auge des Sturms

Seit die britische Premierministerin Theresa May mit der EU eine Einigung auf einen Entwurf für ein Brexit-Abkommen erzielt hat, droht ihre Regierung zu zerfallen. Der Koalitionspartner, die nordirische DUP, verlangt offen ihre Ablösung.

Von Sascha Zastiral
Sieben Tage, sieben Nächte

Hinter Mauern liegt der Horizont

Es geht bergab mit der Wirtschaft. In der EU, ins Leben gerufen auch um eine gemeinsame Handelsmacht zu bilden, hat man nichts Besseres zu tun, als sich zu streiten und aufs Nationale zu besinnen.

Von Stephan Fischer
Hartz IV

Vorsicht: Hartz-IV-Falle!

Jahrelang wurde sie gefordert, nun scheint sie näher gerückt zu sein: die Abkehr von Hartz IV. Doch der Sozialforscher Sell warnt: »Wer die sozialpolitische Diskussion auf das Arbeitslosengeld II verengt, läuft in eine Falle.«

Von Eva Roth

An der letzten Hürde

Grenzen, Wüsten und Berge konnten sie nicht aufhalten. Nach rund einem Monat sind Tausende Migranten aus Mittelamerika fast am Ziel. Am Freitag wurden rund 4000 Mitglieder der sogenannten Migranten-Karawane in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana erwartet. Etwa 1600 Mit...

Landtagswahl

Weiter mit Schwarz-Grün in Hessen?

Für Spannung hatte bei der Hessen-Wahl bis zuletzt die Frage gesorgt, ob sich nach der Neuauszählung in einigen Frankfurter Stimmbezirken am Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Grünen und SPD noch etwas ändert. Doch der Abstand ist nur geschrumpft.

Von Hans-Gerd Öfinger

Die neue CDU

Die neue CDU ist die alte CDU, nur ohne sozialdemokratische Konkurrenz. Gilt der österreichische Fahrplan weiter, dann wird sie in ein, zwei Jahren mit der AfD koalieren können.

Von Leo Fischer
Jens Spahn

Am Tropf

Krankenpfleger*innen, die aus Überarbeitung weinen. Die aus Loyalität zu den Patient*innen und den Kolleg*innen dann doch wieder die nächste und die wieder nächste Überstunde schieben und spontan einspringen, weil sonst alles zusammenbrechen würde - das alles ist Normal...

Von Alina Leimbach
Anti-EU-Strategie der USA

Spaltpilz aus Washington

Mit Sanktionen gegen Iran und Russland und mit Zöllen gegen die EU und China nutzt die US-Regierung derzeit ihre wirtschaftliche Potenz, um die Welt nach ihren Vorstellungen umzuformen. Das gelingt ihr schrittweise, weil Wohlstand und damit Macht ihrer Gegner vom Zugang...

Von Stephan Kaufmann
Sexualstrafrechtsreform

Was das Nein schon heißt

Frauen wollen eh nie Sex, und Männer zwingen sie immer, jaja. Die Welt ist komplizierter. Auch die Reform des Sexualstrafrechts hat dazu beigetragen. Über wenige Paragrafen besteht so viel Unwissenheit und Verwirrung wie über § 184i StGB.

Von Lotte Laloire
Jim Acosta

»Schönling« und »Volksverräter«

Mit einer tumultartigen Pressekonferenz am Mittwoch mit Donald Trump hat es sich CNN-Reporter Jim Acosta mit dem US-Präsidenten endgültig verscherzt. Ein mutmaßlich manipuliertes Video diente dazu ihm die Akkreditierung zu entziehen.

Von Martin Ling
Mindestlohn

Fortschreiten oder nachlaufen

Der Mindestlohn ist ein Beispiel für die Widersprüche progressiver Politik. So wichtig es war, dass endlich eine gesetzliche Lohnuntergrenze eingezogen wurde, so richtig waren und bleiben alle Rufe nach Verbesserung.

Von Tom Strohschneider

Testlauf für Mobilisierung

Rund 600 Menschen versammelten sich am Freitagmittag vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu einer Kundgebung unter dem Motto »Für eine neue soziale Demokratie«. Aufgerufen hatte die am 4. September offiziell gegründete Sammlungsbewegung »Aufstehen«.

Von Rainer Balcerowiak
Grünenparteitag

Sauber und profitabel

Das Artensterben setzt sich fort, ebenso der Klimawandel, immer mehr Treibhausgase werden in die Luft geblasen. Hier präsentieren sich die Grünen als Lösung. »Wir haben ein eindeutiges Profil: die Ökologie«, sagt Jürgen Trittin.

Von Stephan Kaufmann
Die Grünen

Das grüne Wunder

Die Grünen versprechen, alle Gegensätze zu versöhnen: zwischen Umwelt und Wirtschaft, Reich und Arm. Aber können sie ihre Versprechen auch einhalten? Ein Check anlässlich des Parteitags der Grünen in Leipzig.

Von Stephan Kaufmann
Bildungspolitik

Sparsam und gerecht

In Sachen Verteilung und soziale Gerechtigkeit haben die Grünen zwei Gesichter. Einerseits fordern sie einen höheren SpitzensteuersatzAndererseits andererseits lassen sich die Grünen in der Finanzpolitik auf einen restriktiven Kurs ein.

Von Eva Roth
Die Grünen

Locker und militärisch

Zur Bundeswehr hat Robert Habeck ein betont lockeres Verhältnis. Die heftig geführten Auseinandersetzungen um Krieg und Frieden bei den Grünen sind längst Geschichte. Trotzdem reden die Grünen gerne und oft vom Frieden.

Von Aert van Riel