/ Politik

30 Millionen aus SED-Vermögen

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit freuen sich Ostländer über zusätzliche Gelder

Erfurt. Thüringen kann nächstes Jahr mit rund 30 Millionen Euro aus der Liquidation von SED-Vermögen rechnen. Das teilte die Bundesanstalt (BvS) für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben auf dpa-Anfrage mit. Insgesamt stünden voraussichtlich 185 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR (PMO-Vermögen) zur Ausschüttung an die ostdeutschen Länder zur Verfügung. Die Gelder sollen 2018 fließen. Die endgültige Höhe der Mittel stehe aber noch nicht fest. Veranschlagungsreif für 2018/19 sei das Geld noch nicht, heißt es beim Thüringer Finanzministerium.

Unabhängig davon hatte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) bereits angekündigt, gerne Teile des Geldes für die finanzielle Unterstützung der Grenzmuseen im grünen Band verwenden zu wollen. In Thüringen verläuft mit 763 Kilometern mehr als die Hälfte des rund 1400 Kilometer langen ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifens.

Bislang hat Thüringen nach Angaben des Finanzministeriums seit 1994 rund 69,5 Millionen Euro aus dem PMO-Vermögen erhalten. Die in Aussicht stehenden 30 Millionen Euro könnten der bisher größte Einzelbetrag für Thüringen werden. Die Ausschüttungen haben in der Vergangenheit variiert: Vor gut sieben Jahren war die bisher letzte Tranche in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro fällig. Ein Jahr zuvor gab es eine Auszahlung von 19,5 Millionen Euro.

Der nun bevorstehenden Ausschüttung ist ein jahrelanger Rechtsstreit in der Schweiz vorausgegangen. Das Geld stammt von der Ost-Berliner Handelsfirma Novum. Die DDR-Führung hatte für ihren Außenhandel zahlreiche Firmen gegründet, die für Deviseneinnahmen oder auch bestimmte Importe und Exporte sorgen sollten. Diese Firmen hatten auch Vermögen auf Konten im Westen deponiert, etwa in Österreich und in der Schweiz. dpa/nd