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Bezirke haben sich finanziell erholt

Rathäuser meldeten für 2017 einen Gesamtüberschuss von 54 Millionen Euro

Die zwölf Bezirke haben das Haushaltsjahr 2017 - zum achten Mal in Folge - positiv abgeschlossen. Zusammen erwirtschafteten sie Überschüsse von fast 54 Millionen Euro, erklärte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch. Während jedoch Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf das Jahr mit einem Plus von jeweils 0,3 Millionen Euro abschlossen, erzielte Mitte mit 10,6 Millionen Euro das beste Ergebnis

Elf Bezirke verfügen inzwischen über Guthaben von zusammen 169,4 Millionen Euro. Nur Marzahn-Hellersdorf hat noch Schulden, wobei von einst 45,5 Millionen Euro Verbindlichkeiten 4,2 Millionen Euro übrig sind. Pankow, der zweite Konsolidierungsbezirk, hat seine Schulden zum 1. Januar 2018 getilgt.

»Reichster« Bezirk mit 36,3 Millionen Euro Guthaben ist den Angaben zufolge Lichtenberg, gefolgt von Tempelhof-Schöneberg mit 24,2 Millionen Euro und Mitte mit 23,9 Millionen Euro. Am anderen Ende der Skala rangieren vor Marzahn-Hellersdorf die Bezirke Pankow mit 1,6 Millionen Euro und Steglitz-Zehlendorf mit 2,3 Millionen Euro.

Laut Kollatz-Ahnen zeige sich, dass der Senat die Bezirke finanziell angemessen ausgestattet habe. Dabei hätten sie die im Nachtragshaushalt 2017 vor allem für neue Mitarbeiter und Planungsleistungen zusätzlich bereitgestellten 50 Millionen Euro kaum in Anspruch genommen. Nur 4,7 Millionen seien abgeflossen, weniger als zehn Prozent.

Man habe vereinbart, dass die Bezirke die restlichen Mittel 2018, 2019 und 2020 - pro Jahr 15 Millionen Euro - zusätzlich in Anspruch nehmen können. Damit vergrößerten sich die Möglichkeiten für dauerhafte Personaleinstellungen in den Bezirken erheblich, so der Senator.

Die Grünen lobten, dass in den Bezirken viel geschehen sei - etwa beim Bürgeramt, beim Zustand von Gehwegen oder beim Elterngeld. Fraktions-Finanzexpertin Anja Schillhaneck regte an, dass die Bezirke ihre Rücklagen für die Sanierung von Schulen, für Bibliotheken, Musikschulen oder Gemeinschaftsküche nutzen sollten. dpa/nd