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Frieden statt Sozialismus

Christian Klemm hält den Zustand der Friedensbewegung für bedenklich. Eine Antwort auf Sebastian Bähr

Es ist enttäuschend, wie wenig Menschen Jahr für Jahr an den traditionellen Ostermärschen teilnehmen. Auch wenn die Beteiligung in diesem Jahr offenbar wieder etwas größer war, die Friedensbewegung ist aktuell nicht viel mehr als ein Schatten ihrer selbst. Die Märsche zu Ostern sind zu einem fragwürdigem Ritual geworden, eine Art Beiwerk zum jährlichen Ostereiersuchen. Warum das so ist, darüber wird seit geraumer Zeit gestritten.

Auch nd-Redakteur Sebastian Bähr betreibt Ursachenforschung. »Theoretisch könnten die Bedingungen für eine starke linke Friedensbewegung nicht besser sein«, schreibt er in einem Kommentar, »doch an den jüngsten Ostermärschen nahmen wieder nur einige Tausend teil«. Diese Einschätzung leuchtet nicht ein. Denn die Bedingungen für die Friedensbewegung waren schon besser als sie aktuell sind. Viel besser sogar. Als sich Anfang der 1980er Jahre die Atomraketen der beiden »Supermächte« gegenüberstanden, ergab sich für die Bevölkerung in den beiden deutschen Staaten eine konkrete Bedrohungslage. Wenn der damaligen US-Präsident oder Kremlchef in Moskau überhastet auf den roten Knopf gedrückt hätte, dann wären Deutsche auf beiden Seiten der »Demarkationslinie« pulverisiert worden. Diese Bedrohung hat zumindest Westdeutsche massenweise auf die Straßen getrieben. Erinnert sei an die Demonstration in Bonn 1983 mit einer halben Million Teilnehmern.

Die Angst vor einem Atomkrieg in der Mitte Europas ist gebannt. Doch anders als damals sind deutsche Soldaten heute wieder im Krieg - getrieben durch machtpolitische und ökonomische Interessen. Die Bundesregierung sorgt auch dafür, dass Kriege überhaupt geführt werden können. Stichwort: Waffenexporte. Die Kriegsschauplätze aber sind mittlerweile andere: Syrien, Afghanistan, Mali, das Horn von Afrika, Ex-Jugoslawien. Ob die Bundeswehr gegen Talibanmilizen am Hindukusch kämpft, interessiert viele Deutsche nicht die Bohne. Denn das ist tausende Kilometer weit weg. Zu Protesten raffen sich Bundesbürger vor allem dann wieder auf, wenn sie die Auswirkungen dieser verheerenden Außenpolitik spüren - zum Beispiel durch Flüchtlinge, die zu Hunderttausenden in die Bundesrepublik kommen. Da ist sie dann wieder, die Bedrohung.

Sebastian Bähr scheint vor allem auf eine »linke Friedensbewegung« zu hoffen. Dabei war die Stärke der Friedensbewegung immer ihre Pluralität. Sie ist es auch heute noch, wenngleich auf niedrigerem Niveau. DKP-Kader, Gewerkschaften, bibeltreue Christen, Linksparteijugend und Yogafreunde - sie alle engagieren sich für ein Ziel. Ihr gemeinsamer Nenner ist die Forderung nach Frieden, nicht nach Sozialismus. Auch das ist ein Grund, warum die Friedensbewegung zeitweilig so groß werden konnte. Eine »linke Friedensbewegung«, die Sebastian Bähr vorschwebt, könnte wahrscheinlich nicht viel mehr Leute zusammenbringen als eine antideutsche Politgruppe in den Berliner Szenekiezen. Ihre Relevanz in der politischen Auseinandersetzung tendierte dann gegen Null.

Ob es die »Schwarz-Weiß-Sicht vieler Ostermarschierer« tatsächlich gibt, »in der Russland und seine Verbündeten das Opfer, die USA und ihre Verbündeten der Aggressor sind«, wie Sebastian Bähr in seinem Beitrag schreibt, sei dahingestellt. Und ob vielleicht doch etwas dran ist an dieser Sichtweise, ebenfalls. Gleichzeitig unterstellt er der Friedensbewegung, sie grenze sich gegenüber »Rechtsradikalen und Verschwörungstheoretikern« oft nicht ausreichend ab. Tatsächlich erinnern die Worte des Bundestagsabgeordneten Diether Dehm (Linkspartei) auf einer Berliner Kundgebung am Osterwochenende, Außenminister Heiko Maas sei ein »NATO-Strichjunge«, eher an Facebook-Kommentare irgendwelcher Pegida-Wutbürger als an berechtigte Kritik an dem aggressiven Militärbündnis. Der Friedensbewegung kann aber keine pauschale Affinität zu Höcke-Fans und anderen politischen Geisterfahren unterstellt werden. Nur weil ein Linkspolitiker - zum wiederholten Male übrigens - querschießt, der ein oder andere Ostermarschierer das vielleicht gut findet und ein Flugblatt auf der Demonstration in Berlin verteilt wurde, das einen Rechten mit einschlägigem Tätowierung zeigt, ist die ganze Bewegung nicht auf dem rechten Auge blind. Damit tut man vielen Aktivisten nicht nur keinen Gefallen, sondern diskreditiert ihr anerkennenswertes Engagement und spaltet die Bewegung.